Ratskanzlei Marktgasse 2 9050 Appenzell Telefon +41 71 788 93 11 [email protected] www.ai.ch Appenzell, 6. April 2016 Medienmitteilung Standeskommission Arbeitsgruppe Hallenbad hat Arbeit aufgenommen Hallenbad Appenzell: Blick zurück und nach vorne Nach der Rückweisung der Kreditvorlage für den Neubau eines Hallenbades durch die Landsgemeinde 2015 legte die Standeskommission dem Grossen Rat einen Situationsbericht vor. Darin wurde vorgeschlagen, bei externen Fachpersonen verschiedene Varianten prüfen zu lassen. Der diesbezügliche Bericht liegt nun vor und zeigt auf, mit welchen Erstellungs- und Betriebskosten bei den verschiedenen Optionen zu rechnen ist. Eine Arbeitsgruppe prüft und vertieft im Auftrag der Standeskommission nun den Bericht und gibt danach eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen ab. Der Grosse Rat hatte der Landsgemeinde 2015 beantragt, an die Erstellungskosten von Fr. 23,5 Mio. für den Neubau eines Hallenbades in Appenzell durch die Hallenschwimmbad Appenzell AG einen Beitrag von Fr. 9,5 Mio. zu leisten und den Betrieb mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss zu unterstützen. Die Landsgemeinde wies das Geschäft zurück. Sie hat mit ihrem Rückweisungsentscheid zum Ausdruck gebracht, dass sie über einen Kredit des Kantons erst entscheiden möchte, wenn auch bekannt ist, was ein Hallenbad mit einem reduzierten Angebot kosten würde und alle Fragen zu den Betriebskosten zufriedenstellend beantwortet sind. Situationsbericht der Standeskommission Am 26. Mai 2015 zeigte die Standeskommission in einem Bericht den bisherigen Ablauf des Projekts für ein neues Hallenbad auf und legte die Situation nach dem Entscheid der Landsgemeinde dar. Sie ging darin auch auf die an der Landsgemeinde formulierten, kritischen Fragen ein. An der Session vom 22. Juni 2015 nahm der Grosse Rat zustimmend vom Situationsbericht Kenntnis und ermächtigte die Standeskommission, die Fragen zum Projekt zu klären und dazu eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Für diese Arbeiten bewilligte der Grosse Rat einen Kredit von Fr. 100‘000. Ermittlung der Erstellungs- und Betriebskosten In einem ersten Schritt hat ein externes Baumanagement-Büro im Auftrag der Standeskommission Projektstudien zu verschiedenen Ausführungsvarianten (inkl. Sanierung des bestehenden Hallenbades) erarbeitet. Diese Studien wurden auf der Grundlage des an der Landsgemeinde zurückgewiesenen Vorprojekts erarbeitet und je mit einer Schätzung der Erstellungskosten und einer Berechnung der Betriebskosten ergänzt. Der Bericht des beauftragten Büros liegt seit Januar 2016 vor und dient der Arbeitsgruppe als wichtige Grundlage. Da der Bericht durch die Arbeitsgruppe möglicherweise ergänzt wird, ist dieser vorderhand noch nicht öffentlich. Standortfrage Ebenso liessen der Kanton sowie die Bezirke Appenzell, Schwende und Rüte die Standortfrage für ein neues Hallenbad abklären. Zu diesem Zweck wurde bei Ingenieur Hans Schär, Stein, Fachmann für Haustechnik, eine Prüfung der möglichen technischen und betrieblichen Synergien zwischen Freibad und Hallenbad in Auftrag gegeben. Sein Bericht vom 13. September 2015 zeigt auf, dass mit einem Hallenbad auf der Liegenschaft Schaies höchstens bei der gemeinsamen Benützung von Parkplätzen und beim Betrieb eines Bistros Synergien entstehen können. Gewässer in der Nähe des Hallenbads Das Bau- und Umweltdepartement erstellte einen Bericht zum Umgang mit Gewässern beim bisherigen Hallenbadstandort. Dabei wurde festgestellt, dass das bestehende Hallenbad mit einem Minimalabstand von knapp 11 Metern voraussichtlich innerhalb des entlang der Sitter auszuscheidenden Gewässerraums liegt. Aufgrund der Bestandesgarantie kann das Hallenbad aber beibehalten oder durch ein neues Hallenbad ersetzt werden. Der in diesem Bereich eingedolte Bleichenwäldlibach und der vollständig eingedolte Küechlimoosbach müssten offengelegt werden, sofern die Überdeckung bzw. die Eindolung erneuerungsbedürftig sind. Für den Küechlimoosbach müsste auch eine Verlegung in Betracht gezogen werden. Die beiden Berichte zum Standort und zum Umgang mit den Gewässern wurden am 23. November 2015 veröffentlicht und auf der Internetseite des Kantons (www.ai.ch) aufgeschaltet. Kanton übernimmt Führung beim Hallenbad Da über die Hallenschwimmbad Appenzell AG der Konkurs eröffnet werden musste, wurde an einer Zusammenkunft von Vertretern der Standeskommission und der Bezirksräte vereinbart, dass sich der Kanton nicht an der Finanzierung von Sportanlagen auf der Liegenschaft Schaies beteiligt, im Gegenzug aber für die Finanzierung eines neuen Hallenbades hauptverantwortlich ist, allenfalls unter Zuzug der Schulgemeinden. Seit dem Erwerb des Hallenbad-Baurechtes aus der Konkursmasse ist der Kanton sowohl Eigentümer des Grundstückes, auf dem das heutige Hallenbad steht, als auch des darauf lastenden Baurechtes. Arbeitsgruppe schafft weitere Grundlagen Damit die Standeskommission und in der Folge der Grosse Rat entscheiden können, wie es in Sachen Hallenbad konkret weitergehen soll, ist es nötig, für alle Varianten über die nötigen Entscheidungsgrundlagen zu verfügen. Dazu gilt es das jeweilige Raumprogramm zu überprüfen, die Erstellungskosten und die Betriebskosten zu plausibilisieren und die Ertragsseite abzuschätzen. Dieser Aufgabe nimmt sich die durch die Standeskommission eingesetzte Arbeitsgruppe an, die sich diese Woche zu ihrer ersten Sitzung getroffen hat. Über den ungefähren Zeitplan und das konkrete weitere Vorgehen wird informiert, sobald darüber Beschluss gefasst werden konnte. Arbeitsgruppe Hallenbad Appenzell Die durch die Standeskommission eingesetzte Arbeitsgruppe setzt sich nach dem Wechsel im Präsidium der Schulgemeinde Appenzell und dem Verzicht von Herbert Räss aus folgenden Personen zusammen: stillst. Landammann Daniel Fässler (Vorsitz), Vorsteher Volkswirtschaftsdepartement reg. Landammann Roland Inauen, Vorsteher Erziehungsdepartement Säckelmeister Thomas Rechsteiner, Vorsteher Finanzdepartement Bauherr Stefan Sutter, Vorsteher Bau- und Umweltdepartement Grossrat Daniel Brülisauer, Präsident Schulgemeinde Appenzell Andreas Fuchs, Präsident Schulgemeinde Schlatt Hannes Manser, Kassier Schulgemeinde Eggerstanden Markus Brülisauer, Vertreter Sportkommission Priska Lämmler, Präsidentin Schwimmclub Appenzell Regula Speck, Leiterin Altersschwimmen Maurus Fässler, Fachperson Finanzen Urs Koch, Unternehmer Pius Koller (ehem. Badmeister), Fachperson Betrieb Grossrat Ueli Manser, Fachperson Finanzen Die Arbeitsgruppe wird unterstützt durch: Thomas Zihlmann, Leiter Fachstelle Hochbau und Energie Josef Manser, Departementssekretär Finanzdepartement Claudia Manser, Amt für Wirtschaft (Sekretariat)
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