Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Anwesend: Daniel Hilti Klaus Beck Markus Beck Simon Biedermann Markus Falk Walter Frick Andreas Heeb Martin Hilti Alexandra Konrad-Biedermann Anton Ospelt Jack Quaderer Caroline Riegler Rudolf Wachter Entschuldigt: - Beratend: - Zeit: 17.00 - 18.20 Uhr Ort: Gemeinderatszimmer Rathaus Sitzungs-Nr. 6 Behandelte Geschäfte: 90 - 99 Protokoll: Uwe Richter 1 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 90 Vereidigung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Die Gemeinderatsmitglieder sind gemäss Gemeindegesetz vom 20. März 1996, LGBl. Nr. 76/1996, Art. 83 Abs. 2 durch den Gemeindevorsteher zu vereidigen. Das Vorgehen wird analog der Vereidigung der Gemeindevorsteher durch die F.L. Regierung vorgeschlagen: - - Der Gemeindevorsteher liest die Eidesformel vor („Ich schwöre Treue dem Landesfürsten, Gehorsam den Gesetzen und genaue Beobachtung der Verfassung, so wahr mir Gott helfe“, entsprechend Art. 108 der Verfassung). Die Gemeinderäte / -rätinnen treten in alphabetischer Reihenfolge vor und sprechen mit erhobenen Schwurfingern die Worte „Ich schwöre“ oder „Ich gelobe“. Anschliessend unterzeichnet jeder Gemeinderat / jede Gemeinderätin das Protokoll. Erwägungen Vor der Vereidigung wird der Gemeinderat durch Gemeindevorsteher Daniel Hilti in seinem eigenen Namen wie auch im Namen der Gemeindeverwaltung begrüsst, speziell die neuen Mitglieder. Er gratuliert allen zur ehrenvollen Wahl und äussert die Überzeugung, dass auch künftig gute Arbeit geleistet und gute Diskussionen geführt werden. Die Zielsetzung des Gemeinderates zu seiner künftigen Arbeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt, u.a. unter Einbezug der Arbeitsgruppe Standort Schaan. 2 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 91 Wahl des Vize-Vorstehers / der Vize-Vorsteherin Ausgangslage Gemäss Art. 82 des Gemeindegesetzes vom 20. März 1996, LGBl. 1996/76, hat der Gemeinderat „binnen vier Tagen ab Amtsantritt aus der Mitte des Gemeinderates den Vorsteher-Stellvertreter (Vizevorsteher) mit absoluter Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen zu wählen“. Beschluss (einstimmig, 12 Anwesende, Markus Falk im Ausstand) Markus Falk wird als Vize-Vorsteher gewählt. Erklärung Markus Falk erklärt anschliessend, dass er sich über dieses ehrenvolle Amt sehr freut. Er werde sich weiterhin mit voller Kraft für die Gemeinde Schaan einsetzen. 3 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 92 Wahl der Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen sowie Bekanntgabe der Fraktionssprecher / Fraktionssprecherinnen Ausgangslage Für die Mandatsperiode 2015 - 2019 sind zwei Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen zu wählen. Für Stellungnahmen / Meinungsäusserungen im Namen der Fraktion werden jeweils zu Anfang der Mandatsperiode Fraktionssprecher / Fraktionssprecherinnen bekannt gegeben. Antrag 1. Wahl von zwei Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen. 2. Bekanntgabe der Fraktionssprecher / Fraktionssprecherinnen. Beschluss (einstimmig, 13 Anwesende, die Kandidaten im Ausstand) 1. Als Stimmenzähler werden gewählt: Anton Ospelt Rudi Wachter 2. Als Fraktionssprecher werden bekannt gegeben: Markus Beck (FBP) Simon Biedermann (VU) Andreas Heeb (FL) Jack Quaderer (DU) 4 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 95 Kommissionsbesetzung Ausgangslage Bei der Gemeinde Schaan bestehen diverse Kommissionen, teils aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung, teils auf freiwilliger Basis. Zudem ist die Gemeinde Schaan in verschiedensten Gremien (Aufsichtsräten, Stiftungsräten etc.) vertreten. Es ist wichtig, dass die Kommissionen mit Personen besetzt werden, welche Interesse an der jeweiligen Kommissionsarbeit und auch die fachlichen Voraussetzungen mitbringen. Es ist in Hinblick auf die laufenden Arbeiten wichtig, dass die Kommissionen so rasch als möglich besetzt werden. Dabei soll allerdings Wert auf ausgewogene und fachlich gute Besetzung gelegt werden. Einige der Kommissionen sind per Definition besetzt (z.B. Gruppenwasserversorgung Oberland) oder werden in einem anderen Turnus besetzt (z.B. Schätzungskommission). Zu den Kommissionen hat die Gemeinde Schaan ein Reglement erlassen, welches letztmals nach der Gemeinderatssitzung vom 12. November 2014, Trakt. Nr. 206, angepasst wurde. Da zwischen den Gemeindewahlen und dem Amtsantritt des Gemeinderates und des Gemeindevorstehers bereits einige Zeit vergangen ist, können die ersten Kommissionen bereits besetzt werden. Abwasserzweckverband Liechtenstein - Gemeindevorsteher 1 Mitglied Betriebskommission Genossenschaft Theater am Kirchplatz - 1 Mitglied (Gemeinderat) Jugendherberge-Stiftung - 2 Mitglieder (mind. 1 Gemeinderat) Röm.-Kath. Pfarreistiftung St. Laurentius - 2 Gemeinderäte 3 Mitglieder Schwimm- und Badeanstalt Mühleholz - Gemeindevorsteher 2 Mitglieder Verein für Abfallentsorgung - 1 Gemeinderat 1 Mitglied Stiftung Pachtgemeinschaft - 1 Gemeinderat als Präsident 1 weiterer Gemeinderat 2 Vertreter der Landwirtschaft (staatlich anerkannte Landwirte) 1 Vertreter der Bodeneigentümer 1 weiteres Mitglied - 5 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Stiftung Familienforschung - Himmelträger - Gemeindevorsteher 3 Gemeinderäte Arbeitsgruppe Standort Schaan - Gemeindevorsteher (Vorsitz) 3 Gemeinderäte Grundverkehrskommission - Besetzung wie bisher, bis Kommission durch Gesetzesänderung aufgehoben Jahrmarktkommission - 4 Mitglieder Sicherheitsverantwortlicher der Gemeinde Schaan Werkmeister( beratend) Wahlkommission - Gemeindevorsteher 8 Mitglieder (2 davon Ersatz) Stimmenzähler - 8 Mitglieder (2 davon Ersatz) Kommission Gemeinwesenarbeit - 1 Gemeinderat 4-6 weitere Mitglieder Energiekommission - 2 Gemeinderäte 4-5 weitere Mitglieder Sicherheitskommission - Gemeindevorsteher (Vorsitz, da von Amtes wegen Leiter Gemeindeführungsstab) 2 weitere Mitglieder („externe“ Mitglieder, allenfalls Gemeinderäte) Stabsleiter (definiert) weitere (definiert) Vorsteher (Vorsitz) jeweils ein Gemeinderat der im Gemeinderat vertretenen Parteien - Finanzkommission Gemeindeschulrat - - Gemeindevorsteher 4 Mitglieder 1 Gemeinderat (Vorsitz) Pfarrer 3 weitere Mitglieder Leitung Gemeindeschulen (beratend) 6 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Gehaltskommission - Vorsteher 1 Gemeinderat Kommission Kirche und Friedhof - Vorsteher (Vorsitz) 4 ordentliche Mitglieder Kommission Schulwegsicherung 7 ordentliche Mitglieder: - 1 Gemeinderat Gemeindepolizei Vertretung Elternvereinigung Vertretung Gemeindeschulen Kulturkommission - 1 Gemeinderat (Vorsitz) 7 weiteren Mitgliedern Liegenschaftskommission - Gemeindevorsteher (Vorsitz) 3 Gemeinderäte Ortsplanungskommission - Vorsteher (Vorsitz) 2 Gemeinderäte 3 weitere Mitglieder Bau-, Rüfe- und Deponiekommission - 1 Gemeinderat 3 weitere Mitglieder Sportkommission - 1 Gemeinderat 5 weitere Mitglieder Forst- und Umweltkommission - Mindestens 1 Gemeinderat 4 - 7 weitere Mitglieder Kommission Seniorenausflug - 1 Gemeinderat (Vorsitzender der Kommission Gemeinwesenarbeit) Leiter Freizeit und Kultur 3-4 weitere Personen - Dem Antrag liegt bei: - Kommissionsreglement 2015 - 2019 mit den Anpassungen gemäss Gemeinderatsbeschluss vom 12. November 2014, Trakt. Nr. 206 (elektronisch) Antrag Der Gemeinderat nimmt die Kommissionsbesetzung vor. 7 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Beschluss (einstimmig, 13 Anwesende, die jeweiligen Kandidatinnen / Kandidaten im Ausstand) Der Gemeinderat besetzt die Kommissionen: Abwasserzweckverband Liechtenstein - Gemeindevorsteher 1 Mitglied Betriebskommission Daniel Hilti (VU) Arnold Frick (FBP) Genossenschaft Theater am Kirchplatz - 1 Mitglied (Gemeinderat) Simon Biedermann (VU) Jugendherberge-Stiftung - 2 Mitglieder (mind. 1 Gemeinderat) Judith Davida (VU) Margot Retuga (FBP) „Mind. 1 Gemeinderat“ wird aus dem Reglement gestrichen Röm.-Kath. Pfarreistiftung St. Laurentius - 2 Gemeinderäte 3 Mitglieder Rudi Wachter (VU) Markus Falk (FBP) Schwimm- und Badeanstalt Mühleholz - Gemeindevorsteher 2 Mitglieder Daniel Hilti (VU) Frederik Retuga (FBP) Verein für Abfallentsorgung - 1 Gemeinderat 1 Mitglied Jack Quaderer (DU) Walter Frick (VU) Stiftung Pachtgemeinschaft - 1 Gemeinderat als Rudi Wachter (VU), Präsident Präsident Manuela Haldner-Schierscher (FL) 1 weiterer Gemeinderat 2 Vertreter der Landwirtschaft (staatlich anerkannte Landwirte) 1 Vertreter der Bodeneigentümer 1 weiteres Mitglied - Stiftung Familienforschung - Himmelträger - Gemeindevorsteher 4 Mitglieder Gemeindevorsteher 3 Gemeinderäte Daniel Hilti (VU) Daniel Hilti (VU) Martin Hilti (VU) Markus Falk (FBP) Anton Ospelt (FBP) 8 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Arbeitsgruppe Standort Schaan - Gemeindevorsteher (Vorsitz) 3 Gemeinderäte Daniel Hilti (VU) Simon Biedermann (VU) Klaus Beck (FBP) Grundverkehrskommission - Besetzung wie bisher, bis Kommission durch Gesetzesänderung aufgehoben Daniel Hilti (VU) Markus Beck (FBP) Rudi Wachter (VU) Harald Kranz (FBP) Hansjörg Lingg (FL) Jahrmarktkommission - 4 Mitglieder Sicherheitsverantwortlicher der Gemeinde Schaan Werkmeister (beratend) Markus Beck (FBP) Klaus Brandl (FBP) Daniel Hilti (VU) - Wahlkommission - Gemeindevorsteher 8 Mitglieder (2 davon Ersatz) Stimmenzähler - 8 Mitglieder (2 davon Ersatz) Kommission Gemeinwesenarbeit - 1 Gemeinderat 4-6 weitere Mitglieder Alexandra Konrad-Biedermann (FBP), Vorsitz Energiekommission - 2 Gemeinderäte 4-5 weitere Mitglieder Andreas Heeb (FL), Vorsitz Walter Frick (VU) Anton Ospelt (FBP) Sicherheitskommission - Gemeindevorsteher (Vorsitz, da von Amtes wegen Leiter Gemeindeführungsstab) 2 weitere Mitglieder („externe“ Mitglieder, allenfalls Gemeinderäte) Stabsleiter (definiert) weitere (definiert) Daniel Hilti (VU) Mario Hilti (VU) Markus Beck (FBP) - - 9 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Finanzkommission - Vorsteher (Vorsitz) jeweils ein Gemeinderat der im Gemeinderat vertretenen Parteien Daniel Hilti (VU) Simon Biedermann (VU) Markus Falk (FBP) Andreas Heeb (FL) Jack Quaderer (DU) Gemeindeschulrat - 1 Gemeinderat (Vorsitz) Pfarrer 3 weitere Mitglieder Leitung Gemeindeschulen (beratend) Caroline Riegler (VU), Präsidentin Anne Beck-Quaderer (FBP) - Gehaltskommission - Vorsteher 1 Gemeinderat Daniel Hilti (VU) Markus Falk (FBP) Kommission Kirche und Friedhof - Vorsteher (Vorsitz) 4 ordentliche Mitglieder Daniel Hilti (VU) Kommission Schulwegsicherung 7 ordentliche Mitglieder: - Kulturkommission - Ortsplanungskommission 1 Gemeinderat Gemeindepolizei Vertretung Elternvereinigung Vertretung Gemeindeschulen 1 Gemeinderat (Vorsitz) 7 weiteren Mitgliedern Alexandra Konrad-Biedermann (FBP), Vorsitz Caroline Riegler (VU) Cilly Marxer (FBP) - Gemeindevorsteher (Vorsitz) 3 Gemeinderäte Daniel Hilti (VU) Martin Hilti (VU) Klaus Beck (FBP) Andreas Heeb (FL) Jack Quaderer (DU) - Vorsteher (Vorsitz) 2 Gemeinderäte 3 weitere Mitglieder Daniel Hilti (VU) Martin Hilti (VU) Klaus Beck (FBP) Jürgen Gritsch (VU) Dagobert Oehri (FBP) Ralf Jehle (FL) - Liegenschaftskommission Martin Hilti (VU), Vorsitz - 10 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 Bau-, Rüfe- und Deponiekommission - 1 Gemeinderat 3 weitere Mitglieder Martin Hilti (VU), Vorsitz Anja Meier-Eberle (FBP) Philipp Patsch (FBP) Sportkommission - 1 Gemeinderat 5 weitere Mitglieder Rudi Wachter (VU) Markus Beck (FBP) Alexander Hoop (FBP) Forst- und Umweltkommission - Mindestens 1 Gemeinderat 4 - 7 weitere Mitglieder Walter Frick (VU), Vorsitz Anton Ospelt (FBP) Andreas Heeb (FL) 1 Gemeinderat (Vorsitzender der Kommission Gemeinwesenarbeit) Leiter Freizeit und Kultur 3-4 weitere Personen Die Kommission soll sich selbst organisieren, die Gemeinde verzichtet auf die Benennung der Mitglieder. Rita Rüdisser, Treff am Lindarank, soll als „Bindeglied“ in die Verwaltung und für die Administration Einsitz haben. - Kommission Seniorenausflug - - 11 Protokollauszug über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Mai 2015 97 Anträge auf Erwerb des Gemeindebürgerrechtes Ausgangslage Nachstehende Personen machen Gebrauch von den gesetzlichen Bestimmungen des Gemeindegesetzes, LGBl. 1996 Nr. 76, und stellen Antrag auf Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Schaan: Name und Adresse: Geburtsdatum/-ort: Bubendorfer-Kaiser Johanna Melitta Bubendorfer Selina Alessia Im Neugut 17, Schaan 20.09.1962 / Grabs 17.05.1999 / Grabs Bürger/in von: in Schaan wohnhaft seit: Mauren 1986 Mauren Geburt Die gesetzlichen Voraussetzungen sind erfüllt. Antrag Die Antragstellerinnen werden in den Bürgerverband der Gemeinde Schaan aufgenommen. Beschluss (einstimmig, 13 Anwesende) Der Antrag wird genehmigt. Schaan, 21. Mai 2015 Gemeindevorsteher Daniel Hilti: 12
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