EUROSOLAR2016 Zeit web

Anzeige2016_final_ZEIT_14.04.2016 11.04.16 11:01 Seite 1
„Es bedarf keines mit den Energiekonzernen abgestimmten »energiepolitischen
Gesamtkonzepts« mit Atom- und Kohlekompromissen, sondern politischer
Entscheidungen, die Freiräume für zahllose Energiewechselinvestitionen schaffen.“
Dr. Hermann Scheer (1944 – 2010), Ehrenpräsident EUROSOLAR e.V., Träger des Alternativen Nobelpreises,
in: Der Energethische Imperativ (2010)
Kein Stopp der Energiewende!
Die Energiewende entspricht dem Wunsch der Mehrheit unserer
Gesellschaft, sichert die Zukunft unserer innovativen Wirtschaft und schafft hunderttausende neue Arbeitsplätze. Durch
geschickte öffentliche Kommunikation zur sogenannten Energiewende herrscht der Eindruck vor, die Erneuerbaren würden zu
schnell ausgebaut. Im Windschatten dieser falschen Wahrnehmung plant die Große Koalition einen radikalen Kurswechsel in
der Energiepolitik. Obwohl noch knapp 90 % des Energiebedarfs
in Deutschland (Strom, Wärme, Kraftstoffe) mit fossil-atomaren
Energieträgern bestritten werden, soll der in den letzten Jahren
drastisch gekürzte Ausbau Erneuerbarer Energien auf niedrigem
Niveau eingefroren werden. Schon mit der EEG-Deform 2014 ist
der Zubau von Solar- und Biogasanlagen dramatisch eingebrochen. Wenn das geplante EEG 2016 nun auch den Zubau der
Windkraft an Land stark herunterfährt, wird die Energiewende
endgültig abgewürgt.
Wir fordern daher die Bundesregierung und alle
im Bundestag vertretenen Parteien sowie die
Ländervertreter im Bundesrat dazu auf, den
Energiewechsel von Atom, Kohle und Öl zu Erneuerbaren Energien durch eine Neue Energiemarktordnung (NEMO) konsequent voranzutreiben
und den Plänen zum Abwürgen der Energiewende
entschlossen entgegen zu treten:
Zum geplanten Strommarktgesetz
Erneuerbare Energien müssen im Mittelpunkt des Strommarkts
stehen. Nötig sind dazu die Schaffung eines Flexibilitätsmarkts
mit Biogas und Kraft-Wärme-Kopplung sowie die Abschaffung
der Barrieren zwischen den Märkten für Strom, Wärme und
Kraftstoffe (Konvergenz der Energiemärkte durch EE-Power-toHeat, EE-Power-to-Gas und EE-Power-to-Wheel). Anders als
von der Bundesregierung geplant, eignen sich Kohlekraftwerke
nicht „als Partner der Erneuerbaren“.
Erhaltung und Wiederherstellung des EEG
Feste und vorhersehbare Vergütungssätze pro gelieferte kWh,
der Einspeisevorrang und Mindestziele für den Ausbau sind
notwendig. Jede Art von Deckelung sowie Belastung des
Erneuerbaren Eigenverbrauchs der inzwischen kostengünstigen
Erneuerbaren Energien müssen abgeschafft werden.
Das wirtschaftspolitisch enorm erfolgreiche
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) soll mit dem
harmlos klingenden System der Ausschreibungen
faktisch abgeschafft werden:
Keine Ausschreibungen für Windenergie-, Biogas-, Wasserkraft- und Solaranlagen
Selbst der Koalitionsvertrag der Großen Koalition sieht Ausschreibungen frühestens nach der nächsten Bundestagswahl
vor, und nur dann, wenn sie einer strengen Überprüfung standhalten. Für den Fall der Einführung von Ausschreibungen bei der
Windenergie muss der selbst von der EU-Kommission vorgesehene Spielraum für Ausnahmebestimmungen für kleine
Windparks mit 6 Windenergieanlagen uneingeschränkt genutzt
werden, wie es auch der Bundesrat in seiner Entschließung vom
Dezember 2015 fordert (sog. De-Minimis-Regelung). Alle
Sonderregeln, die hinter De-Minimis zurückbleiben und Mittelstand wie auch Bürgerenergie in Ausschreibungen unter den
Oberdeckel zwingen, würgen die Energiewende ab und schaden
der Akteursvielfalt.
Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Energiespeicher
Den Verteilnetzbetreibern, EEG-Anlagenbetreibern und Vertriebsunternehmen müssen Investitionen in Energiespeicher
ermöglicht werden. Dagegen müssen die teuren NetzausbauSondergesetze für nachweislich überflüssige Nord-Süd-Gleichstrom-Trassen (HGÜ) sowie die teure Kohlereserve, die ohne
jede Wirkung für Energieversorgungssicherheit und Innovation
ist, abgeschafft werden.
1. Durch die Deckelung des Ausbaus Erneuerbarer
Energien
Die Bundesregierung will den Ausbau der Erneuerbaren erstmals in der Geschichte nach oben hin begrenzen. Mit diesem
planwirtschaftlichen Oberdeckel soll der Zubau auf ein Niveau
herunter geschraubt werden, das noch nicht einmal dazu
ausreicht, das völlig unambitionierte offizielle Ziel der Bundesregierung zu erreichen (80 % EE bis 2050 nur beim Strom, ohne
Wärme und Verkehr). Oberdeckel auf viel zu kleinen Zubautöpfen
sichern das fossile Energiesystem und das dahinter stehende
alte Oligopol mit einer dauerhaften Bestandsgarantie. Je nach
politischer Mehrheit kann der Gesetzgeber die Oberdeckel
künftig nach Belieben sogar weiter nach unten schrauben.
2. Durch die Abschaffung der festen Vergütung pro
ins Netz gelieferte kWh
Die Bundesregierung will die jährlich sinkende feste Vergütung
durch das EEG abschaffen und die Vergütung in bürokratischen
Ausschreibungsverfahren ermitteln. Das beschneidet die Freiräume für Energiewechselinvestitionen der entscheidenden
Player der Energiewende: kleine, mittelständische und kommunale Unternehmen. Diese dezentralen Energiewende-Investoren
werden mit der Einführung von Ausschreibungen vom Markt
verschwinden, weil sie das damit verbundene Investitionsrisiko
nicht schultern können. Daran ändern auch aus dem Hut gezauberte Sonderregeln für Bürgerenergie nichts, die den Mittelstand
aussperren und selbst die Bürgerenergie in Ausschreibungen
zwingen. Jede Art von Ausschreibung der Vergütung – ob mit
oder ohne Anlagengenehmigung – macht die Projektentwicklung
für Windkraft zur Lotterie. Die Energiewende wird so zum
Spielball von Energiekonzernen und Großinvestoren.
Für eine echte Energiewende mit 100 % Erneuerbaren
Energien für Strom, Wärme und Kraftstoffe
Der jährliche Zubau von Wind- und Solarenergie sollte mindestens je 5 Gigawatt (GW) betragen und durch den weiteren Ausbau
der Bioenergie, Wasserkraft, Solarthermie und Geothermie flankiert werden. Dazu muss neben dem EEG auch das ErneuerbareEnergien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG) für die Wärmewende im
Gebäudebestand gestärkt und eine Erneuerbare Mobilitätswende umgesetzt werden.
Mehr zur Neuen Energiemarktordnung (NEMO) im Internet:
www.nemo.eurosolar.de
und auf Twitter @EUROSOLAR_D
#NEMO.
Dort finden Sie unsere Forderungen an die Politik, Hinweise
auf wissenschaftliche Studien und alle Dokumente zu unserem Konzept „Neue Energiemarktordnung für die dezentrale
Energiewende – 100 % Erneuerbare statt EE in die Nische“.
Schaffung eines echten Markts für Erneuerbare Energien
Es bedarf der Einführung des Grünstrommarktmodells sowie
der Mieter-Direktvermarktung ohne Belastung mit der EEGUmlage, anstatt mit der verpflichtenden Direktvermarktung die
Vermarktung des Erneuerbaren Stroms zu Dumpingpreisen an
der Strombörse zu erzwingen.
Einführung einer Schadstoffsteuer für den schrittweisen
Kohleausstieg
Die fossile Energieerzeugung aus Braun- und Steinkohle produziert enorme gesellschaftliche Kosten, insbesondere durch die
hohe Schadstoffbelastung der existenziellen Güter Luft und
Wasser. Diese Kosten müssen nicht die Energiekonzerne als
Verursacher tragen, sondern fallen dem Steuerzahler zur Last.
Dies ist eine massive Kohlesubvention, die zu einer Wettbewerbsverzerrung zulasten der Erneuerbaren Energien führt
und die Energiewende behindert. Deshalb muss endlich eine
Schadstoffsteuer eingeführt werden, um den Kohleausstieg
marktwirtschaftlich einzuleiten. Verhandlungen mit Energiekonzernen für einen Kohlekonsens lehnen wir ab. Der sogenannte „Atomkonsens“ (2000) wurde von den Konzernen nie
anerkannt und ist 2010 gescheitert. Ohne den Super-GAU von
Fukushima hätte es keinen Atomausstieg (2011) gegeben. Statt
mit Energiekonzernen zu verhandeln, sollten die betroffenen
Regionen (Lausitz und Niederrhein) mit einem staatlichen Fonds
für einen sozial verträglichen Strukturwandel gefördert werden.
Die Energiewende ist in Gefahr, 2016 ist das Jahr
der Entscheidung: Wenn unsere hier formulierten
Forderungen für eine Neue Energiemarktordnung
(NEMO) keine Beachtung finden, werden die
Erneuerbaren durch das „EEG 2016“ und das
Strommarktgesetz in die Nische gedrückt.
Wir bitten Sie: Setzen Sie mit uns ein Zeichen für eine
konsequente Energiewende und unterstützen Sie unsere
Arbeit.
Torsten Ackermann, Berlin · Dr. Rolf Ahlers, Moers · Hermann Albers, Simonsberg · Bigi & Dr. Franz Alt, Baden-Baden · Dietrich Antelmann, Berlin · Erdmuthe Arnold, Frankfurt a.M. · Dr.-Ing. Dieter Attig, Lemgo · Bernhard Authier, Burghausen · Ingeborg Baldus, Montabaur · Ferdinand Bauer, Ingolstadt ·
Dr. Axel Berg, München · Wolfram Berger, Dentlingen · Norbert Bergermann, Stuttgart · Jens Bertram, Aachen · Lampmann-Ende Bettina, Nürnberg · Dr.-Ing. Andreas Bielinski, Ahrensburg · Dr. med. Hartmut Bilges, Isernhagen · Dr. rer. nat. Detlef Bimboes, Berlin · Heinrich Blasenbrei-Wurtz, Besigheim
· Jens Blochberger, Oberseifersdorf · Isolde & Norbert Böhnert, Dinkelscherben · Regine Bomhoff, Friedland · Reiner Borgmeyer, Bad Essen · Artur Borst, Tübingen · Anna S. Brägger, Elkhausen-Katzwinkel · Hilde Brammer, Stuttgart · Siegrid Braun, Simmern · Dr. Paul R. Brede, Essen · Wibke Brems,
MdL, Gütersloh · Michael Brod, Frankfurt a.M. · Karl-Heinz Buchwald, Reutlingen · Friedhelm Bütow, Winnenden · Horst Rüdiger Colsman, Düren · Margit Conrad, Saarbrücken · Susanne Cramm-Bonabi, Ilsede · Prof. Dr. Martin Creuzburg, Regensburg · Cornelia Daniel, Wien/Österreich · H. Clara Dehlinger,
Tübingen · Klaus Dehn, Cloppenburg · Dr. Eva Diebel-Braune, Göttingen · Margret Diekert-Raedler, Hamburg · Dr.-Ing. Gustav Dietrich, Weil der Stadt · Prof. Rolf Disch, Freiburg · Rainer Doemen, Remagen · Prof. Peter Droege, Vaduz/Liechtenstein · Manfred Dürr, Würzburg · Dr.-Ing. Reinhard Ebeling,
Mühlhausen-Ehingen · Ignaz Einsiedler, Wildpoldsried · Alexander Espenschied, Mainz-Kastel · Hermann Fellner, Freudenberg · Achim Fißl, Krumbach · Konrad Fleig, Pfinztal · Dr. Gundula Forstreuter, Berlin · Paul Frener, Kirchzarten · Wolfgang Frey, Zirndorf · Johannes Fritsche, Tübingen · Dr. Kai
Gaertner, Hoisdorf · Dietrich Gattnar, München · Barbara Geier-Häckh, Nürnberg · WP/StB Hans Joachim Gerlach, Stuttgart · Reinhard Glasstetter, Ammerbuch · Kurt Glogner, Groß-Umstadt · Matthias Golle, Weimar · Dr. Thorsten Gottwald, Berlin · Ernst-Otto Grahle, Neufahrn · Timon Gremmels, MdL,
Kassel · Gerhard Groh, Nürnberg · Stephan Grüger, MdL, Driedorf · Dr. Andreas Gruhle, Illerkirchberg · Thomas Günther, Bochum · Dr. med. Leonhard Haaf, Tauberbischofsheim · Georg Haag, Valley · StS. a.D. Christoph Habermann, Bonn · Friedrich Hagemann, Birken-Honigsessen · Dr. Christian Hajduk,
Lonsee · Ingrid Hauber, Berlin · Lina Hedwig, Bonn · Andreas Hege, Freiburg · Prof. Dr. rer. nat. Hans-Dietrich Heilmann, Freiburg · Rosa Hemmers, Bonn · Sigrid Henke, St. Augustin · Karl-Heinz Henkel, Ennepetal · Frank Hettler, Stuttgart · Georg Hille, Freiburg · Peter Höffken, Rösrath · Dr. Otfried
Hollricher, Burghausen · Hans-Peter Hörr, Griesheim · Herbert Hoting, Bonn · Alois Huber, Kempten · Dr. Anton Huber, Vilshofen a.d. Donau · Peter Ihmann, Osnabrück · Helga Jäger · Tobias Jaletzky, Bonn · Norbert Januschowski, Mülheim a. d. Ruhr · Dr. Brigitte Jaschke, Berlin · Dr. Annegret Jatzkewitz,
Berlin · Jess Jessen, Galmsbüll · Stefan Jessenberger, Möhrendorf · Martyn Johnson, Hamburg · Klaus Jurak, Neunkirchen · Rolf Jürgens, Ludwigsburg · Willi Kammelter, Kassel · Dieter Kaunat, Alsdorf · Dr. Walter Kellner, Andechs · Rudolf Kessler, Pliening · Dirk Ketelsen, Reußenköge · Dr. Volker
Kienzlen, Reichenbach/Fils · Franz Kies, Bruckmühl · Irene Killian, Freiburg · Dr. Peter Klee, Knittlingen · Prof. Dr. Andreas & Dorothee Kleinefenn, Detmold · Michael König, Böhl-Iggelheim · Peter Krämer, Bielefeld · Prof. Dr. Rolf Kreibich, Berlin · Armin Krejsa, Strausberg · Ricarda Krejsa, Strausberg ·
Eva & Klaus Kreuzer · Brigitte Kühnert, Bonn · Dorothea Kühnert, Warburg · Prof. Dr. Klaus Kuhnke, Osnabrück · StR a.D. Fritz Laabs, Hellschen · Bettina Lampmann-Ende, Nürnberg · Andreas Laudert, Uelsungen · Hanna Lehmann, Freiburg · Dr. med. Jens Leitlein, Tübingen · Ulrich Lenz, Regensburg ·
Markus Leonhardt, Sinsheim · Prof. Dr. Uwe Leprich, Saarbrücken · Dr. Wilfried Lietzau, Bremen · Fritz Linck, Stadtbergen · Dr. Elmar Linnemann, Bochum · Thomas Lins, Warendorf · Klaus Lippok, Boxmeer/Niederlande · Prof. Dr. Dietrich Lohrmann, Aachen · Helmut Lölhöffel, Berlin · Dr. Fabio Longo,
Marburg · Franz Lorinser, Ravensburg · Dr. Georg Löser, Gundelfingen · Hans-Georg Losert, Niedernhausen · Dr. Horst Ludley, Jessen · Clemens Lüffe, Warendorf · Michael Luhn · Christoph Markl-Meider, Ingolstadt · Andreas Markowsky, Ebringen · Ulrich Melle, Twistringen-Heiligenloh · Hermann Memming,
Bremen · Dr. Hartwig Mennen, Lienen · Prof. Dr. Valentin Merkelbach, Wiesbaden · Prof. Dr. Wolfgang Methling, Niendorf · Bene Müller, Rielasingen · Dankmar Müller, Riemerling · Uta & Kurt Müller, Allensbach · Dr. Christof Müller-Wirth, Karlsruhe · Prof. Dr. Bernhard Nagel, Kassel · Matthias Nagler,
Frankfurt a.M. · RD a.D. Eva Neukamp, Bonn · Dr. Werner Neumann, Altenstadt · Dorothea Neumann, Bremen · Dr. Bertheide Nickl, Weiden · Manfred Niess, Stuttgart · Paul Nuber, München · Harald Oelschlegel, Nürnberg · Hanno Otzen, Hürup · Steffen Otzipka, Bonn · Stefan Peipp, Schwarzenbruck · Dr.
Josef Pesch, Wittnau · Beate Petersen, Wuppertal · Matthias Pfaff, Stuttgart · Dr. Rainer Pippig, Neuried · Dr. Stephan Platt, Frankfurt a.M. · Martin Plumeyer, Bubenreuth · Bernd Pommerehne, Enno Stubbemann, Rainer Bonnhoff, Raimar Beckmann, Joachim Loop, Rolf Sandbrink, Dieter Schulze & Reinhard
Wilke, Kiel · Gerd Pommerien, Hannover · Klaus Prietzel, Bremen · Jürgen Pritzel, Herrischried · Andreas Räber, Hamburg · Martin Raulf, Oer-Erkenschwick · Karl-Wilhelm Rave, Ausacker · Uta Reichel, Ottobrunn · Dr.-Ing. Dieter Reismayr, Bayerisch Gmain · Rudolf Renkert, Pforzheim · Klaus Reppe,
Berlin · Dr. Wolfgang Riedl, München · Wolfgang Rosenthal, Berlin · Heribert Rothe, Essen · Rosemarie Rübsamen, Halstenbek · Rosemarie Rübsamen, Dagmar Reemtsma und Ditmar Schmidt, Triwalk · Gero Rueter, Köln · Dr. Eberhard Ruhenstroth, Raubling · Thomas Rust, Hannover · Dr. Helgard Salewski,
Burbach · Dr. Dieter Salomon, OB, Freiburg · Gert Samuel, Düsseldorf · Heinz Schaarschmidt, Nürnberg · Peter Schaefer, Reutlingen · Ruth & Gerhard Schaer, Hilpoltstein · Dr. Reiner Schäfer-Gölz, Berlin · Dr. agr. Olaf Schätzchen, Bollewick · Gerhart Scheerer, Stuttgart · Irm Scheer-Pontenagel, Berlin ·
Prof. Dr. Konrad Scheffer, Friedland · Dr. Rainer Schenk, Traunstein · Michael Schiedermeier, Oberursel · Dr. Dieter Schiel, Schwarzenbruck · Dr.-Ing. Dietrich Schlegel, Murnau · Clemens Schlink, Winterbach · Renate Schlotmann, Gießen · Andreas Schmeidl, Frankfurt a.M. · Dr.-Ing. Brigitte Schmidt, Triwalk
· Hans-Heinrich Schmidt-Kanefendt, Goslar · Karl-Heinz Schneckenberger, Sinsheim · Sabine Schneider-Pungs, Adelheidsdorf · Dr. Dieter Schneiders, Lollar · Prof. Dr. Erich Schöndorf, Greifenstein · Prof. Dr. Tobias Schrag, Ingolstadt · Adolf Schreiber, Wilhelmsdorf · Peter Schrum, Erkner · Ilona Schulte,
Ostrhauderfehn · Dr. Gotthard Schulte-Tigges, Berlin · Thomas Schultze, Köln · Andreas Schulz, München · Roland Schulze · Roland M. Schüren, Hilden · Walter Schüschke, Hamburg · Sylvia Schuster-Marotel, Buckenhof · Norbert Schwenk, Waldems · Dr. med. Elke Seidel, Beelitz · Georg Siefken, Saterland ·
Wolfgang Siegel, Dortmund und Axel Paulik, Wesel · Reinhard Siekemeier, Böblingen · Dieter Spielberg, Backnang · Hartmut Sprick, Hamburg · Prof. Dr. Ingo Stadler, Bergheim · Diethardt Stamm, Münzenberg · Axel Starkloff, Düsseldorf · Karsten Stempel, Bremen · Prof. Dr. Werner Stoye, Hoppegarten
· Dirk Tegtmeyer, Hameln · Volker Thomsen, Ratekau · Dr. Peter Urban, Lemmie · Dr. Peter Viebahn, Wuppertal · Dr. Sven Visbeck, München · Dr. Angela Vogel, Altenstadt · Ingo Voges, Gleichen · Rainer von Boeckh, Mainz · Detlev von Larcher, Weyhe · Thomas Wagner, Balingen · Steffen Walter, Falkensee ·
Felix Weigel, Roth · Werner Weindorf, München · Dr. Michael Welschehold-Grefe, München · Gisela Wendling-Lenz, Regensburg · Karsten Wessel, Berlin · Hans-Jürgen Westhauser, Schwäbisch Gmünd · Hubert Westkämper, Elsfleth · Pfr. i. R. Hans-Georg Westphal, Witten · Frank Winkler, München · Antje
& Hermann Winkler, München · Harald Wolf, Berlin · Prof. Dr. Herwig Wulf, Kirchzarten · Rita Wurth · Arne Zucker, München
Bitte abtrennen und an EUROSOLAR senden
EUROSOLAR – die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V. setzt sich seit 1988 als gemeinnütziger und
unabhängiger Verein für die vollständige Ablösung atomarer und fossiler Ressourcen durch die umgehende und dezentrale Umstellung auf Erneuerbare Energien ein.
EUROSOLAR versammelt branchen- und parteiübergreifend Fachkompetenz aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und
Kultur und wirkt durch seine vielfältigen Aktivitäten für eine Veränderung der herkömmlichen politischen Prioritäten und
Rahmenbedingungen zugunsten der Sonnenenergie, der unerschöpflichen Quelle aller Formen Erneuerbarer Energien.
Als gemeinnütziger Verein bietet EUROSOLAR allen Menschen die Möglichkeit, durch ihre Mitgliedschaft an einer soziokulturellen Bewegung zur Realisierung dieser Jahrhundertaufgabe mitzuwirken und teilzuhaben.
Ich möchte die Arbeit von EUROSOLAR e.V. mit einer Spende unterstützen und überweise _____________ € an:
EUROSOLAR e.V., IBAN DE98 3706 0590 0000 4042 50, oder per Paypal an [email protected]
Verwendungszweck: Spende, Name, Vorname (EUROSOLAR e.V. ist als gemeinnütziger Verein anerkannt.
Spenden sowie Mitgliedsbeiträge können steuerlich geltend gemacht werden.)
Ich interessiere mich für die gemeinnützige Arbeit von EUROSOLAR und möchte Mitglied werden.
Bitte senden Sie mir entsprechende Unterlagen zu.
Ich möchte über die Arbeit von EUROSOLAR auf dem Laufenden gehalten werden.
Bitte nehmen Sie meine E-Mail-Adresse in Ihren Newsletter-Verteiler auf.
___________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Name
E-Mail
__________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Adresse
Datum Unterschrift
EUROSOLAR · Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V. · Kaiser-Friedrich-Straße 11 · 53113 Bonn · Fax 0228 / 361279 + 361213 · [email protected] · www.eurosolar.org
Weiterverwendung des Textes nur in Absprache mit EUROSOLAR · V.i.S.d.P. Tobias Jaletzky, EUROSOLAR

Download Report