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14. März 2016
Montag
09:00 - 12:00
Mitarbeitermonatsbesprechung Wahlkreisbüro -- Wahlkreisbüro, Schloss Stetten, Künzelsau
14:55 - 16:10
Flug AB 14:55 Uhr ab Stuttgart - an 16:10 Berlin/Tegel
16:30 - 18:00
Fraktionsvorstandssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- JKH, 1.228, Deutscher Bundestag
18:00 - 20:00
Montagsbesprechung des Vorstandes des Parlamentskreis Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion (PKM) -- Jakob-Kaiser-Haus E 205, Deutscher Bundestag, Berlin
21:30 - 23:30
Gesprächsabend mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Jens Spahn -- Berlin, Pariser Platz 6a,
10117
15. März 2016
Dienstag
08:00 - 09:00
Jour-fixe mit dem Stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Fuchs und den
Wirtschaftspolitikern der Fraktion -- Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 6.556
09:15 - 11:00
Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Volker Kauder -- Berlin, Reichstag,
Raum 3 N 008
11:00 - 12:30
Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, Reichstag, Raum
3 N 008
12:45 - 14:00
Besprechung der Arbeitsgruppenvorsitzenden mit dem Fraktionsvorsitzenden, den Stellv.
Fraktionsvorsitzenden und den Parla. Geschäftsführern -- Deutscher Bundestag, JKH, 1.228
14:00 - 14:45
Vorbesprechung des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin,
Parlamentarische Gesellschaft
15:00 - 18:00
Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel -- Berlin,
Reichstag, Fraktionssitzungssaal
19:00 - 22:00
CDU-Landesgruppen Sitzung der CDU Baden-Württemberg -- Landesvertretung
Baden-Württemberg, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin
16. März 2016
Mittwoch
09:15 - 11:45
Finanzausschusssitzung des Deutschen Bundestags -- Berlin, Paul-Löbe-Haus Raum E 800
12:00 - 13:00
Journalistengespräch auf Einladung von Hugo Müller-Vogg -- Habel Retsurant am Reichstag, Berlin
13:00 - 14:15
Plenum (namentl. Abstimmung) -- Deutscher Bundestag, Berlin
namentl. Abstimmung gegen 15 Uhr
13.00 Uhr
1.
Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 17./18. März 2016 in Brüssel
Debatte 96 Minuten (plus 20 Min. Reg.Erkl.)
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17.03.2016 10:48
16. März 2016 Fortgesetzt
Mittwoch
vollzählige Präsenz
namentliche Abstimmung (Solidaritätsprojekt)
anschl.
2.
Regierungsbefragung
3.
Fragestunde (2 Std.)
15:00 - 16:15
Flug GW 15 Uhr ab Berlin/Tegel - an 16:15 Uhr Stuttgart
K68ZGF
18:00 - 19:00
Sitzung des CDU-Kreisvorstands Hohenlohe -- Pfedelbach, Bürgerstüble, Öhringer Str. 1
19:30 - 22:00
Sitzung des Kreisvorstands der CDU Schwäbisch Hall -- Schwäbisch Hall, Kreisgeschäftsstelle
17. März 2016
Donnerstag
06:20 - 07:30
Flug AB 6:20 Uhr ab Stuttgart - an 7:30 Berlin/Tegel
09:00 - 12:00
Plenum (namentl. Abstimmung) -- Deutscher Bundestag, Berlin
namentliche Abstimmung zu TOP 8 ca. 13:20 Uhr
09.00 Uhr
Plenum
4.
a. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen
und zur Wohnungsbauoffensive
Drs. 18/7825
b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Soziale Wohnungswirtschaft entwickeln
Drs. 18/3744, 18/6633
verbundene Debatte 77 Minuten
vollzählige Präsenz
strittige Abstimmung
5.
a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten
Entwurfs eines
Gesetzes zur Weiterentwicklung des
Behindertengleichstellungsrechts
Drs. 18/7824
b. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus –
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17. März 2016 Fortgesetzt
Donnerstag
Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichten
Drs. 18/…
c. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Behindertengleichstellungsrecht mutig weiterentwickeln
Drs. 18/…
verbundene Debatte 77 Minuten
vollzählige Präsenz
6.
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Gute Arbeit – Gute Versorgung: Mehr Personal in
Gesundheit und Pflege
Drs. 18/7568
Debatte 60 Minuten
Ohne Debatte-Punkte
strittige Abstimmungen
Weitere Beratungen
7.
Wahl der vom Deutschen Bundestag zu benennenden
Mitglieder des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5
des Ethikratgesetzes
Drs. 18/…
Ohne Debatte (einfache Wahl)
8.
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Auswärtigen Ausschusses
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher
Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und
Beratungsmission EUTM Somalia auf Grundlage des
Ersuchens der somalischen Regierung mit Schreiben vom
27. November 2012 und 11. Januar 2013 sowie der
Beschlüsse des Rates der Europäischen Union vom 15.
Februar 2010, 22. Januar 2013 und 16. März 2015 in
Verbindung mit den Resolutionen 1872 (2009) und 2158
(2014) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Drs. 18/7556, 18/7722, 18/7723
Debatte 38 Minuten
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17.03.2016 10:48
17. März 2016 Fortgesetzt
Donnerstag
namentliche Abstimmung
9.
2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten
Entwurfs eines
Gesetzes zur Umsetzung der prüfungsbezogenen
Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur
Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung
(EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung
bei Unternehmen von öffentlichem Interesse
(Abschlussprüfungsreformgesetz - AReG)
Drs. 18/7219, 18/7454, 18/…
Debatte 38 Minuten
strittige Abstimmungen
10.
Beratung des Berichts des Ausschusses für Recht und
Verbraucherschutz gemäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung
zu dem von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines
... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches zur
Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung
und Vergewaltigung
Drs. 18/5384, 18/7748
Debatte 38 Minuten
11. a.
Beratung der Beschlussempfehlung und Berichts des
Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung zu dem Antrag der Fraktionen der
CDU/CSU und SPD
Innovative Arbeitsforschung für eine Humanisierung
unserer Arbeitswelt und mehr Beschäftigung
Drs. 18/7363, 18/7871
b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der
Fraktion DIE LINKE.
Junge Beschäftigte vor prekärer Arbeit schützen
Drs. 18/6362, 18/6951
verbundene Debatte 38 Minuten
strittige Abstimmungen
12. a. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE
LINKE.
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17.03.2016 10:48
17. März 2016 Fortgesetzt
Donnerstag
Versöhnung mit Namibia – Gedenken an und
Entschuldigung für den Völkermord in der ehemaligen
Kolonie Deutsch-Südwestafrika
Drs. 18/5407, 18/6376
Debatte 38 Minuten
strittige Abstimmung
13.
2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten
Entwurfs eines
Gesetzes zu dem Vertrag vom 28. April 2015 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen
Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit und zur
Änderung des Vertrages vom 2. Februar 2000 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen
Republik über die Ergänzung des Europäischen
Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom
20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung
Drs. 18/7455, 18/7687
Debatte 25 Minuten
strittige Abstimmung
14. a. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zukunftsfähige Hühnerhaltung – Kükentötung
schnellstmöglich ein Ende setzen
Drs. 18/…
b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Männliche Eintagsküken leben lassen
Drs. 18/4328, 18/7726
verbundene Debatte 25 Minuten
strittige Abstimmung
15. a. 1. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines
… Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
Drs. 18/…
b. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Wahlkreiskommission für die 18. Wahlperiode
des Deutschen Bundestages gemäß § 3 des
Bundeswahlgesetzes
Drs. 18/3980
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17.03.2016 10:48
17. März 2016 Fortgesetzt
Donnerstag
c. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Ergänzender Bericht der Wahlkreiskommission für die 18.
Wahlperiode des Deutschen Bundestages
Drs. 18/7350
verbundene Debatte 25 Minuten
16.
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kältemittel R1234yf aus dem Verkehr ziehen
Drs. 18/4840, 18/6634
Debatte 25 Minuten
strittige Abstimmung
17.
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Arbeitsmarktpolitik für Flüchtlinge – Praxisnahe
Förderung von Anfang an
Drs. 18/7653
Debatte 25 Minuten
18.
Beratung des Antrags der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
DDR-Altübersiedlerinnen und Altübersiedler sowie DDRFlüchtlinge vor Rentenminderungen schützen –
Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern
Drs. 18/7699
Debatte 25 Minuten
12:00 - 13:30
Sitzung der Finanzkommission der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Beratung des Entwurfs des
Haushalts 2016 -- Parlamentarische Gesellschaft, Deutscher Bundestag, Berlin
14:00 - 15:30
Ältestenratssitzung des Deutschen Bundestags -- Ältestenratssaal, Deutscher Bundestag, Berlin
16:00 - 17:30
Immunitäts- und Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestags -- Paul-Löbe-Haus Raum
4.800, Deutscher Bundestag, Berlin
18:00 - 19:30
Flurfest Zeitungen -- Berlin, Landesvertretung Bayern, Behrenstraße 22, 10117
Augsburger Allgemeine, Badische Neuste Nachrichten, Gießener Allgemeine,
Heilbronner Stimme, Main-Post, Mannheimer Morgen, Straubinger Tagblatt,
Südkurier
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17.03.2016 10:48
17. März 2016 Fortgesetzt
Donnerstag
20:00 - 23:00
Parlamentarischer Abend der Familienunternehmer -- Berlin, Deutsche Bank, Unter den Linden
13/15, Eingang Charlottenstraße
18. März 2016
Freitag
09:00 - 12:00
Plenum -- Deutscher Bundestag, Berlin
09.00 Uhr
Plenum
19. a. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten
Entwurfs eines
Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe
(Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG)
Drs. 18/7823
b. Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Gute Ausbildung – Gute Arbeit – Gute Pflege
Drs. 18/7414
ZP Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Integrative Pflegeausbildung – Pflegeberuf aufwerten,
Fachkenntnisse erhalten
Drs. 18/…
verbundene Debatte 77 Minuten
vollzählige Präsenz
20.
1. Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und
Entwicklung kleinerer und mittlerer Unternehmen (KMUForschungsförderungsgesetz)
Drs. 18/…
Debatte 77 Minuten
vollzählige Präsenz
21.
1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten
Entwurfs eines
Gesetzes zur steuerlichen Förderung des
Mietwohnungsneubaus
Drs. 18/7736
Debatte 38 Minuten
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
22.
7
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
17.03.2016 10:48
18. März 2016 Fortgesetzt
Freitag
Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa
voranbringen
Drs. 18/…
Debatte 38 Minuten
13:00 - 14:10
Flug AB 13 Uhr ab Berlin/Tegel - an 14:10 Uhr Nürnberg
16:00 - 21:00
Richtfest Haus Charlotte -- am Bau, Schloss Stetten, Künzelsau
anschl. Richtschmaus evtl. im Gewölbesaal/Barockschloss
Büro Freiherr von Stetten MdB - Caroline Bernhardt
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17.03.2016 10:48

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