MARKTGEMEINDE VELDEN AM WS

MARKTGEMEINDE VELDEN AM WS
Velden, am 21. 3. 2016
Sitzung des Gemeinderates
am 30. 3. 2016 um 18,30 h
EINLADUNG
Gemäß § 35 Abs. 1 und 2 der K-AGO, LGBl. Nr. 66/98 i.d.g.F. in Verbindung mit § 10
Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung - Verordnung des Gemeinderates vom 19. 5. 85,
Zl. 2/003-2/85 - werden die Mitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Velden am
Wörther See zu der für
Mittwoch, dem 30. März 2016 um 18,30 h
im Gemeindeamt, Festsaal, 2. Stock, anberaumten Sitzung des GEMEINDERATES unter
Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung eingeladen. Vor Behandlung der Tagesordnung
wird eine Fragestunde gem. § 46 K-AGO abgehalten.
TAGESORDNUNG
1.
2.
3.
4.
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestellung der Protokollfertiger gem. § 45 Abs. 4 K-AGO 1998
Berichte des Bürgermeisters und der Referentin und Referenten
Rechnungsabschluss 2015
4.1 Erläuterungen und Bericht der Finanzreferentin
4.2 Bericht aus dem Kontrollausschuss
4.3 Feststellung durch den Gemeinderat gem. § 90 Abs. 1 der K-AGO
5. Antrag auf Aufhebung des Aufschließungsgebietes am Grundstück 589/2 KG 75310
Lind ob Velden (DI Bernhard Komposch, Yvonne Siegl)
6. Verkehrsmaßnahmen im Gemeindegebiet
6.1 Änderung der Parkplatz-Regelung – Bereich PP Marietta
6.2 Halte- und Parkverbot – Bereich Unterjeserzer Straße
7. Abschluss Gestattungsvertrag KELAG Schnelllader Marietta-Parkplatz (4 Ladesäulen,
8 Stellplätze)
8. Grundinanspruchnahmen
8.1 Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentl. Flächen – Vereinbarungen 2016
8.2 Grundbenützung Veranstaltung „White Nights Velden 2016“
9. Grenzbereinigung – Seepromenade
10. Nutzung der öffentl. Flächen unter der Seepromenade – Vereinbarungen
11. Straßenbauarbeiten 2016
11.1 Vergabe der Bauleistungen
11.2 Finanzierungspläne – Straßenbauten 2016
12. Mitbenutzung Traktor für Gemeindedienste – Vertragsänderung Walter Kleber
13. ISC Velden
13.1 Nachtrag Mietvertrag ISC
13.2 Zustimmung zur Bauführung Einbau eines Physik- und Chemielabors durch die
ISC Velden im Gebäude der Volksschule Velden
14. Verpachtung Parz. 768 bzw. 810 je KG Duel – Pachtvertrag Kandolf
15. Verlängerung und Erweiterung des kommunalen Energieeffizienzpaketes
Zusatzvereinbarung zum Stromliefervertrag „Kommunalmodell“
16. Volksschule und Kindergarten Köstenberg - Heizungsumstellung
16.1 Finanzierungsplan
16.2 Zustimmung zur Bauführung
17. Vereinbarung mit der „Kindernest“ Gem.gmbH betreffend die Weiterführung der Lernund Freizeitbetreuung im Rahmen der schulischen Tagesbetreuung im Schuljahr
2016/2017 an der VS Velden, Lind ob Velden und Köstenberg
18. Festlegung der Tarife für Schülernachmittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2016/2017
19. Erhöhung Kindergartentarife ab September 2016
20. Vergabe Lieferauftrag Schulmöbel Volksschule Velden am Wörther See im
Bildungscampus Velden
21. Golfanlage Velden Köstenberg GmbH - Rückstehungserklärung
22. Anträge und Anfragen gem. §§ 41 und 43 K-AGO
23. Einvernehmliche Beendigung eines Dienstverhältnisses
Gemäß § 27 Abs. 2 K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998 i.d.g.F. ist jedes Mitglied des Gemeinderates
verpflichtet, zu dieser Sitzung rechtzeitig zu erscheinen und daran bis zum Schluss
teilzunehmen.
Ist ein Mitglied des Gemeinderates verhindert, so hat dieses die Verhinderung rechtzeitig
unter Bekanntgabe des Grundes dem Bürgermeister oder dem Leiter des inneren Dienstes
(§ 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung) bekannt zu geben, damit gem. § 33 K-AGO der Ersatz
einberufen werden kann. Die Sitzung des Gemeinderates ist gem. § 36 K-AGO bis
einschließlich TOP 22 öffentlich.
Der Bürgermeister:
Ferdinand Vouk
Ergeht an:
Alle Mitglieder des Gemeinderates
Amtstafeln

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