Amtsblatt 9-2015 - Landkreis Hildburghausen

t
t
a
l
b
s
t
Am
des Landkreises Hildburghausen
mit Informationen aus dem Landkreis
14. Jahrgang 9/2015
kostenfrei in jeden erreichbaren Haushalt
Ausgabe 9 · 16. Mai 2015
12. Regionale Museumsnacht
Coburg - Südthüringen
am 16. Mai 2015
von 18 - 23 Uhr
HEUTE MIT:
Baubeginn
an der Regelschule
in Römhild ➡ S. 13
Familienaktionstag
am 6. Juni im
Landratsamt ➡ S. 14
Zweiländermuseum Streufdorf
Foto: Zweiländermuseum
Die Museen unseres Landkreises finden Sie
im Internet: www.landkreis-hildburghausen.de
➡ Kultur ➡ Burgen, Schlösser und Museen
2
Amtsblatt 9/2015
AMTLICHER TEIL
Amtlicher Teil
14. Jahrgang · Ausgabe 9/2015 · 16.05.2015
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses
Nr. 05/2015
vom 06.05.2015
Nr. 06/2015
vom 06.05.2015
Nr. 07/2015
vom 06.05.2015
Nr. 08/2015
vom 06.05.2015
Beschlussgegenstand:
Verlängerung der Gültigkeit des
Jugendförderplanes des Landkreises Hildburghausen bis zum
31.12.2016
Beschlussgegenstand:
Verfahren zum Abschluss von
Vereinbarungen gemäß § 72a
SGB VIII
Beschlussgegenstand:
Änderung der Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen der
Jugendarbeit im Landkreis Hildburghausen
Beschlussgegenstand:
Anträge im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 bis
2018
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt, den Jugendförderplan
des Landkreises Hildburghausen in seiner Laufzeit bis zum
31.12.2016 zu verlängern.
gez.
Thomas Müller
Landrat
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die in der Vereinbarung
festgelegte
Verfahrensweise
hinsichtlich des § 72a SGB VIII.
gez.
Thomas Müller
Landrat
Dienstsiegel
Dienstsiegel
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Änderung der
Richtlinie über die Gewährung
von Zuwendungen für Maßnahmen der Jugendarbeit im
Landkreis Hildburghausen ab
dem 01.06.2015.
gez.
Thomas Müller
Landrat
Dienstsiegel
Ende des amtlichen Teiles
Aktuelles Geschehen
Herzliche Glück- und Segenswünsche
an Paula Heimrich zum 101. Geburtstag!
Der 06. Mai 2015 war ein ganz besonderes Fest für
Paula Heimrich, denn an diesem heiteren Tag konnte
sie ihren 101. Geburtstag begehen. Viele gute Wünsche ereilten bereits am frühen Morgen die rüstige
und sehr bescheidene Jubilarin und auch Landrat
Thomas Müller und Bürgermeister Hubert Böse
wünschten der ältesten
Bürgerin Themar´s, dass
sie ihre Lebensfreude, ihre
Neugier, ihre gute Gesundheit und ihre stetige Hilfsbereitschaft noch viele lange Jahre
behalten werde. Wenn man
Frau Heimrich fragt, welche
Zeit für sie die schönste war,
dann sagt sie: „Die Zeit im
Hier und Jetzt.“ Kein Wunder,
geht ihr doch noch die Gartenarbeit ganz aktiv von der Hand.
Was die Leidenschaft fürs Fahrradfahren betrifft, so ist heute der
Heimtrainer noch mehrmals in der
Woche ein passender Fitnessersatz.
Beweglich und agil zu bleiben, das
ist und bleibt ihr Lebensinhalt.
Nochmals wünschen wir Frau Heimrich an dieser Stelle von Herzen alles
Gute, Gesundheit und noch viele Jahre
voller Glück und Freude.
(Fi)
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Prioritätenliste zur
Antragstellung der Mittel aus
dem Investitionsprogramm zur
Förderung von Kindern von 0
- 3 Jahren in Kindereinrichtungen.
gez.
Thomas Müller
Landrat
Dienstsiegel
AKTUELLES GESCHEHEN
Amtsblatt 9/2015
3
Grenzenlos mobil mit der Linie 205!
Seit dem 1. Mai rollen täglich Busse von Eisfeld auf dem direkten Wege über die Autobahn A73 nach Coburg.
Dieser Lückenschluss ist ein „Schritt nach
vorn“, wie Landrat Thomas Müller bei der
„Jungfernfahrt“ betonte. Die Linie an sich ist
nicht neu, allerdings hatte von bayerischer
Seite das private Busunternehmen, welches
die Streckenführung über Rottenbach absicherte, im vergangenen Jahr 8 der bislang
12 Fahrten gestrichen.
Der Landkreis Hildburghausen hat mit „WerraBus“ erneut einen verlässlichen Partner
gefunden, der dieses Problem, gemeinsam
mit dem kreislichen Nahverkehrsbeauftragten Mirko Peter, lösen konnte. Nicht nur die
Verlängerung bis Schleusingen ist gelungen, sondern auch zahlreiche Vernetzungen
mit anderen Linien.
Abfahrten finden sonn- und feiertags ab
Schleusingen um 11.00, 13.00, 15.00 und
17.00 Uhr statt, ab Eisfeld, Bahnhof um
11.30, 13.30, 15.30 und 17.30 Uhr. Ab Coburg, Bahnhof/ZOB fahren die Busse an
Sonn- und Feiertagen um 11.55, 13.55,
15.55 und 17.55 Uhr. Die Abfahrtszeiten
sind samstags identisch. Zusätzlich fährt
samstags ein Bus um 9.00 Uhr ab Schleusingen, ZH, 9.30 Uhr ab Eisfeld, Bahnhof/
ZOB und 9.55 Uhr ab Coburg, Bahnhof/ZOB.
Von Montag bis Freitag werden je Richtung sechs Fahrten angeboten. Die Abfahrtszeiten ab Schleusingen, ZH sind 5.50,
8.00, 11.00, 13.00, 15.00 und 16.40 Uhr, ab
Eisfeld, Bahnhof 6.20, 8.30, 11.35, 13.35,
15.30 und 17.20 Uhr. Die Abfahrtszeiten
ab Coburg, Bahnhof/ZOB sind um 6.55,
9.55, 12.10, 14.10, 16.00 und 18.00 Uhr. Am
Bahnhof/ZOB in Coburg bestehen Umsteigemöglichkeiten zu den Stadtbuslinien der
SÜC, zum Regionalverkehr Bahn/Bus und zu
Fernbuslinien.
Alle Informationen zu den Liniennetzen finden Sie unter: www.werrabus.de
Beginn der Umbauarbeiten
an der Regelschule Herzog Bernhard in Römhild
Nach den Modernisierungsmaßnahmen
an den Regelschulen in Crock, Schönbrunn, Heldburg und
Schleusingen wird
der Landkreis nun
an der Regelschule
Römhild
investieren, um den neusten
Anforderungen der
Brandschutzund
Schulbaurichtlinien
auch hier gerecht
zu werden. Der Beginn der Bauarbeiten wurde am
05.05.15 durch den
ersten Spatenstich
von Landrat Thomas Müller, dem Schülersprecher Franz
Hummel, dem Direktor der Schule Herrn
Schellenberger, dem Bürgermeister Röm-
hilds Herrn Köhler, dem Architekten Herrn
Ingolf Krieg und des Beigeordneten des
Landkreises Herrn Hoffmann symbolisiert.
Kontakt und Öffnungszeiten Landratsamt Hildburghausen
Wiesenstraße 18 · 98646 Hildburghausen
www.landkreis-hildburghausen.de
Tel.:
03685/445 0
FAX:
03685/445 501
Email:
[email protected]
Rufnummern und Email-Adressen Ihrer Ansprechpartner finden Sie auf
unserer Internetseite unter Landratsamt -> Mitarbeiter/-innen
Das Hauptgebäude aus dem Jahre 1916 gehört zu den Baudenkmälern unseres Landkreises. Nicht leicht war es deshalb, bei der
Vorbereitung des Bauvorhabens, die teilweise recht hohen und nicht immer ganz
einfach zu vereinbarenden Forderungen des
baulichen Brandschutzes und des Denkmalschutzes unter einen Hut zu bekommen.
Das Schulgebäude soll den aktuellen Erfordernissen des Brandschutzes angepasst
werden. Weiterhin wird ein Verbindungsbau
mit Multifunktionscharakter (z.B. für Essenversorgung, Veranstaltungen ec.) angebaut.
Die Schüler können während der Bauarbeiten ihre Schule, sicher mit kleineren Einschränkungen, weiterhin nutzen. Eine Auslagerung des Unterrichts ist nicht geplant.
Der Landkreis hat für die Umbau- und Modernisierungsarbeiten der Schule insgesamt
2,2 Mio. EUR geplant. Das Bauvorhaben soll
in drei Bauabschnitten bis 2017 realisiert
werden.
Allgemeine Sprechzeiten des Landratsamtes
Montag
Dienstag
Donnerstag
Freitag
08.00 - 12.00 Uhr
08.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 16.30 Uhr
08.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr
08.00 - 11.30 Uhr
Außerhalb der vorgenannten Sprechzeiten können auch individuelle
Termine nach Absprache vereinbart werden.
4
Amtsblatt 9/2015
AKTUELLES GESCHEHEN
„RUND UMS KIND“ - Aktionstag
des Jugend- und Sozialamtes Hildburghausen
Im Jahr 2012 haben sich verschiedene Professionen und Institutionen im Netzwerk
„Kinderschutz und Frühe Hilfen“ zusammengefunden, um gemeinsam ihre Angebote und Hilfen für Kinder und Familien im
Landkreis Hildburghausen zu optimieren.
Nun ist es an der Zeit, mit Ihnen als Bürger
unseres Landkreises ins Gespräch zu kommen und Ihnen unser Netzwerk vorzustellen. Schnell waren wir uns einig, dass wir einen Nachmittag für Familien, Eltern, Kinder
und alle Interessierten veranstalten wollen.
Aus diesem Grund möchten wir Sie am
6. Juni 2015 in der Zeit von 13:00 bis
17:00 Uhr zu einem Familien-Aktionstag
der besonderen Art in das Landratsamt
Hildburghausen einladen.
An zahlreichen Beratungsständen können
Informationen zu Fragen in der Schwangerschaft, Erziehung, Entwicklung, Ernährung,
Gesundheit und vielem mehr eingeholt
werden.
Es erwartet Sie ein kurzweiliges Rahmenprogramm mit jeder Menge Spiel und
Spaß. So präsentiert sich das Programm
„Sicher unterwegs in Thüringen“ der Kreisverkehrswacht Hildburghausen e. V. mit
Unterstützung des Thüringer Ministeriums
für Infrastruktur und Landwirtschaft sowie der Polizeiinspektion Hildburghausen.
Hier können Sie sich bei Einzelattraktionen
wie dem Fahrsimulator, Motorradsimulator
oder Überschlagsimulator ausprobieren.
Außerdem gibt es einen Fahrrad-, Rollerund Bewegungsparcours sowie viele weitere Aktionsstationen. Natürlich ist auch das
Ampelinchen zu Besuch in Hildburghausen.
Für die musikalische Unterhaltung sorgen u.
a. die Trommler der Kreismusikschule Hildburghausen, das Kinder- und Jugendorchester Gleichamberg sowie der Kinderchor
der Grundschule Eisfeld. Die Tanzgruppe
von Manu´s Dance-Studio wird sich mit
einem Auftritt präsentieren und eine auszugsweise Aufführung aus dem Theaterstück „Der Löwe, der nicht schreiben konnte“ ist ebenfalls geplant.
Bei einem eigens für diesen Tag entwickeltes
Kinder- und Jugendquiz lockt mit attraktiven Preisen. So winken u. a. Freikarten für
IMPRESSUM:
Herausgeber:
das Sport- und Freizeitbad Hildburghausen,
den Tierpark Suhl und das Meeresaquarium
in Zella-Mehlis.
Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich
gesorgt.
Landkreis Hildburghausen · Wiesenstraße 18 · 98646 Hildburghausen
Telefon (0 36 85) 4 45-1 04
Geltungsbereich:
Landkreis Hildburghausen
Verlag & Druck:
Verlag + Druck Linus Wittich KG · In den Folgen 43
98704 Langewiesen · [email protected] · www.wittich.de
Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0 · Fax 0 36 77 / 20 50 - 21
Verntwortlich für Petra Deckert · Kirchstraße 1 · 98673 Schwarzbach
den Anzeigenteil: Tel.: (03 68 78) 6 05-12 · Mobil: 01 62/3 70 90 02
Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte
Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw.
Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen
auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für
eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen
verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung.
Das Jugend- und Sozialamt vertreten durch
das Netzwerk „Kinderschutz und Frühe Hilfen“ freut sich auf Ihren Besuch!
Internet:
Erscheinungsweise:
Redaktionsschluss
für die nächsten
3 Ausgaben:
www.landkreis-hildburghausen.de
30.800 Exemplare, 14-tägig
Erscheinungsdatum:
Redaktionsschluss:
Samstag, 06.06.2015
Donnerstag, 27.05.2015
Samstag, 20.06.2015
Donnerstag, 11.06.2015
Samstag, 04.07.2015
Donnerstag, 25.06.2015
Redaktionsteam: Leiterin: Schmidt, Christiane
Wiesenstraße 18 · 98646 Hildburghausen
Mitglieder:
Mertz, Karla; Moczarski, Heidi; Müller, Roland
Bezugsmöglichkeit: Das Amtsblatt wird an alle Haushalte im Landkreis Hildburghausen
kostenlos verteilt.
Einzelbezug:
Über das Landratsamt Hildburghausen zum Preis von 2 Euro
pro Ausgabe möglich.
Der Landkreis Hildburghausen haftet nicht für veröffentlichte Beiträge anderer Personen!
- ISSN 1439-2879
AKTUELLES GESCHEHEN
Amtsblatt 9/2015
5
Blumen gegen das Vergessen!
Am 11. Mai vor 73 Jahren wurden zwischen
Einöd und Poppenhausen 20 polnische
Zwangsarbeiter hingerichtet. Die grauenvolle Tat bewegt noch heute Hinterbliebene,
aber auch die Menschen in der Region. Im
mahnenden Gedenken versammelten sich
auch in diesem Jahr neben dem Landrat, die
Bürgermeisterin Bad Colberg-Heldburgs
Frau Anita Schwarz, der Bürgermeister
der Gemeinde Hellingen Herr Other, Herr
Bernd Ahnicke/Bündnis gegen Rechts, MdL
Herr Uwe Höhn, Superintendent Johannes
Haak sowie Bürgerinnen und Bürger des
Landkreises an der Gedenkstätte. Land-
rat Thomas Müller hatte bereits 2014 den
Termin vorgemerkt, denn damals war er
mit der Geschichte des Massakers sehr intensiv konfrontiert worden. Er versicherte,
dass „ab sofort ein Vertreter des Landkreises
jährlich am 11. Mai Blumen gegen das Vergessen niederlegen wird“.
Serie – Die Ämter des Landratsamtes stellen sich vor
Ordnungsamt – Teil II – Rund ums Fahren
1. Sachgebiet
Fahrerlaubnisbehörde
Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führen will, benötigt dazu in aller Regel eine Fahrerlaubnis, deren Besitz durch
eine amtliche Bescheinigung (Führerschein)
nachgewiesen wird. Die Erteilung von Fahrerlaubnissen ist innerhalb des Ordnungsamtes Aufgabe der Fahrerlaubnisbehörde
(früher: Führerscheinstelle).
Die Fahrerlaubnisbehörde befasst sich mit
allen Angelegenheiten rund um das Fahrerlaubnisrecht. Das Fahrerlaubnisrecht
umfasst eine Vielzahl von Aufgaben und
Rechtsbereichen, bei denen es sich hauptsächlich um die Befähigung und die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im
öffentlichen Straßenverkehr handelt.
Zu den Aufgaben der Fahrerlaubnisbehörde
gehören unter anderem die Ausstellung von
Führerscheinen und internationalen Führerscheinen sowie der Umtausch der „alten
Scheine“ in den neuen EU-Kartenführerschein. Sollte ein Führerschein verloren gegangen oder gestohlen worden sein, müssen sich die Betroffenen ebenfalls an die
Fahrerlaubnisbehörde wenden. Gleiches gilt
bei Unbrauchbarkeit eines Führerscheins
sowie bei der notwendigen Verlängerung
befristeter Fahrerlaubnisklassen bzw. die
Eintragung der Schlüsselzahl 95 (Nachweis
der Grundqualifikation beziehungsweise
der Weiterbildung für Berufskraftfahrer im
Güterkraft- und Personenverkehr).
Außerdem ist die Fahrerlaubnisbehörde Ansprechpartner für die Ausstellung von Fahrerkarten zur Überwachung der Lenk- und
Ruhezeiten (frühere Tachoscheibe).
Eine weitere Aufgabe der Fahrerlaubnisbehörde stellt die Überprüfung der Eignung
von auffällig gewordenen Fahrerlaubnisinhabern bis hin zum Entzug der Fahrberechtigung dar.
Hauptgründe für eine Entziehung einer
Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde sind u.a. die erwiesene Nichteignung
zum Führen von Kraftfahrzeugen eines
Betroffenen durch Krankheit, Konsum von
Alkohol oder Betäubungsmitteln, nach den
Bestimmungen der Vorschriften über die
Fahrerlaubnis auf Probe oder des Punktesystems.
Mit der Entziehung der Fahrerlaubnis erlischt das Recht, als Kraftfahrzeugführer am Straßenverkehr teilzunehmen. Die
Fahrerlaubnisbehörde legt -anders wie ein
Strafgericht- keine bestimmte Dauer fest,
ab wann ein Betroffener wieder geeignet
ist, Kraftfahrzeuge zu führen. Ausgenommen sind Entziehung der Fahrerlaubnis im
Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (mindestens 3 Monate) und des FahreignungsBewertungssystems (mindestens 6 Monate). Die Berechtigung lebt nicht wieder von
selbst auf, sondern muss formell bei der
Fahrerlaubnisbehörde beantragt werden.
In bestimmten Fällen kann es sein, dass sich
der Betroffene ihm Rahmen des Neuerteilungsverfahrens einer Begutachtung seiner
Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
zu unterzieht hat. Dies kann neben der
bekannten medizinisch-psychologischen
Begutachtung auch z. B. eine fachärztliche Untersuchung bzw. die Beibringung
eines Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für
den Kraftfahrzeugverkehr sein. Über die
Notwendigkeit entscheidet die Fahrerlaubnisbehörde im Rahmen der gesetzlichen
Vorgaben. Die Fahrerlaubnisbehörde wird
erst dann eine neue Fahrerlaubnis erteilen,
wenn keine Bedenken gegen die Fahreignung des Betroffenen bestehen.
Am 19. Januar 2013 sind in Deutschland
und in allen anderen EU-Mitgliedstaaten
zahlreiche Änderungen auf dem Gebiet des
Fahrerlaubnisrechts in Kraft getreten. Umgesetzt werden diese Änderungen durch
die 3. EU-Führerscheinrichtlinie und im Einzelnen durch die 6. bis 8. Verordnung zur
Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung.
Ziele der Umsetzung sind vor allem eine
europaweite Angleichung der Fahrerlaubnisklassen, die Vereinheitlichung der Führerscheindokumente und eine Verbesserung
der Fälschungssicherheit. Durch die Neuerungen sind insbesondere einzelne Fahrerlaubnisklassen und der EU-Führerschein als
Dokument betroffen. Führerscheine, die vor
dem 19.01.2013 ausgestellt worden sind,
sind bis zum 19.Januar 2033 umzutauschen. Die Gültigkeit der ab dem 19.01.2013
ausgestellten Führerscheine ist auf 15 Jahre
befristet.
6
Amtsblatt 9/2015
AKTUELLES GESCHEHEN / ALLGEMEINE INFORMATIONEN
2. Sachgebiet Kfz-Zulassung
Während in der der ‚Fahrerlaubnisbehörde
der Fahrer im Mittelpunkt des Interesses
steht, ist es in der Kfz-Zulassungsbehörde
das Fahrzeug.
In der Kfz-Zulassungsbehörde werden eine
Vielzahl an Verwaltungsleistungen im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen und Anhängern durchgeführt.
Für den Antragsteller sichtbar ist in erster
Linie die reine „Schaltertätigkeit“. Hier werden Fahrzeuge zugelassen, abgemeldet oder
umgeschrieben, es werden Ausfuhr- oder
Kurzzeitkennzeichen zugeteilt. Wobei sich
die Zulassung von Fahrzeugen nicht immer
auf neuere Fahrzeuge bezieht. Oftmals geht
es auch um Fahrzeuge, die seit Jahrzehnten
ungenutzt in Garagen und Scheunen standen und für welche es weder Papiere noch
nachgewiesene Technikdaten gibt.
Technische Änderungen werden ebenso wie
Änderungen der Halterdaten in die Papiere
eingetragen und Ersatz für in Verlust geratenen Fahrzeugdokumenten und Kennzeichen ausgestellt.
In unserer Kfz-Zulassungsbehörde wird der
Vorgang von Anfang bis Ende von einem
Mitarbeiter bearbeitet. Das heißt, der Kunde
hat für sein Anliegen einen Ansprechpartner, der die gesamte Bandbreite möglicher
Aufgaben beherrscht. Für den Kunden ist
dies eine echte Zeitersparnis, weil er nicht
wegen unterschiedlicher Anträge bei verschiedenen Mitarbeitern vorsprechen muss.
An dieser Stelle weisen wir Sie auf einige Neuerungen seit 01.01.2015 hin:
So ist es seit Beginn des Jahres möglich,
bei Umzug innerhalb des Bundesgebietes
bei Ummeldung des Fahrzeuges das bisherige amtliche Kennzeichen beizubehalten.
Eine weitere Neuerung ist die Möglichkeit, sein KFZ online abzumelden. Hierfür
werden seit 01.01.15 bei der Zulassung
von Fahrzeugen Siegelplaketten und ZB
I mit einem bestimmten Sicherheitscode
zugeteilt.
Neben der reinen Schaltertätigkeit bildet die
Überwachung, Kontrolle und Bearbeitung
von Vorgängen im Zusammenhang mit
Pflichtversicherung, Steuerpflicht und die
Überprüfung der Vorschriftsmäßigkeit der
Fahrzeuge einen weiteren umfangreichen
Aufgabenbereich.
So kann es durchaus vorkommen, dass
Fahrzeuge z.B. wegen eines Verstoßes gegen
das Pflichtversicherungsgesetz stillgelegt
werden müssen.
Zur Erfüllung dieser Aufgaben arbeitet die
Behörde eng mit anderen Zulassungsbehörden, Polizei, Zoll und Versicherung zusammen.
Die Mitarbeiter unserer Kfz-Zulassungsbehörde stehen Ihnen jederzeit gerne bei der
Klärung ihrer Anliegen hilfreich zur Seite.
3. Sachgebiet Untere
Straßenverkehrsbehörde
Mittelpunkt dieses Sachgebietes ist die
Straße, eine hervorgehobene Aufgabe ist es,
die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
zu gewährleisten.
Die Straßenverkehrsbehörde vollzieht Gesetze und Verordnungen des Bundes und
des Landes im übertragenen Wirkungskreis.
Das betrifft insbesondere Regelungen der
Straßenverkehrsordnung (StVO), des Personenbeförderungsgesetzes (PeBfG) und des
Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG).
Die Untere Straßenverkehrsbehörde ist im
Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs
zum Beispiel zuständig für die Erteilung von
- verkehrsrechtlichen Anordnungen für
jegliche Baumaßnahmen (Straßenbau,
Kanalbau, Trinkwasser-, Gas-, Elektrokabelverlegung) auf allen öffentlichen
Straßen an Baufirmen
- verkehrsrechtlichen Anordnungen für
das Aufstellung von Baugerüsten, Containern und die Lagerung von Baumaterialien an Baufirmen und Bürgern
- verkehrsrechtlichen Anordnungen für
das Aufstellen bzw. Entfernen von Verkehrszeichen, für das Aufbringen von
Fahrbahnmarkierungen an den jeweiligen Straßenbaulastträger bzw. Eigentümer einer Straße (Straßenbauamt
Südwestthüringen, Landkreis Hildburghausen und Gemeinde)
- verkehrsrechtlichen
Anordnungen
(Ausnahmegenehmigungen) für die
Durchführung von Veranstaltungen auf
öffentlichen Straßen und Plätzen (Umzüge, Straßenfeste, Kirmes, Märkte, Karneval, Sportveranstaltungen u.a.)
- Ausnahmegenehmigungen bei bestehenden Verkehrsverboten, z. B. bei
Halteverboten für Soziale Dienste und
handwerkliche Betrieben
- Ausnahmegenehmigungen für Bewohnerparken auf öffentlichen Straßen und
Plätzen
- Ausnahmegenehmigungen für das Tragen von Schutzhelmen und Anlegen
von Sicherheitsgurten
- Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich
Parkerleichterungen für
Schwerbehinderte Bürger
- Ausnahmegenehmigungen zum Befahren gesperrten Straßen für Bürger,
Firmen, Transportunternehmen und Gefahrguttransporte
- Ausnahmegenehmigungen für Schwerlasttransporte bzw. Transporte
mit Überbreite und Überlänge im Landkreis Hildburghausen
- Ausnahmegenehmigungen für Sonnund Feiertagsfahrverbote und in der
Ferienreisezeit für LKW über 7, 5 t zulässigem Gesamtgewicht
Zu den Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde gehört auch die Durchführung von
regelmäßigen Verkehrsschauen in den Städten und Gemeinden und auf allen Straßen
Außerorts mit den jeweiligen Straßenbaulastträgern, der Polizei und den Ordnungsämtern. Sie führt unter anderem den Vorsitz
bei der Unfallkommission in Auswertung
von besonderen Unfallschwerpunkten im
Landkreis Hildburghausen und ist mitverantwortlich für die Durchsetzung von
entsprechenden Maßnahmen zur Unfallreduzierung und Verbesserung der Sicherheit
für alle Verkehrsteilnehmer im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen und Vorgaben.
Im Bereich des „gewerblichen Personenund Güterverkehrs“ ist die Straßenverkehrsbehörde unter anderem Genehmigungsbehörde für die
- Erteilung der Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr gemäß des
Güterkraftverkehrsgesetzes innerhalb
Deutschlands und die Erteilung der EGLizenz für den internationalen Transport
für LKW ab 3,5 t Gesamtgewicht
- Erteilung der Genehmigung für den
PKW-Verkehr mit Taxi und
Mietwagen gemäß des Personenbeförderungsgesetzes
- Erarbeitung der Taxi-Tarif-Ordnung für
den Landkreis einschließlich der Aktualisierung und Weiterführung
Das Gesundheitsamt informiert
21.05.15:
14.00 Uhr Fibromyalgie
01.06.15:
13.30 Uhr Angehörige von Alzheimer - und
Demenzpatienten
16.30 Uhr Borreliosebetroffene und Angehörige
27.05.15:
15.30 Uhr Lymphödem/Lipödem
Alle Treffen finden im Selbsthilferaum in der
Dammstraße 9 in Hildburghausen statt. Be-
Folgende Treffen von Selbsthilfegruppen/
Gesprächsrunden finden statt:
troffene, Angehörige und Interessierte sind
herzlich willkommen.
Auskunft erteilt Frau K. Mertz
unter: 03685/445415 oder
[email protected]
Ihr Gesundheitsamt
ALLGEMEINE INFORMATIONEN / SERVICE
Informationen
der Kreisvolkshochschule
Hildburghausen
Amtsblatt 9/2015
Nachruf
1510111106
Studienfahrt Hann.-Münden:
09.06.2015/ 45,00 EUR
Zu Besuch bei Doktor Eisenbart in der Fachwerk- und Drei-Flüsse-Stadt
1520111101
Studienfahrt Wittenberg:
20.08.2015/ 45,00 EUR
„Auf den Spuren der Reformation und Martin Luthers“
Anmeldungen bitte bis zum 20.06.2015
1520111103
Studienreise Polen: 16.09. - 20.09.2015/
369,00 EUR + 88,00 EUR Einzelzimmerzuschlag + Reiserücktrittversicherung
„Bei unseren Nachbarn in Europa unterwegs“ - Wroclaw (Breslau), Wieliczka (Salzbergwerk) und Krakow (Krakau) - die heimliche polnische Hauptstadt“
Anmeldungen bitte bis zum 20.06.2015
1510150103
Serienbriefe und Listen 20.05. 27.05.2015/18:00 - 20:15Uhr/3 x 2 UE/
26,50 EUR
1510150123
Computer-Grundlagen mit Open Office
30.05. - 27.06.2015/09:00 - 12:00 Uhr/5
x 4UE /82,50 EUR
1510121101
Gute Fotos mit jeder Kamera - ein Einstieg
in die Fotografie 03.06. - 17.06.2015/
18:00 - 21:00Uhr/5 x 4 UE/ 62,50 EUR
Betroffen vernahmen wir die Nachricht,
dass aus den Reihen unseres ehemaligen Personals
Herr Kreisbrandoberinspektor a. D.
Andreas Geiger
am 20.04.2015 im Alter von 58 Jahren verstarb.
Wir trauern um einen Mitarbeiter, der langjährig im Bereich Brandschutz
für den Landkreis Hildburghausen tätig war.
In herzlicher Anteilnahme werden wir ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.
Thomas Müller
Landrat des Landkreises
Hildburghausen
Andrea Engelbert
Vorsitzende des
Personalrates
Landratsamt Hildburghausen, im Mai 2015
Unser Programm finden Sie auch Online
unter:
http://kvhs.landkreis-hildburghausen.de
Langenfeld
KVHS-Hildburghausen
Information
über bevorstehende Vollsperrung
Der Straßenabschnitt, Kreisstraße 519 zwischen Waldau und Steinbach wird am
30.05.2015 von 08:00 - 13:00 Uhr und
14:00 - 17:00 Uhr sowie am 31.05.2015
von 08:00 - 13:00 Uhr und 14:00 - 16:00
Uhr auf Grund des 8. PKW-Bergrennens gesperrt.
Die Umleitung: erfolgt von Lichtenau Waldau - Hinternah - Schmiedefeld- Frauenwald - Steinbach und umgekehrt.
Vorankündigungen / Veranstaltungshinweise
03. - 16.08.15
16.05.15
17.05.15
24.05.15
24.05.15
24.05.15
24.05.15
24.05.15
25.05.15
25.05.15
29.- 31.05.15
29. - 31.05.15
30.05.15
30.05.15
30. - 31.05.15
30.- 3 1.05.15
31.05.15
31.05.15
31.05.15
11.00 Uhr
10.00 Uhr
14.00 Uhr
14.00 Uhr
14.30 Uhr
17.00 Uhr
7
Sonderausstellung im Stadtmuseum Hildburghausen „Der Schlossgarten zu Hildburghausen“
12. Regionale Museumsnacht (Nähere Informationen finden Sie unter: www.museumsnachtcoburg-suedthueringen.de.)
Internationaler Museumstag im Naturhistorischen Museum Schleusingen. 11.00 und 16.00 Uhr
Vorträge und Sonderführungen zum Münzschatz.
Vegan-Vegetarischer Brunch im Café im Hof in Streufdorf
Pfingsthütte auf dem Adlersberg
Pfingstwanderung in Bedheim
5. Gipfelkonzert der Blasmusik auf dem Großen Gleichberg
Pfingstfest der Volksmusik im Naturtheater Steinbach -Langenbach
Pfingstbrunch im Café im Hof in Streufdorf
Dressurreiten des Reit- und Fahrvereins Römhild e.V. auf der Grabfeld - Reitanlage
Backhausfest in Hirschendorf
Bergrennen in Waldau und Steinbach
Bibertaler Wandertag
Kellerfest im Felsenkeller in Simmershausen
Schlossparkfest mit Mittelalterspektakel im Schlosspark Hildburghausen
175 Jahre Freiwillige Feuerwehr Gleicherwiesen
Musikalischer Gottesdienst in Mendhausen
Männerchorsingen in Schönbrunn an der Wanderhütte
Konzert mit Kantor Rainer Fritsch aus Radeberg in der Kilian Kirche in Bedheim
➤➤➤ Lesen Sie hierzu weiter auf der nächsten Seite ➤➤➤
8
Amtsblatt 9/2015
31.05.15
04. - 07.06.15
05.06.15
06. - 14.06.15
06.06.15
06.06.15
06.06.15
06.06.15
06.06.15
07.06.15
07.06.15
07.06.15
07.06.15
12. - 14.06.15
SERVICE
13.00 Uhr
Berglochfest in Steinfeld
»Hennebergisches Gartenfest« mit Erlesenem für Haus und Garten im Hennebergischen Museum
Kloster Veßra
Phudys - Abschiedskonzert im Naturtheater Steinbach - Langenbach
Festwoche zur 700 Jahrfeier in Linden
Kinder- und Sommerfest in Oberneubrunn (Wilder Mann)
Italienische Nacht im Feuerwehrvereinsheim in Eishausen
Backhausfest in Bedheim
Kinder- und Backhausfest in Sülzdorf
13.00 - 17.00 Uhr Familienaktionstag des Jugend- und Sozialamtes im und Landratsamt Hildburghausen
10.00 Uhr
Brauhausfest in Stressenhausen
Backhausfest in Linden
14.00 Uhr
Konzert Kinder- und Jugendchor, MAYBE und dem Pop-Chor „Viva Vocal“ aus Neuhaus im
Milchland-Café in Veilsdorf / OT Schackendorf
15.00 Uhr
3. Künstler Café mit Katalogveröffentlichung und Fotopräsentation von Joachim Schütz „Ein
virtueller Spaziergang durch Römhild - Gestern und Heute“
160 Jahre Feuerwehr Römhild
WIR GRATULIEREN – WIR VERÖFFENTLICHEN DIE GEMELDETEN EHEJUBILÄEN AB DER DIAMANTENEN
HOCHZEIT, DIE JUBILARINNEN UND JUBILARE ZU IHREM 80. UND 85. WIEGENFEST SOWIE AB DEM 90. GEBURTSTAG!
16.05.15 Armin Schmidt, Gleichamberg
90. Geb. 28.05.15 Erna Holzinger, Schnett
91. Geb.
16.05.14 Margitta Gansel, Hildburghausen
80. Geb. 28.05.15 Eheleuten Grete und Bernhard Werner
18.05.15 Klaus Heimrich, Grimmelshausen
80. Geb.
aus Milz zur Diamantenen Hochzeit
16.05.15 Else Müller, Herbartswind
80. Geb. 28.05.15 Eheleuten Lola und Paul Heyn
19.05.15 Ida Witter, Waldau
80. Geb.
aus Schönbrunn zur Diamantenen Hochzeit
19.05.15 Ruth Bittorf, Hinternah
90. Geb. 28.05.15 Siegfried Graf, Milz
80. Geb.
20.05.15 Hans Diller, Schleusingen
85. Geb. 28.05.15 Eheleuten Walli und Hilmar Jäger aus
20.05.15 Helmut Göhring, Marisfeld
80. Geb.
Hildburghausen zur Eisernen Hochzeit
20.05.15 Ingeburg Vogler, Beinerstadt
85. Geb. 29.05.15 Alide Brückner, Hildburghausen
93. Geb.
20.05.15 Irma Sammler, Schönbrunn
95. Geb. 29.05.15 Alfred Quabius, Römhild
90. Geb.
20.05.15 Ruth Hanko, Hildburghausen
80. Geb. 29.05.15 Emmi Stumpf, Römhild
80. Geb.
20.05.15 Waltraud Schulze, Hildburghausen
80. Geb. 29.05.15 Eheleuten Rosmarie und Erwin Grund
21.05.15 Elfriede Firla, Hildburghausen
91. Geb.
aus Poppenhausen zur Diamantenen Hochzeit
21.05.15 Hannelore Neundorf, Hildburghausen
80. Geb. 29.05.15 Trude Husung, Streufdorf
90. Geb.
21.05.15 Käthe Schilling, Schleusingerneundorf
93. Geb. 30.05.15 Anna Schmidt, Merbelsrod
92. Geb.
21.05.15 Eheleuten Lisa und Alfred Kühne
30.05.15 Anneliese Schab, Haina
90. Geb.
aus Stressenhausen zur Diamantenen Hochzeit
30.05.15 Gretchen Künzinger, Hildburghausen
92. Geb.
22.05.15 Reinhilde Jünger, Marisfeld
80. Geb. 30.05.15 Lucie Weiß, Reurieth
80. Geb.
22.05.15 Wolf Dieter Kirchner, Hildburghausen
80. Geb. 31.05.15 Arnold Gratz, Ahlstädt
85. Geb.
22.05.15 Werner Franke, Eisfeld
80. Geb. 31.05.15 Eleonore Geigenmüller, Zeilfeld
80. Geb.
22.05.15 Heinz Stärker, Sachsenbrunn
85. Geb. 31.05.15 Helga Hornik, Römhild
80. Geb.
22.05.15 Gisela Ros, Eisfeld
91. Geb. 31.05.15 Hella Weiß, Hinternah
85. Geb.
23.05.15 Johanna Schieck, Themar
80. Geb. 31.05.15 Ingrid Reuter, Goßmannsrod
80. Geb.
23.05.15 Oswald Eichhorn, Sachsenbrunn
80. Geb. 31.05.15 Margot Armbrust, Hildburghausen
85. Geb.
23.05.15 Meta Kleinteich, Eisfeld
91. Geb. 01.06.15 Hildegard Henn, Steinbach
92. Geb.
23.05.15 Lilli Krannich, Waldau
92. Geb. 01.06.15 Ilse Eichhorn, Schönbrunn
91. Geb.
23.05.14 Werner Kuhles, Haina
80. Geb. 01.06.15 Klaus Kurze, Schleusingen
85. Geb.
23.05.15 Wolfgang Funcke, Haina
80. Geb. 01.06.15 Ruth Skrubel, Ehrenberg
85. Geb.
24.05.15 Frida Kirchner, Schleusingen
92. Geb. 02.06.15 Erika Kießhauer, Beinerstadt
95. Geb.
24.05.15 Horst Ulbrich, Breitenbach
80. Geb. 02.06.15 Ludwig Heinlein, Hildburghausen
94. Geb.
24.05.15 Ingrid Bräutigam, Themar
80. Geb. 02.06.15 Wally Frühauf, Gethles
91. Geb.
24.05.15 Kurt Zettler, Kloster Veßra
80. Geb. 03.06.15 Gisela Schulz, Roth
80. Geb.
24.05.15 Margarete Arnold, Neuhof
80. Geb. 03.06.15 Hanna Weigelt, Lichtenau
85. Geb.
24.05.15 Wilhelm Wiegandt, Hildburghausen
80. Geb. 03.06.15 Ingrid Voigt, Gießübel
85. Geb.
24.05.15 Paul Leipold, Eisfeld
80. Geb. 03.06.15 Ludwig Graf, Hildburghausen
80. Geb.
25.05.15 Rolf Bauer, Sachsenbrunn
80. Geb. 04.06.15 Eheleuten Anneliese und Günther Freyboth
25.05.15 Gisela Sorbe, Eisfeld
80. Geb.
aus Marisfeld zur Diamantenen Hochzeit
25.05.15 Harry Lutz, Stelzen
91. Geb. 04.06.15 Gerhard Enders, Schleusingen
90. Geb.
25.05.15 Irma Stärker, Sachsenbrunn
91. Geb. 04.06.15 Eheleuten Lissi und Helmut Löbel
25.05.15 Ilse Ehrhardt, Römhild
95. Geb.
aus Sachsenbrunn zur Diamantenen Hochzeit
26.05.15 Käthe Leffler, St. Bernhard
80. Geb. 04.06.15 Nanny Strauch, Hildburghausen
92. Geb.
27.05.15 Bruno Siebenlist, Schmeheim
80. Geb. 05.06.15 Peter Richter, Römhild
80. Geb.
27.05.15 Liesel Plietz, Schleusingen
92. Geb. 05.06.15 Martha Schramm, Eisfeld
91. Geb.
28.05.15 Alfred Fuchs, Hindfeld
80. Geb.
GESCHICHTE
Amtsblatt 9/2015
9
Interessantes aus dem Landkreis Hildburghausen vor 50 Jahren
Worüber die Zeitung „Freies Wort“ um den 16. Mai 1965 berichtete
Eisfeld: „Entweder, meinte scherzhaft ein
Kollege der Likörfabrik Eisfeld, gibt es einen
Schnapssommer oder einen
Eissommer. Wir sind für
beides gerüstet. Bereits am
28.04. begann der Betrieb
mit der Produktion von
Speiseeis. Rund 15 t Speiseeis werden in diesem Jahr in
dem kleinen Produktionsraum bei der Eichbergbrauerei gefroren. Die Likörfabrik beliefert beispielsweise
die Gaststätten des Waldgebietes mit Cremeeis und
Kollege
Roßteutscher die Verkaufsstellen mit Eis
am Stiel. Die 15 t Speisebei der Proeis ergeben umgerechnet
duktion von
600000 Stück Eis am Stiel.
Eis am Stiel
Kollege Roßteutscher (u.B.)
schafft mit seinen beiden Kolleginnen außer
dem Cremeeis etwa 3500 Stück Eis am Stiel
pro Tag und verbraucht fast täglich 500 Eier.
Also wünschen wir uns einen Eissommer.“
Waldau: „Zwei Millionen Stück Flaschenverschlüsse für die kosmetische Industrie
werden in diesem Jahr in der Kunstharzpresserei Fa. Rudolf Schreiber in Waldau
hergestellt.“
Gießübel: „Die Urlaubssaison begann - In
den Urlaubsorten unseres Kreises sind die
ersten Gäste angereist. Überall wurden
sorgfältige Vorbereitungen getroffen, um
auch in diesem Jahr einen angenehmen
Aufenthalt zu bieten, um den guten Ruf
unserer Urlaubsorte in der ganzen Republik zu erhalten. In Gießübel wurde ein neuer
Klubraum übergeben, der für die Urlauber,
wie auch für die Bevölkerung zur Verfügung
steht. Der Klubraum ist neben Billard mit
Fernseh- und Rundfunkgerät ausgestattet.“
geführt. Die Kollegen der weit über die
Grenzen unserer Republik hinaus bekannten Polstermöbelwerkstatt haben damit die
Möglichkeit geschaffen, dass alle 25 Minuten einer der beliebten Sessel-Typen die
Taktstraße verlässt. Die KAHRO-Werkstätten
sind der erste Betrieb im Bezirk Suhl, der
die Serienproduktion auf einer Taktstraße
aufnahm. Eine weitere Taktstraße für BettCouches wurde in Betrieb genommen.“
Diese Urlauber aus Sachsen haben bereits
vom Klubraum Besitz ergriffen.
Schönbrunn: „Vom Fließband - Neue Technik in den KAHRO-Werkstätten: Seit Anfang
diesen Jahres wird in den mit staatlicher
Beteiligung arbeitenden KAHRO-Polstermöbel-Werkstätten in Schönbrunn die Serienproduktion auf einer Taktstraße durch-
Die neue Taktstraße
Mo.
Interessantes aus dem Landkreis Hildburghausen vor 100 Jahren
Worüber das „Hildburghäuser Kreisblatt“ um den 16. Mai 1915 berichtete
Veilsdorf: „Wieder sind zwei hiesige Ortskinder, die in Russland kämpfen, wegen
tapferen Verhalten vor dem Feinde ausgezeichnet worden. Der Unteroffizier Bernhard Mitzenheim, Sohn des Landwirtes
Hermann Mitzenheim wurde mit dem Eisernen Kreuz geschmückt und dem Gefreiten
Hilmar Dressel, Sohn des Landwirts und
Schneidermeisters Karl Dressel wurde vom
Großherzog von Weimar das allgemeine
Ehrenzeichen mit Schwertern verliehen.
Mögen beide glücklich wieder heimkehren.“
tragreiche Beerenernte in diesem Jahre gerechnet werden kann, falls die Blüten nicht
durch starke Fröste vernichtet werden. Für
die auf das Beerensuchen angewiesene ärmere Waldbevölkerung wäre es von großer
Bedeutung, wenn sie durch eine reiche Beerenernte einen lohnenden Gewinn erzielen
würde. In den Feriengebieten unseres Waldes hat schon der Fremdenverkehr eingesetzt. Ab und an sieht man schon Touristen
und andere Ausflügler durch den Wald und
das Gebirge wandern. Die Bäder erhoffen
in diesem Kriegsjahre einen verhältnismäßig guten Zuspruch, da diesmal die wichtige Konkurrenz der ausländischen Kurorte
wegfällt und der Aufenthalt an der Ost- und
Nordsee unter den jetzigen Verhältnissen
vielfach vermieden werden wird.“
Veilsdorf aus Sammlung Kreisarchiv KS 655
Landkreisgebiet: „In den Wäldern beginnen jetzt infolge des warmen Frühlingswetters die Heidelbeersträucher zu blühen.
Der Blütenansatz ist fast durchweg ein sehr
reicher, so dass allenthalben auf eine er-
KS 134 - Bad Colberg
Hildburghausen: „Eine Feststellung der
Vorräte an Kartoffeln im Stadtgebiet von
Hildburghausen ist erneut für den 15. Mai
angeordnet. Sie findet wiederum durch
Nachfrage bei den zur Anzeige Verpflichteten von Haus zu Haus statt. Wer Vorräte
von Kartoffeln mit Beginn des 15. Mai in
Gewahrsam hat, ist verpflichtet, den Herren
Zählern genaue Mitteilung darüber zu machen. Der Anzeigepflicht unterliegen auch
Vorräte unter 50 Kilogramm. Über Vorräte, die sich an dem Erhebungstag auf dem
Transport befinden, ist unverzüglich nach
dem Empfang vom Empfänger Anzeige zu
machen. Die Zähler sind befugt, zur Ermittlung richtiger Angaben Vorratsräume oder
sonstige Aufbewahrungsorte, wo Vorräte
von Kartoffeln zu vermuten sind, zu untersuchen und die Bücher der zur Anzeige
Verpflichteten zu prüfen. Nötigenfalls wird
mit Hilfe der Polizei Zwang angewendet
werden. Wer vorsätzlich die Anzeige nicht
in der gesetzten Frist erstattet, oder wissentlich unrichtige oder unvollständige Angaben macht, wird mit Gefängnis bis zu 6
Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 10000
Mark bestraft; auch können Vorräte, die
verschwiegen wurden, als dem Staate verfallen erklärt werden. Der Magistrat“
Mo.

Download Report