Flyer - Verein für Umweltrecht

Tagungsort
Anliegen der Tagung
___________________________
___________________________
Vertretung der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
und für Europa, Hiroshimastr. 24, 10785 Berlin,
Tel.: 030/26 930-0, www.landesvertretung.bremen.de
Wegbeschreibung: Die Landesvertretung liegt im Tiergartenviertel; die Hiroshimastraße zweigt von der Tiergartenstraße ab. Parkplätze stehen leider nicht zur
Verfügung.
Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln:
- Buslinie M 29 Haltestelle Hiroshimasteg
- Buslinie 200 Haltestelle Hildebrandstraße
- Buslinie 100 Haltestelle Lützowplatz
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am
11. Juli 2013 seinen Vorlagebeschluss zum Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie
gefasst und der Generalanwalt beim EuGH Jääskinen am 23. Oktober 2014 seine Schlussanträge
formuliert hat, ist in absehbarer Zeit damit zu rechnen, dass der EuGH sein Urteil über die Anforderungen des europarechtlichen Verschlechterungsverbotes sprechen wird.
Die Entscheidung wird mit großer Spannung erwartet, weil sie weitreichende Konsequenzen für
die Praxis wasserrechtlicher Gestattungen, für die
Praxis der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsplanung und auch für den künftigen Umgang mit
den sog. Ausnahmemöglichkeiten auf der Grundlage von Art. 4 Abs. 5 und Abs. 7 der Wasserrahmenrichtlinie haben wird. Stehen wir vor neuen
Weichenstellungen im europäischen Gewässerschutz, wie es der Vorlagebeschluss des BVerwG
und die Schlussanträge des Generalanwalts
Jääskinen erwarten lassen, oder wird die Entscheidung des EuGH weniger dramatisch ausfallen?
Das 9. VUR/ZUR-Fachgespräch nimmt sich der
Thematik an und hat renommierte Referenten aus
Wissenschaft und Praxis gewonnen, die sich mit
den Anforderungen des Verschlechterungsverbotes und seinen Auswirkungen für Zulassung und
Planung befassen. Die Veranstalter gehen davon
aus, dass Vorträge und Diskussion schon auf der
Grundlage des EuGH-Urteils erfolgen können. Die
Themen sind aber so gewählt worden, dass ihre
sinnvolle Bearbeitung auch ohne das erwartete
EuGH-Judikat möglich ist.
Tagungsleitung/-organisation
___________________________
Leitung:
Prof. Dr. Wolfgang Köck, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ), Permoserstr. 15, 04318 Leipzig
Organisation:
Martina Schloter
Verein für Umweltrecht e.V. (VUR), c/o BBG und
Partner, Contrescarpe 75 A, 28195 Bremen
Tel.: 0421/33 54 158
Fax: 0421/33 54 159
E-Mail: [email protected]
Tagungsbeitrag
___________________________
kostenlos
Anmeldeschluss
___________________________
5. Juni 2015
Verein für Umweltrecht/
Zeitschrift für Umweltrecht
9. Fachgespräch
Verschlechterungsverbot,
Minderziele und Ausnahmen neue Weichenstellungen im
Gewässerschutz
Freitag, 12. Juni 2015
Berlin
In Kooperation mit
_________________________________________
Unterschrift:
Ich bin mit der Veröffentlichung meiner Kontaktdaten
im Teilnehmerverzeichnis einverstanden.

Datum:
Ich nehme am VUR/ZUR-Fachgespräch am
12.06.2015 teil.

_________________________________________
Programm
___________________________
9. VUR/ZUR-Fachgespräch:
9. VUR/ZUR-Fachgespräch:
Verschlechterungsverbot, Minderziele und
Ausnahmen – neue Weichenstellungen im
Gewässerschutz
Verschlechterungsverbot, Minderziele und
Ausnahmen – neue Weichenstellungen im
Gewässerschutz
14.00 Uhr
Begrüßung
16.00 Uhr Diskussion
Prof. Dr. Sabine Schlacke
ZUR-Schriftleitung, Westfälische
Wilhelms-Universität Münster
16.15 Uhr Verschlechterungsverbot –
Aktuelle Herausforderungen an die
Wasserwirtschaftsverwaltung
RA Joachim Garbe-Emden
VUR-Vorstandsvorsitzender
Wolf-Dieter Dallhammer
Sächsisches Ministerium für Umwelt und
Landwirtschaft, Dresden
Prof. Dr. Johannes Rux
Nomos-Verlagsgesellschaft
14.15 Uhr
Das Verschlechterungsverbot im
Wasserrecht – aktuelle Rechtsentwicklungen
c/o BBG und Partner
Contrescarpe 75 A
28195 Bremen
Prof. Dr. Kurt Faßbender
Universität Leipzig
Verein für Umweltrecht e.V.
E-Mail
_________________________________________
Telefon
_________________________________________
PLZ/Ort:
_________________________________________
Postfach/Straße:
_________________________________________
Firma/Institution:
_________________________________________
Name:
Wir bitten um Ihre Anmeldung bis zum 05.06.2015
gerne per E-Mail an: [email protected] oder als Fax: (0421/33 54
159)
Programm
___________________________
14.45 Uhr
Diskussion und Kaffeepause
15.30 Uhr
Wird die Ausnahme zur Regel?
Anforderungen an die Ausnahme
vom wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot
RA Dr. Peter Schütte
BBG und Partner, Bremen
17.00 Uhr Voraussetzungen für die Inanspruchnahme weniger strenger Umweltziele
Dr. Moritz Reese
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung,
Leipzig
17.30 Uhr Diskussion und anschließende
Abschlussdiskussion
18.00 Uhr Empfang mit Imbiss
Moderation:
Prof. Dr. Wolfgang Köck
ZUR-Schriftleitung, Helmholtz-Zentrum
für Umweltforschung – UFZ, Leipzig
Universität Leipzig

Download Report