Ortsgemeinde Gonbach Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Gonbach Sitzungstermin: Donnerstag, 23.04.2015 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr (ab 19.30 öT) Ort, Raum: Bürgerhaus, Hauptstraße 11, 67724 Gonbach Anwesend waren: Vorsitzender und Ortsbürgermeister: Herr Harald Thomas Beigeordnete: Herr Tomas Ellenberger Herr Jürgen Berberich Mitglieder: Frau Tanja Berberich Herr Kevin Groß Herr Fred Weber Herr Hubert Weismann bis 19:50 (TOP 2 öT) Ferner: Bürgermeister Rudolf Jacob Herr Schlunz WVE Kaiserslautern Es fehlten: Mitglieder: Herr Harald Graf Herr Bernd Schiebel entschuldigt entschuldigt Protokoll: Frau Tanja Thomas-Kipper Seite: 1/4 Tagesordnung: Nichtöffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Beratung und Beschluss über Vertrag zwischen WVE, Kaiserslautern und Ortsgemeinde Gonbach i. S. Neubaugebiet 3. Grundstücksangelegenheiten Öffentlicher Teil: 1. Bebauungsplan "Langmeiler Weg" hier: Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren 2. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsatzung und Haushaltsplan Doppelhaushalt 2015/2016 (Anlage) 3. Beratung und Beschluss über Verkehrssicherheit Kneippanlage/Spielplatz (Baumschnitt) 4. Einwohnerfragestunde 5. Verschiedenes Seite: 2/4 Protokoll: Öffentlicher Teil: 1 Bebauungsplan "Langmeiler Weg" hier: Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Ortsbürgermeister Thomas übergab zu diesen Tagesordnungspunkt nochmals das Wort an Herrn Schlunz von der WVE Kaiserslautern. Herr Schlunz erläuterte anhand einer Präsentation die geplanten Änderungen im Bebauungsplan "Langmeiler Weg" (s. Anlage). Die Beschlussvorlage über die Änderung des B-Planes im vereinfachten Verfahren wird zeitnah von der WVE erstellt. Der Ortsgemeinderat wird dann in der nächsten Sitzung den Änderungsbeschluss fassen. 2 Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsatzung und Haushaltsplan Doppelhaushalt 2015/2016 (Anlage) Ortsbürgermeister Thomas begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Eva-Maria Hörhammer, Referat 3,VGV Winnweiler und erteilte ihr das Wort. Frau Hörhammer erläuterte ausführlich anhand des Vorberichtes die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltjahre 2015/2016 (s. Anlage zur Niederschrift) und beantwortete sämtliche Fragen der Ratsmitglieder. Nach eingehender Beratung stellte der Ortsbürgermeister den Antrag, die vorgelegte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 anzunehmen, der Beschluss erfolgte einstimmig. 3 Beratung und Beschluss über Verkehrssicherheit Kneippanlage/Spielplatz (Baumschnitt) Ortsbürgermeister Thomas informierte den Rat, dass die Erlenbäume und Weiden an dem Bachlauf der Gonbach im Bereich der Kneippanlage/Spielplatz zur Zeit ein großes Gefahrenpotenzial darstellen. Die Äste der Bäume sind teilweise morsch und vereinzelnd schon abgebrochen. Aufgrund der Gefahr, dass durch abbrechende Äste jemand verletzt werden könnte, wurde bereits die Gefahrenstelle abgesperrt. Der Vorsitzende hat vorab Kontakt mit dem ortsansässigen Kleinunternehmer und Baumschnittexperten Oliver May aufgenommen. Dieser hat der Ortsgemeinde eine Kostenaufstellung über die erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahr in Höhe von 1.400,-- € vorgelegt. Ortsbürgermeister Thomas stellte sodann den Antrag, aufgrund der Eilbedürftigkeit von einer Ausschreibung abzusehen und Oliver May mit dem Baumrückschnitt zu beauftragen; die Umsetzung soll schnell wie möglich erfolgen. Der Beschluss erfolgte einstimmig. 4 Einwohnerfragestunde Dem Vorsitzenden lagen keine Anfragen vor. Seite: 3/4 5 Verschiedenes - Einteilung aller Ratsmitglieder für den Wahlvorstand Bürgermeisterwahl 14.06.2015 und der etwaigen Stichwahl 28.06.2015 - Sachstand Außenputz Bürgerhaus - Veräußerung Erdbohrer für 100,-- € an F.Neu - Abschläge Feldweg "Am Gern" - KEF - Elementarversicherung auf TO nächste Sitzung mit Vortrag Herrn Griebe - Blitzschutzangelegenheit erledigt, ist alles in Ordnung wie es ist; eventuelle Kündigung mit der Fa. Nemko soll anhand des Vertrages bei der nächsten Sitzung geklärt werden (OB Thomas sucht Vertrag raus) - Ortstermin bzgl. Feldweg Ciazzo/Schiel wird demnächst terminiert (eventl. ein Dienstag, 18.00 Uhr) - Feldweg Radmacher Ende des öffentlichen Teils: 20:30 Uhr Harald Thomas, Ortsbürgermeister Frau Tanja Thomas-Kipper, Protokoll Seite: 4/4