Amtsblatt Nr. 15/2015 vom 10.04.2015

Herausgeber und Schriftleitung: Landkreis Verden, Telefon (0 42 31) 15-0, www.landkreis-verden.de
Nachdruck nur mit Genehmigung des Landkreises Verden gestattet.
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, in der Regel einmal wöchentlich.
Druck: Verlag Kreiszeitung Syke, 28857 Syke
Nr. 15/2015
Verden (Aller), 10. April 2015
INHALT
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Amtliche Bekanntmachungen des Kreises
Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinden
Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.04.2015,
Landkreis Verden
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Sitzung des Ortsrates Eitze am 15.04.2015,
Stadt Verden (Aller)
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Sitzung des Feuerschutzausschusses am 16.04.2015,
Flecken Langwedel
Sitzung des Kreistages am 17.04.2015,
Landkreis Verden
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23.I
„Herrenkamp-Nord“ - Bürgerbeteiligung
am 21.04.2015, Flecken Langwedel
Bekanntmachung
Am Donnerstag, 16.04.2015, tagt um 17:00 Uhr der Jugendhilfeausschuss. Sitzungsort: Kreishaus, KreisausschussSaal, Lindhooper Straße 67, 27283 Verden (Aller).
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, 2 Feststellung der Tagesordnung, 3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2014, 4 Mitteilungen des Landrates.
4.1 Unterrichtung der nicht dem Kreistag angehörenden
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses über Beschlüsse der
im Jugendhilfeausschuss beratenen Gegenstände. 4.2 Gemeinsames Beratungsangebot der Niedersächsischen Landesschulbehörde und des Landkreises Verden zur Stärkung
der inklusiven Schule (BASIS) - Schwerpunkt emotionale
und soziale Förderung von Kindern und Jugendlichen 4.3 Ausbildungs- und Arbeitsmarktpolitik des Landkreises
Verden; Modifizierung der Strukturen. 5 Evaluation der
Sozialraumorientierung; Evaluation der Arbeit der lokalen
Arbeitsgruppen im Landkreis Verden, 5.1 Ergänzung zu
Evaluation der Sozialraumorientierung, 5.2 Evaluation der
Sozialraumorientierung; Evaluation der Arbeit der lokalen
Arbeitsgruppen im Landkreis Verden, 5.3 Evaluation der
Sozialraumorientierung; Evaluation der Arbeit der lokalen
Arbeitsgruppen im Landkreis Verden. 6 Beratungsstelle Horizonte Sexualität - Missbrauch - Gewalt der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Verden; Neubesetzung des Beirates der
Beratungsstelle, 6.1 Beratungsstelle Horizonte Sexualität Missbrauch - Gewalt der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband
Verden; Neubesetzung des Beirates der Beratungsstelle. 7
Weser-Aller-Bündnis: Engagiert für Demokratie und Zivilcourage (WABE); lokale „Partnerschaft für Demokratie“
Nienburg/Verden. 8 Neubildung des Jugendhilfeausschusses. Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Zu Beginn der Sitzung und nach Ende des öffentlichen Teiles der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde von jeweils 15 Minuten statt.
Verden (Aller), 7. April 2015
LANDKREIS VERDEN
Der Landrat
Bekanntmachung
Am Freitag, 17.04.2015, tagt um 15:00 Uhr der Kreistag.
Sitzungsort: Kreishaus, Kreistagssaal, Lindhooper Straße
67, 27283 Verden (Aller).
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. 2 Besetzung des Kreistages, 2.1 Mitgliedschaft im Kreistag des Landkreises Verden; Sitzverlust
und Nachrücken von Kreistagsabgeordneten; Abmeldung
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des Kreistagsabgeordneten Markus Walter, 2.1.1 Mitgliedschaft im Kreistag des Landkreises Verden; Sitzverlust des
Kreistagsabgeordneten Markus Walter. 3 Feststellung der
Tagesordnung. 4 Genehmigung des Protokolls über die
Sitzung des Kreistages vom 12.12.2014. 5 Bildung und
Besetzung von Ausschüssen des Kreistages einschließlich
der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften, 5.1
Besetzung des Jugendhilfeausschusses, 5.1.1 Besetzung
des Jugendhilfeausschusses. 6 Mitteilungen des Landrates,
6.1 Wirtschafts- und Strukturgesellschaft Landkreis Verden
mbH (WSG) – Projekt „Stammgleis Dörverden-Barme“;
Sachstandsbericht, 6.2 Jahresabschluss 2013 der in privater oder öffentlicher Rechtsform geführten Unternehmen
und Einrichtungen, an denen der Landkreis Verden unmittelbar bzw. mittelbar beteiligt ist, der wirtschaftlich selbstständig geführten Einrichtungen und der Mitgliedschaften
in unternehmerisch tätigen Zweckverbänden, 6.3 Haushalt
2015 des Landkreises Verden, 6.4 Integrierte Gesamtschule (IGS) Oyten; Oberstufe, 6.4.1 Integrierte Gesamtschule
(IGS) Oyten; Änderung der Organisation von einer offenen Ganztagsschule in eine vollgebundene Ganztagsschule – Zustimmung des Trägers der Schülerbeförderung, 6.5
Erneuerung der Brücke Nr. 57b und Instandsetzung der Brücken Nr. 57 und Nr. 57a (Weserwehr Intschede) im Zuge der
Kreisstraße 9 (Blender – Daverden – Posthausen); Verkehrliche Machbarkeitsstudie und Ergebnis Verkehrszählungen,
6.5.1 Erneuerung der Brücke Nr. 57b und Instandsetzung
der Brücken Nr. 57 und Nr. 57a (Weserwehr Intschede) im
Zuge der Kreisstraße 9 (Blender – Daverden – Posthausen);
Veröffentlichung Verkehrliche Machbarkeitsstudie sowie
weitere Erläuterungen, 6.6 Erdgasförderung im Landkreis
Verden;Gesamtstudie über den nachhaltigen Umgang mit
Lagerstättenwasser aus der Erdgasförderung, 7 Antrag der
CDU-Kreistagsfraktion vom 03.03.2015; Wasserförderung
begrenzen - Umwelt schützen und Auflagen entgelten. 8
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
06.03.2015; Nachhaltige Bewirtschaftung von Naturgütern
- Wasserförderung auf umweltverträglches Maß begrenzen.
9 Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
bei dem Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.
August 2015 bis zum 11. August 2020. 10 Erwerb von Wohnimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen; Grundsatzbeschluss und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen
Auszahlung für Investitionen. 11 Annahme von privaten
Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch
den Landkreis Verden (Haushaltsjahr 2014 und Haushaltsjahr 2015). 12 Satzung über die Erhebung der Jagdsteuer
im Landkreis Verden. 13 Erlass einer Verwaltungskostensatzung für Amtshandlungen und Leistungen im eigenen
Wirkungskreis. 14 3. Satzung zur Änderung der Satzung
der Kreissparkasse Verden vom 27.11.2006. 15 Umbau
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Sitzung des Schulausschusses
am 13.04.2015, Flecken Ottersberg
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Sitzung des Umweltschutz- und Landschaftspflegeausschusses am 15.04.2015, Flecken Ottersberg
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Sitzung des Rates am 16.04.2015,
Gemeinde Blender
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3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4
„Emtinghausen-Mitte“, Gemeinde Emtinghausen
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des Gasthauses „Zum Burgberg“ in Verden (Aller) zu einer Schulmensa mit Verteilküche für das Domgymnasium.
16 Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern. 17 Änderung der Gebührensatzung der Musikschule
des Landkreises Verden. 18 Stromnetzausbau im Landkreis Verden; SuedLink-Verfahren, 18.1 Stromnetzausbau
im Landkreis Verden; SuedLink-Verfahren. 19 Regionales
Raumordnungsprogramm 1997 (RROP 1997) - Anpassung
der Regelungen zur Windenergie an die Rechtsprechung des
Bundesverwaltungsgerichts. 20 Wahl von drei Mitgliedern
des undstücksverkehrsausschusses. 21 Anfragen zu den
Niederschriften der Kreistagsausschüsse. Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Zu Beginn der Sitzung und nach Ende des öffentlichen Teiles der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde von jeweils 15 Minuten statt.
Verden (Aller), 7. April 2015
LANDKREIS VERDEN
Der Landrat
Öffentliche Sitzung des Ortsrates Eitze
Am Mittwoch, dem 15. 04. 2015, findet um 17:30 Uhr in
Verden (Aller), Dorfgemeinschaftshaus Eitze, Eitzer Dorfstraße 24, Sitzungsraum, eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Eitze mit folgender Tagesordnung statt:
Vor und nach der Sitzung findet jeweils eine Fragestunde
für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Die Fragestunde
vor der Sitzung beginnt um 17:30 Uhr. A. In öffentlicher
Sitzung: 1. Feststellungen zur Eröffnung der Sitzung, a)
Ordnungsgemäße Ladung, b) namentliche und zahlenmäßige Anwesenheit der Mitglieder, c) Beschlussfähigkeit, d)
Tagesordnung. 2. Genehmigung der Niederschrift über die
20. Sitzung des Ortsrates Eitze vom 15.10.2014. 3. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ortsrates
Eitze vom 19.11.2014, I. Mitteilungen der Verwaltung, II.
Vorbereitung von Ratsbeschlüssen, III. Angelegenheiten
des Verwaltungsausschusses, III.1 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 - 21 I „Im Westerfeld“ Beschluss über
den Entwurf/Auslegungsbeschluss, IV. Angelegenheiten
des Ortsrates Eitze, IV.1 Darstellung der Ausgaben aus den
Ortsverfügungsmitteln 2014, IV.2 Planung der Ortsverfügungsmittel 2015, IV.3 Sachstand Abriss des alten Feuerwehrgebäudes und Anlage des Parkplatzes, IV.4 Schließung
der Verlängerung der Straße „Hexenmoor“, IV.5 Verwendung des Spruchbalkens vom Eitzer Hof, IV.6 Erweiterung
des Spielplatzes am DGH, V. Anfragen und Anregungen.
STADT VERDEN (ALLER)
Der Bürgermeister
Wenn Sie die Dienste der Kreisverwaltung in Anspruch nehmen wollen, vereinbaren Sie möglichst telefonisch einen Termin.
Im Übrigen gelten die folgenden
Besuchszeiten:
dienstags, donnerstags und freitags 8.00 – 12.00 Uhr
und donnerstag
14.00 – 16.00 Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde:
montags und dienstags
mittwochs und freitags
donnerstags
7.30 – 15.00 Uhr
7.30 – 12.00 Uhr
7.30 – 18.00 Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde:
montags und dienstags
mittwochs und freitags
donnerstags
7.30 – 15.00 Uhr
7.30 – 12.00 Uhr
7.30 – 18.00 Uhr
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Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Feuerschutzausschusses am Donnerstag, dem 16. April 2015,
18.00 Uhr, im Sitzungsraum des Rathauses in Langwedel
Tagesordnung: 1. Feststellungen zur Eröffnung der Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom
17.12.2014; 3. Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Neubeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Ortsfeuerwehr Etelsen gemäß §
117 Absatz 1 NKomVG; 4. Unterrichtung und Anfragen.
Langwedel, 8. April 2015
FLECKEN LANGWEDEL
Der Bürgermeister - gez. Brandt
Bebauungsplan Nr. 23.I „Herrenkamp-Nord“,
3. Änderung in Langwedel,
Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung)
Gemäß § 3 Absatz 1 des Baugesetzbuches (Beteiligung der
Öffentlichkeit) wird am Dienstag, dem 21. April 2015,
um 18.00 Uhr zu einer Bürgerbeteiligung in das Rathaus
Langwedel, Sitzungszimmer (Erdgeschoss), Große Straße
1, 27299 Langwedel eingeladen. Der Flecken Langwedel
wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung,
sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung
öffentlich unterrichten. Anschließend wird allgemein Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung mit einem sachkundigen Vertreter der Gemeindeverwaltung gegeben.
Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 23.I „Herrenkamp-Nord“ befindet sich zentral in der
Ortschaft Langwedel südwestlich der Bahnlinie BremenHannover, nördlich der Großen Straße (L 158) und nordwestlich der Langwedeler Bahnhofstraße. Die genaue Abgrenzung ist aus dem beigefügten Lageplan ersichtlich.
Langwedel, den 7. April 2015
FLECKEN LANGWEDEL
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Zur 7. Sitzung des Schulausschusses am 13.04.2015 um
19:00 Uhr, Ratssaal des Rathauses, Grüne Str. 24 in 28870
Ottersberg, lade ich mit folgender Tagesordnung ein:
Bei Bedarf findet vor Beginn und nach Abschluss der öffentlichen Tagesordnungspunkte eine Einwohnerfragestunde
von jeweils bis zu 30 Minuten statt.
Tagesordnung: Öffentliche Sitzung - 1 Eröffnung der
Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit; - Feststellung der Tagesordnung und evtl.
Beschluss über Anträge zur Änderung; - Einbringen von
Anträgen. 2 Genehmigung der Niederschrift über die letzte
Sitzung des Schulausschusses vom 10.11.2014. 3 15/0722
Bildungsverbund Schule-Beruf. 4 15/0736 Baumaßnahme
Schulsporthalle Standortentscheidung. 5 15/0723 Entwicklung der Schülerzahlen der in Trägerschaft des Fleckens
Ottersberg stehenden Schulen. 6 15/0724 Verbesserung der
Busverbindung zum Gymnasium Sottrum. 7 Mitteilung der
Verwaltung. 8 Anfragen, Anregungen, Berichte, Termine. 9
Schließung der Sitzung.
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FLECKEN OTTERSBERG
Der Bürgermeister
Hinweis: Die Bekanntmachung sowie weitere Informationen zu den o.g. Tagesordnungspunkten werden im Internet
unter www.flecken-ottersberg.de veröffentlicht.
Öffentliche Bekanntmachung
Zur 8. Sitzung des Umweltschutz- und Landschaftspflegeausschusses am 15.04.2015 um 19:00 Uhr Ratssaal des
Rathauses, Grüne Str. 24 in 28870 Ottersberg lade ich
mit folgender Tagesordnung ein:
Bei Bedarf findet vor Beginn und nach Abschluss der öffentlichen Tagesordnungspunkte eine Einwohnerfragestunde von jeweils bis zu 30 Minuten statt.
Tagesordnung - Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den
Vorsitzende/n; - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit; - Feststellung der Tagesordnung
und evtl. Beschluss über Anträge zur Änderung; - Einbringen von Anträgen. 2 Genehmigung der Niederschrift über
die letzte Sitzung des Umweltschutz- und Landschaftspflegeausschusses vom 29.09.2014. 315/0737 Trinkwasserförderung im Landkreis Verden. 4 15/0738 Energieberatung
der Verbraucherzentrale. 5 15/0739 Otterstedter See - Aktuelle Maßnahmen. 6 Mitteilung der Verwaltung. 7 Anfragen,
Anregungen, Berichte, Termine. 8 Schließung der Sitzung.
Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a
BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2
Abs. 4 BauGB. Planziel der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Emtinghausen-Mitte“ ist die Anpassung der im
Bebauungsplan festgesetzten Nutzungsarten an die tatsächlich vorhandenen Nutzungen. Der künftige Geltungsbereich
der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Emtinghausen-Mitte“ liegt innerhalb der Ortslage von Emtinghausen,
die gekennzeichnet ist durch den großen Kreuzungsbereich
der beiden Landesstraßen „Bremer Straße“ (L 331) und „Syker Straße“ (L 354). Der Änderungsbereich liegt beidseitig
der Bremer Straße an dem Straßenabschnitt nördlich der
Kreuzung. Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches
ist aus dem nachstehenden Kartenauszug ersichtlich.
FLECKEN OTTERSBERG
Der Bürgermeister - i.V. Buthmann-von Schwartz
Hinweis: Die Bekanntmachung sowie weitere Informationen zu den o.g. Tagesordnungspunkten werden im Internet
unter www.flecken-ottersberg.de veröffentlicht.
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 16. April 2015, 19:30 Uhr, findet
in Blender, Feuerwehrgerätehaus, Verdener Weg 2c,
eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der
Gemeinde Blender.
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit.
2. Einwohnerfragestunde. 3. Feststellen eines Sitzverlustes
gem. § 52 Abs. 2 NKomVG. 4. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes. 5. Beratung und Beschlussfassung über die teilweise Neubesetzung der Fachausschüsse
einschl. Vertretungsregelung. 6. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 17.02.2015. 7. Bericht
des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten und
Mitteilung über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen. 8. Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zum Neubau einer Werkhalle in Blender, Alte
Dorfstraße. 9. Beratung und Beschlussfassung über einen
Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Biogasanlage (Gülleverwertungsanlage) in Blender-Intschede, Zur
Aue. 10. Beratung und Beschlussfassung über die Belegung
des Kindergartens Blender im Kindergartenjahr 2015/2016.
11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des
Fördervereins Waldkindergarten Adeliges Holz e.V. auf
Erhöhung des Personalkostenzuschusses. 12. Beratung und
Beschlussfassung über die Erweiterung der Außenanlage
Kindergarten Blender. 13. Beratung und Beschlussfassung
über die Beauftragung der Gleichstellungsbeauftragten der
Samtgemeinde auch für die Mitgliedsgemeinden. 14. Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen. 15. Mitteilungen und Anfragen. 16. Einwohnerfragestunde.
Anschließend Beratung in nichtöffentlicher Sitzung.
Thedinghausen, den 07.04.2015
GEMEINDE BLENDER
Der Gemeindedirektor - gez. Hesse
Bauleitplanung der Gemeinde Emtinghausen;
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4
„Emtinghausen-Mitte“, hier: Öffentliche Auslegung
gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Rat der Gemeinde Emtinghausen hat am 18.03.2014 die
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „EmtinghausenMitte“ beschlossen. Die 3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 4 „Emtinghausen-Mitte“ erfolgt als Bebauungsplan der
Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4
„Emtinghausen-Mitte“ einschl. Entwurfsbegründung sowie die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen
werden in der Zeit von Dienstag, dem 21. April 2015,
bis einschl. Freitag, dem 22. Mai 2015, im Rathaus der
Samtgemeinde Thedinghausen, Braunschweiger Str. 10,
27321 Thedinghausen, Bauamt, Zimmer 20, während der
Öffnungszeiten (Montag und Dienstag 08:30-12:00 Uhr,
13:30-15:30 Uhr, Mittwoch 08:30-12:00 Uhr, Donnerstag
07:30-18:00 Uhr, Freitag 08:30-12:30 Uhr) zu jedermanns
Einsicht öffentlich ausgelegt. Zusätzlich kann der Entwurf
der Bebauungsplanänderung mit Entwurfsbegründung während der Auslegungszeit im Internet unter www.thedinghausen.de eingesehen werden. Neben dem Planentwurf und der
Entwurfsbegründung können auch die wesentlichen bereits
vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nachstehender Fachbehörden eingesehen werden:
a) Landkreis Verden hinsichtlich des Artenschutzes
(Lebensraum des Steinkauzes) sowie des Pflanzgebotes/
Erhaltung und Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern
b) Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
hinsichtlich hochwassergefährdender Bereiche.
An umweltbezogenen Informationen liegen der Landschaftsrahmenplan des Landkreises Verden und der Landschaftsplan der Samtgemeinde Thedinghausen vor, die
ebenfalls zur Einsichtnahme bereitgestellt werden. Während
der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zum Entwurf
der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Emtinghausen-Mitte“ schriftlich oder mündlich zur Niederschrift von
jedermann vorgetragen werden. Nach der Frist abgegebene
Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den
Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Weiter wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die
vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder
verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Gem. § 36 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) werden auch Kinder und
Jugendliche aufgefordert, innerhalb der Auslegungsfrist ihre
Interessen zu vertreten und Anregungen vorzutragen.
Thedinghausen, den 07.04.2015
Az. E/4/622-21
GEMEINDE EMTINGHAUSEN
Der Gemeindedirektor - gez. Hesse

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