B ekanntmachung - Gemeinde Badenweiler

Bekanntmachung
Am Montag, den 11.04.2016 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
eine
öffentliche Sitzung des Gemeinderates
mit folgender Tagesordnung statt:
1.
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6.
7.
8.
Fragen von Bürgerinnen und Bürgern
Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen
Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung
Neuanlage Parkplatz Sportbad
a.) Vorstellung der Planungsüberlegungen
b.) Vergabe der Honorarleistungen
Feuerwehrbedarfsplanung der Gemeinde Badenweiler
Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Schweighof
a.) Vorstellung der Planungen für den Anbau Fahrzeughalle und
Nutzungsänderung Dachgeschoss
b.) Vergabe der Architektenleistung
Bauantrag auf Erweiterung der Feuerwehrgarage und Umnutzung des
Dachgeschosses in einen Schulungsraum auf dem Grundstück Flst.-Nr. 71/1,
Klemmbachstr. 90 A
Erlass von Anlagerichtlinien
Entscheidungen im Rahmen der Einführung des neuen kommunalen
Haushaltsrechts (NKHR)
Erläuterung:
zu 3: Dem Gemeinderat werden die Planungsüberlegungen zur Neuanlage des
Parkplatzes Sportbad vorgestellt. Neben der Planungsfreigabe soll auch die
Architektenleistung vergeben werden.
zu 4: Der Gemeinderat wird sich mit der Fortschreibung der Feuerwehrbedarfsplanung auseinandersetzen und darüber Beschluss fassen.
zu 5: Dem Gemeinderat wird die Planung für die baulichen Maßnahmen am
Feuerwehrgerätehaus Schweighof präsentiert. Mit der Freigabe der Planung
soll auch die Vergabe der Architektenleistungen erfolgen.
zu 6: Der Gemeinderat hat über den Bauantrag für die Maßnahme
Feuerwehrgerätehaus Schweighof zu entscheiden.
zu 7+ Im Rahmen der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts sind
8:
weitere Beschlüsse, insbesondere zur Erstellung der Eröffnungsbilanz,
erforderlich.
Engler
Bürgermeister

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