Amtsblatt - Brandenburg an der Havel

Amtsblatt
für die Stadt Brandenburg an der Havel
25. Jahrgang
Brandenburg an der Havel, 08.06.2015
Nr. 12
Inhalt
Seite
Amtlicher Teil
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel
1
Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel
2
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
2
Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem 15.06.2015
3
Nichtamtlicher Teil
Veröffentlichung des Statistischen Jahresberichtes 2014
5
Änderung zu Terminen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Juni 2015
5
Impressum
6
Amtlicher Teil
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2015 vom
25.03.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentliche Sitzung
Geschäftsordnung der
Beschluss Nr.: 033/2015
Stadtverordnetenversammlung
der
Stadt
Brandenburg
an
der
Havel
Die Stadtverordnetenversammlung hat die Geschäftsordnung der Stadtverordneten-versammlung der Stadt
Brandenburg an der Havel (GO-SVV) beschlossen.
Hinweis: Die Geschäftsordnung wurde im Amtsblatt Nr. 7 vom 13.04.2015 bekannt gemacht.
Aufwandsentschädigungssatzung
Beschluss Nr.: 015/2015
Die Stadtverordnetenversammlung hat die Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Brandenburg an der Havel
beschlossen.
Hinweis: Die Aufwandsentschädigungssatzung wurde im Amtsblatt Nr. 7 vom 13.04.2015 bekannt gemacht.
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt
Brandenburg an der Havel
Beschluss Nr.: 046/2015
Hinweis: Der Beschluss wurde im Amtsblatt Nr. 8 vom 22.04.2015 bekannt gemacht.
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt
Brandenburg an der Havel
Beschluss Nr.: 063/2015
Die Stadtverordnetenversammlung stimmte dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudeund Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel zu.
Hinweis: Der Beschluss wurde im Amtsblatt Nr. 8 vom 22.04.2015 bekannt gemacht.
- nichtöffentliche Sitzung
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Stadt Brandenburg an der Havel
Hier:
Anmietung
eines
Objektes
zur
Nutzung
als
Übergangswohnheim
Beschluss Nr.: 081/2015
Der Beschluss wurde gefasst.
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Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel
In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2015 vom 20.04.2015
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentliche Sitzung
Freiraumentwicklungskonzept – BUGA
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
zur
Deckung
von
Mehrkosten
im
Ergebnishaushalt
Beschluss Nr.: 109/2015
Der Hauptausschuss beschloss die überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 76.885,34 EUR für das
Budget 551.01_52 für das Sachkonto 52210000 im Haushaltsjahr 2014. Die Deckung erfolgt aus dem Sachkonto
53117777, Kostenträger 538.01.01.00, Kostenstelle 70.00.0000005.
- nichtöffentliche Sitzung
Grünachse Nord Teil 2, 2.Bauabschnitt (Wegeverbindung und Freiflächen östlich der Freiherr-vonThüngen-Straße)
Garten- und Landschaftsbauarbeiten
Beschluss Nr.: 076/2015
Der Zuschlag wurde erteilt.
Voraussichtlicher Realisierungszeitraum:
Freiherr-von-Thüngen-Straße
Straßen- und Tiefbauarbeiten
Beschluss Nr.: 083/2015
in
22.06. bis 31.10.2015
Brandenburg an
Der Zuschlag wurde erteilt.
Geplante Bauzeit:
Baubeginn:
Bauende:
der Havel,
Grünachse
Nord
Teil 2,
1. BA
18.05.2015
20.11.2015
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Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
Der Dienstausweis, ausgestellt auf Herrn Jens Reuter, am 06.04.2001, Ausweis-Nr. 063, wird hiermit für ungültig
erklärt.
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2
Einladung
zur Sitzung des Hauptausschusses
am Montag, dem 15.06.2015, um 18:00 Uhr
in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301
Tagesordnung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
3
Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am
18.05.2015
4
Feststellung der Tagesordnung
5
Vorlagen der Verwaltung
5.1
177/2015
HA-Vorlage
Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das Erste Gesetz zur Änderung des
Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
5.2
110/2015
Wiedervorlage
aus Mai 2015
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Brandenburg an der Havel
für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre
2015/16 bis 2019/20
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich I
183/2015
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Beschlussvorlage 110/2015 "Fortschreibung
der Schulentwicklungsplanung der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in
Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2015/16 bis
2019/20"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde-FW, Frau Hauffe
5.3
149/2015
Wiedervorlage
aus Mai 2015
Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel
(Schulbezirkssatzung)
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich I
5.4
162/2015
HA-Vorlage
Fortführung Wirtschaftsregion Westbrandenburg
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Stabsbereich Bürgermeister
5.5
155/2015
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt
Brandenburg an der Havel
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
5.6
163/2015
Neufassung der Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb "Schwimm- und
Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel"
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Schwimm- und Erlebnisbad
5.7
170/2015
Einführung eines steuerlichen Querverbundes
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
5.8
101/2015
Wiedervorlage
aus Mai 2015
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Brandenburg an der Havel 2015
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich IV
5.9
115/2015
HA-Vorlage
Wiedervorlage
aus Mai 2015
Berufung der Mitglieder des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde
der Stadt Brandenburg an der Havel
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich VII
3
6
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
7
Anfragen aus dem Hauptausschuss
173/2015
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Beschlussvorlage 139/2015
Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
8
persönliche Mitteilungen und Erklärungen
9
Informationen durch die Oberbürgermeisterin
10
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
11
Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am
18.05.2015
12
Vorlagen der Verwaltung
12.1
154/2015
HA-Vorlage
Vergabe zur Bestellung und Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für
Schulen der Stadt Brandenburg an der Havel - Schuljahr 2015/16
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich I
12.2
126/2015
HA-Vorlage
Vergabe zum Schülerspezialverkehr innerhalb der Stadt Brandenburg an der Havel Schuljahr 2015/2016 gemäß VOL/A
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich I
12.3
166/2015
HA-Vorlage
Verkauf einer Grundstücksteilfläche zur Wohnbebauung
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.4
168/2015
HA-Vorlage
Verkauf des Villengrundstücks Walther-Rathenau-Pl. 4
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
12.5
157/2015
HA-Vorlage
Wirtschaftsplan 2015 der Märkischen Entsorgungsgesellschaft Brandenburg mbH
(MEBRA) und der Recyclingpark Brandenburg GmbH (RPB)
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
13
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
14
Anfragen aus dem Hauptausschuss
15
persönliche Mitteilungen und Erklärungen
16
Informationen durch die Oberbürgermeisterin
17
Schließung der Sitzung
gez. R. Kretzschmar
Vorsitzender des Hauptausschusses
Brandenburg an der Havel, 05.06.2015
Ende des amtlichen Teils
4
Beginn des nichtamtlichen Teils
(Termine, Informationen, Notizen)
Veröffentlichung des Statistischen Jahresberichtes 2014
In der Fachgruppe Statistik und Wahlen liegt der “Statistische Jahresbericht 2014“ (statistische Angaben zum
Stichtag 31.12.2013) vor.
Auf 393 Seiten wird in gewohnter Weise ein umfassender statistischer Überblick über die Entwicklung der Stadt
Brandenburg an der Havel geboten. Schwerpunkte dieser Veröffentlichung bilden die Statistiken zur Bevölkerung,
zur Erwerbstätigkeit, zur Wirtschaft und zu Bildung und Kultur. Darüber hinaus bietet der Bericht u. a. auch Daten
zum Fremdenverkehr, zu Sozialleistungen und zu Bautätigkeit und Wohnen. Darüber hinaus sind in vielen
Bereichen Vergleiche zu den kreisfreien Städten des Landes Brandenburg zu finden. Erstmals werden die
Ergebnisse des Zensus 2011 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht.
Erhältlich ist der Jahresbericht als CD zum Preis von 15,- Euro bei der
Stadt Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Statistik und Wahlen
Nicolaiplatz 30
14770 Brandenburg an der Havel
Tel.:
Fax:
eMail:
03381 / 58 10 21 oder 58 10 25
03381 / 58 10 24
[email protected]
Der Jahresbericht kann auch im pdf-Format per Email zugesandt werden.
gez. Elisabeth Warnke
Stellv. Leiterin Stabsbereich OBM
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Änderung zu Terminen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Juni 2015
Stand: 03.06.2015
Termin
Gremium
Ort
Do.,
11.06.2015
Rechnungsprüfungsausschuss Stadtverwaltung Brandenburg an der
Havel, Altstädtischer Markt 10,
Beratungsraum 301, 14770 Brandenburg
entfällt
an der Havel
Zeit
18:00 Uhr
Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle
entnommen werden:
www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik „Rathaus + Politik“ unter „Stadtverordnete“: „Termine
+ Vorlagen“
Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus.
Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für
die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht.
5
IMPRESSUM
Herausgeber:
Redaktion:
Herstellung:
Bezugsquelle:
Besucheradresse/
Einzelverkauf:
Einzelpreis:
Jahresabonnement:
Kündigungsfrist:
6
Stadt Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau
Tel.: (0 33 81) 58 13 17
Fax: (0 33 81) 58 13 14
Internet: www.stadt-brandenburg.de
e-mail: [email protected]
Eigendruck
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
14770 Brandenburg an der Havel
Klosterstraße 14
Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse.
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel
1,00 €
25,50 € einschl. Porto
15. Dezember

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