Tützenberg, den 17. September 2015 Sense P R E S S E M I T T E I L U N G SVP-Nationalrat HEINZ BRAND an Herbsttagung der SVP-Sense Die SVP-Sense traf sich im Restaurant „ST.-MICHAEL“ in Heitenried, zu ihrer traditionellen Herbsttagung. Der Bündner SVP-Nationalrat HEINZ BRAND, hielt ein Referat zur aktuellen Asylpolitik der Schweiz. Rund 70 Personen und diverse Mandatsträger, besuchten den Anlass der SVP-Sense. Nebst den Kandidierenden für die „Eidgenössischen Wahlen“, KATHARINA THALMANN und EMANUEL WAEBER, waren auch SP-Nationalrat JEAN-FRANCOIS STEIERT und Oberamtmann NICOLAS BÜRGISSER anwesend. Die Schweiz müsse sich betreffend Asylpolitik, kein schlechtes Gewissen machen, hielt der Bündner Nationalrat in seinem Referat fest. Dabei durchleuchtete HEINZ BRAND, die Asylpolitik der Schweiz der letzten 30 Jahre. In den 80-er Jahren kamen Kurden aus der Türkei und Tamilen aus Sri-Lanka. Während den Balkankriegen der 90-er Jahre, fanden vor allem Bosnier und Kosovo-Albaner den Weg in die Schweiz. Die aktuelle Situation wo Leute aus Eritrea, Irak, Syrien und Afghanistan in die Schweiz einreisen, sei das Resultat einer Politik der offenen Türen. Vor allem Deutschland signalisiere so gegenüber Asylsuchenden, nach Europa zu kommen. Neue Kommunikationsmittel wie Internet und Handy, seien auch wichtige Informationsquellen für Asylsuchende. Zudem funktioniere das „Schengen / Dublin-Abkommen“ nicht so, wie man es sich erhoffte. Nationalrat HEINZ BRAND sah auch beim Schlepperwesen, ein grosses Problem. Den Ländern fehlen meistens die personellen Recourcen, um den Schleppern wirksam das Handwerk zu legen. Auch die Schweiz stosse mit ihrer Infrastruktur längerfristig an ihre Grenzen, bei einem allfälligen Ansturm von Asylsuchenden. Die laufenden Asylgesetzesrevisionen seien meist Kompromisse, zwischen „Humanitärer Tradition“ und Anpassung an neue Gegebenheiten. Die SVP habe zu Recht im Parlament gegen die Asylgesetzesrevision gestimmt. Nach wie vor hätten Asylsuchende die Möglichkeit, mit Gratisanwälten Rekurs gegen einen Entscheid einzureichen. Ein weiteres Problem sei auch, dass die geltenden Gesetze nicht angewendet werden. Auch die SVP stehe zur „Humanitären Tradition“, hielt Nationalrat HEINZ BRAND fest. Echt verfolgte Kriegsflüchtlinge seien willkommen, reine Wirtschaftsflüchtlinge müssten jedoch konsequent ausgeschafft werden. Im Namen der SVP Sense Schnell Hans PRESSE SVP-Sense Natel : 079 / 737. 02. 07 Email : [email protected] Liliane Marchon Präsidentin SVP-Sense Natel : 079 / 604. 00. 74 Email : [email protected]