Schäuble schafft das Triple:
„Schwarze Null“ auch 2016!
Drei Jahre ohne neue Schulden.
Der Bundestag hat den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Damit ist
klar: Wir setzen unseren Kurs fort – keine neuen Schulden, keine Steuererhöhungen!
Gleichzeitig investieren wir weiter in die Zukunft und stärken Arbeitnehmer und
Familien.
 Wir machen keine neuen Schulden. Nach 2014 und 2015 sieht auch der Haushalt 2016
null Euro neue Schulden vor. Das entlastet unsere Kinder und Enkel.
 Wir investieren in die Zukunft. Allein für das Bundesministerium für Forschung und
Bildung stehen 2016 über eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung als im Vorjahr.
 Wir entlasten Arbeitnehmer und Familien – um über 5 Milliarden Euro pro Jahr. Das
Kindergeld wird 2016 weiter angehoben, der Kinderfreibetrag wird weiter erhöht. Der
Kinderzuschlag steigt ab Juli 2016 um weitere 20 Euro. Durch den Abbau der kalten
Progression kommen Lohnsteigerungen zum Ausgleich der Inflation ungekürzt bei den
Menschen an.
 Wir geben mehr Geld für Kommunen, Innere Sicherheit und Integration. Für die Asylund Flüchtlingspolitik stellen wir deshalb gut 7,8 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung.
 Wir stärken die Sicherheit und beschleunigen die Asylverfahren. Dazu schaffen wir rund
1 600 neue Stellen bei der Bundespolizei und 3 000 neue Stellen beim Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge. Hinzu kommen 1 000 zeitlich befristete Jobs.
Der Bundeshaushalt 2016 ist ein weiterer Ausweis für die solide Finanzpolitik von
Wolfgang Schäuble und der Union. Diesen Kurs der Vernunft werden wir weiter
konsequent umsetzen.
V.i.S.d.P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | www.cdu.de/kontakt | Stand: 27. November 2015

Wir investieren in unsere Zukunft

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