MARKTGEMEINDE VELDEN AM WS Velden, am 4. 7. 2016 Sitzung des Gemeinderates am 13. 7. 2016 um 18,30 h EINLADUNG Gemäß § 35 Abs. 1 und 2 der K-AGO, LGBl. Nr. 66/98 i.d.g.F. in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung - Verordnung des Gemeinderates vom 19. 5. 85, Zl. 2/003-2/85 - werden die Mitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Velden am Wörther See zu der für Mittwoch, dem 13. Juli 2016 um 18,30 h im Gemeindeamt, Festsaal, 2. Stock, anberaumten Sitzung des GEMEINDERATES unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung eingeladen. Vor Behandlung der Tagesordnung wird eine Fragestunde gem. § 46 K-AGO abgehalten. TAGESORDNUNG 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Protokollfertiger gem. § 45 Abs. 4 K-AGO 1998 Genehmigung der Niederschrift vom 30. 3. 2016 Berichte des Bürgermeisters und der Referentin und Referenten Änderungen beim Flächenwidmungsplan 1. Nachtragsvoranschlag 2016 Anpassung Mittelfristiger Investitionsplan 2016 – 2020 Antrag auf Aufhebung des Aufschließungsgebiets Parz. 539/7 KG 75303 Duel Architekturbeirat: Änderung der Statuten in Bezug auf die Vergütung und Aufwandsentschädigung 10. Abschlussbericht Baulandmodell Selpritsch / Masopust 11. Grundstücksverkauf Teilfläche der Parz. 320/1 KG 75303 Duel – Marktgemeinde Velden Orts- und Infrastrukturentwicklungs Kommanditgesellschaft – PWI Immobilien GmbH 12. Grundabtretung an das öffentl. Gut – Parz. 671/1 KG Duel (Sternbergstraße) im Bereich der Parz. 224/3, 224/10, 224/9 je KG Duel 13. Verkehrsmaßnahmen im Gemeindegebiet 13.1 Stellplätze für E-Fahrzeuge bzw. Ausgleichsfahrzeuge – PP Velden-Ost 13.2 Stellplätze für E-Car-Sharing bzw. Ausgleichsfahrzeug und Taxi - Bereich PP Marietta 14. Katastrale Endvermessung – Furtweg – Bereich Anwesen Juritsch/Ofer 15. Ausbau L 52 Rosegger Straße – Bereich Bacherlwirt – Vereinbarung anteilige Kostenübernahme durch die Marktgemeinde Velden am WS. 16. Verkehrsmaßnahmen Bäckerteichstraße – VO – Bodenmarkierungen 17. Einrichtung eines E-Car-Sharing Stellplatzes am Mariettaparkplatz – Vertrag mit der „Family of Power“ 18. Verträge Bürgersolarkraftwerk Velden mit Kärnten Solar–Ingenieurbüro Jaindl&Graz 18.1 Dachmietvertrag 18.2 Stromliefervertrag 19. Kinderbetreuungsordnung „neu“ für die Gemeindekindergärten Velden, Lind ob Velden und Köstenberg 20. Neugestaltung und Adaptierung eines Raumes für die Schaffung einer 2. Schülernachmittagsbetreuungsgruppe an der VS Lind ob Velden 21. Einwohnermeldewesen – Programmwechsel auf „LMR“ 22. Wasserversorgungsverband Faaker-See-Gebiet – Bürgschaftserklärung BA 20 23. Bericht - Strukturkostenvergleich 24. Verordnung über die Festsetzung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder 25. Verleihung des Rechts zur Führung des Veldener Gemeindewappen 26. Abschluss einer D & O Versicherung 27. Anträge und Anfragen gem. §§ 41 und 43 K-AGO 28. Personalangelegenheiten 28.1 Personalaufnahme Sekretariat 28.2 Änderung eines Dienstverhältnis; Kindergarten Velden 28.3 Altersteilzeit Reinigungskraft; Amt Gemäß § 27 Abs. 2 K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998 i.d.g.F. ist jedes Mitglied des Gemeinderates verpflichtet, zu dieser Sitzung rechtzeitig zu erscheinen und daran bis zum Schluss teilzunehmen. Ist ein Mitglied des Gemeinderates verhindert, so hat dieses die Verhinderung rechtzeitig unter Bekanntgabe des Grundes dem Bürgermeister oder dem Leiter des inneren Dienstes (§ 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung) bekannt zu geben, damit gem. § 33 K-AGO der Ersatz einberufen werden kann. Die Sitzung des Gemeinderates ist gem. § 36 K-AGO bis einschließlich TOP 27 öffentlich. Der Bürgermeister: Ferdinand Vouk Ergeht an: Alle Mitglieder des Gemeinderates Amtstafeln
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