Das neue Kartellrecht für Lizenzverträge

Eintägiger Crashkurs
10. Februar 2015 in Wiesbaden
19. März 2015 in München
Das neue Kartellrecht
für Lizenzverträge
Neuerungen und deren Auswirkungen in der Praxis!
Themen:
Bis
30.4.2015
müssen alle
Verträge
angepasst
werden!
> EU-Kartellrecht für Lizenzverträge – Patente, Know-how-Rechte,
Software-Urheberrechte
> Die neue Gruppenfreistellungsverordnung der EU-Kommission
für Technologietransfervereinbarungen (TT-GVO 2014)
> Abgrenzung zu anderen EU-kartellrechtlichen Regelungen, z. B. für F&E-Verträge
>Praxisbeispiele
> Aktuelle Entwicklungen bei der Verwertung standardessentieller Patente (FRAND)
mit Besprechung von aktuellen Entscheidungen
> Checkliste Lizenzvertrag unter Berücksichtigung der TT-GVO 2014
Ihr Nutzen:
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>
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Übersicht über aktuelle Rechtsgrundlagen von erfahrenen Praktikern erläutert
Bessere Einschätzung schon vor und nach dem 1. Mai 2014 geschlossener Lizenzverträge
Vermeidung unwirksamer Verträge und von Geldbußen der Kartellbehörden
Aktuelle Fälle der Teilnehmer werden besprochen
Ihre Seminarleiter:
Medienpartner:
Dr. Michael Groß, Leiter der Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft,
München, und Rechtsanwalt/ Mediator,
Bird & Bird, München
Hans Christian Schomerus,
Rechtsanwalt, Senior IP Counsel,
Philips Intellectual Property &
Standards, Hamburg
www.management-forum.de
Seminarbeschreibung
Das neue Kartellrecht für Lizenzverträge
Seminarprogramm
Seminarbeschreibung
Warum Sie dieses Intensivseminar
besuchen sollten:
Am 1. Mai 2014 ist die neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfervereinbarungen
der EU-Kommission in Kraft getreten. Leitlinien der
EU-Kommission ergänzen diese Verordnung. Diese
Veranstaltung zeigt anhand von Beispielen aus der
Vertragspraxis der erfahrenen Referenten, in welchem
Umfang die neuen Regelungen, die unmittelbar in allen
Ländern der EU gelten, in den vor und nach dem 1. Mai
2014 entstandenen und entstehenden Lizenzverträgen
zu berücksichtigen sind.
Alle vor dem 1. Mai 2014 abgeschlossenen Lizenzverträge müssen vor dem 1. Mai 2015 an das geltende
Recht angepasst werden!
Die Teilnehmer haben die Gelegenheit, ihre individuellen
Fragen ausgiebig mit den Referenten zu erörtern.
Ihr Nutzen:
Das Seminar bietet eine komprimierte Übersicht über
alle wesentlichen kartellrechtlichen Neuerungen für
Lizenzverträge ab dem 1. Mai 2014 und deren Auswirkungen in der Praxis.
Sie erhalten wertvolle Praxistipps, umfangreiche Unterlagen und praktische Checklisten für Ihre tägliche Arbeit!
Profitieren Sie von mehr als 25 Jahren Praxiserfahrung
mit Beteiligung an über 11.000 Lizenzverträgen!
Zielgruppe:
Dieses Seminar richtet sich an Mitglieder der Geschäftsleitung sowie Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche Lizenzen, Patente, F&E, Marken, der Rechtsabteilung, Gewerblicher Rechtsschutz, Intellectual Property,
Produktion und Vertrieb. Des Weiteren richten wir uns
an Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter öffentlicher
Einrichtungen, von Forschungsinstituten und Hochschulen sowie an interessierte Unternehmensberater und
Dienstleister.
Das Seminarprogramm
Seminarleitung:
Dr. Michael Groß,
Leiter Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft,
München und Rechtsanwalt/Mediator, Bird & Bird,
München,
und
Hans Christian Schomerus,
Rechtsanwalt, Senior IP Counsel, Philips Intellectual
Property & Standards, Hamburg
9.00
Herzlich willkommen!
>Begrüßung der Teilnehmer
>Seminarziele
>Erwartungshaltung der Teilnehmer
Einführung und aktuelle Entwicklungen
9.15
Gewerblicher Rechtsschutz vs. EU-Kartellrecht
>Berührungspunkte
>Praxis
>Politisches Umfeld und aktuelle Entwicklungen
Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen des Europäischen
Kartellrechts
>AEUV-Vertrag über die Arbeitsweise der
Europäischen Union
>Leitlinien
-Horizontale Zusammenarbeit
-Technologietransfer
>EU-Kartellrecht für Lizenzverträge: Patente,
Know-how-Rechte und Software-Urheber rechte, die bei allen Lizenzverträgen zu
beachten sind
>Wichtige Gruppenfreistellungsverordnungen für Technologie-Transfervereinbarungen
(TT-GVO)
-F&E-GVO
-Spezialisierungs-GVO
-TT-GVO 2014
• Änderungen gegenüber der TT-GVO 2004
• Anwendung in der Praxis
• Sonstige
10.45 Kaffee, Tee und interessante Pausengespräche
Fallbeispiele
11.15 Beispiele aus der Praxis
>Fallbeispiele aus den Leitlinien
Das Seminarprogramm
>Fälle der Kommission und des EUGH
>Weitere Praxis-Beispiele
12.30 Gemeinsames Mittagessen
Standardisierung
13.30 Standardisierungen und Kartellrecht
>Standardisierungsorganisationen
>Teilnahme an Standardisierungen
>Satzungen und IP-Policies
>Verwertung von standardessentiellen Patenten (FRAND) mit Besprechung von aktuellen
Entscheidungen
15.00 Kaffee, Tee und interessante Pausengespräche
Checkliste
15.30 Checkliste Lizenzvertrag unter Berück
sichtigung der TT GVO 2014
>Ausschließliche, alleinige, nichtausschließ liche Lizenzen
>Unterlizenzen
>Rücklizenzen
>Nichtangriffsklauseln
>Laufzeit
>Kündigung
Diskussionsrunde
17.00 Diskussionsrunde der Teilnehmer und
Referenten:
„Konsequenzen der TT-GVO 2014“
17.30 Ende des Seminars
Veranstaltungshinweis:
Ihre Seminarleiter:
Dr. Michael Groß
ist seit mehr als 25 Jahren Leiter der Lizenzabteilung
bei der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
angewandten Forschung in München. Gleichzeitig
ist er in diesem Bereich in diesem Zeitraum als Rechtsanwalt bei Bird & Bird München und seit 1993 als
Mediator, Schiedsrichter, Gutachter tätig. Er hat intensive Erfahrungen im Bereich Lizenzverträge (Beteiligung an mehr als 11.000
Lizenzverträgen). Im Bereich Konfliktmanagement liegt seine
Erfolgsquote bei 95 %.
Hans Christian Schomerus
ist Rechtsanwalt und Senior IP Counsel bei Philips
Intellectual Property & Standards in Hamburg. Seine
IP Tätigkeit begann Herr Schomerus in privater Praxis
mit dem Schwerpunkt Verletzungsverfahren standardessentieller Patente. Technisch führte ihn sein
Weg von der Unterhaltungselektronik über Halbleiter zu Lichttechnologien. Innerhalb der IP-Organisation von Philips berät Herr
Schomerus den Geschäftsbereich Licht sowie die Forscher und
Entwickler in allen Fragen des Wettbewerbsrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes. Ein Schwerpunkt bildet die Verwertung des unternehmenseigenen IP-Portfolios und die Verhandlung
entsprechender Lizenzverträge. Er war Dozent an den Universitäten Tsingua and Renmin in Beijing zu den Themen Patent- und
Software-Lizenzierung und Durchsetzung von IP Ansprüchen.
Unsere Medienpartner:
Die Zeitschrift INNOVATIONSMANAGER – Magazin für Innovationskultur und nachhaltigen Unternehmenserfolg ist eine
zentrale journalistische Plattform für Unternehmen aller Größe
und jeder Branche, für Wissenschaftler vieler Fachbereiche und
nicht zuletzt für Verbände und Studenten rund um Themen wie
„Innovation“, „Innovationsmanagement“ und „Innovationskultur“. Weitere Informationen unter www.innovationsmanagermagazin.de oder [email protected]
Industrie 4.0 – vom Konzept zur Umsetzung
Strategie – Anwendungen – Praxisbeispiele
10. und 11. Februar 2015 in Bad Bayersoien
Praxisseminar mit Werksbesichtigung im Agfa HealthCare
Produktionswerk Peißenberg
Weitere Informationen: Peter Bartl, Tel.: 08151/2719-0
E-Mail: [email protected]
www.management-forum.de/industrie4
Das Onlinemagazin Zukunftsmanager versteht sich als hochwertiges Medium rund um Zukunftsthemen. Es werden Chancen
und Herausforderungen von Megatrends sowie die Umsetzung
von Corporate Foresight-Methoden in verschiedenen Formaten
diskutiert. Der Zukunftsmanager richtet sich an Entscheider,
Fach- und Führungskräfte aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft.
Kostenfreier Download unter:
www.zukunftsmanager-magazin.de
Informationen
Zielgruppe
Dieses Seminar richtet sich an Mitglieder der Geschäftsleitung sowie Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche Lizenzen, Patente, F&E,
Marken, der Rechtsabteilung, Gewerblicher Rechtsschutz, Intellectual Property, Produktion und Vertrieb. Des Weiteren richten wir uns
an Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen, von Forschungsinstituten und Hochschulen sowie an interessierte
Unternehmensberater und Dienstleister.
Anmeldung
> per Telefon: (0 81 51) 27 19-0 > per Telefax: (0 815 1) 27 19-19 > per E-Mail: [email protected]
> per Internet: www.management-forum.de/kartellrecht
> per Post: Management Forum Starnberg GmbH · Maximilianstr. 2b · 82319 Starnberg
Teilnahmegebühr
Die Gebühr für das eintägige Intensivseminar beträgt inklusive Mittagessen, Getränke sowie Arbeitsunterlagen € 1.295,- zzgl. 19% MwSt.
Sie erhalten nach Eingang der Anmeldung die Teilnahmebestätigung und eine Rechnung. Sollte mehr als eine Person aus einem Unternehmen an diesem Seminar teilnehmen, gewähren wir ab dem zweiten Teilnehmer 10% Preisnachlass. Die Teilnahme an der Veranstaltung
setzt Rechnungsausgleich voraus. Programmänderungen aus aktuellem Anlass behalten wir uns vor. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie
unsere Teilnahmebedingungen an.
Rücktritt
Bei Stornierung der Anmeldung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 75,- zzgl. 19% MwSt. pro Person erhoben, wenn die Absage
bis spätestens zwei Wochen vor dem jeweiligen Veranstaltungstermin schriftlich bei Management Forum Starnberg GmbH eingeht. Bei
Nichterscheinen des Teilnehmers bzw. einer verspäteten Abmeldung wird die gesamte Seminargebühr fällig. Selbstverständlich ist eine
Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich.
Termine und Orte
Dienstag, 10. Februar 2015, Wiesbaden: Hotel Oranien Wiesbaden, Platter Straße 2, 65193 Wiesbaden,
Telefon: 0611/1882-0, Telefax: 0611/1882-200, E-Mail Reservierung: [email protected], Zimmerpreis: € 112,- inkl. Frühstück
Donnerstag, 19. März 2015, München: Courtyard by Marriott Munich City Center, Schwanthalerstraße 37, 80336 München,
Telefon: 089/5488488-0, Telefax: 089/5488488-333, E-Mail: [email protected], Zimmerpreis: € 133,- inkl. Frühstück
Zimmerreservierung
Für dieses Seminar steht in den Seminarhotels ein begrenztes Zimmerkontingent zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die
Buchung rechtzeitig direkt im Hotel unter Berufung auf Management Forum Starnberg GmbH vor.
Registrierung
Der Seminar-Counter ist ab 8.15 Uhr zur Registrierung geöffnet. Als Ausweis für die Teilnahme gelten Namensplaketten,
die vor Beginn zusammen mit den Arbeitsunterlagen ausgehändigt werden.
Management
Forum Starnberg
Als Veranstalter von Fachkonferenzen und -seminaren für Führungskräfte stehen wir für
> professionelle Planung, Organisation und Durchführung > Zusammenarbeit mit namhaften Referenten
> aktuelle Themen und sorgfältig recherchierte Inhalte > viel Raum für informative Diskussionen und interessante Kontakte
Inhouse-Schulungen
und Einzel-Coachings
Zu diesen und weiteren Themen bieten wir individuell auf Ihr Unternehmen zugeschnittene Inhouse-Schulungen und individuelle EinzelCoachings an. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir unterbreiten Ihnen gerne ein unverbindliches, auf Ihre Wünsche zugeschnittenes
Angebot. Ihr Ansprechpartner: Peter Bartl, Tel.: 08151/2719-0, [email protected]
Anreise
Mit der Deutschen Bahn ab € 99,- zum Seminar von Management Forum Starnberg und zurück.
Infos unter: www.management-forum.de/bahn
Datenschutzhinweis: Die Management Forum Starnberg GmbH verwendet die im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer
Leistungen und um Ihnen per Post Informationen über weitere Angebote zu schicken. Wir informieren unsere Kunden außerdem telefonisch, per E-Mail oder Fax über für sie interessante Weiterbildungsangebote, die den von ihnen genutzten ähnlich sind. Sie können der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke selbstverständlich jederzeit gegenüber Management Forum Starnberg, Maximilianstraße 2b,
82319 Starnberg, unter [email protected], oder telefonisch unter 08151-27190 widersprechen oder eine erteilte Einwilligung widerrufen.
www.management-forum.de/kartellrecht, Fax (08151) 2719-19
Bitte Coupon fotokopieren oder ausschneiden und im Briefumschlag oder per Fax an: Management Forum Starnberg GmbH, Maximilianstraße 2b, 82319 Starnberg
Ja, hiermit melde ich mich an für das Seminar
Das neue Kartellrecht
für Lizenzverträge
am 10. Februar 2015 in Wiesbaden
am 19. März 2015 in München
1. Name
2. Name
Vorname
Vorname
Position
Position
Abteilung
Abteilung
Firma
I 7017 / 7018
Management Forum
Starnberg GmbH
Frau Petra Ludwig
Maximilianstraße 2b
82319 Starnberg
Straße/PF
PLZ/ Ort
Telefon
Telefax*
E-Mail*
Branche
Beschäftigungszahl: ca.
Datum
Unterschrift
Sollten Sie Ihre Anmeldung bis spätestens 2 Wochen vor dem jeweiligen Termin stornieren (schriftlich bei uns eingehend), berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von € 75,- zzgl. 19% MwSt. pro Person. Bei
Nichterscheinen bzw. bei einer verspäteten Absage ist die gesamte Veranstaltungsgebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. *Mit der Nennung Ihrer E-Mailadresse und/
oder Faxnummer erklären Sie sich einverstanden, dass wir Sie auch per E-Mail und/oder Fax über unser aktuelles Angebot informieren dürfen. Wenn Sie dies nicht wünschen, streichen Sie bitte diesen Satz.
Unsere Prospekte einfach und direkt auf Ihr Fax!
Nutzen Sie die Möglichkeit, zukünftig auch per Fax über Veranstaltungen von Management Forum Starnberg informiert zu werden!
Antworten Sie per Fax: 0 81 51/27 19-19
Ja, ich bin damit einverstanden, dass Sie mich zukünftig auch
per Fax über Ihre Veranstaltungen informieren.
Name___________________________________________________________
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Verbindliche Unterschrift ______________________________________________