Kein Folientitel - IFIP - Technische Universität Wien

VO “Budgetpolitik und staatliche Verteilungspolitik”
(LV.Nr. 267.044)
WS 2010/11
Robert Wieser
Fachbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik
Centre of Public Finance and Infrastructure Policy
IFIP
Department of Spatial Development, Infrastructure and Environmental Planning - E280
Centre of Public Finance and Infrastructure Policy
www.ifip.tuwien.ac.at
Disposition
1.
Der Staat und die Wirtschaft
-
Ziele des Staates
-
Gründe für Staatseingriffe
-
Staatsfunktionen
-
Aufgabenbereiche
-
Instrumente
1
Disposition
2. Die Finanzierung der Staatstätigkeit
Welche Arten von Einnahmen stehen dem Staat zur
Verfügung?
Welches sind die zentralen Grundlagen der Besteuerung?
(Begriffe, Konzepte, Funktionen des Steuersystems)
Welche Wirkungen haben Steuern im Hinblick auf die
Verteilung der Steuerlast und die ökonomische Effizienz?
(Steuerinzidenz, Wohlfahrtsverluste, optimale Steuern)
Wie schaut die Besteuerung im internationalen Vergleich aus?
(Einkommensteuern, Körperschaftsteuern, Umsatzsteuern usw., effektive
Steuerbelastung von Arbeitnehmern und Unternehmen; Steuerwettbewerb
vs. Steuerharmonisierung)
2
Disposition
Wann ist es gerechtfertigt, dass der Staat Schulden macht?
Welches Staatsschuldenniveau ist angemessen bzw. wo liegen
die Grenzen der Staatsverschuldung?
Brauchen wir Begrenzungsregeln für die Staatsschulden und
wenn ja, woran sollten diese ansetzen?
Was sind die Ursachen der zunehmenden
Staatsverschuldung?
Wer profitiert und wer verliert durch die Staatsverschuldung?
3
Disposition
3. Fiskalpolitik für Stabilität und Beschäftigung
(Konjunkturpolitik)
Was versteht man unter Konjunkturschwankungen und wie
misst man sie?
Welche volkswirtschaftlichen (und privaten) Konsequenzen
haben Konjunkturschwankungen?
Was sind die Ursachen von konjunkturellen
Schwankungen? (Konjunkturtheorien)
4
Disposition
Soll der Staat aktive Konjunkturpolitik betreiben? Welche
Positionen vertreten dazu die unterschiedlichen
ökonomischen Richtungen?
Welche budgetären Instrumente stehen dem Staat zur
Verfügung?
Was ist der Multiplikatoreffekt?
Was sind die praktischen Schwierigkeiten der aktiven
(disktretionären) Konjunktursteuerung?
5
Disposition
4. Fiskalpolitik für Wirtschaftswachstum und
Beschäftigung
Welche Bedeutung hat Wirtschaftswachstum?
Was spricht für eine aktive Wachstumspolitik des Staates?
Was sind die zentralen Aussagen der Wachstumstheorien?
Was sagt die empirische Evidenz dazu?
Wo sind die Ansatzpunkte fiskalpolitischer Einflussnahme
auf das Wachstum?
6
Disposition
5. Verteilungspolitik
Was soll der Staat umverteilen und warum sollte er
umverteilen? (Einkommensdefinitionen, Umverteilungsziele,
Umverteilungskriterien)
Was können Ökonomen zur Verteilungsdebatte beitragen?
(Wohlfahrtsökonomie und Verteilung)
Welche volkswirtschaftlichen Nutzen und Kosten hat
Umverteilung? Wie kann man diese messen?
Wie misst man Ungleichverteilung?
Wie schaut die (Um-)Verteilungsrealität in Österreich aus?
(WIFO-Studie aus dem Jahr 2009)
7
Basisliteratur
•Blankart, B., Öffentliche Finanzen in der Demokratie, 2001.
•Edling, H., Der Staat in der Wirtschaft, Vahlen-Verlag
München, 2001.
•Mankiw, N.G., Makroökonomik, Schäfer-Poeschl, 2003.
•Musgrave, R.A. et al., Die öffentlichen Finanzen in Theorie
und Praxis, 1987.
•Rosen, H.S., Finanzwissenschaft I, 1992.
•Stiglitz, J.E., Schönfelder, B., Finanzwissenschaft,
Oldenburg-Verlag, Wien, 1989.
8
Disposition
1.
Ziele, Gründe, Funktionen, Aufgabenbereiche und
Instrumente des Staates
-
-
Ziele des Staates (Ökonomische Effizienz, Ökologische
Verträglichkeit, Gerechtigkeit, Fairness)
Gründe für Staatseingriffe (Marktversagen, meritorische
und demeritorische Güter; Unerwünschtheit der
Einkommensverteilung, mangelnde Anerkennung des
Einzelnen)
Staatsfunktionen (Allokationsfunktion,
Stabilisierungsfunktion, Verteilungsfunktion,
Koordinierungsfunktion, Humanisierungsfunktion
Aufgabenbereiche (Allg. Verwaltung, Verteidigung, usw.)
Instrumente (Eigentums- und befugnisbegründende
Rechtsnormen, Information und Koordination,
Verhaltenslenkende Normen, Staatsausgaben- und
einnahmen)
9
Fachbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik
Department für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung – Technische Universität Wien
Anschrift: Resselgasse 5/2/2, 1040 Wien – Tel.: ++43/1/58801-26701 (Sekretariat), Fax: ++43/1/58801-26799,
e-mail: [email protected]
A. Ziele des Staates bezüglich
menschlichem Handeln1)
Technische
Funktionalität
B. Gründe 2)
1. Marktversagen
1.1 Mangelnder Wettbewerb
1.2 Reine öffentliche Güter
1.3 Externe Effekte
1.4 Marktversagen durch Konsumentenschwäche infolge v. Informationsmängeln
1.5 Marktversagen bei Inkaufnahme von
Risiken
1.5.1 Versicherungen
1.5.2 Vergabe von Darlehen mit mangelhafter
Besicherung
1.5.3 Erwerb v. produktionstechnischem know-how
(Patente)
1.6 Marktversagen bei komplexen langfristigen
Koordinationserfordernissen
1.6.1 Verfall von Stadtvierteln
1.6.2 Verarmung in Ländern des Südens
1.7 Arbeitslosigkeit, Inflation und
gesamtwirtschaftliches Ungleichgewicht
2. Erwünschtheit meritorischer oder
Unerwünschtheit demeritorischer Güter
3. Unerwünschtheit der
Erwerbseinkommenverteilung
4. Mangelnde Anerkennung des einzelnen in
seiner gruppenspezifischen Besonderheit 6)
Quelle: SCHÖNBÄCK, W., Wien, 2007, unveröffentlicht
VO Budgetpolitik und staatliche Verteilungspolitik, LV-Nr.: 267.044, WS2008
Studienblatt 0
Ökonomische Effizienz
statisch oder dynamisch
Übersicht: Ziele, Gründe, Funktionen, Aufgabenbereiche und Instrumente des Staates
Zukunftsorientierte
Technologieentwicklung
C. Funktionen 3)
Ökologische Verträglichkeit
mit künftigen Generationen
D. Aufgabenbereiche
1. Allokationsfunktion, unterteilbar in:
E. Instrumente
Aufgabenbereiche nach COFOG (OECD, 2006)
COFOG = Classification Of the Functions Of Government
1.1 Festlegung der
Höhe des Staatsanteils
1.2 Föderalistische
Einnahmenaufteilung und
Budgetpolitik ieS.
1.3 Einflußnahme auf
die Allokation im
Unternehmenssektor
1. Allgemeine öffentliche
Verwaltung
2. Verteidigung
3. Öffentliche Ordnung
und Sicherheit
4. Wirtschaftliche
Angelegenheiten
5. Umweltschutz
6. Wohnungswesen und
kommunale
Einrichtungen
7. Gesundheitswesen
8. Freizeitgestaltung,
Sport, Kultur und
Religion
9. Bildungswesen
10. Soziale Sicherung
2. Stabilisierungsfunktion
3. Redistributionsfunktion
5. Humanisierungsfunktion
1. Eigentums- und befugnisbegründende Rechtsnormen
2. Information und
Koordination
4.1 Allgemeine Angelegenheiten
der Wirtschaft und des
Arbeitsmarktes
4.2 Land- und Forstwirtschaft,
Fischerei, Jagd
4.3 Brennstoffe und Energie
4.4 Bergbau, Herstellung von
Waren und Bauwesen
4.5 Verkehr
4.6 Nachrichtenübermittlung
4.7 Andere Wirtschaftsbereiche
4.8 Angewandte Forschung und
experimentelle Entwicklung
im Bereich wirtschaftliche
Angelegenheiten
4.9 Wirtschaftliche
Angelegenheiten, a.n.g.
4. Wirtschaftliche
Koordinationsfunktion
4.1 Koordination
der Budgetpolitik
4.2 Koordination
des Zusammenwirkens zwischen
privatem und
öffentlichem
Sektor
Soziale Ausgewogenheit
(Gerechtigkeit, Fairness 6), Partizipation)
Stabilisierungspolitik
Verteilungspolitik
3. Verhaltenslenkende
Normen
3.1 Bewilligungen
3.2 Verbote
3.3 Gebote (Sonderform:
Flächenwidmung)
3.4 Privatrechtl. Vereinbarungen
4. Staatsausgaben und
-einnahmen
4.1 Staatsausgaben
4.1.1 Ausgaben für die
Herstellung von
Realtransfers (staatl.
Dienstleistungen)
4.1.2 Geldtransfers
4.1.3 Bruttosachvermögensbildung (Investitionen)
4.1.4 Beteiligungskapital,
Darlehen,
bedingte Ausgaben
als Folge von
Garantien und
Haftungen
4.1.5 Sonstige Ausgaben
4.2 Staatseinnahmen
4.2.1
4.2.2
4.2.3
4.2.4
Steuern
Beiträge
Gebühren
Sonstige Einnahmen
Politik zur Wahrung der Menschenwürde 6)
1) H. Zimmermann und K.-D. Henke (Finanzwissenschaft, 7. Aufl., Vahlen, München, 1994, S. 2-6) unterscheiden zwischen „vorgegebenen Zielen“ (Allokations-, Distributionsund
Stabilisierungsziele; vgl. Funktionen) und „abgeleiteten Zielen“ (fiskalisches Ziel der Mittelbeschaffung und staatsinterne Effizienz). Alternativ wird hier zwischen Effizienz und
Gerechtigkeit
unterschieden. Weitere Alternative: Ziele d. Nachhaltigkeit, d.s. (1) ökonom. Effizienz, (2) soziale Ausgewogenheit (Akzeptanz) u. (3) ökolog. Verträglichkeit. Allerdings sollte
(0) technische
Fuktionalität davor u. (4) ästetisch-gestalterische Qualität danach hinzugefügt werden; weiters kann (6) kulturell-historische Kompatibilität v. Aktivitäten mit tradierten
Lebenswelten u.
Wertvorstellungen als auch Normen.
2) Gründe 1 bis 3 siehe J. E. Stiglitz und B. Schönfelder, Finanzwissenschaft, 2. Aufl., Oldenbourg, München-Wien, 1989, S. 96-108.
3) R.A. Musgrave, P. B. Musgrave und L. Kullmer (Die öffentlichen Finanzen in Theorie und Praxis, Bd. 1, 6. Aufl.,
J. C. B. Mohr (Paul Siebeck), Tübingen, 1994, S. 1-19) benennen die Funktionen 1 bis 4.
4) Siehe Bundesfinanzgesetz 1997, Amtsbehelf zum Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1997, I. Teil (Allgemeine und Kapitel-Erläuterungen), Österreichische Staatsdruckerei, Wien,
10

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