Beschlüsse und Informationen der 9. Stadtratssitzung am

A M T L I C H E S
02.04.2015
03/2015 3
Beschlüsse der 9. Stadtratssitzung am 19.03.2015
INFORMATION
Vergabe Planungsleistungen – Hochwasserschutz Ilm in
Ilmenau; Hochwasserfreilegung Bereich Fischerhütte
Beschluss-Nr.: 01/15/BVA
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der
Planungsleistungen - Hochwasserschutz Ilm in Ilmenau; Hochwasserfreilegung Bereich Fischerhütte – an das Ingenieurbüro
PROWA GmbH, Erfurt.
Offenlage 2. Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 1 C der Stadt Ilmenau „Am Ilmufer“
Beschluss-Nr.: 99/9/15
Der Stadtrat Ilmenau beschließt über den 2. Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 C der Stadt Ilmenau „Am
Ilmufer“ und die öffentliche Auslegung des Entwurfes. Es wird
das beschleunigte Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch
(BauGB) [ohne Durchführung einer Umweltprüfung] angewendet.
1. Der 2. Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes und
die dazugehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung vom Februar 2015 gebilligt.
2. Der 2. Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes und
die dazugehörige Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange
sind von der Auslegung zu benachrichtigen.
3. Ort und Dauer der Auslegung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
ortsüblich bekannt zu machen.
Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstellen
46402.000.718001 – Zuweisungen und Zuschüsse für
lfd. Zwecke an übrige Bereiche und
46406.000.718001 – Zuweisungen und Zuschüsse für
lfd. Zwecke an übrige Bereiche
Beschluss-Nr.: 100/9/15
Der Stadtrat Ilmenau beschließt:
Für das Haushaltsjahr 2015 wird die Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:
bei Haushaltsstelle
46402.000.718001
Zuweisungen und Zuschüsse für - 4.800,00 €
lfd. Zwecke an übrige Bereiche bei Haushaltsstelle
46406.000.718001
Zuweisungen und Zuschüsse für
- 1.500,00 €
lfd. Zwecke an übrige Bereiche
Die oben ausgewiesenen außerplanmäßigen Ausgaben werden
durch folgende Einsparungen abgedeckt:
bei Haushaltsstelle
Laufender Betriebskostenzuschuss
bei Haushaltsstelle
Laufender Betriebskostenzuschuss
46402.000.718000
+ 4.800,00 €
46406.000.718000
+ 1.500,00 €
Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle
61000.000.940000 - Bebauungspläne
Beschluss-Nr.: 101/9/15
Der Stadtrat Ilmenau beschließt:
Für das Haushaltsjahr 2015 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt:
bei Haushaltsstelle
61000.000.940000
Bebauungspläne
- 100.000,00 €
Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden
durch folgende Mehreinnahmen abgedeckt:
bei Haushaltsstelle
91000.000.310000
Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage
+ 100.000,00 €
1. Änderung der Fernwärmesatzung der Stadt Ilmenau *)
Beschluss-Nr.: 102/9/15
Der Stadtrat Ilmenau beschließ: Der räumliche Geltungsbereich
der Fernwärmesatzung der Stadt Ilmenau vom 25.10.2013 wird
durch Ausdehnung des vorhandenen Gebiets „Eichicht“ und
durch Neuaufnahme des Gebiets „Vogelherd“ in dem der als
Anlage der Fernwärmesatzung beiliegenden Lageplan ersichtlichen Umfang erweitert.
*) Die Veröffentlichung erfolgt nach Genehmigung durch die
Kommunalaufsicht in einem der nächsten Amtsblätter der Stadt
Ilmenau.
Amtliche Bekanntmachung
Termin der 10. Stadtratssitzung
Die 10. Sitzung des Stadtrates Ilmenau findet am Donnerstag, den 16. April 2015, um 16:00 Uhr im Ratssaal des
Rathauses, Am Markt 7 statt.
Die Tagesordnung wird ortsüblich über den Aushang am
Rathaus und im Internet unter www.ilmenau.de bekannt
gegeben.
Einwohnerversammlung der Stadt Ilmenau
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
am Donnerstag, dem 30. April 2015 findet um 19:00 Uhr in der Eishalle Ilmenau, Raum Lindenberg unsere diesjährige
Einwohnerversammlung statt. Ich lade Sie hierzu herzlich ein.
Tagesordnung: 1. Machbarkeitsstudie Schwimmhalle - Sanierung oder Neubau?
2. Sonstiges
In der Einwohnerversammlung wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, sowohl Fragen zur Thematik als auch zur Stadt an
den Oberbürgermeister zu stellen. Um Ihre Fragen auch umfassend beantworten zu können, bitte ich Sie, mir diese
spätestens zwei Tage vor der Versammlung mitzuteilen.
Gerd-Michael Seeber
Oberbürgermeister
www.ilmenau.de/76-0-Amtsblatt.html
Amtsblatt der Stadt Ilmenau

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