Amtsblatt

Amtsblatt
9. Jahrgang
Ausgabetag 23.02.2016
Nummer: 9
Inhaltsverzeichnis
21.
22.
23.
24.
Seite/n
Zeit, Ort und Tagesordnung der 2. Sitzung des
Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und
Haushaltskonsolidierung
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr
2016
Zeit, Ort und Tagesordnung der 1. Sitzung des
Integrationsrates
Beschluss über die Feststellung des
Jahresabschlusses 2014 einschließlich Entlastung
51-52
53-54
55-56
57
Herausgeber: Stadt Hürth – Der Bürgermeister
Bezug:
Stadt Hürth
Der Bürgermeister
Rathaus
50351 Hürth
Jahres-Abo 25,00 € inkl. Porto
Einzelpreis 1,00 € inkl. Porto
Kündigung des Bezugs:
Nur für das folgende Jahr bis zum 30.11.
Für Selbstabholer liegt das
Amtsblatt kostenlos im Rathaus,
Friedrich-Ebert-Str. 40, aus.
51
Bekanntmachung
Am Dienstag, den 01.03.2016 findet im Deutschordenssaal des Bürgerhauses, FriedrichEbert-Straße 40, 50354 Hürth ab 18:00 Uhr die 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen,
Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
1
Beschlussfassung über die Tagesordnung
2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
3
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
4
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhrein-Westfalen
(GPA NRW)
5
Aufhebung des Sperrvermerks für das Konto 523500 des Produktes 57303,
Verlustabdeckung Stadtwerke Hürth AöR
6
Haushaltscontrolling
7
Berichte aus Gremien, in denen die Stadt vertreten ist
8
Mitteilungen in öffentlicher Sitzung
9
Anfragen in öffentlicher Sitzung
3
3
3
3
3
3
3
3
3
9.1
Anfrage
der
Fraktion
hier: Ausgleichsmaßnahmen
Bündnis90/Die
Grünen
vom
26.11.2015
B Nichtöffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
11
Beteiligungen und Berichte aus Gremien, in denen die Stadt vertreten ist
3
3
11.1
Beteiligungen und Berichte aus Gremien, in denen die Stadt vertreten ist
hier: Bericht über die Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur
3
12
Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuer
13
Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuer
3
3
52
14
Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuer
15
Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung
16
Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
3
3
Hürth, 19.02.2016
Gezeichnet:
Dr. Ahrens-Salzsieder
Kämmerer
53
Bekanntmachung
Der Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth hat in seiner Sitzung am 28.01.2016 gem. § 6 der
Unternehmenssatzung den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2016
beschlossen.
Im nachfolgenden werden die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans für das Jahr
2016 – einschließlich Darlehensermächtigungen sowie die Aufwendungen und Erträge des
Erfolgsplanes für das Jahr 2016 der Stadtwerke Hürth öffentlich bekannt gemacht:
- Vermögensplan 2016
Der Vermögensplanes schließt ab mit Einnahmen und
Ausgaben
in Höhe von:
Davon entfallen auf die verschiedenen Bereiche:
Abfallwirtschaft
Entwässerung
Fernwärmeversorgung
Grünanlagen
Straßenbau
Straßenbeleuchtung
Stadtverkehr (ÖPNV)
Straßenreinigung
Wasserversorgung
Baubetriebshof
insgesamt:
56.531.800,00 €
Beträge in €
162.500,00
12.680.000,00
28.408.500,00 (netto)
292.500,00
301.200,00
4.889.000,00
2.307.000,00
15.000,00
5.295.000,00 (netto)
2.181.100,00
56.531.800,00 €
Zur Bestreitung der geplanten Investitionen in Höhe von:
50.756.800,00 €
ist die Aufnahme von Darlehen erforderlich in Höhe von:
39.895.600,00 €
Die Ermächtigung für Umschuldungen wird festgesetzt auf
20.000.000,00 €
Der SVH-Stadtverkehr Hürth GmbH wird darüber hinaus
zur Finanzierung der dortigen Investitionen ein Darlehen
seitens der Stadtwerke zur Verfügung gestellt bis zu einer
Höhe von
500.000,00 €
Darüber hinaus wird die Aufnahme von kurzfristigen Krediten
54
zur Liquiditätssicherung ermöglicht bis zu einer Höhe von
5.000.000,00 €
- Erfolgsplan
Erträge
Aufwendungen
Jahresfehlbetrag
60.413 T€
-71.271 T€
-10.858 T€
Hürth, 17.02.2016
STADTWERKE HÜRTH
Dirk Breuer
Vorsitzender des
Verwaltungsrates
gez. Dr. Ahrens-Salzsieder
Vorstand
55
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 02.03.2016 findet im Raum 343/344, Friedrich-Ebert-Straße 40, 50354
Hürth ab 18:00 Uhr die 1. Sitzung des Integrationsrates mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
1
Fragestunde der Einwohner/innen
2
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3
Beschluss- und Antragskontrollliste
4
Antrag der SPD Hürth – offene Liste auf Durchführung eines Begegnungsfestes
des Integrationsrates 2016
5
Antrag der SPD – offene Liste: Stand des Integrationsrates auf dem Familienfest
des Stadtsportverbands 2016
6
Antrag der SPD – offene Liste über den Abfluss der Verfügungsmittel des
Integrationsrats
7
Mitteilungen in öffentlicher Sitzung
3
3
3
3
3
3
3
7.1
Mündlicher Sachstandbericht der Integrationsbeauftragten
7.2
Mündlicher Sachstandbericht zur Flüchtlingssituation und zum runden Tisch für
Asylbewerber (am 18.02.2016)
3
3
8
Anfragen in öffentlicher Sitzung
B Nichtöffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
10
3
Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung
56
11
Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
3
Hürth, 29.01.2016
Gezeichnet:
Bektas Metin
Vorsitzender (Integrationsrat)
57
Bekanntmachung
1.
Beschluss über die Feststellung
einschließlich Entlastung
des
Jahresabschlusses
2014
Gemäß § 101 Abs. 1 und Abs. 8 Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen (GO NW) hat die örtliche Rechnungsprüfung den Jahresabschluss 2014
geprüft und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, dem sich der
Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 17.12.2015 in vollem Umfang
angeschlossen hat.
Daraufhin hat der Rat der Stadt Hürth in seiner Sitzung am 02.02.2016 folgenden
Beschluss gefasst:
a.
Gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW wird der vom Rechnungsprüfungsausschuss
geprüfte Jahresabschluss zum 31.12.2014 festgestellt.
b.
Dem Bürgermeister wird gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW für den
Jahresabschluss zum 31.12.2014 Entlastung erteilt.
c.
Der Jahresfehlbetrag 2014 in Höhe von 4.175.262,18 € ist aus der
Allgemeinen Rücklage zu decken.
2.
Bekanntmachung
Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Hürth wird hiermit gemäß § 96 Abs. 2 GO NW
öffentlich bekannt gemacht.
Der vollständige Jahresabschluss 2014 liegt zur Einsichtnahme bis zur Feststellung
des folgenden Jahresabschlusses im Rathaus der Stadt Hürth, Friedrich-EbertStraße 40, Zimmer 325, während der Dienststunden zur öffentlichen Einsichtnahme
aus.
Hürth, 19.02.2016
Dirk Breuer
Bürgermeister

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