Tagung 8. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen

Tagungsort
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Freiherr-vom-Stein-Str. 2
67346 Speyer
Ansprechpartner für Teilnehmer
Katja Niedermeier 06232/654-226
Edith Göring 06232/654-269
Fax 06232/654-488
E-Mail: [email protected]
http://www.uni-speyer.de
Anmeldung
Tagung
Bitte melden Sie sich bis spätestens zum 11. März 2016 per E-Mail, Fax
oder übers Internet bei uns an. Aus räumlichen Gründen muss die Teilnehmerzahl begrenzt werden. Anmeldungen können daher nur in der
zeitlichen Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt werden.
8. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen
– Wegerechte für Telekommunikationslinien II
Beitrag
Der Bund und alle Länder sind Träger der Universität Speyer. Für Teilnehmer aus dem Bereich der unmittelbaren Verwaltung unserer Träger werden 250 Euro berechnet. Sonstige Teilnehmer bezahlen 290 Euro. Die
Rechnung senden wir nach Beendigung der Veranstaltung gegebenenfalls an den Kostenträger. Abmeldungen werden schriftlich erbeten. Bei
Abmeldungen vor Anmeldeschluss wird kein Beitrag erhoben. Erfolgt die
Abmeldung später bzw. erscheint die Teilnehmerin oder der Teilnehmer
nicht, ist der volle Beitrag zu zahlen. Die Stornokosten entfallen, wenn
Sie eine Ersatzkandidatin oder einen Ersatzkandidaten benennen
Übernachtung
Der Teilnehmerbeitrag enthält keine Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Auf dem Campus der Universität steht eine begrenzte Anzahl von
Zimmern mit Dusche und WC zum Preis von 36 Euro pro Übernachtung
zur Verfügung. Sofern Ihrem Wunsch nach Unterbringung entsprochen
werden kann, erhalten Sie eine Reservierungsbestätigung. Die Vermittlung von Hotelzimmern durch die Universität ist leider nicht möglich.
Hotels in Speyer und Umgebung finden Sie unter
http://www.speyer.de/sv_speyer/de/Tourismus/
Speicherung der Daten
Die für die Organisation der Veranstaltung notwendigen personenbezogenen Daten werden maschinell verarbeitet und gespeichert. Mit der
Anmeldung erklären Sie hierzu Ihr Einverständnis.
Anreise mit der Bahn
Vom Hauptbahnhof Mannheim (ICE-Bahnhof) besteht eine
S-Bahnverbindung nach Speyer.
Die Fahrtzeit beträgt etwa 30 Minuten. Die jeweils gültigen
Fahrpläne können bei der Fahrplanauskunft der Deutschen
Bahn online http://reiseauskunft.bahn.de abgefragt werden.
Der Bahnhof in Speyer ist etwa 2 km von der Universität
entfernt. Wir empfehlen ein Taxi oder die Buslinie 561.
Die Fahrtzeit von der Haltestelle Bahnhof (Bussteig 1) bis zur
Haltestelle Verwaltungshochschule (Haupteingang in der Freiherrvom-Stein-Straße) bzw. Haltestelle Landesarchiv/-bibliothek (Forschungsgebäude und Gästehaus in der Otto-Mayer-Straße) beträgt
ca. 10 Minuten. Die Busse fahren im 60-Minuten-Takt bis 18.36 Uhr
und am Wochenende bis 19.21 Uhr.
Eine Fahrplanauskunft finden Sie unter http://www.vrn.de
17. bis 18. März 2016
Wissenschaftliche Leitung:
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens
8. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen
– Wegerechte für Telekommunikationslinien II
Donnerstag, 17. März 2016
9.30 Uhr
Ziel der jährlich stattfindenden Speyerer Tage zu kommunalen
Infrastrukturen ist es, für Fragen der infrastrukturfördernden
und infrastrukturgestaltenden Tätigkeit der Kommunen ein
Diskussionsforum vornehmlich zu aktuellen rechtlichen Problemen zu bilden. Orientierungspunkt ist die Erarbeitung praxisadäquater Problemlösungsstrategien mit wissenschaftlicher
Fundierung.
Gegenstand der Tagung werden die aktuellen praktischen
Probleme der Nutzungsberechtigung der Telekommunikationsunternehmen nach §§ 68 ff. TKG unter besonderer Berücksichtigung der Nutzung kommunaler Straßen und Infrastrukturen
und der neuen Regelungen zur Förderung des Breitbandausbaus sein.
Begrüßung – Konstruktionsmängel in den
§§ 68 ff. TKG und ihre Auswirkungen auf
die Wegerechtspraxis
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens
Deutsche Universität für
Verwaltungswissenschaften Speyer
Freitag, 18. März 2016
9.00 Uhr
Diskussion
10.45 Uhr
Kaffeepause
11.15 Uhr
Reformvorhaben im TKG-Wegerecht
Dr. Mirko Paschke
Regierungsdirektor, Bundesministerium für
Verkehr und Digitale Infrastruktur, Bonn
Diskussion
12.15 Uhr
Mittagspause
13.30 Uhr
Auswirkungen der geplanten Änderungen
auf den Straßenbau – bautechnische und
kostenmäßige Folgen
Joachim Majcherek
Leiter Justiziariat Landesbetrieb Straßenbau
Nordrhein-Westfalen, Gelsenkirchen
Diskussion
10.00 Uhr
Kaffeepause
15.15 Uhr
Der Infrastrukturatlas nach § 77a TKG
Steffen Schmitt
Referatsleiter, Infrastrukturatlas,
Bundesnetzagentur, Bonn
Diskussion
16.15 Uhr
Praxisfragen der Wege- und
Mitbenutzungsrechte bei Bahnanlagen
Dr. Claus Leitzke
Deutsche Bahn AG, Rechtsabteilung
Regulierungsrecht, Berlin
Diskussion
19.00 Uhr
Gemeinsames Abendessen im Restaurant
Ratskeller Speyer, Maximilianstraße 12
Nutzung gemeindlicher Grundstücke nach
§ 76 TKG
N. N.
Diskussion
11.30 Uhr
Wegerechtliche Kooperationen für den
Breitbandausbau
Peer Kollecker
Rechtsanwalt, Wolter Hoppenberg
Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Münster
Diskussion
12.30 Uhr
Schlusswort
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens
Deutsche Universität für
Verwaltungswissenschaften Speyer
12.45 Uhr
Ende der Veranstaltung
Diskussion
14.45 Uhr
Berücksichtigung von
Telekommunikationslinien in der
Straßen(ausbau)planung –
Abwägungspflichten und sonstige
Bindungen
Dr. Daniel Couzinet
Wissenschaftlicher Referent, Gleiss Lutz
Rechtsanwälte Stuttgart

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