Tagungsort Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Freiherr-vom-Stein-Str. 2 67346 Speyer Ansprechpartner für Teilnehmer Katja Niedermeier 06232/654-226 Edith Göring 06232/654-269 Fax 06232/654-488 E-Mail: [email protected] http://www.uni-speyer.de Anmeldung Tagung Bitte melden Sie sich bis spätestens zum 11. März 2016 per E-Mail, Fax oder übers Internet bei uns an. Aus räumlichen Gründen muss die Teilnehmerzahl begrenzt werden. Anmeldungen können daher nur in der zeitlichen Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt werden. 8. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen – Wegerechte für Telekommunikationslinien II Beitrag Der Bund und alle Länder sind Träger der Universität Speyer. Für Teilnehmer aus dem Bereich der unmittelbaren Verwaltung unserer Träger werden 250 Euro berechnet. Sonstige Teilnehmer bezahlen 290 Euro. Die Rechnung senden wir nach Beendigung der Veranstaltung gegebenenfalls an den Kostenträger. Abmeldungen werden schriftlich erbeten. Bei Abmeldungen vor Anmeldeschluss wird kein Beitrag erhoben. Erfolgt die Abmeldung später bzw. erscheint die Teilnehmerin oder der Teilnehmer nicht, ist der volle Beitrag zu zahlen. Die Stornokosten entfallen, wenn Sie eine Ersatzkandidatin oder einen Ersatzkandidaten benennen Übernachtung Der Teilnehmerbeitrag enthält keine Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Auf dem Campus der Universität steht eine begrenzte Anzahl von Zimmern mit Dusche und WC zum Preis von 36 Euro pro Übernachtung zur Verfügung. Sofern Ihrem Wunsch nach Unterbringung entsprochen werden kann, erhalten Sie eine Reservierungsbestätigung. Die Vermittlung von Hotelzimmern durch die Universität ist leider nicht möglich. Hotels in Speyer und Umgebung finden Sie unter http://www.speyer.de/sv_speyer/de/Tourismus/ Speicherung der Daten Die für die Organisation der Veranstaltung notwendigen personenbezogenen Daten werden maschinell verarbeitet und gespeichert. Mit der Anmeldung erklären Sie hierzu Ihr Einverständnis. Anreise mit der Bahn Vom Hauptbahnhof Mannheim (ICE-Bahnhof) besteht eine S-Bahnverbindung nach Speyer. Die Fahrtzeit beträgt etwa 30 Minuten. Die jeweils gültigen Fahrpläne können bei der Fahrplanauskunft der Deutschen Bahn online http://reiseauskunft.bahn.de abgefragt werden. Der Bahnhof in Speyer ist etwa 2 km von der Universität entfernt. Wir empfehlen ein Taxi oder die Buslinie 561. Die Fahrtzeit von der Haltestelle Bahnhof (Bussteig 1) bis zur Haltestelle Verwaltungshochschule (Haupteingang in der Freiherrvom-Stein-Straße) bzw. Haltestelle Landesarchiv/-bibliothek (Forschungsgebäude und Gästehaus in der Otto-Mayer-Straße) beträgt ca. 10 Minuten. Die Busse fahren im 60-Minuten-Takt bis 18.36 Uhr und am Wochenende bis 19.21 Uhr. Eine Fahrplanauskunft finden Sie unter http://www.vrn.de 17. bis 18. März 2016 Wissenschaftliche Leitung: Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens 8. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen – Wegerechte für Telekommunikationslinien II Donnerstag, 17. März 2016 9.30 Uhr Ziel der jährlich stattfindenden Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen ist es, für Fragen der infrastrukturfördernden und infrastrukturgestaltenden Tätigkeit der Kommunen ein Diskussionsforum vornehmlich zu aktuellen rechtlichen Problemen zu bilden. Orientierungspunkt ist die Erarbeitung praxisadäquater Problemlösungsstrategien mit wissenschaftlicher Fundierung. Gegenstand der Tagung werden die aktuellen praktischen Probleme der Nutzungsberechtigung der Telekommunikationsunternehmen nach §§ 68 ff. TKG unter besonderer Berücksichtigung der Nutzung kommunaler Straßen und Infrastrukturen und der neuen Regelungen zur Förderung des Breitbandausbaus sein. Begrüßung – Konstruktionsmängel in den §§ 68 ff. TKG und ihre Auswirkungen auf die Wegerechtspraxis Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Freitag, 18. März 2016 9.00 Uhr Diskussion 10.45 Uhr Kaffeepause 11.15 Uhr Reformvorhaben im TKG-Wegerecht Dr. Mirko Paschke Regierungsdirektor, Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Bonn Diskussion 10.00 Uhr Diskussion 12.15 Uhr Mittagspause 13.30 Uhr Auswirkungen der geplanten Änderungen auf den Straßenbau – bautechnische und kostenmäßige Folgen Joachim Majcherek Leiter Justiziariat Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Gelsenkirchen Diskussion 14.45 Uhr Kaffeepause 15.15 Uhr Der Infrastrukturatlas nach § 77a TKG Steffen Schmitt Referatsleiter, Infrastrukturatlas, Bundesnetzagentur, Bonn Diskussion 16.15 Uhr Praxisfragen der Wege- und Mitbenutzungsrechte bei Bahnanlagen Dr. Claus Leitzke Deutsche Bahn AG, Rechtsabteilung Regulierungsrecht, Berlin Diskussion 19.00 Uhr Gemeinsames Abendessen im Restaurant Ratskeller Speyer, Maximilianstraße 12 Berücksichtigung von Telekommunikationslinien in der Straßen(ausbau)planung – Abwägungspflichten und sonstige Bindungen Dr. Daniel Couzinet Wissenschaftlicher Referent, Gleiss Lutz Rechtsanwälte Stuttgart Nutzung gemeindlicher Grundstücke nach § 76 TKG Valerian Jenny Rechtsanwalt, Bird & Bird LLP, Frankfurt a.M. Diskussion 11.30 Uhr Wegerechtliche Kooperationen für den Breitbandausbau Peer Kollecker Rechtsanwalt, Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Münster Diskussion 12.30 Uhr Schlusswort Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer 12.45 Uhr Ende der Veranstaltung
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