32/2015 - Landkreis Esslingen

Landkreis
Esslingen
Sitzungsvorlage
Nummer:
32/2015
den
01. April 2015
Mitglieder des Kreistags
des Landkreises Esslingen
Öffentlich
Nichtöffentlich
Nichtöffentlich bis zum
Abschluss der Vorberatung
KT
23. April 2015
VFA
16. April 2015
ATU
ATU/BA
SOA
KSA
JHA
Betreff:
Nachrücken in den Kreistag und Umbesetzung von Ausschüssen
Anlagen:
2
Verfahrensgang:
Einbringung zur späteren Beratung
Vorberatung für den Kreistag
Abschließender Beschluss im Kreistag
BESCHLUSSANTRAG:
1.
Es wird festgestellt, dass Frau Hayal Ayik, Egertstraße 8 in 72768 Reutlingen anstelle von Frau Sigrid Schöttle, Jägerstraße 4, 73240 Wendlingen,
auf Vorschlag der im Bezirk des Jugendamtes wirkenden Jugendverbände
stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss wird.
2.
Es wird festgestellt, dass Frau Beatrix Hess, Schützenweg 13, 70771
Leinfelden-Echterdingen einen wichtigen Grund nach § 12 LKrO geltend
macht, aus dem Kreistag auszuscheiden.
3.
Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Wahlergebnis der Kreistagswahl vom 25. Mai 2014 Herr Dr. Eberhard Wächter, In den Gärtlesäckern 36, 70771 Leinfelden-Echterdingen, nächster Ersatzkandidat ist.
4.
Es wird festgestellt, dass Ersatzbewerber Herr Dr. Eberhard Wächter einen wichtigen Grund nach § 12 LKrO zur Ablehnung dieses Ehrenamtes
geltend macht.
-2-
5.
Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Wahlergebnis der Kreistagswahl vom 25. Mai 2014 Dipl.-Ing. Hans Klein, Martin-Luther-Straße 39,
70771 Leinfelden-Echterdingen, nächster Ersatzkandidat ist und in den
Kreistag für die Fraktion Freie Wähler nachrückt.
6.
Gemäß § 24 Abs. 2 LKrO wird festgestellt, dass ein Hinderungsgrund für
den Eintritt in den Kreistag bei Dipl.-Ing. Hans Klein nicht vorliegt.
7.
Im Wege der Einigung werden folgende Ausschüsse neu gebildet:
7.1
Kultur- und Schulausschuss
Kreisrat Hans Klein wird anstelle von Kreisrätin Beatrix Hess ordentliches
Mitglied.
7..2
Jugendhilfeausschuss
Kreisrat Hans Klein wird anstelle von Kreisrätin Beatrix Hess stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss.
Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine.
Sachdarstellung:
Der Geschäftsführer des Kreisjugendrings Ralf Rieck hat mitgeteilt, dass Frau
Sigrid Schöttle ihre stellvertretende Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss mit
sofortiger Wirkung aufgeben möchte, weil ihre zunehmenden Belastungen im beruflichen und persönlichen Umfeld ihr eine gewissenhafte Mitarbeit in diesem
Gremium nicht mehr ermöglichen. Frau Schöttle ist auf Vorschlag des Kreisjugendrings stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Der Kreisjugendring schlägt darum anstelle von Frau Schötte Frau Hayal Ayik als stellvertretendes Mitglied vor.
Kreisrätin Beatrix Hess hat der Verwaltung Ende März 2015 schriftlich mitgeteilt,
dass ihr das Stadtratsmandat in Leinfelden-Echterdingen und die stark veränderten beruflichen Rahmenbedingungen ihrer selbständigen Tätigkeit, eine weitere
angemessene Ausübung des Kreistagsmandats nicht mehr ermöglichen. Sie bittet daher, sie von ihrem Kreistagsmandat zu entbinden. Der nächste Ersatzbewerber, Herr Dr. Eberhard Wächter, kann dieses Mandat aufgrund seiner Mitgliedschaft im Stadtrat der Stadt Leinfelden-Echterdingen und weiterer Ehrenämter ebenfalls nicht antreten. Nächster Ersatzbewerber auf dem Wahlvorschlag
der Freien Wähler im Wahlkreis Leinfelden-Echterdingen ist Herr Dipl.-Ing. Hans
Klein. Er hat die Annahme dieses Mandats bereits zugesagt.
Heinz Eininger
Landrat