Class Scopes – deutsche Fassung ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorbemerkung: Einige wenige Formulierungen der nachfolgend aufgeführten Class Scopes sind unzulässig, da sie zum Zwecke einer hinreichenden Abgrenzung des Schutzbereiches von Markenanmeldungen (unabhängig von der Frage der Klassenzuordnung) zu unbestimmt sind und deshalb einer Konkretisierung bedürfen. Die betreffenden Begriffe sind durch Kursivdruck und graue Hinterlegung kenntlich gemacht. Zur Konkretisierung der unzulässigen Begriffe beachten Sie bitte die durch Klammern angefügten Erläuterungshinweise sowie die Anlagen zu den Class Scopes. Teilweise wurden unzulässige Begriffe bereits auch im Fließtext konkretisiert, indem diesen die Formulierung „nämlich…“ angefügt wurde. ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Klasse 1 • • • • • • • • • • • • Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Düngemittel und chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; unverarbeitete und künstliche Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken Klasse 2 • • • • • Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 3 • • • • • • Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs 1 Stand 01/01/16 Klasse 4 • • • • • Brennstoffe und Leuchtstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 5 • • • • • Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel Klasse 6 • • • • • • • • Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 7 • • • • • • • • • • Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 8 • • • • • • Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 2 Stand 01/01/16 Klasse 9 • • • • • • • • • • • • Aufgezeichnete Daten informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 10 • • • • • • • • • • Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 11 • • • • • • • • • • • • • • • • • Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 3 Stand 01/01/16 Klasse 12 • • Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 13 • • • Explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen; Waffen und Munition; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. Klasse 14 • • • • • • • Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 15 • • • Musikinstrumente; Musikzubehör; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 16 • • • • • • • • • • • Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 4 Stand 01/01/16 Klasse 17 • • • • • • • • Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und 1 Verbundwerkstoffe , nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke]; synthetische Harze als Halbfabrikate; Kunststoffe als Halbfabrikate Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Formen [bitte ersetzen Sie den Begriff durch Warenbegriffe der Anlage 1], stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Abdeckungen und Hüllen [bitte ersetzen Sie den Begriff durch Warenbegriffe der Anlage 2], Dichtungen, Armaturen, Anschlussstücke, Abstandhalter [bitte ersetzen Sie die Begriffe durch Warenbegriffe der Klasse 17 der Datenbank], Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 18 • • • • • • • Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus [bitte nutzen Sie zur Konkretisierung diesem Oberbegriff zugeordnete Warenbegriffe der Datenbank]; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 19 • • • • • • Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 1 Für die Aufzählung der nachfolgenden Warenbegriffe wurden die Begriffe zusammengefasst. Sie finden –mit Ausnahme der zu konkretisierenden Begriffe- alle Begriffe der Aufzählung auch als Einzelbegriffe in der einheitlichen Klassifikationsdatenbank. 5 Stand 01/01/16 Klasse 20 • • • • • • • • • Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Aufhänger, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Verstärkungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 21 • • • • • • • • • • Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit [bitte ersetzen Sie den Begriff durch Warenbegriffe der Anlage 3]; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 22 • • • • Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Waren aus Gewebe und Fasern, nämlich Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Bewetterungstücher, Containerauslagen; Polster- und Füllmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 23 • Garne und Fäden 6 Stand 01/01/16 Klasse 24 • • • Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien Klasse 25 • • • • Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 26 • • • Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse Klasse 27 • • • Fußbodenbeläge, künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 28 • • • • • Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 29 • • • • • • • Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips 7 Stand 01/01/16 Klasse 30 • • • • • • • Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe Klasse 31 • • • • Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere Klasse 32 • • • Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken Klasse 33 • • Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier Klasse 34 • • • • • Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Streichhölzer; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 8 Stand 01/01/16 Klasse 35 • • • • • Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf [bitte nutzen Sie zur Konkretisierung diesem Oberbegriff zugeordnete Warenbegriffe der Datenbank]; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 36 • • • • • • • • • Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und Sponsoring; finanzielle Schätzungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 37 • • • • • • Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Abbau von natürlichen Ressourcen; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf [bitte nutzen Sie zur Konkretisierung diesem Oberbegriff zugeordnete Warenbegriffe der Datenbank]; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 38 • • Telekommunikationsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten 9 Stand 01/01/16 Klasse 39 • • • • • Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Festmachen von Booten und Schiffen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 40 • • • • • • • • • Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Erzeugung von Energie; Materialbearbeitung und -umwandlung [bitte nutzen Sie zur Konkretisierung diesem Oberbegriff zugeordnete Dienstleistungsbegriffe der Datenbank]; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 41 • • • • Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 42 • • • • • IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, ITBeratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten 10 Stand 01/01/16 Klasse 43 • • • • • Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 44 • • • • • • Gesundheitspflege für Tiere; land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Klasse 45 • • • • Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich astrologische und spirituelle Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Detektivs, Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste, Bestattungsdienste, religiöse Dienstleistungen, Vermietung von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, persönliche Einkaufsdienste, Dienstleistungen von Fundbüros, Networking-Dienste, Schreiben von privaten Briefen, Tiersitting-Dienste, politische Lobby-Dienste, Erinnerungsdienste, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Dienstleistungen in Bezug auf Hochzeiten; juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten 11 Stand 01/01/16 Anlage 1 Bitte ersetzen Sie bei der Verwendung des Class Scopes der Klasse 17 zur Konkretisierung der Formulierung „Formen“ (unzulässiger Teil des Class Scopes) einen der folgenden abgestimmten und zulässigen Begriffe der einheitlichen Klassifikationsdatenbank oder einer eigenen (in Klasse 17 zulässigen) Formulierung: Formen aus Ebonit Formen aus Ebonit [Hatgummihalbfabrikate] für Kraftfahrzeugteile Formen aus Hartgummi Gummiformen für die Herstellung von dekorativen Pflastersteinen Gummiformen für die Herstellung von Gehwegeinfassungen Gummiformen für die Herstellung von Pflastersteinen Spritzgussformen für Kraftfahrzeugmotorteile 12 Stand 01/01/16 Anlage 2 Bitte ersetzen Sie bei der Verwendung des Class Scopes der Klasse 17 zur Konkretisierung der Formulierung „Abdeckungen und Hüllen“ (unzulässiger Teil des Class Scopes) einen der folgenden abgestimmten und zulässigen Begriffe der einheitlichen Klassifikationsdatenbank oder einer eigenen (in Klasse 17 zulässigen) Formulierung: Abdeckfolien Abdeckfolien aus Kunststoff zur Verwendung als Malerfolie Abdeckfolien zur Verwendung in der Fotografie und den grafischen Künsten Abdeckungsmaterialien für den Einsatz beim Drucken für die Strahlenisolierung Asbestverkleidungen Blendschutzfolien für Fenster [getönt] Bodenabdeckungen aus Polyethylen Dichtungsmaterial für Dehnungsfugen, nicht aus Metall Elastomerfolien zum Schutz von Oberflächen in für Sandstrahlung genutzten Bereichen Elastomerfolien zum Schutz von Oberflächen in zum Kugelstrahlen genutzten Bereichen Extrudierte Polyethylenfolien zum Bau von Gewächshäusern Extrudierte Polyethylenfolien zum Bau von Glasglocken Getönte Kunststofffolien für Fahrzeugscheiben Getönte Kunststofffolien zur Verwendung an Fenstern Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten Gummiabdeckungen für Schalter Kunststoffabdeckfolien, außer für Verpackungszwecke Kunststofffolien zur Verwendung beim Laminieren von Papier Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke Kunststofffolien zur Verhinderung von Unkrautbildung Kunststofffolien zur Verwendung im Gartenbau Kunststofffolien zur Verwendung in der Forstwirtschaft Kunststofffolien zur Verwendung in der Landwirtschaft Laminatfolien zum Einsatz mit Substraten Laminierte Kunststoffabdeckungen zum Schutz von Materialien Laminierte Kunststofffolien für Fenster 13 Stand 01/01/16 Mulchfolien Polyethylen zur Saatgutabdeckung Polyethylenfolien für Abdeckungen Polyethylenfolien zum Auslegen auf Böden zur Unkrautunterdrückung Polyethylenfolien zum Bespannen der Rahmen von Gartenbauten Polyethylenfolien zum Bespannen von Rahmen von landwirtschaftlichen Bauten Polyethylenfolien zur Pflanzenabdeckung Polyethylenfolien zur Saatgutabdeckung Reflektierende Kunststofffolien für Fahrzeugscheiben Unterbodenplatten aus Kautschuk [Dämmungsmaterialien] Vinylfolien zur Beschichtung von Fahrzeugkarrosserien Walzenbezüge [Halbfabrikate] aus Gummi 14 Stand 01/01/16 Anlage 3 Bitte ersetzen Sie bei der Verwendung des Class Scopes der Klasse 21 zur Konkretisierung der Formulierung „Gegenstände für die Gartenarbeit“ (unzulässiger Teil des Class Scopes) einen der folgenden abgestimmten und zulässigen Begriffe der einheitlichen Klassifikationsdatenbank oder einer eigenen (in Klasse 21 zulässigen) Formulierung: Behälter für Blumen Behälter zum Umtopfen von Pflanzen Beregnungsgeräte Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke] Blumen- und Pflanzenspritzen Blumenbouquethalter Blumenhalter Blumenkästen Blumenkörbe Blumenschalen Blumenschalen aus Edelmetall Blumenschalen aus Glas Blumenschalen aus Porzellan Blumenschalen aus Steingut Blumenspritzen Blumentopf-Untersetzer Blumentöpfe Blumentöpfe aus Glas Blumentopfhalter Blumenvasen Blumenvasen aus Edelmetall Brauseköpfe für Gießkannen Düsen für Bewässerungsschläuche Düsen für Schlauchleitungen Einsätze für Saatschalen Gartenhandschuhe Gartenspritzen 15 Stand 01/01/16 Gießkannen Gießkannenaufsätze Gartenbrausen Kleine Vasen Kompostbehälter für Haushaltszwecke Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe Manschetten, nicht aus Metall, für Blumentöpfe Pflanzenhalter [Gestecke] Pflanzenspritzen Pflanzkörbe Pflanztöpfe Rasensprenger Saatschalen Schalen für Blumengestecke Schalen für Pflanzen Schlauchdüsen Schlauchtüllen Spritzdüsen für Beregner Spritzdüsen für Beregnungsgeräte Spritzdüsen für Bewässerungsschläuche Spritzen für Gartenschläuche Spritzen für Gewächshäuser Sprühdüsen aus Kunststoff Sprühdüsen für Gartenschläuche Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen Sprührohre für Bewässerungsschläuche Sprühstäbe für Gartenschläuche Stützstangen für Topfpflanzen Übertöpfe aus Glas Übertöpfe aus Keramik Übertöpfe aus Kunststoff 16 Stand 01/01/16 Übertöpfe aus Porzellan Übertöpfe aus Steingut Übertöpfe aus Ton Untersetzer für Blumentöpfe Vasen Vasen aus Glas Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte Zimmerterrarien Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen] Zimmerterrarien für Pflanzen Zimmerterrarien [Vivarien] 17 Stand 01/01/16
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