Amtsblatt für die Stadt Braunsbedra 01. Jahrgang Braunsbedra, den 02. April 2015 Nummer 01 INHALT Stadtrat Braunsbedra Stadtrat Braunsbedra / Ortschaftsrat / Ausschusssitzung Impressum Stadtrat Braunsbedra / Ortschaftsrat / Ausschusssitzung Sitzung Hauptausschuss 11. 12. Datum: Zeit: Ort: 14. April 2015 17.00 Uhr 06242 Braunsbedra, Markt 1, Sitzungssaal Tagesordnung: öffentliche Sitzung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung im öffentlichen Teil Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift 2/2015 und Feststellung der Niederschrift 02/2015 des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 03.03.2015 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.03.2015 Einwohnerfragestunde Bericht des Bürgermeisters Beratung zur Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 15.03.2015 Beratung über die Förderung der Vereinstätigkeit 2015 Beratung über die Entschädigungssatzung der Stadt Braunsbedra für ehrenamtlich tätige Bürger Beratung über die Annahme und Verwendung von Spenden 2015 13. 14. 15. 16. 17. 18. 1 2 Beratung über den Beschluss einer Strandund Badeordnung der Stadt Braunsbedra für die Badestelle „Frankleben“ am Geiseltalsee Beratung über die Rückübertragung hoheitlicher Befugnisse im Bereich der Straßenentwässerung vom Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Geiseltal (ZWAG) auf die Stadt Braunsbedra (außer Territorium der Ortschaft Frankleben) – und Geschäftsbesorgungsvereinbarung – Prinzipien, Erfordernisse und Verfahrensweisen Beratung über eine Außerplanmäßige Aufwendung / Auszahlung Beratung über eine Außerplanmäßige Aufwendung / Auszahlung Beratung über den Bericht zur überörtlichen Prüfung Beratung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Braunsbedra Beratung über einen projektbezogenen Vorgriff auf die im Haushalt 2015 enthaltenen finanziellen Mittel zum Vorhaben „Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Roßbach in Braunsbedra OT Roßbach“ und der Erteilung der Handlungsvollmacht für den Bürgermeister Anfragen und Anregungen 1 nichtöffentliche Sitzung 19. 20. 21. 22. 23. 24. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift 2/2015 und Feststellung der Niederschrift 02/2015 des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 03.03.2015 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Bauleistung nach VOB (A) zum Vorhaben „Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Roßbach in Braunsbedra OT Roßbach Bericht des Bürgermeisters Anfragen und Anregungen Schließen der Sitzung Impressum Herausgeber: Amtsblatt für die Stadt Braunsbedra, im Internet www.braunsbedra.de Der Bürgermeister; Stadt Braunsbedra, Markt 1, 06242 Braunsbedra, Tel. 034633/40-0: Postanschrift Postfach 56, 06242 Braunsbedra Verantwortlich: Stadt Braunsbedra / Hauptamt Satz/ Druck: Stadt Braunsbedra Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat in der Stadtverwaltung, Markt 1, und der Stadtbibliothek, Goethestraße 33. Es kann abonniert werden. Bezug und Informationen: Stadt Braunsbedra, Hauptamt, Postfach 56, 06242 Braunsbedra, Tel. 034633/40117, E-Mail: [email protected] 2
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