…wünscht ein gesegnetes und ein gesundes Neues Jahr!

Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Nummer 5 | 61. Jahrgang
Straubing, Dezember 2015
- P R E S S E
…wünscht ein gesegnetes
Weihnachtsfest
und ein gesundes
Neues Jahr!
B 8844
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Editorial
Michael Schlegel
Stellvertretender Landesvorsitzender
HPR – Mitglied
Heinrich Hödl
Stellvertretender Landesvorsitzender
Redakteur der
-Presse
JVA St. Georgen – Bayreuth
Redaktionsmitglied der
JVA Passau
[email protected]
[email protected]
-Presse
Auf ein Wort…
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
bis Weihnachten und Neujahr ist es nicht
mehr weit; das alte Jahr ist wieder wie im
Fluge vergangen. Wir dürfen uns einige Augenblicke gönnen, um zurück zu schauen.
Viele von Ihnen können sicher auf freudige
Ereignisse zurückblicken und mit großer
Zufriedenheit das Jahr beenden. All jene,
für die 2015 kein glückliches Jahr war,
möchten wir ermuntern, die kommenden
Monate mit neuem Mut und Optimismus
anzugehen.

Das vergangene Jahr haben wir gut gemeistert. Jetzt haben wir wieder 366 Tage
Zeit neue Ideen einzubringen und unser
Engagement für unsere Mitglieder unter
Beweis zu stellen.
Loyalität muss man sich verdienen.
Mit unseren Besuchen bei den einzelnen
Ortsverbänden wollen wir versuchen, den
Kontakt zu unseren Mitgliedern auszuweiten. Denn für uns ist es Ansporn, jeden Tag
noch ein bisschen besser zu werden.
Und wenn sich dann Kolleginnen und
Redaktionsschluss
für die nächste Ausgabe:
Kollegen für den JVB entscheiden, ist klar:
Das ist aus Überzeugung geschehen – und
nicht nur aus Gewohnheit.
Wie in jeder Ausgabe ist es unser Anliegen,
sie direkt über die Ereignisse vor Ort zu informieren. Aus diesem Grund sind alle
Ortsverbände aufgerufen, sich mit Beiträgen für unsere JVB-Presse zu Wort zu melden. Helfen Sie mit, die JVB-Presse noch
mehr zu ihrer „Fachzeitschrift“ zu machen.
Heinrich Hödl und Michael Schlegel
5. Februar 2016
Impressum:
Herausgeber: Landesleitung des JVB
Postfach 10 – 91561 Neuendettelsau
Tel. 09874/6899975
E-Mail: [email protected]
Internet: www.jvb-bayern.de
An Gefangene wird die Zeitung nicht abgegeben.
Aus den Artikeln der Zeitung können
keinerlei Ansprüche abgeleitet werden.
Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos.
Belegexemplar erbeten.
Redaktion und verantwortlich für den Inhalt:
Michael Schlegel ,
Wartstraße 19, 95145 Oberkotzau,
Tel. 09286 800 340
E-Mail [email protected]
Verkaufspreis durch Mitgliederbeitrag abgegolten.
Fotos: Michael Schlegel
Druck und Herstellung: Pauli Offsetdruck e. K.,
Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau,
Tel. 09286/9820,
E-Mail: [email protected]
Bei Übersendung von Veröffentlichungswünschen
übernimmt die Redaktion keine Verantwortung
dafür, dass diese bei uns rechtzeitig, unverfälscht
oder vollständig eingehen.
Außerdem behält sich der Herausgeber z. B. aus
Platzgründen das Recht auf Änderungen, Kürzungen und Ergänzungen eingereichter Beiträge im
Ausnahmefall vor.
3
Inhalt
Seite
Landesleitung
Facebook landesleitung
Antragsruhestand
www.facebook.com/jvb
Verabschiedung Anwärter
Seite 6 - 7
Grußwort Ralf Simon
Verabschiedung Anwärter
Beim OLG Präsidenten und Minister-Geburtstag
Landesleitung in Kempten
Verabschiedung von Ministerialrat Lenzenhuber
Neuer Personalreferent Horst Krä
Einweihung neue JVA Augsburg-Gablingen
JVA-Landesleitung im Gespräch
mit dem Amtschef Prof. Dr. Arloth
Hauptausschuss in Weiden
Bungalow der DPolG in Lenggries
Gesund am Arbeitsplatz
Tarifvertrag 2015: Übergangsversorgung im Justizvollzug
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19
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Landesleitung in Kempten
JVB-Frauen
Seite 9
Beamtenversorgung in Bayern
21 - 22
JVB-Jugend
HJAV - Wahl
Jugend tagt in München
Treffen der dbbjb-Ausbildungskommission
Landesjugendausschuss der dbbjb
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26
Ortsverbände
Jugend tagt in München
Seite 24
Bayreuth
Bernau
Ebrach
Garmisch-Partenkirchen
Kempten
München
Nürnberg
Traunstein
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31 - 33
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34
Personalnachrichten
Personalveränderungen
Geburtstage / Jubiläen
Sportabzeichen in
Kempten
Seite 31 - 33
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Titelfoto: Michael Schlegel,
St. Jakobus in Oberkotzau
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unsere Internetseite
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36
Landesleitung
Verbandstag
2013
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitglieder,
Ralf Simon
vor Ihnen liegt die letzte Ausgabe der JVB
Presse im Jahr 2015. Das Jahr neigt sich
dem Ende und ich frage mich, wo die Zeit
hingekommen ist. Der Übergang vom Sommer mit Rekordtemperaturen in den Winter
war nahezu nahtlos. So erlebte ich in meiner
oberfränkischen Heimat bereits im Oktober
den ersten Schneefall. Der sogenannte goldene Oktober fand dann im November statt.
Nach einem doch sehr ereignisreichen Jahr
freue ich mich jetzt aber auf einen hoffentlich ruhigeren Jahresausklang. Wenn ich
schreibe ereignisreich, stellt sich der Leser sicherlich die Frage, was ich damit meine. Nun
ich denke schon, dass wir einige positive Ereignisse im Lauf des Jahres hatten. Mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2015/2016
gab es im Bereich des Justizvollzuges einige
Verbesserungen. Der größte Posten war
wohl die Anpassung der Zulage für besondere Berufsgruppen, umgangssprachlich
eher als „Gitterzulage“ bekannt. Die Anpassung brachte unseren Beamtinnen und Beamten ein Gehaltsplus von rund 40 Euro im
Monat ein. Da diese Zulage seit dem Jahr
2011 mit den Gehaltserhöhungen dynamisiert wird, haben auch unsere Pensionisten,
die ab 2011 in den Ruhestand getreten sind
und zulageberechtigt waren, von der Erhöhung profitiert. Die Gesamtsumme, die der
Freistaat Bayern für diese Erhöhung aufwenden muss, liegt bei ca. 2,1 Mio. Euro im Jahr.
Mit dem Doppelhaushalt hat man aber auch
weitere Forderungen von uns erfüllt. So wurden 100 Planstellen für den allgemeinen
Vollzugsdienst ausgebracht. Wir haben im
allgemeinen Vollzugsdienst die ersten drei
Stellen der Besoldungsgruppe A 12 erhalten,
sowie weitere 90 Stellenhebungen, insbesondere für die modulare Qualifizierung.
Ein weiteres Ereignis waren die Tarifverhandlungen zum Tarifvertrag der Länder (TV-L).
Nach einigen Protestveranstaltungen und
Warnstreiks einigte man sich in der vierten
Verhandlungsrunde auf einen Einkommenszuwachs von 2,1 Prozent zum 01.März 2015
und weiteren 2,3 Prozent zum 01.März
2016. Da die zweite Erhöhung einen Mindesterhöhungsbetrag von 75 Euro vorsieht,
profitieren die unteren Gehaltsgruppen
überproportional. Die Anwärterbezüge steigen um jeweils 30 Euro. Sehr positiv war die
zeit- und inhaltsgleiche Übernahme des Ergebnisses auf die bayerischen Beamtinnen
und Beamten. Erstmals wurden auch diverse
Zulagen mit dynamisiert. Beispielsweise die
Meisterzulage, die Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten, die Schichtzulage aber
auch die Ballungsraumzulage. Im Vorfeld der
Tarifverhandlungen führte der dbb sogenannte Branchentage durch. Für den Justizvollzug fanden zwei dieser Tage statt. Einer
in Dresden und der andere in Hamburg. Aus
Bayern haben wir den Branchentag in Sachsen unterstützt und mit etwa 45 Kolleginnen
und Kollegen teilgenommen. Dabei stand die
Übergangszahlung nach § 47 TV-L im Vordergrund. Unsere bayerischen Teilnehmer
brachten Ihren Unmut über diese viel zu geringe Übergangszahlung beeindruckend zum
Ausdruck.
Die Landesleitung führte wieder mehrere
Gespräche mit hochrangigen Vertretern der
Bayerischen Justiz sowie der Politik. Wir
führten mehrere Vorstandssitzungen durch,
bei denen wir uns auch in den Justizvollzugsanstalten vor Ort ein Bild über die aktuelle
Situation machten. Etliche Jahreshauptversammlungen wurden von uns besucht. Erfreulich ist auch die Mitgliederentwicklung.
Seit Jahren haben wir die Tendenz steigender
Mitgliedszahlen. Hier möchte ich mich vor
allem bei den Ortsverbandsvorsitzenden bedanken, die eine so hervorragende Mitgliederwerbung betreiben.
Ich kann hier nicht alle Ereignisse aufführen.
Ein Wichtiges möchte ich aber noch nennen.
Die Ankündigung von Staatsminister Dr.
Markus Söder, dass im Rahmen der Heimatstrategie der Staatsregierung zwei neue Anstalten im nordbayerischen Raum gebaut
werden sollen. Bei unseren Bediensteten hat
diese Ankündigung wie eine Bombe eingeschlagen.
Zunehmend belastend für den Justizvollzug
ist die hohe Zahl an Flüchtlingen, die in
unser Land kommen. Im Bereich der Schleuserkriminalität wurden mehrere hundert
Schleuser inhaftiert. Dies hat die Justizvollzugsanstalten, insbesondere in der Grenzre-
gion zu Österreich, vor neue Herausforderungen gestellt. Wie sich die Situation weiterentwickelt werden wir genau im Auge behalten. Aktuell ist noch kein Ende der
Zuwanderung in Sicht und viele fragen sich,
wo das noch hinführen soll. Die Ängste der
Bevölkerung muss man ernst nehmen. Wir
sind unserem Justizminister Prof. Dr. Bausback sehr dankbar, dass er sich bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2016 so
stark für die bayerische Justiz eingesetzt hat.
Die Justiz bekommt wegen der Flüchtlingsproblematik zusätzliche Stellen. Der Justizvollzug erhält insgesamt 50 neue Stellen.
Erlauben Sie mir noch einen Blick in die Zukunft, sprich in das Jahr 2016. Ein wichtiges
Ereignis sind die Personalratswahlen am
21.Juni 2016. Neben den örtlichen Personalvertretungen wird auch der Hauptpersonalrat sowie die Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung neu gewählt. Ich möchte
Sie schon heute bitten, unsere Listen zu unterstützen. Personalratsarbeit ist ein wichtiger Beitrag für einem reibungslos laufenden
Betrieb und für die Zufriedenheit der Bediensteten. Wir als Landesleitung brauchen
die Informationen aus dem Hauptpersonalrat und den Kontakt zum Ministerium, um
unsere Verbandsarbeit erfolgreich weiter
führen zu können. Deshalb bitte ich Sie, bei
der Wahl zum Hauptpersonalrat vor allem
die Landesleitung zu unterstützen. Sie dokumentieren dadurch Ihre Zufriedenheit mit
unserer Arbeit die wir zum Wohle unserer
Bediensteten gerne auch in Zukunft fortsetzen möchten.
Am Ende meiner Ausführungen bleibt mir
noch Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest
sowie einen guten Rutsch in ein hoffentlich
erfolgreiches, vor allem aber mit Gesundheit
gesegnetes Jahr zu wünschen.
Wir bedanken uns für die angenehme, vertrauensvolle Zusammenarbeit. In unserem
Beruf können leider nicht alle an den Feiertagen bei ihren Lieben sein. Allen die Dienst
leisten müssen, wünschen wir einen ruhigen,
ereignislosen Dienst. Wir haben größten Respekt vor Ihren Leistungen.
Ihr Ralf Simon
5
Landesleitung
Ministerialdirigent Holzner verabschiedet
Absolventen der Justizvollzugsakademie
von links: stellv. Landrat Franz-Xaver Stierstorfer, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, Ltd. Reg. Dir.in Renate Schöfer-Sigl,
Jahrgangsbester Jens Herzky, Ministerialdirigent Peter Holzner, Dominik Müller und Alexander Hasselberger
Mit einem Festakt hat Ministerialdirigent Peter Holzner am 18. September
197 Absolventen der Justizvollzugsakademie in Straubing verabschiedet.
Dies waren 178 Anwärter des allgemeinen Vollzugsdienstes und 19 Anwärter
des Werkdienstes. Akademieleiterin Ltd.
Reg. Dir’in Renate Schöfer - Sigl konnte
bei ihrer Begrüßung zahlreiche Ehrengäste willkommen heißen. Anwesend
waren aus der Politik die Landtagsabgeordneten MdL Josef Zellmeier und Hans
Ritt, stellvertretender Landrat Franz Xaver Stierstorfer und der Oberbürgermeister der Stadt Straubing Markus
Pannermayr.
Frau Schöfer - Sigl blickte bei ihrer Rede
auf die 20-monatige Ausbildungszeit für
den aVD und Werkdienst zurück. Sie
würdigte die Leitungen der jetzt fertig
ausgebildeten Justizvollzugsbedienste6
ten und dankte auch den haupt- und nebenamtlichen Lehrkräften: " Mit Herz
und Seele vermitteln Sie nicht nur den
Stoffplan, sondern auch den richtigen
Umgang mit oft schwierigen und gefährlichen Gefangenen". An die Anwärter gerichtet: "Am 01. Oktober 2015
sind Sie als Probezeitbeamte von den
Justizvollzugsanstalten heiß ersehnt".
Glückwünsche kamen auch vom Leiter
der Abteilung Justizvollzug im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, Ministerialdirigent Peter Holzner.
Holzner betonte, was an der Bayerischen Justizvollzugsakademie im Bereich der Aus- und Fortbildung geleistet
wird, kann sich in der Öffentlichkeit
wahrlich sehen lassen. "Mit der gebotenen Bescheidenheit lässt sich sagen:
In den nunmehr 35 Jahren ihres Bestehens hat sich unsere zentrale Aus- und
Fortbildungsstätte durch ihre ausgezeichnete Arbeit einen hervorragenden
Ruf erworben, der weit über unsere Landesgrenzen reicht", so Ministerialdirigent Holzner. Er betonte auch, dass alle
Absolventen eine Berufs- und Lebenserfahrung mitbringen. "Denn unsere
Nachwuchskräfte hatten sich ja zum
größten Teil bereits in anderen Berufen,
beispielsweise als Handwerker, im kaufmännischen Bereich oder als Zeitsoldaten bewährt und Lebenserfahrung
erworben, bevor Sie mit der Ausbildung
zur Beamtin oder zum Beamten im allgemeinen Vollzugsdienst bzw. im Werkdienst mit Tatkraft und Energie eine
neue Herausforderung angenommen
haben". Und so ist das Durchschnittsalter der Beamtenanwärter im aVD und
Werkdienst mit ca. 25 Jahren wesentlich
höher als in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes. Die Beamtinnen
und Beamten leisten einen wichtigen
Beitrag für das Klima in den Justizvollzugsanstalten. Holzner ist der Überzeu-
Landesleitung
MdL Josef Zellmeier
gung, dass ein guter Strafvollzug nur
dann gelingen kann, wenn sich alle als
Teamspieler begreifen. Nicht gegeneinander, sondern Hand in Hand. "Es entspricht guter Tradition, dass wir den
Abschluss der Lehrgänge des allgemeinen Vollzugsdienstes und des Werkdienstes in feierlichem Rahmen begehen. Wir wollen damit unserer Anerkennung vor der Leistung unserer jungen Beamtinnen und Beamten, die eine
anspruchsvolle und anstrengende Ausbildung mit Erfolg zu Ende gebracht
haben, Ausdruck verleihen", so Peter
Holzner. Für Holzner beruht die erfolgreiche Sicherheits- und Kriminalpolitik
Bayerns zu einem großen Teil auf der Effektivität und dem hohen Standard des
Strafvollzugs. "Dieser leistet einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zur
Inneren Sicherheit unseres Landes. Der
Strafvollzug schützt die Allgemeinheit
vor gefährlichen Straftätern und bereitet
die Gefangenen durch geeignete Resozialisierungsmaßnahmen auf ein rechtschaffenes Leben in der Gemeinschaft
vor. Auch das Vertrauen der Bürgerinnen
und Bürger in die Durchsetzungskraft
des Strafrechts hängt entscheidend
davon ab, dass Freiheitsstrafen zügig
und konsequent vollstreckt und vollzogen werden", so Ministerialdirigent
Holzner.
OB Markus Pannermayr
meier. Er bot seine Unterstützung an,
um neue Stellen zu schaffen um die großen Herausforderungen der Zukunft zu
schaffen. Jahrgangssprecher Obersekretäranwärter im JVD David Steiner zitierte in seiner Ansprache Aristoteles.
"Die Wurzeln der Ausbildung sind bitter,
aber ihre Früchte sind süß". Er bedankte sich im Namen aller Prüfungsteilnehmer mit einem Blumenstrauß bei
Akademieleiterin Schöfer - Sigl und bei
den "guten Geistern der Akademie"
Frau Dorfner und Frau Pfeilschifter, die
immer mit Rat und Tat für alle kleinen
und großen Probleme zur Seite standen.
Musikalisch umrahmt wurde die Feierstunde im Magnobonus-MarkmillerSaale bei den Barmherzigen Brüdern
durch das Blechbläserquartett Mathias
Achatz.
Christine Dorfner, David Steiner und
Getraud Pfeilschifter
Für den JVB nahmen an der Feier die
stellvertretenden Landesvorsitzenden
Heinrich Hödl und Michael Schlegel teil.
Bericht und Bild
Michael Schlegel
Oberbürgermeister Markus Pannermayr
drückte in seinem Grußwort den Stolz
der Straubinger auf die Bildungseinrichtung "Justizvollzugsakademie" aus. Die
Akademie genießt einen hervorragenden Ruf und hat in Bayern ein Alleinstellungsmerkmal. Oberbürgermeister Pannermayr gratulierte den Absolventen
der Akademie und wünschte sich, dass
diese oft nach Straubing zurückkehren.
"Feiern Sie zurecht", so MdL Josef Zell7
Landesleitung
JVB und DPolG gemeinsam beim Präsidenten
des OLG Bamberg
Gemeinsam besuchten Vertreter des JVB
und der DPolG den Präsidenten des
Oberlandesgerichts Bamberg Herrn Clemens Lückemann.
Boden unter den Füßen weggezogen
wurde. Die Kolleginnen und Kollegen
haben Schlimmes erlebt und in der
Regel schon eine Therapie hinter sich.
Michael Schlegel für den JVB, Jürgen
Köhnlein, Hermann Benker von der
DPolG und Stiftungsvorstand Berend Jochem von der DPolG Stiftung stellten
dem Präsidenten die DPolG Stiftung vor.
„Das Angebot einer Auszeit in einem
der Stiftungshäuser zu machen ist für
Polizisten und Justizvollzugsbedienstete
und für ihre Familien nötig“, so Jochem.
Es kommen Menschen, denen der
Da hilft die DPolG Stiftung. Auch der JVB
unterstützt diese Stiftung. Justizvollzugsbedienstete haben die Möglichkeit
der Erholung in einem der Häuser, die
sich in landschaftlich herrlicher Lage befinden.
Bericht und Bild
Michael Schlegel
von links: Jürgen Köhnlein, Hermann
Benker, OLG Präsident Clemens
Lückemann, DPolG Stiftungsvorstand Berend Jochem, Michael
Schlegel
Bayerns Staatsminister Prof. Dr. Winfried
Bausback feiert seinen 50. Geburtstag
Ihm alles erdenklich Gute, sowie viel
Glück und Gesundheit. Er möge sich
auch weiterhin mit soviel Engagement
für die Kolleginnen und Kollegen des
bayerischen Justizvollzugs einsetzen wie
bisher.
Herzlichen Glückwunsch Herr Staatsminister.
Bericht und Bild
Michael Schlegel
von links: Frau Ingrid Demmel, Vorsitzende des Richterrats in Bayern, JVB und
HPR Vorsitzender Ralf Simon, Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, stellv.
Landesvorsitzender Michael Schlegel
Am 22. Oktober 2015 feierte Bayerns
Staatsminister der Justiz Prof. Dr. Winfried Bausback im Justizministerium in
München seinen 50. Geburtstag. Für
8
den JVB gratulierten Landesvorsitzender
Ralf Simon und stellv. Landesvorsitzender Michael Schlegel dem Justizminister
zum runden Geburtstag und wünschten
Justizminister Prof. Dr. Winfried
Bausback mit Ehefrau
Landesleitung
Gemeinsame Sitzung der JVB Landesleitung
mit dem Landesvorstand des BSBD
Baden-Württemberg in Kempten
Zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem
Landesvorstand des BSBD Baden - Württemberg traf sich die Landesleitung des
JVB unter Vorsitz von JVB Chef Ralf
Simon am 08. und 09. Oktober 2015 in
Kempten. Bei der Sitzung beider Spitzengremien wurden viele Themen behandelt. Baden-Württemberg unter
anderem vertreten durch den Landesvorsitzenden Alexander Schmid und
Georg Konrath, stellv. Landesvorsitzender und zugleich HPR Vorsitzender in
BAWÜ stellten den Vollzug in ihrem
Bundesland vor. Auch wurde die Rolle
des Hauptpersonalrats im jeweiligen
Bundesland beleuchtet. Ralf Simon und
Heinrich Hödl übernahmen die Vorstellung des Vollzugs und des HPR im Bundesland Bayern. Auch über die
Organisation des BSBD / JVB im jeweiligen Bundesland mit Mitgliederwerbung, Mitgliederbetreuung und Mitgliedersituation wurde lebhaft diskutiert.
Nach dem überaus interessanten „Blick
über den Zaun“ stellte sich der designierte neue Bundesvorsitzende des
BSBD René Müller aus Hamburg den
Landesvorständen vor.
Er schilderte den Teilnehmern seine Zielrichtung und die angedachte Führung
des Bundesverbandes BSBD.
Der JVB als einer der größten Landesverbände im BSBD wird mit Alexander
Sammer als Kandidat für die neue Bun
Die Vorstände aus Bayern und Baden-Württemberg mit Anstaltsleiterin Reg. Dir.
Anja Ellinger vor der JVA Kempten
desleitung im Jahr 2016 antreten. „Wir
wollen auch im BSBD gut vertreten sein
und Alexander ist dafür genau der richtige Mann“, so Ralf Simon.
In der internen Sitzung der Landesleitung ging es unter anderem um die Organisation des Hauptausschusses in
Weiden, die HPR Wahlen im Jahr 2016
in Bayern und die neue Dienstkleidung
in Bayern.
Am nächsten Tag stand die gemeinsame
Besichtigung der Justizvollzugsanstalt
Kempten auf dem Programm. Anstaltsleiterin Reg. Dir’in Anja Ellinger führte
die Gruppe durch die sehenswerte JVA
Kempten und stand bereitwillig Rede
und Antwort. Die Vollzugsexperten aus
beiden Bundesländern hatten einige
Fragen! Einen herzlichen Dank an die
Organisatoren der JVA Kempten.
Es war eine hervorragende Besichtigung. Am Abend traf man sich noch mit
dem JVB Ortsverband Kempten zum
Meinungsaustausch. Ortsvorsitzender
Boris Nagl und Personalratsvorsitzender
Mark Lempenauer waren mit ihrer
Mannschaft anwesend.
Den „Blick über den Zaun“ werden wir
auch im Jahr 2016 fortsetzen. Geplant
ist eine Sitzung mit dem BSBD Sachsen.
vl. Heinz Zielinski, Elke Völkel, Ralf Simon, Alexander Schmid, René Müller und
Wolfgang Neureuther
Bericht und Bilder:
Michael Schlegel
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Landesleitung
Personalreferent Ministerialrat
Stefan Lenzenhuber verabschiedet
vl. Michael Schlegel, Personalreferent Stefan Lenzenhuber und Ralf Simon
Seit Juli 2013 war Ministerialrat Stefan
Lenzenhuber Personalreferent in der Abteilung F beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz. Neben der Zuständigkeit für das Personal der Bayerischen
Justizvollzugsanstalten war er unter anderem auch für Personalratsangelegenheiten und den Personalhaushalt zuständig. Herr Lenzenhuber war einer unserer wichtigsten Ansprechpartner im
Justizministerium. Schon nach den ersten Gesprächen mit ihm merkten wir,
dass ihm die Personalausstattung der
Justizvollzugsanstalten ein besonderes
Anliegen ist. So unterstütze er unsere
Forderungen beispielsweise nach mehr
Personal im allgemeinen Vollzugsdienst.
Er vertrat dies auch im Ausschuss für
Fragen des öffentlichen Dienstes im
Bayerischen Landtag. Herr Lenzenhuber
war maßgeblich an mehreren Haus10
haltseingaben im Bereich der Personalausstattung und der Stellenhebungen
federführend beteiligt. In seine Zeit als
Personalreferent fielen die Zusage des
Bayerischen Ministerpräsidenten für
200 zusätzliche Stellen im allgemeinen
Vollzugsdienst, die Erhöhung der sogenannten „Gitterzulage“ auf das Niveau
der Polizeizulage sowie 12 Amtswechsel
von Leiterinnen und Leitern bayerischer
Justizvollzugseinrichtungen.
Er ließ es sich auch nicht nehmen, bei
der jährlich stattfindenden Tagung der
Personalratsvorsitzenden teilzunehmen.
Bei den Personalratsvorsitzenden kam
hier besonders gut an, dass er auch die
Abendveranstaltung begleitete.
Am 22. Oktober verabschiedete Landesvorsitzender Ralf Simon sowie der stv.
Landesvorsitzende Michael Schlegel im
Namen des JVB s Herrn Lenzenhuber. Er
wechselt als weiterer aufsichtsführender
Richter an das Amtsgericht Augsburg
und wird dort in der Abteilungsleitung
der Strafabteilung tätig sein. Herr Lenzenhuber bezeichnete bei der Verabschiedung die Zeit im Ministerium und
die Zusammenarbeit mit dem JVB und
dem Hauptpersonalrat als sehr angenehm und positiv. Dem können wir uns
nur anschließen.
Wir wünschen Herrn Lenzenhuber für
seine berufliche und private Zukunft
alles Gute und bedanken uns für die
sehr angenehme und fruchtbare Zusammenarbeit.
Bericht und Foto:
Michael Schlegel
Landesleitung
Ltd. Ministerialrat Horst Krä ist
neuer Personalreferent der Abteilung F
Staatsministerium der Justiz zurück.
„Es war eine Herausforderung beim
OLG, ich bin aber trotzdem sehr froh, in
den Justizvollzug zurück zu kommen“,
so der neue Personalreferent zu den
Mitgliedern der JVB Landesleitung, JVB
Vorsitzender Ralf Simon, die stellv. Landesvorsitzenden Wieland Meyer, Michael Schlegel und Tarifvertreter Klaus
Zacher, die ihn in seinem neuen Tätigkeitsfeld besucht haben. Herr Horst Krä
folgt Ministerialrat Lenzenhuber nach,
der zum Amtsgericht Augsburg wechselt. Er ist somit der 4. Personalreferent
nach Dr. Stadler. Hier wäre eine größere
Beständigkeit für dieses wichtige Referat doch sehr wünschenswert.
Seit dem 1. November 2015 ist Ltd. Ministerialrat Horst Krä neuer Personalreferent der Abteilung Justizvollzug
im Bayerischen Staatsministerium der
Justiz.
Nach 15 monatiger Tätigkeit als Richter
beim Oberlandesgericht kehrt Ltd. Ministerialrat Krä in die Abteilung F beim
Ltd. Ministerialrat Krä ist schon lange
für die Abteilung F im Staatsministerium
tätig.
Jugendstrafvollzug und den Sicherungsverwahrungsvollzug. Ein Mann, der den
Strafvollzug in Bayern bestens kennt.
„Vollzug ist jeden Tag wieder spannend“, so der Personalreferent.
Die Mitglieder der JVB Landesleitung
überbrachten die Glückwünsche zum
neuen Amt, verbunden mit dem Wunsch
des offenen und ehrlichen Umgangs
miteinander.
Auch Ltd. Ministerialrat Horst Krä
möchte mit dem JVB und den HPR Vertretern gemeinsam anpacken und etwas
erreichen. Auch für Ihn ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit wichtig.
„Gemeinsam müssen wir an einem
Strang ziehen, um etwas zu erreichen“,
so der Ltd. Ministerialrat.
So leitete er das Eingabe- und Beschwerdereferat, war für die Ehrenamtlichen zuständig, sowie für U-Haft,
Bericht und Bild:
Michael Schlegel
vl. Michael Schlegel, Ltd. Ministerialrat Horst Krä, Ralf Simon, Wieland Meyer und Klaus Zacher
11
Landesleitung
Justizminister Bausback weiht neue
Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen ein
Ulrich Blickle Leiter des staatl. Bauamts Augsburg bei der Schlüsselübergabe an
den Staatsminister Prof. Dr. Bausback und Anstaltsleiterin Frau Maldonado de
Landauer
„Zeige mir wie du baust und ich sage
dir wer du bist!“, mit diesem Zitat von
Christian Morgenstern begrüßte Bayerns Justizminister Bausback über 200
Ehrengäste zur feierlichen Einweihung
der neuen JVA Gablingen.
Nach Abschluss einer vierjährigen Bauzeit hat Bayerns Justizminister Prof. Dr.
Bausback am 26. Oktober die neue Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen
ihrer Bestimmung übergeben.
In seiner Festrede dankte der Staatsminister allen Beteiligten für die gemeisterten Herausforderungen. „Nur dank
der vielfältigen Unterstützung von allen
Seiten können wir heute plangemäß
und zeitgerecht Bayerns modernste Justizvollzugsanstalt eröffnen“.
gewährleisten, dass die Strafvollstreckung auch künftig funktioniert.“
Seit Anfang der 1990er Jahren ist die
Zahl der Gefangenen in Bayern massiv
angestiegen. Nach einer nur kurzzeitigen leichten Entspannung sind aktuell
vor allem die vielen inhaftierten Schleuser besonders diejenigen, die zu Buche
schlagen. Weitere Gründe sind unter anderem die Öffnung der Grenzen im
Osten Europas, sowie das starke Wachstum in der Drogen- und Bandenkriminalität. Mit einer Entspannung der
Lage ist so schnell nicht zu rechnen. Zur
konsequenten Durchsetzung von geltendem Recht und Gesetz ist deshalb eine
neue Justizvollzugsanstalt dringend
nötig.
Die modernste und sicherste Justizvollzugsanstalt in Bayern hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 105 Millionen Euro. Bausback stelle auch die Bedeutung der neuen Anstalt für den
Rechtsstaat klar: „Ein Zurückweichen
des Rechtsstaats vor Kriminalität darf
und wird es in Bayern nicht geben. Wir
Mit dem Neubau der JVA in Augsburg Gablingen werden zum einen optimale
äußere Rahmenbedingungen für einen
modernen, behandlungsorientierten
Vollzug geschaffen.
„Es geht nicht um einen Hotel- oder Verwöhnvollzug. Das wird es in Bayern
nicht geben! Was wir wollen, ist, den
12
Gefangenen eine bestmögliche Chance
zu geben, von ihrem Fehlverhalten Abstand zu nehmen und sich wieder in die
Gemeinschaft einzugliedern. Oberstes
Ziel unseres, die Gefangenen fordernden Strafvollzugs, ist die Verhinderung
neuer Straftaten - gerade im Interesse
der Allgemeinheit!“, so Justizminister
Bausback.
„In Zeiten der organisierten Kriminalität
und einer zunehmenden Gewalt- und
Risikobereitschaft der Gefangenen bedeutet dies, dass wir die Anstalten verstärkt gegen Angriffe von außen und
Fluchtversuche von innen absichern
müssen. Der bayerische Justizvollzug
weiß sich seit jeher diesen Forderungen
verpflichtet und unternimmt erhebliche
Anstrengungen, den anerkannt hohen
Standard im Sicherheitsbereich noch
weiter auszubauen. Die Justizvollzugsanstalt Augsburg - Gablingen ist ein herausragendes Beispiel dafür, dass wir in
Bayern nicht nur von Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger reden,
sondern auch entsprechend handeln.
Die Anstalt verfügt über die modernsten
technischen und baulichen Sicherheitseinrichtungen“, so der Justizminister.
Prof. Dr. Bausback ging auch auf die Arbeitsbedingungen der Bediensteten ein.
Er zeigte sich erfreut, dass diese erheblich verbessert wurden.
„Unsere Mitarbeiter im Vollzug leisten
einen sehr schweren und anspruchsvollen Dienst rund um die Uhr, an Wochenenden und Feiertagen. Sie verrichten
eine Arbeit, die in ihrer Bedeutung und
sozialen Funktion in der Öffentlichkeit
oftmals zu wenig anerkannt wird. Gerade in Zeiten der angespannten Belegung werden unsere Bediensteten oft
bis an die Grenze ihrer Belastbarkeit gefordert. Ich fühle mich daher verpflichtet, dafür zu sorgen, dass unsere Bediensteten unter zeitgemäßen Bedingungen arbeiten können“.
Landesleitung
Ansichten der neuen Justizvollzugsanstalt Augsburg - Gablingen
„Der Bau bringe ein Stärkung der Wirtschaft vor Ort“, so der Vorsitzende des
Anstaltsbeirats MdL Peter Tomaschko.
„Das Baby ist erwachsen und wird nun
ins Leben geschickt“, so der Bürgermeister der Gemeinde Gablingen Herr
Karl Hörmann.
Impressionen von der Eröffnung der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen
Ulrich Blickle, der Leiter des Staatlichen
Bauamts Augsburg, übergab anschließend Justizminister Prof. Dr. Winfried
Bausback und der Leiterin der JVA Augsburg - Gablingen Frau Ltd. Reg.Dir’in
Maldonado de Landauer symbolisch
den Schlüssel des Großprojekts, das auf
7ha für 609 Haftplätze errichtet wurde.
Der Neubau wird die alte JVA Augsburg
mit zwei Standorten in der Innenstadt
von Augsburg ablösen und hat rund
23.000qm Nutzfläche.
Frau Maldonado de Landauer sprach
von einem Meilenstein im bayerischen
Justizvollzug.
Musikalisch umrahmt wurde die Eröffnungsfeier von den „Fingerprints“, einem Quartett aus vier Kriminalbeamten,
die einen richtig flotten Sound boten.
Für den JVB nahmen Landesvorsitzender Ralf Simon und stellv. Landesvorsitzender Michael Schlegel an der
Feierstunde teil.
Bericht und Bilder:
Michael Schlegel
13
Landesleitung
JVB Landesleitung im Gespräch mit Amtschef
Prof. Dr. Arloth
Zu einem Gespräch kamen Mitglieder
der JVB Landesleitung am 4. November
im Justizministerium mit dem Amtschef
Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth
zusammen. Anwesend war auch der Leiter der Abteilung Justizvollzug im
Staatsministerium, Ministerialdirigent
Peter Holzner. Die Landesleitung des JVB
war vertreten durch Landesvorsitzenden
Ralf Simon, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Wieland Meyer und Michael Schlegel, sowie Tarifvertreter
Klaus Zacher.
Thema war unter anderem die Heimatstrategie der Bayerischen Staatsregierung, bei der der Justizvollzug gut
bedacht worden war. Die JVB Vertreter
erfuhren den aktuellen Sachstand über
die neu geplante JVA in Marktredwitz
und das weitere Vorgehen für die neue
Anstalt in Bamberg
Die Gespräche in Marktredwitz laufen
nach Auskunft des Amtschefs sehr erfolgreich. Nach der Standortentscheidung geht man im Justizministerium
von ca. 7 bis 10 Jahren bis zur Inbetriebnahme aus. In Bamberg bestehen bei
vl. Ministerialdirigent Peter Holzner, und Amtschef Ministerialdirektor
Prof. Dr. Frank Arloth
dem angebotenen Grundstück noch
baufachliche Bedenken. Beide Bauvorhaben werden aber ziemlich parallel
laufen.
Ein weiteres Thema des Gesprächs war
die Flüchtlingsproblematik in Bayern
und die Auswirkungen auf den Justizvollzug. Vor allem die große Zahl der inhaftierten Schleuser gibt zu denken. So
war 2015 ein Anstieg auf über 750 während eines Jahres zu verzeichnen.
Die Justizvollzugsanstalten in Bayern
haben sich hier gegenseitig hervorragend unterstützt und großes Zusammengehörigkeitsgefühl erfahren. Prof.
Dr. Arloth und Peter Holzner sprachen
ein großes Lob an den bayerischen Vollzug aus. Auch andere Bundesländer
üben hier große Solidarität. So werden
z.B. nach Sachsen-Anhalt und BadenWürttemberg geeignete Gefangene verlegt. In diesem Zusammenhang hat
Justizminister Prof. Dr. Bausback 50 zusätzliche Stellen erkämpft. Dies sind 40
Stellen für den allg. Vollzugsdienst und
10 Stellen für Fachdienste in den Justizvollzugsanstalten. Diese so genannten
„Bausback Stellen“ werden vorerst mit
Beschäftigten belegt, da sie einen KW
Vermerk haben. Des weiteren sind zur
Entlastung bei den normalen Dienstposten bereits 62 Seehofer Stellen ausgebracht worden. Das Justizministerium
erwartet jetzt einen Rückgang der
dienstfreien Tage.
Ministerialdirigent Holzner brachte es
auf den Punkt: „Es ist gemeinsam unheimlich viel erreicht worden in den
letzten Jahren!“
Amtschef Ministerialdirektor Prof. Dr. Arloth und Ministerialdirigent Peter Holzner
mit der Landesleitung des JVB
14
Bericht und Bilder
Michael Schlegel
Landesleitung
Hauptausschuss des JVB 2015 in Weiden
Wie schon in den Jahren zuvor hielt der
JVB seinen Hauptausschuss 2015 vom
12. bis 13. November in der Max Reger
Halle in Weiden ab.
Der Hauptausschuss ist das höchste Beschlussgremium unseres Verbandes zwischen den Verbandstagen. Rund 90
Vollzugsexperten aus den Bayerischen
Justizvollzugsanstalten, der Einrichtung
für Sicherungsverwahrte, der Einrichtung für Abschiebehaft und der Bayerischen Justizvollzugsakademie nahmen
als Delegierte ihrer Ortsverbände an
dieser Veranstaltung teil. Die Delegierten nahmen den ausführlichen Bericht
des Landesvorsitzenden Ralf Simon entgegen. Simon berichtete von großen Erfolgen unseres Verbandes und den
politischen Gesprächen des JVB. Die Erhöhung der so genannten "Gitterzulage" auf das Niveau der Polizeizulage.
Erstmals erfolgte die Auszahlung der erhöhten Zulage mit den Bezügen im
März 2015. Erfreulicherweise profitieren
auch Pensionisten, welche ab Januar
2011 in den Ruhestand getreten sind,
von dieser Erhöhung.
Landesvorsitzender Simon beim
Geschäftsbericht der Landesleitung
Simon berichtete weiter, dass das erste
Quartal 2015 ganz im Zeichen der Tarifverhandlungen für den Tarifvertrag der
Länder stand. Vor diesen Verhandlungen
führte der dbb die so genannten "Branchentage" durch. Dabei sollten die verschiedenen Berufsgruppen auf ihre
individuellen Probleme aufmerksam
machen. Der JVB nahm am 05.12.2014
an der Veranstaltung in Dresden teil.
Unsere Teilnehmer brachten den Unmut
über die jetzige Regelung zum Ausdruck. Die Einigung bei den Tarifverhandlungen folgte in der vierten Verhandlungsrunde. Vorausgegangen waren Protestveranstaltungen in Nürnberg,
München und Neu Ulm, die auch von
JVB Mitgliedern besucht wurden.
Die Besoldung wurde zum 01.03.2015
um 2,1% angehoben und zum
01.03.2016 folgt eine weitere Erhöhung
um 2,3%, mindestens aber um 75 Euro.
Die Anwärterbezüge steigen jeweils um
30 Euro.
Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 wurden einige
Verbesserungen umgesetzt. Es wurden
15
Landesleitung
weiterhin 100 Planstellen zur Verstärkung des aVD (Seehoferstellen) sowie
17 Fachdienststellen für die JVA Augsburg/Gablingen geschaffen. Weiterhin
wurden 90 kostenwirksame Stellenhebungen umgesetzt, davon 21 im Bereich
der modularen Qualifizierung. 12 Beamte können damit zusätzlich modular
qualifiziert werden.
Im allgemeinen Vollzugsdienst wurde
der Stellenkegel in A9 auf 34% angehoben.
Erstmals sind für den aVD drei A12 Stellen geschaffen worden.
Von der Landesleitung wurden in diesem Jahr drei Vorstandssitzungen abgehalten. Am 16.01.2015 in Ansbach, vom
08. bis 10.10.2015 in Kempten, jeweils
mit Besichtigung der JVA. Die letzte Sitzung fand als Vorbereitung für den
Hauptausschuss am 11.11.2015 in Weiden statt. Vom 25. bis 27. Juni 2015
fand eine Sitzung der Landesvorstandschaft in Hof statt. Auch dort wurde die
JVA besichtigt und mit den Kollegen gesprochen.
Simon berichtete von Verbandsgesprächen im Jahr 2015. Diese waren am 26.
März mit dem Leiter der Abteilung Justizvollzug Herrn Ministerialdirigenten
Holzner im Justizministerium.
Am 22. April mit der Fraktion der Freien
Wähler. Am 16. Juli mit der Vorsitzenden
des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes im Bayerischen Landtag,
Frau MdL Ingrid Heckner und am 4. November mit dem Amtschef des Justizministeriums.
Über die vielen Amtseinführungen in
den Justizvollzugsanstalten und die Ernennung der Justizvollzugsschule zur
Akademie haben wir bereits ausführlich
in der JVB Presse berichtet.
Simon berichtete über eine enge Zusammenarbeit mit der Stiftung der Deutschen Polizeigewerkschaft. Hier können
sehr schöne Ferienwohnungen von
unseren Mitgliedern zu einem günstigen
Preis angemietet werden. Dies ist ein
weiterer Vorteil einer Mitgliedschaft
beim JVB.
Die ersten 62 Probezeitbeamten aus
den so genannten Seehoferstellen wurden am 01. Oktober den Anstalten zugewiesen. Bei der Zuweisung wurden
vor allem die Anstalten im nordbayerischen Raum bedacht. Simon äußerte die
Bitte, dass mit diesen Stellen keine
neuen Dienstposten geschaffen werden.
Sie wurden bewilligt, um die Kollegen
auf den ganz normalen Abteilungen zu
entlasten.
Der Landesvorsitzende berichtete den
Delegierten, dass der JVB beim BSBD
Ländertreffen in Güstrow, beim BBB
Hauptausschuss und bei CSU Sommerempfang vertreten war.
Simon blickte auch ins Jahr 2016. Hier
stehen vor allem die Wahlen zu den örtlichen Personalräten und zum Hauptpersonalrat an. Er bat unsere Mitglieder um
zahlreiche Unterstützung und Kandidatur bei diesen Wahlen.
Auch wirft der Doppelhaushalt der Jahre
2017/2018 bereits seine Schatten voraus. Der JVB wird seine Haushaltseingabe möglichst bis März 2016 erstellen.
Der Landesvorsitzende sprach auch die
Flüchtlingsproblematik an. Nach seiner
Auffassung ist noch gar nicht abzusehen was alles auf den bayerischen Justizvollzug zukommt. Staatsminister Prof.
Dr. Bausback hat für den Justizvollzug
50 zusätzliche Stellen verhandelt.
Die Delegierten nahmen die Berichte
des Tarifvertreters und der Kassenprüfer
entgegen. Die Landesleitung wurde entlastet. Weiter folgten die Berichte der
Jugend, der Frauen und der JVB Senioren, sowie der Sprecher der Personalräte
und der Ortsverbände.
Die JVB Jugend beim Hauptauschuss
Die Delegierten beschlossen die Umsetzung der Beitragserhöhung zum
01.01.2016. Die Beiträge steigen minimal um 0,60 Euro pro Monat, dies war
ja bereits beim Verbandstag 2013 beschlossen worden.
Die Referate aus der Mitte der Vorstandschaft waren unter anderem der Zusatzurlaub für den Nachtdienst - hier die
Rückforderung, der Sachstand über die
neue Dienstkleidung, die bessere Verein-
16
Landesleitung
barkeit von Beruf und Familie, unser
Rechtsschutz - Hinweis - Vorsatz, sowie
das Tarifeinheitsgesetz.
Geehrt wurden von Landesvorsitzenden
Ralf Simon die ausgeschiedenen Ortsvorsitzenden aus Amberg Peter Stock
und aus Ansbach Ulrich Schaffner mit
einem Präsent und einem herzlichen
Dankeschön für die geleistete Arbeit.
Einen Vortrag hielt auch Dr. Schrader
vom dbb Vorsorgewerk.
Der Stiftungsvorstand der DPolG Stiftung Jochem stellte diese am Freitag
den Kollegen vor.
Den Donnerstagabend verbrachten die
Kolleginnen und Kollegen gemeinsam in
Windischeschenbach beim traditionellen Oberpfälzer Zoigl und einer zünftigen Brotzeit.
Der nächste Hauptausschuss des JVB
findet am 24. und 25. November 2016
in Weiden statt.
Bericht und Bilder:
Michael Schlegel
JVB Delegierte in der Max Reger Halle in Weiden
Landesvorsitzender Ralf Simon ehrt die ausgeschiedenen Ortsvorsitzenden aus
Amberg und Ansbach, Peter Stock und Ulrich Schaffner
Der Personalrat – mittendrin statt nur dabei!
Am 21. Juni 2016 werden die Personalratsgremien neu gewählt.
Wir möchten unsere Mitglieder aufrufen,
sich aktiv an der Wahl als Kandidatin oder Kandidat zu beteiligen.
Wir bitten alle Bediensteten um Unterstützung unserer Liste bei den Wahlen zum:
Hauptpersonalrat
Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung
Örtlichen Personalrat
Örtliche Jugend- und Auszubildendenvertretung
erfolgreich • kompetent • zukunftsorientiert
17
Landesleitung
Bungalow der DPolG in Lenggries
… auch für unsere Mitglieder!
Dieses Haus bietet sich für Familien mit
Kindern genauso an, wie für Erwachsene. Die Ruhe von Fall hat hier als Alternative eine bessere Betriebsamkeit
und ist wegen des Bahnhofs Lenggries
im Stundentakt mit der Landeshauptstadt München verbunden.
Die Stiftung hat mit diesem Haus eine
Alternative zur Ruhe und Einsamkeit geschaffen. Der Besucher selbst hat die
Wahl und muss das für ihn am besten
geeignete aussuchen.
In diesem Haus in der Wackersberger
Straße 12 in Lenggries sind sowohl die
Polizeiwache wie auch die Geschäftsstelle der DPolG-Stiftung untergebracht.
Zwei Wohnungen sind von Mietern bewohnt und vier Wohnungen werden von
der Stiftung für ihre Fälle genutzt. Sie
sind wie auch schon in Fall die Bungalows und das Haupthaus ansprechend
eingerichtet. So können drei Wohnun-
gen mit 4 Personen, sowie eine Wohnung für 5 Personen genutzt werden.
Die Nähe zum Ortskern beträgt maximal
5 Gehminuten und zum Isarwander- und
Radweg 2 bis 3 Minuten. Die Skilifte
und die Bergbahn kann man mit dem
Auto oder mit dem Ski- Bus, mit Haltestelle vor der Haustüre, bequem erreichen.
Ausbilderteams der Bayerischen Justizvollzugsakademie
auf Polizeiseminar des Ju-Jutsu Verbandes Bayern
Frei nach dem Motto:“ Wer aufhört besser werden zu wollen, hat aufgehört gut
zu sein!“ Trafen sich die Kollegen des
Ausbilderteams waffenlose Selbstverteidigung der Bayerischen Justizvollzugsakademie auf dem Polizeiseminar des
Ju-Jutsu Verbandes Bayern. Bei diesem
einwöchigen Spezialseminar stand
neben der Vermittlung von neuen Techniken, das Verfeinern der eigenen Fähigkeiten auch der Austausch mit Kollegen
der verschiedensten Dienststellen der
Gerichtswachtmeister, der Polizei, der
Bundespolizei, des Justizvollzuges anderer Bundesländer, des Zolls und der Bundeswehr sogar Spezialisten der US
18
Armee waren in diesem Jahr vertreten.
Kollege Digosso-Motte übernahm auch
eine Einheit und unterrichtete die anwesenden Kollegen über Schmuggelverstecke und selbst gebaute Waffen. Im
Praxisteil ging er dann auf die Durchsuchung und die dabei notwendige Eigensicherung ein.
Wir möchten uns bei der Leiterin der
Justizvollzugsakademie bedanken für
die Übernahme der Lehrgangskosten
sowie ein Danke an die jeweiligen Leiter
der Justizvollzugsanstalten für die Freistellung der jeweiligen Kollegen.
von links: Alexander Kraus, Markus
Grohmann, Matthias Greßmann,
Charles Digosso-Motte, Stephan
Orth.
Landesleitung
Stressverarbeitung und ausgewogene Ernährung
am Arbeitsplatz – für ein bewegtes Leben.
Fit im Beruf – gesund am Arbeitsplatz
Stress gehört zu unserm Leben. Es geht
schon in der Frühe los: keine Zeit für ein ruhiges Frühstück , ab geht’s in den hektischen Straßenverkehr und zur Arbeit.
Anschließend gleich weiter ohne Pause: Einkaufen, Heimfahren, zu unserm zweiten Arbeitsplatz mit Haus- und Gartenarbeiten.
Abends müde die Informationsflut der
schlechten Nachrichten ertragen und schon
bist du eingeschlafen... vorm laufenden TV.
Geht's auch anders? Im Frühjahr trafen sich
die Werkdienstleiter der bayerischen Justizvollzugsanstalten auf einer Fortbildung der
Justizvollzugsakademie um dieser Frage auf
den Grund zu gehen.
Mögen Sie Stress? Wohl kaum!
Wir versuchen Stress zu vermeiden und
tappen doch immer wieder in die
„Stress Fallen“.
Stress wird bedrohlich, wenn wir nach einer
stressigen Anspannung nicht entspannen
und in Bewegung kommen können. Jede
Art von Bewegung hilft uns zu entspannen
weil dadurch die Produktion von Wohlfühlhormonen (Endorphinen) anläuft.
Ist Stress immer negativ?
Stress ist eine Reaktion des Körpers auf Belastung. Auf eine plötzliche Gefahr, eine bedrohliche Situation reagiert der Körper mit
der Stressreaktion automatisch. Er versetzt
uns damit in die Lage uns durch Rückzug
oder Aktivität sofort zu schützen. Beispielsweise können wir im Straßenverkehr bei Gefahr in Sekundenbruchteilen, ohne lange zu
Überlegen, reagieren. So gesehen ist die
Stressreaktion positiv, ja überlebenswichtig.
Negativ wird es jedoch, wenn wir wie es im
Arbeitsleben oft passiert, nicht sofort reagieren können und die Situation passiv aushalten müssen. Dann kreisen in unseren
Adern und Muskeln Botenstoffe die zu Verkrampfungen, Bluthochdruck, Verdauungsstörungen führen können.
Was passiert im Stress in unserem
Körper?
Vom Gehirn und Bauch werden Botenstoffe
ausgesandt, die dazu führen, dass unser
Herz schneller schlägt, die Muskeln mit
Energie versorgt werden um reagieren zu
können. Alles was der Körper jetzt nicht
zum Leben braucht wie Verdauung, Sexualität wird dagegen zurückgefahren, was bei
Dauerstress zu Verstopfung und Unlust führen kann.
Damit der stressbedingte Alarmzustand des
Körpers beendet werden kann brauchen unsere Nerven und Muskeln Bewegung um
die überschüssige Energie abzubauen und
wieder zu entspannen. Ohne Bewegung
verspannen sich die Muskeln oder fangen
an zu zittern. Wenn der Stress zu einer Dauerbelastung wird, besteht die Gefahr, dass
wir unsere Gesundheit gefährden. Wir steigern dann den Kaffee- Zigaretten- Süßigkeiten- oder Fernsehkonsum, wir erhöhen
unsere Alkohol- und Tablettenmenge.
Es gibt nicht nur den belastenden Stress.
Große Anschaffungen wie ein Hauskauf,
Neuwagen, Urlaubsstart, ein großer Erfolg
werden vom Körper auch als Stress erlebt
der uns beglückt, euphorisiert und deshalb
„Eustress“ genannt wird.
Wie können wir auf Stress besser
reagieren?
Tiefes Durchatmen in den Bauch ist im
Stress hilfreich, erst recht danach. Ein Gang
zur Toilette entspannt, besonders wenn wir
dabei bewusst eine Treppe steigen. Entspannungstechniken wie sanftes Neigen
des Kopfes nach links und rechts, an- und
Entspannen der Muskeln sind durch ihren
geringen Aufwand auch in der Arbeit hervorragend geeignet. Stressverarbeitung beginnt damit sich einen „Stopp“ zu
genehmigen. Fragen Sie sich dann was
Ihnen jetzt wirklich gut täte und sie bei
Laune und in Form erhält. Ist es Musik, ein
Gang um den Block? Ein Gespräch mit
einem guten Freund, ein gutes Essen?
Viel Stress machen wir uns auch mit
„Messer und Gabel“.
Viele essen zu schnell, zu viel, zu süß!
Fruchtzucker (Fruktose), Haushaltszucker
(Sacharose) und Weißmehlprodukte treiben
unsern Blutzucker schnell in die Höhe. Die
Bauchspeicheldrüse stößt dann Insulin aus,
um den überschüssigen Zucker abzubauen,
als Fettdepot. Der Blutzuckerspiegel sinkt
nun schnell und wir haben wieder Hunger!
Wen wundert es da, dass uns dieses Auf
und Ab auf Dauer nicht gut tut, wir nehmen
zu und können Diabetes bekommen.
Besser ist eine Ernährung, die mit einem
Milchprodukte-Frühstück beginnt, sie versorgt unser Gehirn mit der nötigen frischen
Startenergie. Eine kleine Zwischenmahlzeit
am Vormittag mit einer Handvoll Obst, ein
Mittagessen mit Gemüse oder Salatbeilagen, nachmittags im Tagestief Kaffee und
etwas Süßes als Muntermacher, und Abends
eine leichte Mahlzeit hält uns besser in
Form und bei Laune.
Stress produziert Gifte im Körper, die schnell
wieder raus müssen. Deshalb sollen wir viel
Wasser trinken! Warme Getränke helfen
Spannungen abzubauen.
Stressvermeidung – besser ist es gar
keinen Stress hochkommen zu lassen.
Es kommt auch auf meine Beurteilung der
Situation an, ob ich eine Belastung als Herausforderung oder als Überforderung erlebe. Jede/r hat Kraftreserven die helfen
schwierige Lebensphasen zu bewältigen.
Diese Kräfte, Ressourcen genannt, machen
uns Widerstandsfähig gegen Belastungen.
Was können wir von Menschen lernen, die
eine hohe Widerstandsfähigkeit gegen
Stress haben? Sie sehen Lösungsmöglichkeiten für ihre Probleme, erleben sich als
Handelnde nicht als passiv Erleidende. Sie
können „Nein“ sagen und um Hilfe bitten.
Sie haben enge Freundes- und Familienkontakte. Sie haben starke Werte, wirken in
einer Gruppe oder einem Verein an dessen
Ziel mit.
Die Teilnehmer genossen das hier dargestellte Programm der Fortbildung und nahmen Anregungen sowie neue Motivation zu
Veränderungen ihrer Arbeitssituation mit.
Gönnen Sie sich jeden Tag eine Pause zum
Entspannen, Dehnen, Bewegen.
Herbert Meissner, Sozialrat
Internetadressen zum Thema:
Deutsche Gesellschaft für Ernährung DGE
www.dge.de
Ernährung Infos www.aid.de;
www.waswiressen.de;
www.HausMed.de /Stressfrei
19
Tarif
Klaus Zacher
Tarifvertreter
JVA Bernau
Mobil: 0177 6511000
[email protected]
Tarifvertrag 2015:
§ 47 TV-L Übergangsversorgung im Justizvollzug
Wie steht`s damit? Was ist bis jetzt passiert?
Unser Verband, der Landesverband der
Bayerischen Justizvollzugsbediensteten
hat sich bei den letzten Tarifverhandlungen sehr stark für die Thematik des §47
TV-L eingesetzt, damit diese Problematik der Ungleichbehandlung der Altersgrenze zwischen Beamten und Beschäftigten behandelt wird.
Wir haben bei den Vorbereitungen zu
den Tarifverhandlungen am Branchentag in Dresden mit einem ganzen Bus
aus Bayern teilgenommen, damit unsere
betroffenen Kolleginnen und Kollegen
persönlich ihre Forderungen vorbringen
konnten.
Sehr zu unserer Freude wurde die
Thematik sogar unter Nr. 9 der Tarifeinigung vom 28.03.2015 mit aufgenommen.
dbb und TdL haben sich darauf verständigt, dass die Gespräche zur Übergangsversorgung für die Beschäftigten im
Justizvollzugsdienst der Länder sowie
im feuerwehrtechnischen Dienst in
Hamburg und Berlin zeitnah fortgesetzt
werden.
Hierbei werden die Gewerkschaften
eine Änderung der bestehenden Regelung anstreben, wonach die bisherige
einmalige Abfindung in eine monatliche
Zahlung bei Fortbestand des Arbeitsverhältnisses unter Freistellung von der Arbeit umgestaltet wird.
Dieser äußerst wichtiger Punkt und großer Erfolg für uns ist die Zusage für die
zeitnahe Fortsetzung der Gespräche
zum § 47 TV-L, zu der sich die Tarifvertragsparteien in der Tarifeinigung vertraglich verpflichtet haben. Ich denke,
sogar die Verhandlungsführer der Länder müssen erkannt haben, dass so eine
Ungleichbehandlung beim Eintritt in
20
den Ruhestand bei gleicher Arbeit zwischen Beamten und Beschäftigten unsozial ist.
Viele unserer beschäftigten Kolleginnen
und Kollegen stehen kurz vor ihrer Verrentung. Ihnen brennt dieses Thema
massiv auf den Nägeln.
So wie`s aussieht, müssen wir die ersten
Verhandlungsrunden im November abwarten.
Aber – Wir bleiben am Ball!
Sobald es was Neues gibt, informieren
wir Euch!
Für den Artikel:
Klaus Zacher, Tarifvertreter
Leider haben wir seitdem nichts mehr
zum Thema gehört.
Verbesserung bei der EinAuf unsere Anfrage an den dbb Ge- gruppierung der Beschäftigschäftsbereich Tarif, wie der derzeitige ten im offenen Vollzug!
Stand der Dinge ist und wann die versprochenen Verhandlungen weitergehen, erhielten wir folgende Antwort:
„Vielen Dank für Ihre Anfrage zum
Thema Übergangsversorgung im
Justizvollzugsdienst vom heutigen
Tag. Diesbezüglich hat es in den vergangenen Monaten seit der Tarifeinigung in Potsdam vom 28. März
2015 leider weniger Fortschritte gegeben, als wir es uns erhofft hatten.
Trotz mehrfacher Anschreiben und
Aufforderung durch uns hat die Tarifgemeinschaft deutscher Länder
erst in ihrer Klausurtagung Mitte
Oktober intern das weitere Vorgehen zu diesem Thema abgestimmt.
Der inhaltlich zuständige Referent
der TdL hat mir nun in dieser Woche
telefonisch mitgeteilt, dass sich die
Teilnehmer der Länder derzeit in der
Terminabstimmung befinden und
den Gewerkschaften Anfang November Terminvorschläge unterbreiten werden. Ich gehe also davon
aus, dass die Gespräche im Laufe
der nächsten Wochen endlich wieder aufgenommen werden.“
Aufhebung der Unterscheidung zwischen offenen und
geschlossenen Vollzug in der
Entgeltgruppe 7 TV-L
Zum Sachverhalt:
Bis jetzt wurde im TV-L bei der Eingruppierung der Beschäftigten unterschieden zwischen offenen Vollzug (Eingruppierung in E6) und geschlossenen Vollzug (Eingruppierung nach E7).
Diese Regelung wurde von der Mitgliederversammlung der TdL aufgehoben.
Nach Auffassung der Mitgliederversammlung der TdL spiegelt dies nicht
mehr die Praxis im Vollzug wider. Ab sofort werden die Beschäftigten sowohl
im offenen als auch geschlossenen Vollzug in E7 eingruppiert.
Das Staatsministerium der Finanzen, für
Landesentwicklung und Heimat ist
damit einverstanden, dass in Bayern
entsprechend dem Beschluss der Mitgliederversammlung der TdL verfahren
wird.
Für den Artikel:
Klaus Zacher, Tarifvertreter
JVB Frauen
JVB – Frauen
Manuela Pfeifer
JVA Straubing
[email protected]
Beamtenversorgung in Bayern
Das Bayerische Beamtenversorgungsgesetz (BayBeamtVG)
trat zum 01. Januar 2011 als Teil des Neuen Dienstrechts in
Bayern in Kraft. Da sich für den einzelnen Bediensteten immer
wieder Fragen diesbezüglich stellen, möchten wir in einer
mehrteiligen Ausgabe die Beamten und Beamtinnen in Bayern
über dieses Thema informieren.
Beamte und Beamtinnen
des Geburtsjahrgangs
Lebensalter
1957
65 Jahre und 11 Monate
1958
66 Jahre
1959
66 Jahre und 2 Monate
Wer hat Anspruch auf Versorgung?
1960
66 Jahre und 4 Monate
1961
66 Jahre und 6 Monate
1962
66 Jahre und 8 Monate
1963
66 Jahre und 10 Monate
Voraussetzung für einen Anspruch auf Ruhegehalt ist, dass
das Beamtenverhältnis durch Eintritt oder Versetzung in den
Ruhestand geendet hat. Endet das Beamtenverhältnis durch
Entlassung, besteht kein Anspruch auf Ruhegehalt.
Wann entsteht ein Anspruch auf Ruhegehalt?
Der Anspruch entsteht grundsätzlich mit Beginn des Ruhestandes. (Art. 11 Abs. 2 Satz 1 BayBeamtVG)
Wann kann man in den Ruhestand eintreten?
Beamte auf Lebenszeit
treten mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand. Als Regelaltersgrenze ist die Vollendung des 67. Lebensjahres festgelegt. Der Ruhestand beginnt mit Ablauf des
Monats in dem die Altersgrenze erreicht wird. (Art. 62 Satz 1
und 2 BayBG)
Für Beamte, die nach dem 31. Dezember 1946 und vor dem
01. Januar 1964 geboren sind, gilt abweichend von Art. 62
Sätze 1 und 2 BayBG eine Übergangsregelung. Eine Übersicht
hierzu finden Sie in beigefügter Tabelle.
Beamte im Strafvollzugsdienst bei den Justizvollzugsanstalten
haben eine besondere Altersgrenze und treten mit Ablauf des
Monats, in dem sie das 62. Lebensjahr vollenden, in den Ruhestand. (Art. 129 bis 132 BayBG)
Für Beamte, die nach dem 31. Dezember 1951 und vor dem
01. Januar 1964 geboren sind, gilt abweichend von Art. 129
bis 132 BayBG eine Übergangsregelung. Eine Übersicht hierzu
finden Sie in beigefügter Tabelle.
Beamte und Beamtinnen
des Geburtsjahrgangs/
-monats
1954
Januar - Juni
Juli - Dezember
1955
Januar - Juni
Lebensalter
60 Jahre und 5 Monate
60 Jahre und 6 Monate
60 Jahre und 7 Monate
Juli - Dezember
1956
Januar - Juni
Juli - Dezember
60 Jahre und 8 Monate
60 Jahre und 9 Monate
60 Jahre und 10 Monate
1957
1958
1959
1960
60 Jahre und 11 Monate
61 Jahre
61 Jahre und 2 Monate
61 Jahre und 4 Monate
Beamte und Beamtinnen
des Geburtsjahrgangs
Lebensalter
1950
65 Jahre und 4 Monate
1951
65 Jahre und 5 Monate
1952
65 Jahre und 6 Monate
1953
65 Jahre und 7 Monate
1954
1955
65 Jahre und 8 Monate
65 Jahre und 9 Monate
1961
61 Jahre und 6 Monate
1962
61 Jahre und 8 Monate
1956
65 Jahre und 10 Monate
1963
61 Jahre und 10 Monate
21
JVB Frauen
Beamte auf Probe
sind bei Dienstunfähigkeit infolge eines Dienstunfalls oder
einer Dienstbeschädigung in den Ruhestand zu versetzen. Sie
können in den Ruhestand versetzt werden, wenn sie aus anderen Gründen dienstunfähig geworden sind. (§28 Abs. 1 und
2 BeamtStG, Art. 71 Abs. 2 BayBG)
Dienstunfähigkeit
Ein Beamter auf Lebenszeit, der wegen seines körperlichen
Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht
mehr in der Lage ist seine Dienstpflichten zu erfüllen, ist
wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen. (§26
Abs. 1 BeamtStG, Art. 65,66 BayBG)
Beamte auf Widerruf
Können nicht in den Ruhestand versetzt werden. Sie werden
entlassen. (§ 22 Abs. 4 BeamtStG)
Antragsruhestand
Auf Antrag kann ein nicht dienstunfähiger Beamter auf Lebenszeit in den Ruhestand versetzt werden, wenn er das 64.
Lebensjahr vollendet hat.
Beamte auf Zeit
Treten mit Ablauf der Zeit, für die sie ernannt sind, in den Ruhestand, wenn sie eine Dienstzeit von mindestens zehn Jahren
in einem Beamtenverhältnis mit Grundbezügen zurückgelegt
haben und weder nach Art. 122 Abs. 32 Satz 2 BayBG entlassen noch erneut in dasselbe Amt für eine weitere Amtszeit berufen wurden.
Der Anspruch auf Ruhegehalt ruht jedoch bis zum Ende des
Monats, in dem die Altersgrenze nach Art. 62, 143 BayBG erreicht oder Dienstunfähigkeit festgestellt wird. (Art. 123 Abs.
1 Satz 1 BayBG, Art. 11 Abs. 2 Satz 2 BayBeamtVG)
Liegt eine Schwerbehinderung im Sinne des § 2 Abs.2 SGB IX
vor, gilt an Stelle des 64. Lebensjahres das 60. Lebensjahr.
Ein Vollzugsbeamter kann mit Vollendung des 60. Lebensjahres auf Antrag in den Ruhestand versetzt werden. (Art. 64,
Art. 129 Satz 2, Art. 130 bis 132 BayBG)
In der nächsten Ausgabe der JVB-Presse informieren wir
Sie darüber, wann ein Ruhegehalt gewährt wird und
was zu den Versorgungsbezügen gehört.
Termine 2016 - JVB Presse
• 05. Februar 2016
• 08. April 2016


Redaktionsschluss für die JVB – Presse 1-2016
Redaktionsschluss für die JVB – Presse 2-2016
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JVB Jugend
JVB – Jugend
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Kandidaten zur HJAV-Wahl 2016 gesucht
Werde HJAV Kandidat!
Im Juni 2016 wird die Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung (HJAV) beim Bayerischen
Staatsministerium der Justiz gewählt. Der JVB arbeitet auch in dieser Personalvertretung aktiv
mit, um sich für unsere Nachwuchsbeamten stark zu machen.
Was machen HJAV-Mitglieder?
Die insgesamt sieben HJAV-Mitglieder
sind für alle Auszubildenden (Anwärterinnen und Anwärter) im Geschäftsbereich der bayerischen Justiz zuständig
und vertreten deren Interessen. Sie treffen sich regelmäßig zu Sitzungen und
arbeiten eng mit dem Hauptpersonalrat
zusammen. HJAV-Mitglieder arbeiten
ehrenamtlich (die Tätigkeit erfolgt im
Rahmen des Dienstes) und werden alle
2 ½ Jahre neu gewählt.
Welche Aufgaben erwarten mich?
• Maßnahmen beantragen, die unseren Anwärterinnen und Anwärtern in
Fragen der Ausbildung dienen (z. B.
Verbesserungen im Unterricht oder
der praktischen Ausbildung)
• darüber wachen, dass die zu Gunsten der Anwärterinnen und Anwärter
geltenden Rechtsvorschriften eingehalten bzw. durchgeführt werden (z.
B. Unfallverhütung oder Gesundheitsschutz)
• Anregungen und Beschwerden der
Anwärter entgegennehmen (z. B. bei
Sprechstunden an der Bildungseinrichtung)
Was muss ich können?
Keine Sorge, Du musst keine speziellen Vorkenntnisse oder Erfahrungen
mitbringen. Gewählte HJAV-Mitglieder werden für ihre neue Aufgabe
durch Seminare umfassend geschult.
Voraussetzung für eine Kandidatur
auf der Liste des Bayerischen Beamtenbundes ist, dass Du
1. am Wahltag (= 21.06.2016) das 27.
Lebensjahr noch nicht vollendet hast
sowie
2. Mitglied im Landesverband der
Bayerischen Justizvollzugsbediensteten e.V. (JVB) bist.
Wo bewerbe ich mich?
Nimm mit Deinem JVB Ortsverband
oder mit einem Vertreter der JVB-Jugend
Kontakt auf. Alle Kontaktadressen findest du auch unter www.jvb-bayern.de.
Wir freuen uns über jeden, der sich für
eine Kandidatur bereit erklärt! Für weitere Fragen zur HJAV stehen wir Dir jederzeit zur Verfügung.
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JVB Jugend
Besichtigung Anwärterwohnheim München (McGraw Kaserne)
JVB-Jugend tagt in München
Die JVB-Jugend traf sich am 2. November 2015 zusammen mit den HJAV Mitgliedern in der Landeshauptstadt. Im
Fokus standen der Erfahrungsaustausch
von Jugendarbeit, die Neugestaltung
der Ausbildung im Justizvollzug und das
Münchner Anwärterwohnheim in der
McGraw Kaserne. In der JVA München
wurden wir durch Anstaltsleiter, LRD Michael Stumpf herzlich begrüßt. Danach
schauten wir uns gemeinsam mit der
stv. Ausbildungsleiterin Brigitte Behr die
McGraw Kaserne an.
Den Anwärterinnen und Anwärtern der
JVA München stehen im 3. Obergeschoss der McGraw Kaserne insgesamt
30 Betten zur Verfügung. Jedoch ist
hier der Begriff „Schlafplätze“ angebracht. Das Münchner Anwärterwohnheim ist insgesamt in einem
dringend renovierungsbedürftigen Zustand. Die Zukunft der Immobilie ist seit
Jahren ungewiss, was nur eine kurzfris-
tige Planung und geringe Investitionen
möglich machen. Alternativen bestehen
zurzeit nicht.
Die verfügbaren Doppelzimmer werden
nach Möglichkeit in Einzelbelegung vergeben und auch der kürzlich ausgetauschte Fußboden verschafft seit
einigen Monaten eine wohnlichere Atmosphäre. Zudem steht eine Gemeinschaftsküche zur Verfügung und vor
allem der Mietpreis für Anwärterinnen
und Anwärter ist mit rund 75 Euro pro
Monat absolut preiswert.
Dagegen sind die Bäder noch auf dem
Stand der 1960er/1970er Jahre. Im Extremfall müssen sich vier Personen eine
Dusche und eine Toilette (!) teilen. Auch
die große Hitze in den Zimmern durch
Sonneneinstrahlung, der Lärm durch
mehrspurige Straßen in unmittelbarer
Nähe oder das teilweise abgelebte Interieur und uralte Fenster machen unseren
Nachwuchsbeamten zu schaffen.
Das 3. OG der McGraw Kaserne steht
den Anwärterinnen und Anwärtern der
JVA München als Anwärterwohnheim
zur Verfügung.
Anstaltsleiter, Ausbildungsleiter, Personalräte und JVB Vertreter der JVA München suchen seit Jahren eine alternative
Wohnmöglichkeit für die Nachwuchsbeamten. Auch die JVB-Jugend (als Teil der
Berufsvertretung) und die HJAV (als Teil
der Personalvertretung) wünschen sich
hier dringend eine Verbesserung für unsere jungen Kolleginnen und Kollegen.
Mit einem Anwärtergehalt auf dem
Münchner Wohnungsmarkt kommt
man nicht weit. Daher ist ein bezahlbares und anständiges Wohnheim
für Nachwuchsbeamte der größten
bayerischen JVA mehr als wichtig.
Wir bedanken uns bei LRD Michael
Stumpf für die freundliche Unterstützung. Ebenso bedanken wir uns bei
Kollegin Brigitte Behr für die Führung
und bei Kollege Anton Schärfl vom JVB
Ortsverband für die Einladung nach
München.
(v.l.n.r.) Brigitte Behr (stv. Ausbildungsleiterin), Anton Schärfl (OV Vorsitzender), Michael
Schmurr (JVB-Jugend), Rafaela Nöscher (JVB-Jugend), Tamara Bauer (JVB-Jugend),
Thomas Benedikt (Vorsitzender JVB-Jugend), Verena Engelmann (HJAV Mitglied),
Dominik Preuß (HJAV Mitglied), Jennifer Leistner (Jugendsprecherin OV München), Michael Heim (Vorsitzender HJAV) und LRD Michael Stumpf (Anstaltsleiter JVA München)
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Bericht und Bilder:
Thomas Benedikt
JVB Jugend
Vorstände der HJAV‘en tauschen sich auf Initiative der Deutschen Beamtenbundjugend Bayern aus
Treffen der dbbjb Ausbildungskommission
Am 11. September 2015 fand in der Geschäftsstelle der dbbjb in München eine
Sitzung der Ausbildungskommission statt.
Unser (Jugend-)Dachverband, die dbbjb
hatte hierzu ihre Mitgliedsverbände eingeladen, die im Vorstand einer Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung tätig
sind.
In Folge dessen nahm für die HJAV im
Bayerischen Staatsministerium der Justiz
unser Kollege Dominik Preuß von der JVBJugend teil. Daneben waren Vertreter aus
den HJAV‘en des Bayrischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
und Heimat, des Bayrischen Staatsministerium Arbeit und Soziales, Familie und Integration sowie des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr bei der Tagung vor Ort. Steffen Kollmann, stv. Vorsitzender der dbbjb,
moderierte die Ausbildungskommission.
Die aktuellen Schwerpunkte innerhalb der
jeweiligen HJAV war das erste Thema der
Sitzung. In der gemeinsamen Diskussion
zeigte sich, dass die Tätigkeitsbereiche
von HJAV zu HJAV sehr unterschiedlich
sind. Gleichhoch ist jedoch überall das Engagement der HJAV.
Dominik Preuß (zweiter von links) von
der JVB-Jugend nahm als Vertreter der
bayerischen Justiz am Treffen der dbbjb
Ausbildungskommission teil.
Ebenso wurden die Quoten des Bestehens
der Abschlussprüfungen (die zweite Qualifikationsebene liegt etwas höher als in
der dritten Qualifikationsebene) und Angebote für Vorbereitungskurse für Wiederholungsprüflinge besprochen.
Natürlich standen auch die anstehenden
Jugend- und Auszubildendenwahlen im
Frühjahr 2016 auf der Tagesordnung,
deren Vorbereitungen zwischenzeitlich angelaufen sind. Die dbbjb ist optimistisch,
dass es erneut gelingen wird, ein gutes Ergebnis in allen Ressorts zu erzielen.
Im nächsten Jahr ist eine Fortsetzung der
dbbjb Ausbildungskommission geplant.
Auch die JVB-Jugend wird sich wieder
daran beteiligen.
Bericht: Thomas Benedikt
Bild: dbbjb
Neuorganisation der Ausbildung im Justizvollzug
Künftig frühere Ernennung
Dem bayerischen Justizvollzug steht eine
Neugestaltung des Vorbereitungsdiensts
in allen vier Ausbildungs-Laufbahnen
bevor. An der Ausbildung ändert sich bei
genauer Betrachtung nichts. Vielmehr wird
eine Diskrepanz von vorgeschriebener
Ausbildungsdauer und bisheriger Praxis
beseitigt. Die aktuell gültige Verordnung
über fachliche Schwerpunkte in der Fachlaufbahn Justiz (FachV-J) vom 8. September 2014 besagt verbindliche Zeiträume:
• Allgemeiner Vollzugsdienst (AVD):
18 Monate
• Werkdienst (WD): 18 Monate
• Vollzugs- und Verwaltungsdienst
(VVD 2. QE): 24 Monate
• Vollzugs- und Verwaltungsdienst
(VVD 3. QE): 36 Monate
Was ändert sich?
Die geplante Änderung betrifft die Zeit
zwischen Prüfung und Ernennung. Die bisherige praktische Erprobung am Ende der
Ausbildung soll künftig wegfallen. Somit
würde eine Ernennung zum Beamten auf
Probe direkt nach dem Vorbereitungsdienst erfolgen. Dieser Termin würde
gleichzeitig die Zuweisung an die (neue)
Justizvollzugsanstalt darstellen.
• Ernennung/Zuweisung AVD und WD
zum jeweils 1. August
• Ernennung/Zuweisung VVD 2.QE zum
jeweils 1. Februar
• Ernennung/Zuweisung VVD 3. QE zum
jeweils 1. September
Warum gibt es eine zeitliche Anpassung?
Ein Hochschullehrer für Verwaltungsrecht
der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Wasserburg am
Inn hat eine Diskrepanz festgestellt, die zu
einer Benachteiligung für Anwärterinnen
und Anwärter führt. Das veranlasste den
bayerischen Landtag zu einer Befragung
in allen Staatsministerien. Dabei kam man
zu dem Ergebnis, dass im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Justiz der
tatsächliche Ausbildungszeitraum länger
ist, als der in der FachV-J vorgeschriebene.
Um die geltende Verordnung zu erfüllen,
muss das Justizministerium die Ausbildungszeit neu organisieren.
Was bedeutet das für die zukünftige
Ausbildung?
Die Neugestaltung der fest vorgeschriebenen Ausbildungszeit (Vorbereitungsdienst)
stellt den Justizvollzug vor eine große organisatorische Arbeit. Vieles muss sich
künftig einem engeren Zeitrahmen beugen, da keine praktische Erprobung mehr
vorgesehen ist. Fakt ist auch, dass die Anwärterinnen und Anwärter zwei bzw. drei
Monate früher in ein Beamtenverhältnis
auf Probe ernannt werden. Das hat zum
einen finanzielle Vorteile. Zum anderen
bietet das Beamtenverhältnis auf Probe
mehr Sicherheiten für die Nachwuchsbeamten als ein Beamtenverhältnis auf Widerruf.
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JVB Jugend
Junge Gewerkschafter aus allen Bereichen des öffentlichen Dienstes
treffen sich in Schweinfurt
Landesjugendausschuss der dbbjb
Am 9. und 10. Oktober kam der Landesjugendausschuss der dbbjb (LJA) in
Schweinfurt zusammen. Der Einladung
in die unterfränkische Metropole waren
neben Landes- und Bezirksjugendleitern
aus allen Bereichen des öffentlichen
Dienstes auch wieder Vertreter aus dem
bayerischen Justizvollzug gefolgt. Für
die JVB-Jugend nahmen unsere beiden
Kolleginnen Tamara Bauer und Rafaela
Nöscher teil.
Der dbbjb Landesjugendleiter, Jörg
Kothe durfte ebenfalls den stv. Vorsitzendenden des BBB, Richard Besner, die
Bundesvorsitzende der dbb Jugend,
Sandra Kothe sowie den Landesvorsitzenden der dbbj Brandenburg, Patrick
Pilat als weitere Gäste begrüßen.
dbbjb, LJA, BBB ???
Begriffserklärung:
Die Deutsche Beamtenbund Jugend
Bayern (dbbjb) ist die Interessenvertretung der jungen Beschäftigten im
Öffentlichen Dienst. Derzeit vertritt
sie die Interessen von rund 35.000
Beschäftigten in Bayern gegenüber
der Politik und Verwaltung. Die dbbjb
ist die Jugendorganisation des Bayerischen Beamtenbundes (BBB).
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Der JVB ist als Fachgewerkschaft im Justizvollzug dem BBB und die JVB-Jugend
ist als Fachjugendgewerkschaft der
dbbjb angeschlossen. Der Bayerischen
Beamtenbund und die Deutsche Beamtenbund Jugend Bayern sind Dachverbände. Sie vereinen viele Gewerkschaften des öffentlichen Diensts in
ganz Bayern aus verschiedenen Ressorts.
Der Landesjugendausschuss (LJA) ist
das zweithöchste Beschlussgremium
unseres Jugend-Dachverbands dbbjb.
Die JVB-Jugend ist als Fachjugendgewerkschaft im Justizvollzug mit einem
Sitz im LJA vertreten. Der LJA tritt zweimal jährlich in Bayern zusammen, um
über die aktuelle Gewerkschaftspolitik
zu diskutieren.
Als erster Punkt auf der Tagesordnung
stand die Nachwahl einer/-s Stellvertreters/-in. Michael Kubiak hatte aus persönlichen und beruflichen Gründen
seinen Rücktritt zum LJA erklärte. Zu seiner Nachfolgerin wählte der LJA Lena
Oelschlegel von der bfg jugend. Richard
Besner und Sandra Kothe berichteten
anschließend über Aktuelles von Landes- und Bundesebene.
Außerdem hieß die dbbjb die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) in
ihrem Kreis willkommen. MdEP Westphal ging ausführlich auf die Entwicklung der Flüchtlingsproblematik ein, die
bereits vor zwei Jahren ihren Anfang
nahm. Anschließend diskutierte der LJA
mit der Europaabgeordneten über die
Situation der Beschäftigten bei Polizei
und Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) und schilderten die
Lage „vor Ort“.
Im Zentrum des zweiten Sitzungstages
standen dann die Großereignisse des
kommenden Jahres. Zunächst beriet
man sich über Anträge, die die dbbjb im
Rahmen des Delegiertentags des BBB
im April 2016 einbringen wird. Schließlich berichteten die Landes- und Bezirksjugendleiter über aktuelle Ereignisse aus
ihren Bereichen. Tamara Bauer stellte an
dieser Stelle den Tätigkeitsbericht der
JVB-Jugend vor.
Der nächste Landesjugendausschuss findet am 8./9. April 2016 in Regensburg
statt. Natürlich wird die JVB-Jugend
wieder für euch vor Ort sein.
Bericht: Tamara Bauer und Thomas Benedikt
Bild: dbbjb