AGB`s

Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines, Geltungsbereich
1. Wir führen Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Im
Zweifel gelten die im Internet veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen behält sich
SQUARIX ausdrücklich vor.
2. Vom Kunden vorgesehene Abweichungen von diesen Bedingungen und mündliche
Vereinbarungen sind nur bei schriftlicher und ausdrücklicher Anerkennung durch uns gültig. Die
Anwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.
II. Begründung des Vertragsverhältnisses
1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produkte stellen keine verbindlichen Angebote
seitens SQUARIX dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den
Kunden.
2. Der Kunde kann das Internetangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im
Online-Shop von SQUARIX integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über
das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch
Klicken des Buttons "Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die angezeigte Bestellung ab.
3. SQUARIX kann die Bestellung des Kunden jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen.
4. SQUARIX ist berechtigt, die Angaben des Kunden und dessen Kreditwürdigkeit jederzeit durch
Einholung von Auskünften von anerkannten dazu befugten Organisationen zu überprüfen.
II. Vertragsschluss / Rücktritt
1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass SQUARIX die Kundenbestellung durch
Auftragsbestätigung annimmt. Bei Online-Bestellungen finden Kontaktaufnahme und
Bestellabwicklung automatisiert und per E-Mail statt. Dem Kunden werden Eingang und Annahme der
Bestellung per E-Mail bestätigt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten Mails zugestellt
werden können.
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Squarix GmbH – Elbestrasse 10 – D-45768 Marl - Germany
fon: +49-(0)2365-915-278 – fax: +49-(0)2365-915-254 – e-mail: [email protected] – web: www.squarix.de
2. Bei Bestellungen auf anderen Wegen kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
III. Lieferung, Versandkosten, Zölle und Rücksendekosten
1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die im Online-Bestellvorgang
angegebene Lieferanschrift des Kunden maßgeblich.
2. Ist ein Produkt vorübergehend oder gänzlich nicht mehr verfügbar, so informiert SQUARIX den
Kunden unverzüglich darüber.
3. Generell werden die Lieferkosten inkl. MwSt. beim Bestellvorgang auf der Website berechnet und
angezeigt. Änderungen vorbehalten.
4. Bei Lieferungen ins Ausland können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht
zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
5. Die Folgen höherer Gewalt oder ähnlicher unvorhergesehener Ereignisse bei SQUARIX oder deren
Lieferanten wie z.B. Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Feuer oder Überschwemmung, Arbeitskräfte-,
Energie- oder Rohstoffmangel, Streik, Aussperrung oder behördliche Maßnahmen entbinden
SQUARIX von der Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und geben ihr das Recht, weitere
Lieferungen ohne Schadenersatz- und Nachlieferungspflicht einzustellen.
6. Der Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von … (40?)… Euro nicht übersteigt (oder der Kunde bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. ???)
7. Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht, wenn er das Geschäft selbst angebahnt hat bzw. wenn vor dem
Zustandekommen des Vertrags keine Besprechungen zwischen den Vertragspartnern stattgefunden
haben.
8. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den
Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
IV. Zahlungsbedingungen
1. Lieferungen sind gegen Rechnung, Vorkasse oder Nachnahme möglich.
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2. Die Rechnungsbeträge sind binnen 5 Werktagen ab Zugang der Rechnung, spätestens jedoch 8
Werktage ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und spesenfrei an uns zahlbar, sofern nicht eine
abweichende, auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungskondition vereinbart wurde.
3. SQUARIX ist berechtigt, für jede Mahnung von fälligen Entgelten dem Kunden die angefallenen
notwendigen und zweckdienlichen Mahnspesen in Rechnung zu stellen.
4. Kommt der Kunde trotz Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist SQUARIX
berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 14% p.a. sowie die tatsächlich angefallenen zur
zweckentsprechenden Betreibung notwendigen Mahn- und Inkassoaufwendungen sowie
Rechtsverfolgungskosten zu verrechnen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich
SQUARIX vorbehält, die Forderungskosten nach der ersten Mahnstufe an ein Inkassoinstitut bzw. an
einen Rechtsanwalt zu übergeben. Überdies können sämtliche Gebühren bis zum Ende der aktuellen
Vertragsperiode vorzeitig fällig gestellt werden.
5. Lieferung per Nachnahme oder "Zahlung bei Zustellung/Abholung":
Wird die Ware vom Käufer nicht abgenommen oder vom Verkäufer unverschuldet zurückgenommen
oder die vereinbarte Zahlung nicht binnen 30 Tagen geleistet, steht SQUARIX eine Stornogebühr in
der Höhe von 20 % des Auftragswertes (Nettowarenwert), mindestens jedoch 9 Euro exkl. MwSt. bei
Kunden im Inland bzw. 18 Euro exkl. MwSt. bei Kunden im Ausland zu. Darüber hinausgehende
nachgewiesene Aufwendungen und Verluste können zusätzlich geltend gemacht werden.
6. Lieferung bereits bezahlter Ware (Vorkasse):
Wird die Ware vom Käufer nicht abgenommen oder vom Verkäufer unverschuldet zurückgenommen,
dann steht SQUARIX eine Stornogebühr in der Höhe von 20 % des Auftragswertes (Nettowarenwert),
mindestens jedoch 9 Euro exkl. MwSt. bei Kunden im Inland bzw. 18 Euro exkl. MwSt. bei Kunden im
Ausland, zu. Darüber hinausgehende, nachgewiesene Aufwendungen und Verluste können zusätzlich
geltend gemacht werden.
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung
des Kunden ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
8. Allfällige Einwendungen des Kunden gegen Rechnungen müssen bei SQUARIX schriftlich binnen
14 Kalendertagen nach Rechnungszugang geltend gemacht werden. Die Unterlassung von
Einwendungen innerhalb dieser Frist gilt als Anerkennung der Rechnung.
9. Ein Einwand seitens des Kunden gegen Rechnungen entbindet nicht von deren Bezahlung.
10. In Ermangelung einer Widmung durch den Kunden werden bei Vorliegen mehrerer
Vertragsverhältnisse Zahlungen nach Wahl von SQUARIX gewidmet.
V. Leistungen des Kunden
1. Der Kunde wird unverzüglich jede Änderung seiner Anschrift, seiner Firma, seines Geschäftssitzes,
seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform und seiner Umsatzsteuerpflicht schriftlich mitteilen.
Erfolgt diese Änderungsmeldung nicht, so gelten Schriftstücke dem Kunden als zugegangen, wenn sie
an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene Adresse oder Zahlstelle gesandt wurden.
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VI. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
VII. Mängelansprüche (Gewährleistung), Haftung, Haftungsausschluss
1. Weder SQUARIX noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung
der Produkte beteiligt sind, haften für Schäden aller Art, insbesondere nicht für Schäden, die als Folge
der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind. Weiterhin haftet SQUARIX nicht
für den Entgang von Gewinn aufgrund verzögerter oder mangelhafter Lieferung, für Nachteile durch
dadurch verursachte Betriebsstörungen, für Transportkosten, die im Zusammenhang mit dem
Austausch der mangelhaften gegen mangelfreie Ware entstehen sowie für die vom Abnehmer des
Kunden gegen diesen erhobenen Ansprüche, auch bei grober Fahrlässigkeit nicht. Ein aufgrund
zwingender gesetzlicher Vorschriften gleichwohl zu erstattender und nachgewiesener Schaden ist auf
den einfachen Betrag des Kaufpreises beschränkt. SQUARIX haftet für eigenes Verschulden, jedoch
nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
2. Die Produkte werden so geliefert, wie sie aktuell vorliegen, ohne dass irgendeine ausdrückliche
oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere nicht hinsichtlich der Handelstauglichkeit oder der
Eignung für einen bestimmten Zweck, gegeben wird. Kleine handelsübliche oder technisch nicht
vermeidbare Abweichungen der Qualität begründen keine Gewährleistungsansprüche.
3. Die Benutzung der Produkte erfolgt ausschließlich auf Gefahr und Risiko des Kunden.
4. Sollte die von SQUARIX gelieferte Ware mangelhaft sein, kann der Kunde im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier
Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann er den Kaufpreis
mindern oder – bei erheblichem Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
5. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Die
Rügefrist wird durch Absenden der Mängelanzeige an SQUARIX per Mail und deren
Empfangsbestätigung durch SQUARIX gewahrt.
6. Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt der Kunde. Diese werden von SQUARIX bei
berechtigten Reklamationen erstattet.
7. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate nach Erhalt der Ware. SQUARIX leistet nur Gewähr für
Mängel, die im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorliegen.
8. SQUARIX haftet nicht für Betriebsstörungen oder Unterbrechungen, die im Zuge behördlicher
Ermittlungstätigkeiten verursacht werden. Schadenersatzansprüche werden dadurch nicht begründet.
Sollte ein Kunde derartige Ermittlungstätigkeiten durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Zuwiderhandeln gegen die o.g. Normen nachgewiesenermaßen verursacht haben, so haftet er für
sämtliche Schäden, die SQUARIX und anderen Kunden dadurch entstehen.
9. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung
anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird.
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10. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei arglistig
verschwiegenen Mängeln.
11. Ist die Haftung von SQUARIX ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die
persönliche Haftung seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
VIII. Datenschutz
1. SQUARIX garantiert, dass persönliche Daten des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen nur
ihren Mitarbeitern innerhalb des Unternehmens zugänglich gemacht werden. Ausgenommen ist
hiervon die Weitergabe von Daten zwecks Bonitätsprüfungen, Eintreibung offener Forderungen an
von SQUARIX beauftragte Rechtsanwälte oder zur Erfüllung von Pflichten aus dem TKG
(Telekomgesetz), nach denen SQUARIX verpflichtet ist, diese Daten sowie andere entsprechende
Aufzeichnungen auf Aufforderung durch eine Behörde, ein Gericht oder die Kriminalpolizei
weiterzugeben.
2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen
Vertrages personenbezogene Daten zum Zwecke der Ausführung seiner Bestellung gespeichert,
geändert und/oder gelöscht werden, soweit nicht durch die Übermittlung offenkundige Interessen des
Kunden verletzt werden.
3. Ebenso dürfen IP-Adressen, Logfiles und ähnliches des Kunden, soweit dies zum Betrieb und zur
Aufrechterhaltung der Dienste, zum Schutz eigener und der Rechner von Dritten erforderlich ist,
verarbeitet werden.
4. SQUARIX ergreift alle technisch und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um gespeicherte
Daten gegen jeden unberechtigten Zugriff zu schützen. Soweit SQUARIX nicht vorsätzlich oder grob
fahrlässig die ihr obliegende Sorgfalt außer Acht lässt, ist die Geltendmachung von Schäden, die aus
widerrechtlichem Zugriff auf die gespeicherten Daten resultieren, ausgeschlossen.
5. Daten laut Absatz 1 und 2 werden im Normalfall zehn Jahre nach Beendigung des
Vertragsverhältnisses gelöscht. SQUARIX ist in keinem Fall verpflichtet, den Nachweis einer
Löschung zu erbringen.
IX. Kundmachung der AGB
Die AGB und die Produktbeschreibungen in ihrer aktuellen Fassung stehen dem Kunden auf der
Internetseite www.nickeltest.com unter "download - AGBs" zur Verfügung.
X. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Bei den AGB, der Widerrufsbelehrung und dem Haftungsausschluss ist der Vertragstext in
deutscher Sprache rechtlich bindend; ebenso gilt für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren und des UN-Kaufrechts. Bei Kunden gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde
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fon: +49-(0)2365-915-278 – fax: +49-(0)2365-915-254 – e-mail: [email protected] – web: www.squarix.de
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (????)
2. Gerichtsstand ist D-45768 Marl. SQUARIX ist nach seiner Wahl auch berechtigt, am Sitz des
Kunden zu klagen.
XI. Verschiedenes
1. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit
eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung
möglichst nahekommt und rechtlichen Bestand hat.
2. SQUARIX ist berechtigt, ihre in diesem Vertrag übernommenen Rechte und Pflichten auf einen
Rechtsnachfolger zu übertragen. SQUARIX wird den Kunden im gegebenen Fall hiervon unterrichten.
3. Betätigt sich der Kunde als Wiederverkäufer, so hat er die Verpflichtung aus diesem Vertrag seinen
Kunden aufzuerlegen.
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