Soziales: 18.03.2016

18. Wahlperiode
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitteilung
Berlin, den 16. März 2016
Die 69. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und
Soziales
findet statt am
Freitag, dem 18. März 2016, 8:50 Uhr
11011 Berlin
Reichstagsgebäude
Sitzungssaal: 1S001
Sekretariat
Telefon: +49 30 - 227 3 24 87
Fax: +49 30 - 227 3 60 30
Achtung!
Abweichende Sitzungszeit / abweichender Sitzungsort!
Tagesordnung
Einziger Punkt der Tagesordnung
Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen
Anhörung von Sachverständigen
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des
Behindertengleichstellungsrechts
BT-Drucksache 18/7824
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(11)501 Information für den Ausschuss
18(11)548 Information für den Ausschuss
b) Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Sigrid
Hupach, Matthias W. Birkwald, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus
- Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Sportausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
BT-Drucksache 18/7874
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vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum am 17. März 2016
18. Wahlperiode
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Ausschuss für Arbeit und Soziales
c) Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Kerstin
Andreae, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Behindertengleichstellungsrecht mutig
weiterentwickeln
BT-Drucksache 18/7877
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Petitionsausschuss
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Kerstin Griese, MdB
Vorsitzende
18. Wahlperiode
Tagesordnung
69. Sitzung
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