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Persönlich erstellt für: Landratsamt (60000843)
KULMBACH STADT 9
SAMSTAG/SONNTAG, 19./20. MÄRZ 2016
für
Wer hat Chancen auf Bleiberecht? Gold
Wenning
AUSZEICHNUNG
FLÜCHTLINGE
662 Asylbewerber halten sich derzeit im Landkreis auf. Sie leben in 57 Unterkünften, verteilt auf 18 Gemeinden.
VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED
DAGMAR BESAND
Kulmbach — Wie viele Asylbewerber gibt es im Landkreis
Kulmbach, und wie sind sie auf
die einzelnen Gemeinden verteilt? Diese Fragen beantwortete
Kathrin Limmer, im Landratsamt zuständig für öffentliche Sicherheit und Soziales, gestern in
der Sitzung der Kreistags. Insgesamt 663 Flüchtlinge leben
derzeit im Landkreis Kulmbach,
davon sind 185 in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, 363 dezentral. Dazu
kommen 70 unbegleitete Jugendliche und 44 Kontingentflüchtlinge, die von vornherein
ohne gesondertes Prüfungsverfahren anerkannt sind.
Verteilt sind die 57 Unterkünfte auf 18 der 22 LandkreisGemeinden (siehe Darstellung
auf der Landkreis-Karte). Die
meisten Flüchtlinge, ins gesamt
200 Personen, leben im Stadtgebiet Kulmbach, nur in Guttenberg, Kupferberg, Trebgast und
Harsdorf wohnen bislang noch
keine Asylbewerber.
Bislang sind 56 Syrer anerkannt
Bisher anerkannt wurden nach
Auskunft von Kathrin Limmer
56 Asylbewerber. Sie alle stammen aus Syrien. „Nicht alle
Flüchtlinge, die bei uns registriert sind, haben jedoch diese
Perspektive.“ Die Bleibe-Chancen richten sich nach der Nationalität. Auf ein Bleiberecht hoffen dürfen die 288 Syrer, 100
Flüchtlinge aus dem Irak und
dem Iran und einige Menschen
aus zentralafrikanischen Staaten. Geringe Chancen auf eine
Anerkennung haben dagegen die
101 Afghanen, 39 Russen, 60
Ukrainer und etliche Bewerber
aus den Westbalkan-Staaten.
Nach den bisherigen Erfahrungen wandert etwa die Hälfte
der Asylbewerber längerfristig
wieder ab und bleibt nicht im
Landkreis, so Kathrin Limmer.
Wird den Flüchtlingen vom
Bundesamt für Migration ein
Schutzstatus zuerkannt, haben
sie ein Bleiberecht, und das
Asylverfahren ist abgeschlossen.
Ab diesem Zeitpunkt haben sie
das Recht und die Pflicht, sich
Nicht alle
Flüchtlinge, die
bei uns registriert
sind, haben eine
Bleibe-Perspektive.
Kathrin Limmer
Landratsamt
sieht Limmer weniger die Versorgung neu ankommender
Flüchtlinge, denn derzeit kommen täglich weniger als 100
Asylbewerber über die Grenze
nach Bayern. Vielmehr gehe es
nun um die Anpassung bestehender Strukturen, um Aufklärung der Bevölkerung und der
Flüchtlinge, aber auch darum,
genügend Personal für die Betreuung und Integration der
Menschen zu finden und alle
notwendigen Maßnahmen zu finanzieren.
„Bei der dezentralen Unterbringung haben wir aktuell keine Probleme“, sagte Landrat
Klaus Peter Söllner (FW). „Wir
bekommen zwar immer wieder
neue Flüchtlinge zugewiesen,
aber etliche verlassen den Landkreis auch wieder.“ So reisten
vor allem Menschen aus den Balkanstaaten ohne Aussicht auf
Bleiberecht wieder aus, in der
Regel freiwillig.
Notaufnahme steht derzeit leer
„Auch unsere Notaufnahme haben wir länger nicht mehr gebraucht.“ Insgesamt wurden
eine Wohnung zu nehmen und dort seit August letzten Jahres
Ansprüche auf Sozialleistungen. 1500 Flüchtlinge versorgt und
Als aktuelle Herausforderung registriert, von denen aber nur
wenige im Landkreis geblieben
sind. Wie es in Zukunft weitergeht, könne man noch nicht saKAMINSANIERUNG alle Systeme gen. „Vieles ist von der großpolitischen Wetterlage abhängig.“
KAMINKOPFEin weiteres Thema der
ERNEUERUNG
Kreistagssitzung waren die
AUSSENWANDChancen des Landkreises und
SCHORNSTEINE
seiner Kommunen, vom aktuelBayreuth,
0921/99598
Bayreuth 0921/99598
len KommunalinvestitionsproWaldeck,
09642/412
Hof
09281/478118
gramm zu profitieren. Dieses
Ann.
Mainleus,09642/412
09229/541
Waldeck
wurde aufgelegt, um finanzwww.heindl-kamin.de
schwachen Kommunen InvestiMEISTER-QUALITÄT
tionen zu ermöglichen, so Pro-
jektmanager Klaus Bodenschlägel. Von den bundesweit zur
Verfügung stehenden 3,5 Millionen Euro Fördermitteln entfallen 289 Millionen auf den Freistaat Bayern, 77,8 Millionen auf
Oberfranken, 8,8 Millionen auf
den Landkreis.
Um eine gerechte Verteilung
zu ermöglichen, wird auf Landkreisebene die Bewerbung um
die Gelder durch das Landrats-
amt koordiniert. Insgesamt wurden in Abstimmung mit den Gemeinden 18 Projekte ausgewählt. Eines der größten mit
14,6 Prozent des Gesamtvolumens ist die energetische Sanierung des Landratsamts mit einem Kostenvolumen von rund
1,42 Millionen Euro. Welche
Projekte letztlich gefördert werden, entscheidet das Innenministerium im April.
HAUSHALT
Kreisräte segnen den Finanzplan ab, sorgen sich aber um die Zukunft
VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED
DAGMAR BESAND
Kulmbach — Nach umfassender
Vorberatung in allen Fachausschüssen und dem Kreisausschuss hat der Haushalt des
Landkreises den abschließenden
Segen des Kreistags bekommen
– ohne Gegenstimmen. Das bedeutet freilich nicht, dass alle
uneingeschränkt glücklich mit
dem Zahlenwerk sind, doch die
Fraktionssprecher zeigten sich
durch die Bank überzeugt, dass
Kreiskämmerer Rainer Dippold
das Bestmögliche aus den vorgegebenen Rahmenbedingungen
gemacht hat und sprachen ihm
dafür großes Lob aus.
Spielräume sind knapp
Den Haushaltsplan mit rund
3000 Einzelpositionen auf die
Es ist ein guter
Haushalt, der die
Sparsamkeit im
Blickfeld hat, aber
Perspektiven für den
Landkreis aufzeigt.
Klaus Peter
Söllner
Landrat
Beine zu stellen, war keine leichte Aufgabe, denn die finanziellen
Spielräume sind äußerst knapp.
Einerseits müssen bestehende
Verpflichtungen erfüllt werden,
andererseits braucht der Landkreis ein bisschen Flexibilität,
um die zukünftige Entwicklung
gestalten zu können (siehe auch
ausführliche Analyse in der BR
vom 5./6. März).
Dramatische Kostensteigerungen
Die Ausgaben für die Jugendund Sozialhilfe sind mit weitem
Abstand die größte AusgabenPosition. Von den insgesamt 68,3
Millionen Euro des Verwaltungshaushalts fließen rund 14,3
Millionen in den Bereich soziale
Sicherung. Ein dramatisches
Problem sind dabei vor allem die
Kostensteigerungen in der Jugendhilfe. Bei den Investitionen
im Vermögenshaushalt entfällt
der Löwenanteil der Ausgaben
auf die Schulen. Mehr als 4,1
Millionen Euro, das entspricht
70 Prozent des Investitionsvolumens, gibt der Landkreis für
Baumaßnahmen an den Schulen
aus. Die Ausgaben in diesem Bereich werden hoch bleiben, da in
den nächsten Jahren teure Sanierungsmaßnahmen anstehen.
Trotz der zum Teil deutlich
gestiegenen Kostenbelastungen
kann der Landkreis die Kreisumlage um einen Punkt auf 45,2
Prozent senken und damit seine
Gemeinden spürbar entlasten.
Für Landrat Klaus Peter Söllner (FW) ist der Etatplan „ein
guter Haushalt, der nach wie vor
die Sparsamkeit im Blickfeld
hat, aber Perspektiven für den
Landkreis aufzeigt“. Positiv habe sich ausgewirkt, dass der Be-
zirk seine Umlage um 0,4 Prozent senkte und der Landkreis
insgesamt 12,25 Millionen Euro
Schlüsselzuweisungen bekam –
1,6 Millionen Euro mehr als erwartet. „Diese positive Entwicklung wird allerdings zum
Teil dadurch aufgehoben, dass
die ohnehin spärliche Hartz IVLandeserstattung in diesem Jahr
gänzlich ausfallen wird.“ Auch
bei der Steuer- und Umlagekraft
verzeichnete der Landkreis eine
Steigerung. „Aber wir müssen
der Realität ins Auge sehen“, so
Söllner: „Wir liegen deutlich unter der bayerischen und auch
leicht unter der oberfränkischen
Rate.“
Ohne staatliche Zuwendungen wie Schlüsselzuweisungen, Investitionszulagen und Stabilisierungshilfen, wäre es für den Landkreis schwer, alFoto: Patrick Seeger, dpa
Ausführlich nahmen die Vorsit- le seine Aufgaben zu erfüllen.
zenden der Kreistagsfraktionen
Stellung zu dem Zahlenwerk. titionen, zeigte sich Simon Mo- antwortlich für die Schulden des
Gerhard Schneider (CSU) zeigte ritz (SPD) nicht wirklich glück- Landkreises.
Kritik an der Haushaltspolitik
sich froh über die gewährten Fi- lich über den Haushalt: „Die
nanzausgleichsmittel des Frei- Struktur der Ausgaben- wie des Landkreises übte Thomas
staats. „Trotzdem bereitet uns auch der Einnahmeseite bereiten Nagel (FDP/Freie Demokradie Tatsache große Sorge, dass uns zunehmend Sorgen.“ Die ten). Trotz Zustimmung zum
die Mehrbelastungen in Höhe Balance werde immer schwieri- Zahlenwerk mahnte er an, mehr
von 2,3 Millionen Euro nur dank ger, die Abhängigkeit von Fi- zu sparen und Konsolidierungsdieser Zuwendungen finanziert nanzhilfen immer größer. „Das beihilfen und die reduzierte Beist kein politisch erstrebenswer- zirksumlage zum Schuldenabwerden können.“
Klaus Förster (FW/WGK) ter Zustand.“ Pflichtaufgaben, bau zu nutzen: „Die erhofften
wies darauf hin, dass es gelungen die gesamtgesellschaftlich gelöst goldenen Zeiten werden nicht
ist, die Verschuldung des Land- werden müssten (Beispiel Ju- kommen, das Verhältnis zwikreises von 29,45 Millionen Eu- gendhilfe) würden einseitig den schen Einnahmen und Ausgaben
ro im Jahr 2007 auf 23,91 Millio- Kommunen aufgebürdet.
wird sich in den kommenden
nen Euro zu senken. „Wir gehen
Jahren weiter zu unseren UnAn Schulden nicht selbst schuld
mit den uns anvertrauten Mitgunsten verschieben.“
teln sorgsam um.“ Förster hofft, Auch Claus Gumbrecht (Bünddass die eingeplante rechneri- nis 90/Die Grünen) kritisierte,
Alles zum Kreishaushalt
sche Neuverschuldung dieses dass viele Kosten durch EntZahlen und Fakten, Analyse,
Jahr ausbleibt, wenn der Land- scheidungen auf Bundes- und
Kommentar und Hintergründe auf
kreis noch einmal in den Genuss Landesebene entstehen, „auf die
der Stabilisierungshilfe kommt. wir keinen Einfluss haben“, insTrotz der Freude über die besondere im Bereich der sozia- kulmbach.inFranken.de
Möglichkeit zu wichtigen Inves- len Sicherung. Diese seien ver-
Zu große Abhängigkeiten
Kulmbach — Der Regierungspräsident von Oberfranken,
Wilhelm Wenning, wurde vor
Kurzem nach über neun Jahren
im Amt in den Ruhestand verabschiedet.
In der Zeit seiner Tätigkeit
hat sich Regierungspräsident a.
D. Wilhelm Wenning laut einer
Pressemitteilung „in herausragender
Art und Weise
in vielfältigen
Bereichen um
die positive
Entwicklung
des Landkreises Kulmbach
und
seiner
Städte, Märk- Wilhelm
te und Ge- Wenning
meinden verdient gemacht“. Sowohl in seiner Eigenschaft als Regierungspräsident als auch als Stiftungsratsvorsitzender
der
Oberfrankenstiftung habe Wilhelm Wenning bleibende Verdienste um die Fort- und Weiterentwicklung des Landkreises Kulmbach erworben.
Der Kreistag hat daher in
seiner Sitzung jetzt einstimmig
beschlossen, Wilhelm Wenning
die goldene Bürgermedaille des
Landkreises Kulmbach zu verleihen. Die Übergabe der Auszeichnung erfolgt in einer gesonderten Festsitzung des
Kreistages.
red
WORKSHOPS
Von
Künstlern
lernen
Kulmbach — „Von Künstlern
lernen“ kann man in den
Pfingst- und Sommerferien in
den Kulmbacher Sommerkunstwochen, die 19 Workshops im Programm haben.
Fünf Kurse wenden sich an
Kinder und Jugendliche, die
dank Sponsoren gebührenfrei
teilnehmen können.
Das Programmheft mit der
ausführlichen
Beschreibung
der Workshops und vielen weiteren Informationen liegt in
Kulmbach auf, unter anderem
in der Touri-Information oder
bei der VHS. Informieren kann
man sich auch im Internet unter www.kulmbacher-sommerkunstwochen.de oder telefonisch
bei Jutta Lange (Projektleitung), unter 09221/74949. Geschenkgutscheine für die Sommerkunstwochen gibt es bei der
Kulturverwaltung der Stadt
Kulmbach, Bauergasse 4.
Abgerundet werden die
Kulmbacher-Sommerkunstwochen mit einem kleinen
Künstlerfest für Teilnehmer,
Dozenten und Besucher rund
um das Badhaus am Sonntag,
21. August. Zu erwarten sind
dabei unter anderem Darbietungen der Schauspieler und
die Eröffnung einer Ausstellung mit Werken aus den Workshops. Zusätzlich geplant ist
heuer wieder das beliebte
„Klappstuhlzeichnen“, ein Tag
öffentliches Zeichnen unter
freiem Himmel unter Anleitung eines Experten, sowie neu
das „Bierdeckelmalen“ – lustige Miniaturen auf einer typischen Kulmbacher Grundlage,
die als Rohling zur Verfügung
gestellt wird. Tage und Orte
der Handlung sind witterungsabhängig und werden aktuell in
der Tagespresse und im Interred
net bekannt gegeben.

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