GEMEINDEAMT der Marktplatz 8, A-9872 Millstatt BEZIRK SPITTAL/DRAU / KÄRNTEN Partnergemeinden: Zahl: 004-1/2015 Betr.: Kundmachung HELGOLAND (D) WENDLINGEN am Neckar (D) SAN DANIELE del Friuli (I) Kulturzentrum des Kärntner Oberlandes Millstatt am See, am 23. April 2015 KUNDMACHUNG Am Donnerstag, den 7. Mai 2015 findet um 19.00 Uhr im Kongresshaus in Millstatt am See die 2. ordentliche Sitzung (Nr.02/2015) des Gemeinderates der Marktgemeinde Millstatt am See statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungsgegenstände: Tagesordnung: Öffentlicher Teil: Fragestunde gemäß § 46 der K-AGO 01. Bericht des Bürgermeisters 02. Wahl der Ersatzmitglieder des Gemeindevorstandes gemäß § 24 der K-AGO 03. Nachwahl der Ausschüsse gemäß § 26 K-AGO 04. Nominierung des Gemeindevorstandes in die Millstätter Bäderbetriebe GmbH 05. Genehmigung der Neuverpachtung des Rathauscafes in Millstatt am See 06. Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Zentralanstalt für Metorologie und Geodynamik und der Marktgemeinde Millstatt am See für die Wetterstation Millstätter See 07. Ing. Christiana Seeberg-Elverfeldt – Ansuchen um Übernahme eines Trennstückes in das öffentliche Gut 08. VG Baudienst – Vergabevorschlag für die Dachsanierung beim Bauhofgebäude in Großdombra 09. Amt der Kärntner Landesregierung – Unterabteilung Geologie und Bodenschutz – Stollenquelle 1 und 2 – Überprüfung 10. Klaus Dieter Palle, Markus Palle und Gabriela Palle – Ansuchen um Einverleibung der Parzelle 1171/2 (alter Weg) ober den Wohnhäusern Obermillstatt 169 und Obermillstatt 29 (Wagsteiner Holzhütte) 11. Genehmigung der Angebote für die Erstellung der Brandschutz-, Flucht und Rettungspläne für die Volksschule Millstatt 12. Tourismusverband Millstatt am See – Ansuchen um Kostenbeteiligung für den Schishuttle für die Jahre 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 13. Freiwillige Feuerwehr Millstatt – Ansuchen um Zurverfügungstellung der Finanzmittel für die Erweiterung des Rüsthauses Millstatt Telefon: 04766/2021-0 Telefax: 2021-20 Eurowahl: 0043/4766 e-mail: [email protected] Internet: www.millstatt.at Bankverbindungen: Raiffeisenbank Millstätter See: Kto.Nr.: 130328 BLZ: 39409 Österr. Postsparkasse: Kto.Nr. 7.724.004 BLZ: 60000 Volksbank Oberkärnten: 4125316-0000 BLZ: 42820 UID-Nr.: ATU 26274607 14. Millstätter Bäderbetriebe GmbH – Ansuchen um Genehmigung des Jahresabschlusses 2014 und die Verlustübernahme durch die Marktgemeinde Millstatt am See 15. Erlassung einer Gebührenverordnung für die Einleitung von Oberflächenwässer 16. Ansuchen eines Gemeindebediensteten um zusätzliche Miete der zweiten Wohnung im Gärtnerwohnhaus Tangernerweg 13 17. Mag. Carmen Buschina, Felix Buschina, Christian Irrenfried und Dr. Jörg Habenicht – Ansuchen um Änderung des Bebauungsplanes für die Parz. 8/9, 8/10 und 8/13, alle KG Millstatt 18. Volksschule Obermillstatt – Ansuchen um Organisation und Transfer von Schülern der Volksschule Obermillstatt zur Nachmittagsbetreuung in die Volksschule Millstatt 19. GV Mag. Norbert Santner – Antrag auf Erweiterung des Gemeindekindergartens in Obermillstatt um eine Kindergruppe Vertraulicher Teil: 20. Sozialpädagogisches Zentrum Spittal – Herstellung eines Schülertransportes für einen Schüler von Millstatt am See zur Volksschule Ost in Spittal an der Drau 21. Personalangelegenheit Die Sitzung ist öffentlich. Der Bürgermeister: Dipl.-Ing. Johann Schuster Amtstafel Millstatt am See Angeschlagen am: 23.04.2015 Abgenommen am: 07.05.2015 2