MARKTGEMEINDE VELDEN AM WS

MARKTGEMEINDE VELDEN AM WS
Velden, am 4. 7. 2016
Sitzung des Gemeinderates
am 13. 7. 2016 um 18,30 h
EINLADUNG
Gemäß § 35 Abs. 1 und 2 der K-AGO, LGBl. Nr. 66/98 i.d.g.F. in Verbindung mit § 10
Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung - Verordnung des Gemeinderates vom 19. 5. 85,
Zl. 2/003-2/85 - werden die Mitglieder des Gemeinderates der Marktgemeinde Velden am
Wörther See zu der für
Mittwoch, dem 13. Juli 2016 um 18,30 h
im Gemeindeamt, Festsaal, 2. Stock, anberaumten Sitzung des GEMEINDERATES unter
Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung eingeladen. Vor Behandlung der Tagesordnung
wird eine Fragestunde gem. § 46 K-AGO abgehalten.
TAGESORDNUNG
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestellung der Protokollfertiger gem. § 45 Abs. 4 K-AGO 1998
Genehmigung der Niederschrift vom 30. 3. 2016
Berichte des Bürgermeisters und der Referentin und Referenten
Änderungen beim Flächenwidmungsplan
1. Nachtragsvoranschlag 2016
Anpassung Mittelfristiger Investitionsplan 2016 – 2020
Antrag auf Aufhebung des Aufschließungsgebiets Parz. 539/7 KG 75303 Duel
Architekturbeirat: Änderung der Statuten in Bezug auf die Vergütung und Aufwandsentschädigung
10. Abschlussbericht Baulandmodell Selpritsch / Masopust
11. Grundstücksverkauf Teilfläche der Parz. 320/1 KG 75303 Duel – Marktgemeinde
Velden Orts- und Infrastrukturentwicklungs Kommanditgesellschaft – PWI
Immobilien GmbH
12. Grundabtretung an das öffentl. Gut – Parz. 671/1 KG Duel (Sternbergstraße) im
Bereich der Parz. 224/3, 224/10, 224/9 je KG Duel
13. Verkehrsmaßnahmen im Gemeindegebiet
13.1 Stellplätze für E-Fahrzeuge bzw. Ausgleichsfahrzeuge – PP Velden-Ost
13.2 Stellplätze für E-Car-Sharing bzw. Ausgleichsfahrzeug und Taxi - Bereich PP
Marietta
14. Katastrale Endvermessung – Furtweg – Bereich Anwesen Juritsch/Ofer
15. Ausbau L 52 Rosegger Straße – Bereich Bacherlwirt – Vereinbarung anteilige
Kostenübernahme durch die Marktgemeinde Velden am WS.
16. Verkehrsmaßnahmen Bäckerteichstraße – VO – Bodenmarkierungen
17. Einrichtung eines E-Car-Sharing Stellplatzes am Mariettaparkplatz – Vertrag mit der
„Family of Power“
18. Verträge Bürgersolarkraftwerk Velden mit Kärnten Solar–Ingenieurbüro Jaindl&Graz
18.1 Dachmietvertrag
18.2 Stromliefervertrag
19. Kinderbetreuungsordnung „neu“ für die Gemeindekindergärten Velden, Lind ob
Velden und Köstenberg
20. Neugestaltung und Adaptierung eines Raumes für die Schaffung einer 2.
Schülernachmittagsbetreuungsgruppe an der VS Lind ob Velden
21. Einwohnermeldewesen – Programmwechsel auf „LMR“
22. Wasserversorgungsverband Faaker-See-Gebiet – Bürgschaftserklärung BA 20
23. Bericht - Strukturkostenvergleich
24. Verordnung über die Festsetzung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder
25. Verleihung des Rechts zur Führung des Veldener Gemeindewappen
26. Abschluss einer D & O Versicherung
27. Anträge und Anfragen gem. §§ 41 und 43 K-AGO
28. Personalangelegenheiten
28.1 Personalaufnahme Sekretariat
28.2 Änderung eines Dienstverhältnis; Kindergarten Velden
28.3 Altersteilzeit Reinigungskraft; Amt
Gemäß § 27 Abs. 2 K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998 i.d.g.F. ist jedes Mitglied des Gemeinderates
verpflichtet, zu dieser Sitzung rechtzeitig zu erscheinen und daran bis zum Schluss
teilzunehmen.
Ist ein Mitglied des Gemeinderates verhindert, so hat dieses die Verhinderung rechtzeitig
unter Bekanntgabe des Grundes dem Bürgermeister oder dem Leiter des inneren Dienstes
(§ 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung) bekannt zu geben, damit gem. § 33 K-AGO der Ersatz
einberufen werden kann. Die Sitzung des Gemeinderates ist gem. § 36 K-AGO bis
einschließlich TOP 27 öffentlich.
Der Bürgermeister:
Ferdinand Vouk
Ergeht an:
Alle Mitglieder des Gemeinderates
Amtstafeln