1 2 © DP Der Plan Sie finden den Hörsaal O 138 im Ostflügel des Mannheimer Schlosses (1). Das Schloss ist vom Hauptbahnhof Mannheim zu Fuß in gut 10 Minuten erreichbar. Parkmöglichkeiten bestehen im öffentlichen Parkhaus neben dem Amtsgericht (2) oder in den übrigen Parkhäusern in den Quadraten. Fachforum Marken- und Patentrecht am 3. März 2016 BEI FRAGEN WENDEN SIE SICH BITTE AN: Prof. Dr. Mary-Rose McGuire c/o Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Verfahrensrecht Schloss Westflügel 68131 Mannheim Telefon +49(0)621.181.1373 Telefax +49(0)621.181.3507 [email protected] www.izg-mannheim.de 18:15 Uhr Schloss Mannheim Ostflügel (Fuchs-Petrolub-Saal O 138) Einladung Programm Am 3. März 2016 findet im Mannheimer Schloss ein weiteres Fachforum des IZG statt, das sich aktuellen Entwicklungen im europäischen Patent- und Markenrecht widmet. 18.15 Prof. Dr. Mary-Rose McGuire Begrüßung Im Rahmen des European Patent Package konnten sich die teilnehmenden Mitgliedstaaten nicht auf eine einheitliche Regelung zum Vorbenutzungsrecht einigen. Entsprechend verweist Art. 28 EPGÜ in das jeweilige nationale Recht und billigt dem Doppelerfinder dieselben Rechte zu, die er in Bezug auf ein nationales Patent hätte. Dies gibt Anlass, sich mit der Grundstruktur des Vorbenutzungsrechts, seinem Anwendungsbereich und europäischen Harmonisierungstendenzen auseinanderzusetzen. Angesprochen werden dabei auch die aus der Sicht der Praxis zentralen Fragen der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme sowie die beschränkte Übertragbarkeit des Vorbenutzungsrechts. 18.30 Daran anschließend wird erneut die europäische Harmonisierung auf dem Gebiet des Markenrechts im Mittelpunkt stehen. Durch das Anfang Januar verabschiedete Trademark Package wurden sowohl die Gemeinschaftsmarkenverordnung als auch die Markenrichtlinie neu verabschiedet. Im Trademark Package sind die durch die neuere Rechtsprechung des EuGH etablierten – sehr umstrittenen – weiteren Markenfunktionen beibehalten worden. Die Kommission etwa hatte sich gegen den Schutz weiterer Markenfunktionen neben der Herkunftsfunktion ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund werden die Chancen & Risiken dieser Entwicklung an Hand aktueller Entscheidungen zur Diskussion gestellt. Die Teilnahme am Fachforum ist für Fördermitglieder selbstverständlich frei. Für Nichtmitglieder beträgt die Teilnahmegebühr 100,- € (zzgl. USt.). In der Tagungsgebühr sind ein Abendimbiss sowie Getränke enthalten. Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz wird auf Wunsch ein Fortbildungsnachweis gem. § 15 FAO ausgestellt. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, möchten wir Sie um rechtzeitige Anmeldung bitten. Bitte senden Sie Ihre Anmeldung bis zum 26. Februar 2016 an die rückseitig angegebene Adresse. Über Ihre Teilnahme am Fachforum Marken- und Patentrecht würden wir uns sehr freuen! Prof. Dr. Markus Köhler Prof. Dr. Mary-Rose McGuire Dr. Thomas Nägele Prof. Dr. Rupert Vogel Dr. Katja Brzezinski-Hofmann Das Vorbenutzungsrecht im Patentrecht Rechtfertigung und Harmonisierungstendenzen vor dem Hintergrund des European Patent Package 19.15 Dr. Ralf Hackbarth Sekundäre Markenfunktionen Forever ca. 20.00 Gemeinsamer Imbiss und Umtrunk Beibehaltung im European Trademark Package Dr. Katja Brzezinski-Hofmann ist Rechtsanwältin und Geschäftsführerin der Forschungsstelle für Lebensmittelrecht der Universität Bayreuth. Sie wurde im Rahmen des DFG-Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ an der Universität Bayreuth zum Thema Vorbenutzungsrecht promoviert. Dr. Ralf Hackbarth, LL.M. ist Rechtsanwalt bei Klaka Rechtsanwälte in München. Er berät deutsche und internationale Unternehmen auf sämtlichen Gebieten des Gewerblichen Rechtsschutzes. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der Durchsetzung von Kennzeichen- und Designrechten in Verletzungsverfahren in Deutschland. Unsere nächsten Veranstaltungen: 1. Juli 2016 10. November 2016 9. Mannheimer IP Forum Fachforum Patentrecht
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