PROTOKOLL NR. 03 Sitzung des Gemeinderates Montag, 30.03.2015, 19.30 Uhr, Gemeindehaus Mösli Anwesend: Thomas Fischer, Marianne Stettler, Rolf Gerber, Hans Hofer, Ruth Freudiger Infantino Entschuldigt: Annemarie Wüthrich Protokoll: Marianne Stettler Gäste: Stephan Luginbühl (Swisscom), Michael Frei Traktanden: 1. Begrüssung (FIT) 2. Info über Breitbandausbau durch S. Luginbühl von Swisscom 3. GR Protokoll vom 23.2.2015 (Alle) 4. Rechnung BZK WOST (FIT) 5. Flurreglement (RG) 6. Flurgenossenschaft Sanierung Drainagen (RG) 7. Ersatzwahl des Erhebungsbeamten (FIT) 8. Pendenzenliste (Alle) 9. Umfrage Ressortleiterinnen und Ressortleiter 10. Verschiedenes: -Geburtstage 1. Begrüssung (FIT) Thomas Fischer begrüsst Herr Luginbühl (Swisscom) sowie die Gemeinderäte. 2. Info über Breitbandausbau durch S. Luginbühl von Swisscom Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung stellt uns Herr Luginbühl das Projekt des Ausbaus des Ultrabreitbandes vor. Die Swisscom will bis ins Jahr 2020 sämtliche Gemeinden mit Ultrabreitband ausstatten. Aktuell stellt die Swisscom in unserer Gemeinde nur das Telefon zur Verfügung. Mit der modernen Breitbandtechnologie kann mit 50 bis 100 Mbit/s hochauflösendes Fernsehen empfangen werden. Auf unserem Gemeindegebiet werden Total 13 FTTS Can’s (Verteilerstationen) benötigt. 9 Stück sind bereits vollständig vorhanden, 4 weitere müssen neu- oder umgebaut werden. Zusätzlich müssen ca. 50 Werklöcher für den Kabelnachzug ausgehoben werden. Ausbaubeginn ab Juli 2015, Bauabschluss ca. Dezember 2015 Ausführungspartner (GU) Oberbauleiter der Siwsscom Network 41 AG, Hans-Rudolf Tillmann 079 344 73 19 1 Protokoll-Nr. 03 30.03.15 Bis zur Startsitzung ist Herr Luginbühl Kontaktperson (058 223 46 93 / 079 757 35 84) Es ist nicht ganz klar, ob der Ortsteil Winistorf auch ausgebaut wird. Herr Luginbühl klärt noch ab, wann das 062-iger Gebiet für den Ausbau terminiert ist. Seitens Gemeinde wird noch abgeklärt werden, wieweit die Fernsehgenossenschaft Drei Höfe von diesem Ausbau betroffen ist. Evtl. hatte die Gemeinde einmal einen Beitrag ans „Netz“ geleistet. 3. GR Protokoll vom 23.2.2015 (Alle) Das Protokoll Nr. 02 der Sitzung vom 23.02.2015 wird vom GR einstimmig genehmigt. 4. Rechnung 2014 BZK WOST (FIT) Thomas Fischer informiert über die letzte Sitzung des BZK WOST: - aufgrund von höheren Teilnehmerzahlen an den Kursen wurde der Budgetposten Ausbildung mit 22 000.— überschritten - das Gesamtbudget war auf 232 000.— veranschlagt, die Rechnung schloss mit 256 000.— ab. Somit erhöht sich der Aufwand pro Einwohner um 1.57 auf 16.52 - sobald entschieden ist wie es mit den TOP 5 weiter geht, kann die Reorganisation der Zivilschutzorganisation in Angriff genommen werden. Der GR nimmt den Abschluss in die Rechnung auf. 5. Flurreglement (RG) Frau Möri (Juristin vom Amt für Landwirtschaft) hat versprochen, dass sie den Anpassungsentwurf des Flurreglements spätestens bis zur GR-Sitzung vom 22.04.2015 schicken wird. Danach kann das Reglement für die GV im Juni zur Genehmigung traktandiert werden. 6. Flurgenossenschaft Sanierung Drainagen (RG) In den letzten 2 Jahren wurden die Drainagenleitungen gespült und mittels Fernsehkameras kontrolliert. Das ganze Sanierungsprojekt kostet rund 390 000.--. Der Kanton beteiligt sich mit 25% und der Bund von 27% an den Kosten. Die restlichen 48% muss die Flurgenossenschaft finanzieren. Die Flurgenossenschaft verfügt nicht über genügend Liquidität um das Projekt vorzufinanzieren, deshalb muss die Gemeinde das Projekt vorfinanzieren. Kostenberechnung siehe in der Beilage. Im Vorstand der Flurgenossenschaft wurde diskutiert, ob die Flurgenossenschaft aufgelöst werden soll. Der Vorstand ist der Meinung, dass der Zeitpunkt nicht ideal ist. Ein weiterer Punkt ist, dass über die Flurgenossenschaft die Hauptnutzniesser des Werkes entsprechend ihren Anteil an den Kosten zu tragen haben. Via Gemeinderechnung müssen sich auswärtige Landbesitzer finanziell nicht beteiligen. Antrag des GR an die GV zur Bewilligung des Nettokredites von 400 000.— 7. Ersatzwahl des Erhebungsbeamten (FIT) Hansueli Freudiger hat die Demission als Erhebungsbeamter bekanntgegeben. Als Nachfolger wird Christoph Freudiger vorgeschlagen. Christoph Freudiger wird vom GR einstimmig gewählt 8. Pendenzenliste (Alle) Anstehende Liste Laufende Liste keine Änderungen Archiv in Winistorf wurde entrümpelt 2 Protokoll-Nr. 03 30.03.15 9. Umfrage Ressortleiterinnen und Ressortleiter Bau (Rolf Gerber) - am 31.03.2015 um 20.00 Uhr findet die Sitzung „räumliches Leitbild“ statt. - vor der GV muss noch eine öffentliche Information betreffend des räumlichen Leitbildes stattfinden. - GEP – der Bund zahlt nur noch Subventionen an GEP’s welche im Jahr 2015 rechtzeitig eingegeben werden. Der GEP muss an der GR-Sitzung im April beschlossen werden. Im Mai erfolgt die öffentliche Auflage. Nach der Auflagefrist müssen die Dokumente mit dem entsprechenden Protokollauszug dem Regierungsrat zur Genehmigung geschickt werden. - die Umweltschutzkommission möchte den Container für Alu – und Blech ersetzen. Leider wurde keine Begründung des Ersatzes angegeben. Rolf Gerber fragt bei der UWK nach. Die Kosten von ca. Fr. 3‘000.-- müssten ins Budget aufgenommen werden. - Antrag der UWK für die Auflösung der Ölsammelstelle in Hersiwil um diese in die Sammelstelle in Winistorf zu integrieren -> Antrag wird bewilligt. Soziales (Marianne Stettler) - Etienne Gasche informiert anlässlich der Sitzung vom 17.03.2015 über den Zeitungsartikel, welcher Anfang März in der Solothurner Zeitung erschienen ist - es wird das Bauprojekt bei Fluryhof besprochen, ein Mitglied spricht ein weiteres Projekt, welches im Zielmattring ausgeschrieben ist, an. Etienne Gasche wird auch bei diesem Vermieter eine Anfrage machen. - Etienne Gasche hat eine Offerte für das Planungskonzept eingeholt. Die Plenarkommission bittet um die Einholung einer 2. Offerten, dem Nachtragskredit von 13 000.— wird statt gegeben. Bildung (Ruth Freudiger Infantino) - im März wurde ein Informationsschreiben an alle Haushalte über die externe Schulevaluation versendet. - 3 Lehrpersonen verlassen per Ende Schuljahr das Schulhaus Drei Höfe. - am 22.04.2015 findet sowohl die GR-Sitzung sowie die Delegiertenversammlung des OWO statt. Ruth Freudiger wird sich bei der OWO abmelden. - am 01.04.2015 findet die Friedhofkommissionssitzung statt. Ruth Freudiger wird an der Sitzung teilnehmen. Mittels eines Flugblattes wird im Dorfteil Winistorf ein/e Delegiert/e für die Friedhofskommission gesucht - bei der Feuerstelle Hühnerhüsli hat es keine Holzvorräte mehr, Hanspeter Späti wird die Vorräte wieder auffüllen. - der Jugendraum 3 Höfe stellt den Antrag auf den Vereinsjahresbeitrag von 300.00. Der GR bittet um Info über das Programm, die Anzahl der Besucher, etc. -> Der Antrag wird bewilligt. Finanzen (Hans Hofer) keine Meldung 10. Verschiedenes - die Rechnung 2014 der Repla ist ausgeglichen. Die Mitgliederbeiträge bleiben gleich wie im Vorjahr. - auf die nächste DV erarbeitet die Repla einen Vorschlag wie die Finanzierung der Kostenbeteiligung für die Stadtbibliothek, das Stadttheater, das Naturhistorisches Museum, etc. aussehen soll. - Konsultation Lektionentafel (wie viele Lektionen sollen pro Schuljahr den entsprechenden Stufen weitervermittelt werden, Tafel ist am Lehrplan 21 adaptiert.) Auf der Homepage des VSG ist die Vernehmlassung publiziert. 3 Protokoll-Nr. 03 30.03.15 - Thomas Fischer schickt nächste Woche ein Vorschlag an die Gemeinderäte für die Ausgabe April des Infoblattes. - Am 20.06.2015 findet ein Radrennen der UCI-Paracycling Rennserie im äusseren Wasseramt statt. Die Organisatoren stellen den Antrag die Strasse von Heinrichswil nach Höchstetten für die Dauer des Rennens zu sperren -> dem Antrag wird stattgegeben - Ruth Freudiger und Marianne Stettler vereinbaren einen Termin für die Übergabe des Ressorts Soziales an Ruth Freudiger. - Für folgende Vereine wurde der jährliche Vereinsbeitrag von 300.— bewilligt: Viehzuchtverein Drei Höfe Hornussergesellschaft Seeberg-Winistorf Choubenfrässer Turnerinnen Drei Höfe Männerchor Frohsinn Natur- und Vogelschutzverein Sowie der budgetierte Jahresbeitrag für das Näjierehuus in Hersiwil von 1 000.— - Folgende Anfragen für Sponsoringbeiträge wurden abgelehnt: Eidgenössisches Jagdhornbläserfest 119. Solothurner Kantonalschwingfest - Geburtstage Thomas Fischer wird den ältesten Einwohner der Gemeinde Drei Höfe, Herrn Albert Winistörfer, anlässlich seines 95. Geburtstages am 02.04.2015 ein Geschenk und die besten Glückwünsche der Gemeinde überbringen. Rolf Gerber wird Frau Rosemarie Strähl-Niggli am 15.04.2015 zu ihrem 80. Geburtstag gratulieren. Schluss der Sitzung: 22.30 Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Thomas Fischer Annemarie Wüthrich 4 Protokoll-Nr. 03 30.03.15
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