StuPa Studierendenparlament der Studierendenschaft der Universität Kassel U V Studierendenparlament – Das Präsidium c/o AStA der UniK, Nora-Platiel-Str. 2, 34127 Kassel N E Datum I R K S A I S T S Ä E T L 7/ April 2015 S t u d ierenden p a r l a m e n t Durchwahl (0561) 804-2886 Fax eMail [email protected] _ Hiermit laden wir zur Sitzung des Studierendenparlaments 2015 ein, sie findet statt am Mittwoch, den 15. April um 18:30 Uhr im Raum 3400, Georg-Foster-Str. 4 Dafür schlagen wir folgende Tagesordnung vor: TOP 01 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 02 Genehmigung der Tagesordnung TOP 03 Genehmigung des Protkolls vom 18.03.2015 TOP 04 Mitteilungen des Präsidiums TOP 05 Protokollierung des Abstimmverhaltens der StuPa-Fraktionen TOP 06 Bestätigung Sachbearbeiter*innen BAföG- und Sozialberatung TOP 07 Bestätigung Sachbearbeiter Politische Bildung TOP 08 Bestätigung Sachbearbeiter Soziales TOP 09 Bestätigung Sachbearbeiter*in Internationale Studierendenvertretung TOP 10 Bestätigung Sachbearbeiter*in Projektrat TOP 11 Bestätigung Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung TOP 12 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur TOP 13 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur TOP 14 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur TOP 15 Bestätigung Sachbearbeiter*in Ökologie TOP 16 Bestätigung Sachbearbeiter*in Digitales TOP 17 Bestätigung Sachbearbeiter*in Webdesign TOP 18 Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendenclub Witzenhausen TOP 19 Sonstiges Im Falle der Verhinderung bitten wir jedes Mitglied des Studentenparlaments um eine s c h r i f t l i c h e Entschuldigung per E-Mail: ([email protected]) oder ins das Postfach des Stupa- Präsidiums im AStA Büro. Mit freundlichen Grüßen, _____________ _____________ _____________ Christiane Weiler Lisa Coburger Valeria Krasnogor Vizepräsidentin Stupa Präsidentin StuPa Vizepräsidentin Stupa Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 001 / 0704-2015 Antrag auf Geschäftsordnungsänderung 2 GO §21 (1) Nr. 3 Antragssteller*innen: Philipp Retzlaff, Robert Jabs (Unabhängige Liste Witzenhausen) Adressat*innen: AstA Protokollierung des Abstimmverhaltens der StuPaFraktionen Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: §61 wird ergänzt um: „(4) Die Stimmkarten jeder Fraktion sind farblich so auszuführen, dass eine eindeutige Zuordnung der abgegebenen Stimmen zu der jeweiligen Fraktion möglich ist. Jede Fraktion darf dem Präsidium einen Vorschlag für ihre bevorzugte Farbe unterbreiten. Über die Wahl der Farbe entscheidet im Zweifelsfall das Präsidium.“ $64 (3) wird ergänzt um: „Die abgegebenen Stimmen sind anhand der farbigen Stimmkarten den jeweiligen Fraktionen zuzuordnen.“7 Begründung: A. Problem Das Abstimmverhalten und somit die politischen Entscheidungen der StuPa Fraktionen gehen aus den Protokollen nicht hervor. B. Lösung s. Antragstext. Die Wähler*innen können sich so anhand konkreter Entscheidungen ein Urteil über die Wahllisten bilden. Durch die Verbesserung der Transparenz der StuPa Entscheidungen soll das Interesse der Studierenden an der Hochschulpolitik gefördert werden. C. Alternativen Es bleibt wie es ist. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr keine E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre keine F. Verwaltungsaufwand Drucken der farbigen Stimmkarten. Witzenhausen, 07.04.2015 (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 002 / 0407-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter*innen Bafög- und Sozialberatung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Zwei Sachbearbeiter*innen werden zum 16.04.20157 für die BAföG und Sozialberatung bestätigt. Begründung: A. Problem Die Studierendenschaft ist auf eine BAföG- und Sozialberatung, in der Form in der sie der AStA anbietet, in vielfältiger Weise angewiesen. B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestellen werden mit zwei Studierenden besetzt, die sich im Laufe der Bewerbung durch ihre Erfahrung und ihr Interesse als sehr geeignet herausgestellt haben. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 1 ½ Sachbearbeiter*innen Stelle (600€ + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den 31.03.2015 Chris Bauer Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 003/ 0704-2015 Datum der Antragsstellung Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter Politische Bildung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Christopher Huscher rückwirkend zum 01.04.2015 als Sachbearbeiter für politische Bildung zu bestätigen. Begründung: A. Problem Der Bereich Politische Bildung des Referats für Soziales und Politische Bildung ist aus folgenden Gründen auf Unterstützung angewiesen: • • die Zusammenarbeit in einem Team steigert die Kreativität und Effektivität es soll ein vielfältiges Angebot im Bereich Politische Bildung geben, dieses ist nicht von einer Person (Stelle) alleine zu bewältigen B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestelle wird mit Christopher Huscher besetzt, der sich im Laufe der Bewerbung durch seine Erfahrung und seine Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 1 Sachbearbeiter*innen Stelle (400€ + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den 31.03.201510 Chris Bauer11 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 004 / 0704-2015 Datum der Antragsstellung Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter*in Internationale Studierendenvertretung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Ein Mitglied der Studierendenschaft wird als Sachbearbeiter*in für die internationale Studierendenvertretung zum 16.04.2015 bestätigt. Begründung: A. Problem Die anfallenden Arbeiten der Internationalen Studierendenvertretung können auf Grund des Zeitaufwandes nicht durch eine Person aus dem AStA bearbeitet werden. B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestelle wird durch ein Mitglied der Studierendeschaft besetzt, welches sich im Laufe der Bewerbung durch ihre Erfahrung und ihr Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 1 Sachbearbeiter*innen Stelle (400€ + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den 31.03.2015 Chris Bauer Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 005/ 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter Soziales Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Michael Bayerlein rückwirkend zum 01.04.2015 als Sachbearbeiter Soziales zu bestätigen. Begründung: A. Problem Der Bereich Soziales des Referats für Soziales und Politische Bildung ist aus folgenden Gründen auf Unterstützung angewiesen: • die Zusammenarbeit in einem Team steigert die Kreativität und Effektivität • im Bereich Soziales bietet sich die Möglichkeit verschiedenste Aufgabenbereiche zu bearbeiten • sowohl für die tägliche Arbeit, als auch für Projekte und Veranstaltung ist die Unterstützung durch eine weitere Person sehr sinnvoll B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestelle wird mit Michael Bayerlein besetzt, der sich im Laufe der Bewerbung durch seine Erfahrung und seine Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innen Stelle (400€ + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den 31.03.2015 Chris Bauer Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 006 / 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel4 Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel5 Bestätigung Sachbearbeiter*in Projektrat Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Ein Mitglied der Studierendenschaft wird als Sachbearbeiter*in für den Projektrat zum 16.04.2015 bestätigt. Begründung: A. Problem Die anfallenden Arbeiten im Projektrat können auf Grund des Zeitaufwandes nicht durch eine Person aus dem AStA bearbeitet werden. B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestelle wird durch ein Mitglied der Studierendeschaft besetzt, welches sich im Laufe der Bewerbung durch ihre Erfahrung und ihr Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innen Stelle (400€ + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den 31.03.2015 Chris Bauer Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/16 Drucksache-Nr.: 007 / 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 (1) 9 Antragssteller*innen: AStA Universität Kassel i.V. Tim-Oliver Kruszona, Natalia Franz Adressat*innen: Studierendenparlament Universität Kassel Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Das Referat für Fachschaften und Vernetzung und das Referat für Hochschulpolitik benötigen zur Unterstützung ihrer Arbeit ein*e Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung. Ab 15.04.2015 wird diese Sachbearbeiter*in bestätigt. Begründung: Erfolgt mündlich. Kassel, den 07.04.2015 AStA der Universität Kassel i.V. Tim-Oliver Kruszona und Natalia Franz Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 008/ 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA § 21 Abs. 1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Benjamin Schwarz als Sachbearbeiter*in für die Kultur rückwirkend zum 01.04.2014 zu bestätigen. Begründung: A. Problem Besetzung der Sachbearbeiter*innenstelle B. Lösung Die Stelle wird besetzt mit Benjamin Schwarz. Durch Gespräche im Vorfeld und die ersten Einarbeitungstage, erwies sich Benjamin als eine sehr gute, zuverlässige und engagierte personelle Besetzung für die Sachbearbeiter*innen Stelle. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 €) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Keine F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, 05.04.2015 Fatbardh Ferati Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 009 / 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA § 21 Abs. 1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Daniel Köhler als Sachbearbeiter*in für die Kultur rückwirkend zum 01.04.2014 zu bestätigen. Begründung: A. Problem Besetzung der Sachbearbeiter*innenstelle B. Lösung Die Stelle wird besetzt mit Daniel Köhler. Durch Gespräche im Vorfeld und die Erfahrung aus der vergangenen Legislatur, erwies sich Daniel als eine sehr gute, zuverlässige und engagierte personelle Besetzung für die Sachbearbeiter*innen Stelle. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 €) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Keine F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, 05.06.2015 Fatbardh Ferati Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 010 / 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA § 21 Abs. 1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Susanne Umscheid als Sachbearbeiter*in für die Kultur rückwirkend zum 01.04.2014 zu bestätigen. Begründung: A. Problem Besetzung der Sachbearbeiter*innenstelle B. Lösung Die Stelle wird besetzt mit Susanne Umscheid. Durch Gespräche im Vorfeld und die Erfahrung aus der vergangenen Legislatur, erwies sich Susanne als eine sehr gute, zuverlässige und engagierte personelle Besetzung für die Sachbearbeiter*innen Stelle. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 €) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Keine F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, 05.06.2015 Fatbardh Ferati Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 011/ 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA §21 Abs. 1 Nr. 9 GO Antragssteller*innen: AStA Adressat*innen: ggf. Angabe der Empfänger*innen des Antrags3 Sachbearbeiter Ökologie Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Marcel Breidenstein wird rückwirkend zum 01.04.2015 als Sachbearbeiter für Ökologie (½ Stelle) bestätigt. Die Stelle wird an das Referat für Ökologie, Mobilität, Daten- und Verbraucherinnenschutz angegliedert. Vom AStA wurde Marcel mit Beschluss vom 01.04. bestätigt. Begründung: A. Problem Es wird zur ein*e Sachbearbeiter*in für eine halbe Stelle im Bereich Ökologie benötigt. B. Lösung Marcel Breidenstein wird durch das Stupa bestätigt. C. Alternativen Marcel wird nicht bestätigt und wichtige Aufgaben der Studiendenschaft können nicht erledigt werden. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr 200€/Monat Aufwandsentschädigung E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre 200€/Monat Aufwandsentschädigung bis zum Ende der Amtszeit F. Verwaltungsaufwand An- und Abmeldung des Sachbearbeiters Kassel, 07.04.2015 Für den AstA Robert Wöhler (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen4 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 012 / 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA § 21 Abs.1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Raphaela Becker, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter Digitales Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Stefan Sander als Sachbearbeiter für Digitales rückwirkend zum 01.04.2015 zu bestätigen. Begründung: A. Problem Die Betreuung der Webseite u. ä. des AStA benötigt auf Grund des Aufwands eine eigne Stelle. B. Lösung Die Stelle wird mit Stefan Sander besetzt. Durch einige Gespräche, erste Einarbeitungstage und bereits begonnene Arbeitsprozesse erwies sich Stefan als zuverlässige, engagierte und kommunikative personelle Besetzung für die Sachbearbeiterstelle. C. Alternativen keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 € plus Lohnnebenkosten) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 € plus Lohnnebenkosten) bis Ende Mai 2016 F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, 07.04.2015 Raphaela Becker Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 013 / 0704-2015 Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA § 21 Abs.1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Raphaela Becker, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Webdesign Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Eine*n als Sachbearbeiter*in für Layout zum 16.04.2015 zu bestätigen. Begründung: A. Problem In dieser Legislatur soll u. a. ein Corporate-Design erstellt werden und das Layout des gesamten AStA´s muss weiter betreut werden. Auf Grund dessen wird eine Sachbearbeiter*innenstelle benötigt. B. Lösung Die Stelle für Layout soll besetzt werden C. Alternativen keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (300 € plus Lohnnebenkosten) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (300 € plus Lohnnebenkosten) bis Ende Mai 2016 F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, 07.04.2015 Raphaela Becker Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 014/ 0704-2015 Antrag auf Erteilung eines Arbeitsauftrages an Amtsträger*innen GO §21 (1) Nr. 17 Antragssteller*innen: Philipp Retzlaff, Robert Jabs (Unabhängige Liste Witzenhausen) Adressat*innen: AstA Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendencub Witzenhausen Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der AstA wird beauftragt einen Kooperationsvertrag auszuhandeln, zwischen dem Autonomen Kulturreferat Witzenhausen und dem Internationalen Studierendenclub Witzenhausen. An den Verhandlungen sollen außerdem Vertreter*innen des FSR des FB 11 beteiligt werden. Begründung: A. Problem Es existiert keine Regelung bezüglich der Zusammenarbeit zwischen AKR und Internationalem Studierendenclub Witzenhausen. B. Lösung s. Antragstext. Beteiligung des FSR des FB 11, da die Studierenden an diesem Fachbereich von den Ergebnissen der Verhandlungen in hohem Maße betroffen sind. C. Alternativen Die Kooperation zwischen AKR und Internationalem Studierendenclub Witzenhausen läuft weiter informell. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr keine E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre keine F. Verwaltungsaufwand Ausfertigung des Vertrages. Witzenhausen, 07.04.2015 (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen