Ortsbeirat Dreihausen Protokoll Tag der Sitzung: Donnerstag, 26. Februar 2015 im Bürgerzentrum Dreihausen Beginn 19:30 Uhr Ende 20:15 Uhr Anwesende Mitglieder des Gemeindevorstands: Peter Debelius Anwesende Mitglieder der Gemeindevertretung: Anwesende Mitglieder des Ortsbeirates: Lothar Heidt, Michael Preiß, Lars Debelius Klaus-Dieter Thiemannn, Jens Michanikl Fünf Dreihäuser Bürger Lothar Heidt begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates, den Vertreter des Gemeindevorstandes, sowie die anwesenden Zuhörer. Er stellt die form-und-fristgerechte Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Die Tagesordnung wird einstimmig geändert, da als neuer TOP 2 der Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im OT Dreihausen mit den Namen „Schöne Aussicht“ (Lettefeld) aufgenommen wird. Somit wird der neue TOP 3 „Mitteilungen“ und der neue TOP 4 „Verschiedenes“ Top1: Verkauf von Wegeparzellen an die Firma Nickel GmbH & Co.KG Die Stellungnahme des Ortslandwirts wird vom Ortsvorsteher verlesen. Dieser hat keine Bedenken wegen des Verkaufs, soweit die Holzabfuhr gewährleistet bleibt. Danach wird die Sitzung unterbrochen, damit sich die anwesenden Bürger zu diesem Thema äußern können. Nach der Diskussion wird die folgende Stellungnahme einstimmig beschlossen: Stellungnahme des Ortsbeirates von Dreihausen zum geplanten Verkauf von Wegeparzellen an die Firma Nickel GmbH & Co.KG Den Verkauf spricht seitens des Ortsbeirates nichts dagegen, wenn die Gemeinde dafür Sorge trägt, dass die Holzabfuhr gewährleistet wird und die Sicherheitsstreifen, wie gesetzlich vorgesehen, eingehalten werden. Die Wegeparzelle, Flur 15 Flurstück 82, soll nicht verkauft werden um den Weg zu erhalten. Dieser Weg wird in Zukunft für die Spaziergänger an Bedeutung gewinnen, da die anderen Wege weg fallen Top2: Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund OT Dreihausen Antragzur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit den Namen „Schöne Aussicht“ – (Lützenfeld) Auch hier wird die folgende Stellungnahme einstimmig beschlossen: Stellungnahme des Ortsbeirates Dreihausen zum Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan im OT Dreihausen mit dem Namen „Schöne Aussicht“ (Lettefeld) Der Ortsbeirat befürwortet den Antrag einstimmig, da in Dreihausen ein weiteres Baugebiet dringend benötigt wird. Top3: Mitteilungen Nach Auskunft von „Hessen-Mobil“ soll, wenn möglich, vom Feuerwehrgerätehaus eine eigene Ausfahrt auf die Hauptstraße gebaut werden. „Auf der Lette“ wird der Straßen Ausbau fortgesetzt. Das Pflastern des Platzes zwischen Grundschule und Bürgerzentrum wird in der Zeit zwischen den Sommerferien und den Herbstferien begonnen. Die Pläne für das Nahwärmenetz am Bürgerzentrum sind weiterhin in Arbeit. Bei Hochzeiten im Bürgerzentrum soll das Abbrennen von Feuerwerk eingeschränkt werden. Top4: Verschiedenes Die Verkehr Situation wegen des „wilden“ Parkens an der Gemeindeverwaltung und am Kindergarten wird wieder einmal angesprochen. Hier wird nochmals darauf hingewiesen das hier eine „Tempo 30“ Zone vorhanden ist und jedem Verkehrsteilnehmer bekannt sein sollte welche Regelung die Straßenverkehrsordnung hier vorsieht. Ortsumgehung Heskem: Hier wird im September 2015 ein Gerichtstermin stattfinden. Der Widerspruch ist bis heute nicht begründet worden. Lothar Heidt -Ortsvorsteher Klaus-D. Thiemann-Schriftführer
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