SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schleiden

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Schleiden
SPD
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schleiden
SPD-Fraktion - Blankenheimer Str. 2 - 53937 Schleiden
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schleiden
An den
Bürgermeister der Stadt Schleiden
Blankenheimer Straße 2
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53937 Schleiden
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Vorsitzender Wolfgang Heller
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22. März 2016
Sicherheit und Optimierung der Schulbushaltestellen und Schülerverkehrswege
sowie Planung der Schulbusverkehre in Schleiden
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales am 11.04.2016 und des Rates
am 28.04.2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schleiden b e a n t r a g t,
1. den Punkt „Sicherheit und Optimierung der Schulbushaltestellen und Schülerverkehrswege sowie Planung der Schulbusverkehre in Schleiden“ in den
öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Soziales
am 11.04.2016 und des Rates am 28.04.2016 aufzunehmen und darin eine
umfassende Information über den konkreten Sachstand v.a. der Verkehrsschauen und die angestrebten bzw. erforderlichen Veränderungen zu geben;
2. der Rat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, ein umfassendes Konzept zur weiteren Verbesserung der Sicherheit der Schulbushaltestellen und
Schülerverkehrswege sowie zur Planung und Optimierung der Schulbusverkehre in Schleiden mit den Verkehrsträgern zu erstellen.
Begründung:
In der Sitzung vom 03.03.2015 nahm der Rat die von Straßen.NRW avisierte „Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Bushaltestelle Brücke an der B 258 in Schleiden zur Kenntnis. Darin wurde ein dringendes Bedürfnis der Verbesserung der Verkehrssituation aufgrund der großen Anzahl dort haltender Schulbusse festgestellt. Mit
Schreiben vom 10.03.2016 wurde den Stadtverordneten mitgeteilt, dass die avisierte
Maßnahme nun doch nicht umgesetzt werden soll. Folglich wird es dort bei der misslichen Situation bleiben. Der Straßenbaulastträger verweist in dessen Schreiben auf die
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Pflicht der Stadt Schleiden, die Schulbusverkehre in Schleiden mit den Verkehrsträgern
zu planen.
Seit vielen Jahren werden regelmäßig Schülerwege und Schulbushaltestellen im Hinblick auf deren Optimierung und Sicherheit untersucht und verbessert. Aufgrund zahlreicher Brennpunkte der Schülerströme wie z.B. entlang der Blumenthaler Straße zwischen
Busbahnhof und Städtischem Gymnasium sowie der Querung der Straße „Holgenbach“
oder der Querung der Blankenheimer Straße in Höhe der Straße „Am Hähnchen“
einerseits und auch einiger Entlastungsmöglichkeiten wie z.B. der Haltstellenbereiche
„Pont-l´Abbé-Platz“ und „Poensgenstraße“ andererseits sollte u.E. aktuell das Potential
weiterer Verbesserungen untersucht und planvoll umgesetzt werden.
gez. Wolfgang Heller
Vorsitzender der SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Schleiden

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