DIE LINKE braucht Offenheit und Transparenz. Der Bundesparteitag

DIE LINKE braucht Offenheit und Transparenz.
Der Bundesparteitag möge Beschließen:
Alle Sitzungen des Bundesvorstands der Partei DIE LINKE sollen über die Internetpräsenz der
Bundespartei live gestreamt und zusätzlich zum schriftlichen Protokoll als Aufzeichnung an
zentraler Stelle abrufbar sein. Bei nichtöffentlichen Sitzungen soll mindestens die Tagesordnung,
der begründete Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit und die entsprechende namentliche
Abstimmung veröffentlicht werden. Entscheidung über Personalangelegenheiten sind davon
Grundsätzlich ausgenommen.
Begründung:
Der Genosse Yanis Varoufakis hat bei der Vorstellung des Manifestes der Bewegung DiEM25 volle
Transparenz bei der bei der Entscheidungsfindung der EU Gremien gefordert.
Und, das Manifest zitirend ergänzt „Sitzungen des EU-Rats, von Ecofin, Beratungen über
Steuerfragen und Sitzungen der Eurogruppe müssen per Livestream öffentlich gemacht werden.“
[1]
Diese Forderung ist absolut Richtig und wichtig. Demokratie braucht Offenheit und Transparenz.
Transparenz darf jedoch nicht nur eine Forderung an andere Sein. Transparenz muss etwas sein,
das wir, wenn wir es Fordern auch als DIE LINKE vorleben müssen. So können wir diese
Forderung glaubwürdiger nach außen tragen und Vertreten.
Uns muss klar sein: Transparenz ist kein Geschenk an Nicht-Eingeweihte. Sie ist eine Bürde der
vernünftigen Politik.
[1] http://diem25.org/de/