Rechenschaftsbericht - Ortsverein Dahlhausen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Bochum- Dahlhausen
ANPACKEN.
FÜR UNSER LAND.
Liebe Genossin,
lieber Genosse,
zu unserer
Bochum, 30.04.2015
Jahreshauptversammlung
am Dienstag, 12. Mai 2015,
um 18.30 Uhr im SPD-Treffpunkt Kassenberger Str. 160
laden wir dich hiermit recht herzlich ein.
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Tagesordnung
Begrüßung
Rechenschaftsbericht des Vorstandes für die Jahre 2013 und 2014 (siehe
hinten)
Bericht des Hauptkassierers
Bericht der Revisoren
Aussprache zu TOP 2, 3 und 4
Bildung von 2 Zählkommissionen
Wahl eines Versammlungsleiters
Entlastung
des Vorstandes für die Jahre 2013 und 2014
des Hauptkassierers für das Jahr 2014
Neuwahl des Vorstandes für die Jahre 2015 und 2016
Wahl des 1. Vorsitzenden
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Wahl des Hauptkassierers
Wahl des stellvertretenden Hauptkassierers
Wahl des/der Schriftführers/in
Wahl des/der stellvertretenden Schriftführers/in
Wahl des Bildungsobmanns
Wahl der Revisoren
Wahl des Beirats
Wahl der Seniorenbeauftragten und deren Stellvertreter
Wahl der Delegierten AG 60 Plus
Wahl einer Beauftragten für die Öffentlichkeitsarbeit und des Stellvertreters
Wahl von 6 Unterbezirksdelegierten
Wahl von Ersatzdelegierten für den Unterbezirk
Wahl von 7 Delegierten zum Stadtbezirk Bochum-Südwest
Wahl von Ersatzdelegierten zum Stadtbezirk Bochum-Südwest
Informationen zur Oberbürgermeisterwahl am 13.09.2015
Verschiedenes / Mitteilungen / Berichte
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Börger
Vorsitzender:
Helmut Börger
Meinholtweg 88
44879 Bochum
Doris Erdmann
Fon: (0234) 410112
Mobil: (0175) 8072658
Mail: [email protected]
Norbert Konegen
stellvertretende Vorsitzende:
Doris Erdmann
Norbert Konegen
Bankverbindung:
Sparkasse Bochum
BLZ: 43050001
Konto: 45 303 328
SPD-Ortsverein Dahlhausen
12. Mai 2015
Rechenschaftsbericht des Vorstandes (Übersicht)
für die Wahlperiode 2013 bis 2014
A. Politische Aktivitäten 2013 und 2014
1. Mitglieder- und Bürgerversammlungen*
Es fanden folgende Versammlungen und Sitzungen des erweiterten Vorstandes statt:
12.03.2013
Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen
10.11.2013
Mitgliederversammlung zur Nominierung des Direktkandidaten für den
Kommunalwahlbezirk Dahlhausen, für die Reserveliste des Rates und für die
Liste der Bezirksvertretung Bochum-Südwest
09.12.2013
Mitgliederversammlung zur Meinungsbildung zum Mitgliedervotum über die
Koalitionsfrage zwischen CDU/CSU und SPD
20.08.2014
Ortsbegehung des Promenadenweges an der Ruhraue und geplante
Maßnahmen an der Lewackerstraße und im Bahnhofsumfeld
28.11.2014
Bürgerversammlung des Ortsvereins mit unserem Landtagsabgeordneten
Thomas Eiskirch und unseren kommunalen Mandatsträgern. Diskutiert
wurden u. a. die Themen: Fortschritt der Arbeiten am Parkband 4,
Museumsbahnhof, Ausbau des Promenadenwegs, Ausbau des S-BahnHaltepunkts (Bahnhof), Ausbau Lewackerstraße, Pontonbrücke und
Renaturierung der Ruhr. Zur Bürgerversammlung erschienen rund 60
interessierte Teilnehmer.
2. Projekte, Stand aktueller Maßnahmen, Aktivitäten des Ortsvereins
Die monatlich an jedem zweiten Dienstag im Monat, 19 Uhr, stattfindenden Sitzungen fanden
mit bis zu 18 teilnehmenden Genossinnen und Genossen sehr guten Zuspruch. Der Vorstand
führte die Geschäfte unter Berücksichtigung der jeweiligen tagespolitischen Themen und
diskutierte aktuelle kommunal-, landes- und bundespolitische Themen.
>>>>> Pontonbrücke*
Ziel aller Bemühungen ist es, die wichtige Brückenverbindung in Richtung Hattingen und
Essen zu erhalten. Gegenwärtig bieten sich 2 Lösungsvorschläge an: 1. kurzfristig (erweiterte
Sicherung des Bahnübergangs) und 2. langfristig in Form der Planung eines Ersatzbauwerks.
Die beiden Varianten sehen eine mögliche neue Ruhrquerung neben dem heutigen Standort
(nördlich/südlich) bzw. eine am derzeitigen Standort, mit Verschieben der Pontonbrücke, vor.
Voraussetzung wäre in beiden Fällen, dass der Landschaftsverband Westfalen-Lippe
angesichts der denkmalrechtlichen Unterschutzstellung der Brücke als bundesweit
bedeutsames Baudenkmal diesen Entwürfen zustimmt. Darüber hinaus müsste die Bahn der
Änderung zustimmen. Seitens der Wasserwirtschaft werden Veränderungen an flussaufwärts
gelegenen Buhnen diskutiert, die aller Voraussicht nach Auswirkungen auf die
Fließeigenschaften des Gewässers haben würden. Auch die Realisierung des Ausbaus der
Lewackerstraße hat Einfluss auf das Planverfahren eines Ersatzbauwerks.
>>>>> EDEKA schließt, NETTO kommt*
Anfang November 2013 wurde bekannt, dass der EDEKA-Markt an der Hasenwinkeler Straße
zum 31.12.2013 schließt. Die Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Oberdahlhausen traf diese
Entscheidung sehr, weil eine Nahversorgung im Lebensmitteleinzelhandel unbedingt
erforderlich ist. Deshalb beschließt der Ortsverein einen Aktionstag am 30.11.2013, um
Unterschriften für den Erhalt eines Lebensmittelgeschäfts mit Frischeprodukten zu sammeln.
Die Resonanz war riesengroß. Auch anliegende Fachgeschäfte legten Unterschriftenlisten aus
und beteiligten sich. Manfred und Helmut nahmen mit dem Eigentümer der Immobilie Kontakt
auf. Es sollte versucht werden, auf jeden Fall den Standort und damit eine attraktive
Einkaufsmöglichkeit zu erhalten. Mit einem dringenden Brief an den Eigentümer, dem 902
Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus unserem Ortsteil und der Nachbarschaft
beilagen, appellierten Manfred und Helmut im Namen des Ortsvereins nochmals, den
Lebensmittelmarkt zu erhalten.
Am 27.06.2014 erhielt der Ortsverein endlich die Zusage, dass im Nov. 2014 ein neuer
NETTO-Frischemarkt kommen wird. Der Markt eröffnete am 09.12.2014 und wird seitdem von
den meisten Bürgerinnen und Bürgern begrüßt. Der Vorstand dankte dem Investor für die gute
und kooperative Zusammenarbeit.
>>>>> Otto-Wels-Platz*
Die von der Bezirksvertretung beschlossene Umgestaltung des Otto-Wels-Platzes wurde mit
einer offiziellen Feier im Oktober 2014 begangen. Auch der Ortsverein organisierte eine
öffentliche Veranstaltung zur Fertigstellung des Platzes (Bahnhofsvorplatz) am 08.11.2014
unter dem Titel „Entdecke neue Möglichkeiten“. Viele Bürgerinnen und Bürger kamen zu
unserem Infostand, um sich über anstehende Maßnahmen im Bahnhofsumfeld, im
Ruhrauenpark und der Anbindung zur Lewackerstraße durch Mandatsträger informieren zu
lassen.
>>>>> Ausbau der Lewackerstraße einschl. Geh- und Radweg*
Die WAZ berichtete in ihrer Ausgabe am 27.09.2013, dass der Ausbau der Lewackerstr. nach
25jähriger Planung erfolgen könnte. Tatsächlich wird der Ausbau jetzt Realität. Die
Baumaßnahme erstreckt sich entlang der Lewackerstr. auf eine Gesamtlänge von ca. 600 m
im Bereich zwischen Haus Nr. 258 bis zum Beginn der Stützwand. Eine räumliche Trennung
erfährt die Planung durch den Bahnübergang im Bereich der Pontonbrücke. Die Kosten
betragen 1.446.200 EUR einschl. Straßenbau, Ampelanlage, Versorgungsleitungen und
Beleuchtung. Die Kosten werden vom Bund zu 60 % und vom Land NRW zu 5 % getragen.
Den Eigenanteil von 35 % trägt die Stadt. Mit dem Ausbau soll am 15.06. d. J. begonnen
werden. Der Abschluss der Arbeiten ist bis 15.04.2016 vorgesehen.
>>>>> Renaturierung der Ruhr*
Das Thema gelangte erstmals am 30.09.2014 in die Bochumer Öffentlichkeit, als es in der
Politik in Hattingen und bei den dort ansässigen Vereinen und Verbänden diskutiert wurde.
Der Ortsverein Dahlhausen, die Bezirkspolitik und die Ratsmehrheit haben wg. der
Notwendigkeit der geplanten Maßnahmen zur Renaturierung, beginnend mit dem Rückbau
der Buhnen am Winzer Ruhrbogen, erhebliche Vorbehalte und lehnen sie wg. der nicht
abschließend erkennbaren negativen Folgewirkung auf den Bereich des Ruhrabschnitts in
Dahlhausen überwiegend ab. Lediglich die geplante Fischtreppe am Wehr erscheint
notwendig und sinnvoll. Die Wassersportvereine in Dahlhausen haben erheblichen
Widerstand angemeldet. Insbesondere der LDKC sieht die bestehende Regattastrecke in der
offenen Ruhr gefährdet. Auf die Anlegung eines „Nebengewässers“ entlang der
Regattastrecke muss verzichtet werden. Es ist unverständlich, dass ein Eingriff in den Lauf
der Ruhr eine wesentliche Verbesserung bringt, zumal der Wasserstand dadurch deutlich
gesenkt würde. Eine Stellungnahme der Stadt soll im Juni 2015 der Bezirksregierung
Arnsberg vorgelegt werden.
>>>>> Änderung des Fahrplans der BoGeStra*
Die WAZ berichtet am 13.01.2015 über Änderungen der Fahrzeiten und der Linienführung der
Busse 352, 357, 358 und 359 sowie über Verschlechterungen bei der Anbindung im Bereich
Schamberge. Der Ortsverein und die gewählten Mandatsträger nahmen sich der Kritik der
betroffenen Fahrgäste umgehend an. Wir hatten uns in unserem Wahlprogramm für eine
bessere Anbindung des Ortsteils Oberdahlhausen an den Ortsteil Linden eingesetzt. Dies
sollte aber ohne Einschränkungen der bestehenden Fahrzeiten geschehen. Die meisten
angesprochenen Bürgerinnen und Bürger wünschen eine Rückkehr zum bisherigen Fahrplan.
Änderungen sind frühestens zum Fahrplanwechsel im Juni möglich.
>>>>> Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Ortsteil*
Millionen Syrer befinden sich auf der Flucht - vor den Kämpfen, aber auch vor den
Dschihadisten des "Islamischen Staates", die einen beträchtlichen Teil Syriens unter ihre
Kontrolle gebracht haben. Die verheerenden Auswirkungen des Bürgerkriegs in Syrien und
benachbarten Staaten führen dazu, dass aus diesen Gebieten zahlreiche Flüchtlinge auch in
Bochum eine sichere Bleibe suchen. Am Sattelgut sind inzwischen 9 Familien eingezogen, 2
weitere folgen nach Renovierung der Wohnungen, die sich im Eigentum der Bahn befinden.
3. Bundestagswahl am 22.09.2013*
Das Wahlkampfteam organisierte gemeinsam und mit zahlreichen Helferinnen und Helfern
alle Aktivitäten. Einige Monate vor dem Wahltag kümmerten sich Günter Krethke und Jürgen
Schwätzer um bessere Zuschnitte der Stimmbezirke und der Zuordnung von geeigneten
Wahllokalen.
Die Wahlkampfaktionen einschl. Hausbesuche und Rosenverteilaktionen wurden von der
Bevölkerung durchweg positiv aufgenommen. Am Wahltag entfielen auf den Direktkandidaten
Axel Schäfer 45,43 % der Erststimmen in Bochum; das Zweitstimmenergebnis lag bei 37,66
% für die SPD in Bochum.
Als Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung zwischen CDU/CSU und
SPD wurde am 27.11.2013 ein Koalitionsvertrag vorgelegt, den die Parteispitze der SPD unter
Siegmar Gabriel erstmals im Rahmen eines Mitgliedervotums zur Abstimmung stellte. Mit
einer deutlichen Mehrheit von rd. 73 % stimmten dabei die meisten Genossinnen und
Genossen dem Vertrag und damit der Regierungsbildung einer großen schwarz-roten
Koalition zu.
5. Kommunalwahlen am 25.05.2014 einschl. Wahl zum europäischen Parlament*
Zum Auftakt der Wahlkampfvorbereitung veranstaltete der Ortsverein am 25.01.2014 ein
Tagesseminar für kommunale Mandatsträger mit dem Wahlhelferteam in der alten Schule.
Bei der Kommunalwahl erschien erstmals auf Stadtbezirksebene ein gemeinsamer Flyer mit
den Kandidatinnen und Kandidaten der Bezirksvertretung Südwest und des Rates.
Unsere Kandidaten für die Bezirksvertretung waren Norbert Konegen, Tanja Grewing, Lukas
Boing und Sarah Börger. Doris Erdmann, unsere Bezirksbürgermeisterin, kandidierte nicht
mehr. Für den Rat kandidierte erstmals Klaus Hemmerling direkt, da Manfred Wittmann nicht
mehr für dieses Mandat zur Verfügung stand.
Im Wahlkampf fanden neben den üblichen Infoständen fast flächendeckend Hausbesuche
durch die Kandidatinnen und Kandidaten statt. Begleitet wurden die Aktionen mit
Blumenverteilung unter Teilnahme der Landtagsabgeordneten. Der sehr anstrengende und
engagierte Wahlkampf wurde bis zum Wahltag geführt.
Wegen des geänderten Kommunalwahlrechts konnten bei dieser Wahl alle zugelassenen
Parteien und Wählergruppen im Verhältnis der Anzahl ihrer Stimmen an der Sitzverteilung
teilnehmen. Dies führte dazu, dass in den Rat der Stadt 13 und in der Bezirksvertretung
Südwest 6 Parteien / Gruppen einziehen konnten. Klaus Hemmerling wurde mit 41,39 % der
Stimmen direkt in den Rat gewählt. Zwischen der SPD und den Grünen wurde nach langer
Verhandlung wieder ein Koalitionsvertrag geschlossen.
Aus unserem Ortsverein wurden Norbert Konegen und Tanja Grewing in die
Bezirksvertretung gewählt. Die SPD errang 41,5 % der Stimmen (2009 = 40,1 %), aber nur 8
Sitze. Gemeinsam mit den Grünen (2 Sitze) wurde erneut ein Koalitionsvertrag geschlossen.
Marc Gräf ist zum Bezirksbürgermeister gewählt worden.
Doris und Manfred wurden im Rahmen einer Jahresabschlussveranstaltung des Ortsvereins
am 09.12.2014 für ihre jeweils 25jährige kommunalpolitische Tätigkeit besonders geehrt.
6. Seniorenbetreuung*
Die Betreuung der älteren Mitglieder erfolgte nach den vom Vorstand beschlossenen Kriterien.
Hierzu wurden Hausbesuche bei Altersjubilaren und Krankenbesuche von der
Seniorenbeauftragten Edith Butterbach im Ortsteil Oberdahlhausen und von Gert Hille im
Ortsteil Dahlhausen durchgeführt.
B. Sonstige Aktivitäten
1. Seniorenarbeit
Die sehr gut besuchten Veranstaltungen der Seniorengruppe unter Leitung von Edith Butterbach
finden im monatlichen Wechsel zwischen Bingo-Nachmittagen und Kaffeenachmittagen im SPDRaum statt. Jährlich finden auch Weihnachtsfeiern statt, an deren Gestaltung Tanja Grewing und
weitere Helferinnen und Helfer mitwirkten. Vor allem bei den Bingo-Nachmittagen wurde die
Seniorengruppe tatkräftig von weiteren Helferinnen und Helfern unterstützt. Gemeinsam mit dem
Ortsverein organsierte die Seniorengruppe am 12.07.2014 ein gut besuchtes Sommerfest an der alten
Schule. Die Seniorengruppe unternahm am 14.10.2014 einen Tagesausflug nach Bad Sassendorf.
Seniorinnen und Senioren nahmen unter sachkundiger Leitung von Gert Hille am 29.04.2014 an der
Tour de Ruhr Exkursion zu städtebaulichen und kulturellen Sehenswürdigkeiten in den
Nachbarstädten teil. Gert Hille ist in der AG 60 Plus aktiv. Er wurde nach der Kommunalwahl in den
Seniorenbeirat der Stadt gewählt. Er setzt sich dort u. a. für die Interessen älterer und behinderter
Menschen ein. Unterstützt wird die Arbeit vor Ort durch das Seniorenbüro an der Hattinger Straße in
Linden.
2. Parteiarbeit / Mandatsträger
Die gewählten Delegierten des OV nahmen regelmäßig an den Sitzungen des Unterbezirks teil. Die
aktuell gewählten kommunalen Mandatsträger Klaus Hemmerling (Rat), sowie unsere Bezirksvertreter
Norbert Konegen und Tanja Grewing nehmen das ihnen übertragene öffentliche Mandat zum Wohl
der Bürgerinnen und Bürger wahr. Die Mandatsträger informieren den Ortsvereinsvorstand und die
Mitglieder regelmäßig über aktuelle Themen und Beschlüsse in den jeweiligen Gremien.
3. aktive Mitwirkung an Veranstaltungen
>> Am 07.05.2013 fand eine Gedenkveranstaltung zum 70. Todestag von Henrich König an der
Bezirksverwaltungsstelle in Weitmar statt. Es wurde eine Gedenktafel enthüllt.
>> Der Ortsverein beteiligte sich mit zahlreichen Helferinnen und Helfern beim SPD-Bürgerfest am
22.06.2013 auf dem Dr.-Ruer-Platz aus Anlass des 150jährigen Bestehens der Sozialdemokratie.
>> Am 28.03.2015 beteiligte sich der Ortsverein an einer gemeinsamen Aktion zur Pflanzung von rd.
500 Setzlingen an einem Waldstück am Wunderbau. Damit wurden neue Bäume als Ersatz für das
beim Pflingstunwetter am 09.06.2014 vernichteten Baumbestandes gepflanzt.
C. Mitgliederbestand unseres Ortsvereins bleibt konstant
Unser Mitgliederbestand beträgt derzeit 225 Mitglieder. In den letzten 2 Jahren traten zahlreiche
Mitglieder ein. Auch Zuzüge / Ummeldungen erhöhten die Mitgliederzahl trotz anhaltender Abgänge
durch Austritte und Sterbefälle. Die Finanzierung unseres OV-Raumes ist nur durch zusätzliche
Beiträge der fördernden Mitglieder, durch die Einnahmen aus den Veranstaltungen der
Seniorengruppe sicherzustellen. Spenden bitte auf Konto Nr. 45 303 328 bei der Sparkasse Bochum,
BLZ 430 500 01.
Der Vorstand Helmut Börger
Doris Erdmann
Norbert Konegen

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