Amtsblatt FÜR DEN LANDKREIS TRAUNSTEIN Herausgegeben vom Landratsamt Traunstein 83278 Traunstein, 17. April 2015 Zu beziehen unmittelbar beim Landratsamt Traunstein oder über die Gemeindeverwaltung sowie unter www.landkreis-traunstein.de Erscheint in der Regel wöchentlich. Nr. 14 Seite 63 Inhaltsverzeichnis: Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch, den 22.04.2015 um 09:00 Uhr, Kleiner Sitzungssaal, (Gebäude A - Zi. Nr. 1.04), 83278 Traunstein, Papst-Benedikt-XVI.-Platz 38/15 Stammtisch der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer am Donnerstag, den 07.05.2015 39/15 Feuerlöschwesen; Mitgliedsbeiträge der Gemeinden an den Verein Bayer. Feuerwehrerholungsheim e. V. für das Jahr 2015 40/15 Feuerlöschwesen; Haftpflichtversicherung, Dienstunfallversicherung, Lohnerstattung und Gruppenunfallversicherung - Vereinstätigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Traunstein - Versicherungsbeiträge für das Jahr 2015 41/15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Harter Gruppe für das Haushaltsjahr 2015 42/15 Anlage 1 zu 41/15: Abrechnung Jahresbeiträge 2015 Seite 64 Amtsblatt für den Landkreis Traunstein Nr. 14 38/15 Sitzung des Kreisausschusses am Mittwoch, den 22.04.2015 um 09:00 Uhr, Kleiner Sitzungssaal, (Gebäude A - Zi. Nr. 1.04), 83278 Traunstein, Papst-Benedikt-XVI.-Platz TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Chiemgau Tourismus e. V.; Förderung im Jahr 2015 2. Gleichstellungskonzept des Landratsamtes Traunstein; 4. Fortschreibung 3. Kreishaushalt 2015; Genehmigung durch die Regierung von Oberbayern 4. Bekanntgabe von Beschlüssen, die in nichtöffentlichen Sitzungen gefasst wurden und für die die Gründe zur Geheimhaltung nicht mehr bestehen 5. Sonstiges, Wünsche und Anträge Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet an gleicher Stelle eine nichtöffentliche Sitzung statt. Siegfried Walch Landrat ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------39/15 Stammtisch der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer am Donnerstag, den 07.05.2015 Die Betreuungsstelle des Landratsamtes Traunstein gibt bekannt, dass der nächste Stamm-tisch für ehrenamtliche Betreuer am Donnerstag, den 07.05.2015 um 19.00 Uhr im Cafe-Bistro-Intreff Leonrodstr. 4 a,Traunstein (Der Küchenbetrieb der Lebenshilfe Traunstein e. V. ist abends geschlossen.) stattfindet. Nr. 14 Amtsblatt für den Landkreis Traunstein Seite 65 Hierzu laden der Betreuungsverein Traunstein e.V., Weckerlestr. 8, 83278 Traunstein, Tel. 0861 90953050 und die Betreuungsstelle des Landkreises Traunstein, Tel.: 0861 58 390 alle diejenigen ein, die bereits Betreuungen führen oder an der Übernahme einer Betreuung interessiert sind. Es soll in einer informellen „Stammtisch-Atmosphäre“ Gelegenheit gegeben werden, Erfahrungen auszutauschen, neue Anregungen zu bekommen oder Hilfsmöglichkeiten zu erfahren. Um ortsübliche Veröffentlichung wird gebeten. Amann Abteilungsleiter ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------40/15 Az.: SG 5.35 - B 091/2-11 Feuerlöschwesen; Mitgliedsbeiträge der Gemeinden an den Verein Bayer. Feuerwehrerholungsheim e. V. für das Jahr 2015 Die Beiträge der Gemeinden an den Verein Bayer. Feuerwehrerholungsheim e.V. für das Jahr 2014 wurden am 1. Januar 2015 fällig. Die Beitragshöhe im Jahr 2015 richtet sich nach den Stärkezahlen der Freiwilligen Feuerwehren am 01.01.2015. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 0,92 € je aktiven Feuerwehrdienstleistenden pro Jahr und hat sich damit im Vergleich zu den Vorjahren nicht verändert. Im Einzelnen ergeben sich für die Mitgliedskommunen folgende Belastungen: Kommune Aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr(en); Stand: 01.01.2015 Mitgliedsbeitrag in € (0,92 € pro aktives Mitglied) Stand: 01.01.2015 Altenmarkt 90 82,80 Bergen 105 96,60 Chieming 120 110,40 Engelsberg 117 107,64 Fridolfing 82 75,44 Grabenstätt 116 106,72 Inzell 57 52,44 Kienberg 46 42,32 Kirchanschöring 178 163,76 Marquartstein 50 46 Nußdorf 50 46 Seite 66 Amtsblatt für den Landkreis Traunstein Nr. 14 Kommune Aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr(en); Stand: 01.01.2015 Mitgliedsbeitrag in € (0,92 € pro aktives Mitglied) Stand: 01.01.2015 Obing 113 103,96 Palling 135 124,20 Petting 98 90,16 Pittenhart 55 50,60 Reit im Winkl 53 48,76 Ruhpolding 62 57,04 Schnaitsee 190 174,80 Seeon-Seebruck 131 120,52 Siegsdorf 203 186,76 Staudach-Egerndach 38 34,96 Surberg 63 57,96 Tacherting 202 185,84 Taching 119 109,48 Tittmoning 255 234,60 Traunreut 275 253,00 Traunstein 290 266,80 Trostberg 205 188,60 Übersee 74 68,08 Unterwössen 80 73,60 Vachendorf 41 37,72 Waging 325 299,00 Wonneberg 82 75,44 Gesamt 4100 3772,00 Die fälligen Jahresbeiträge werden durch die Kreiskasse nach Ablauf von zwei Wochen von den Konten der Kommunen abgebucht. Christian Nebl Abteilungsleiter ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Nr. 14 Amtsblatt für den Landkreis Traunstein Seite 67 41/15 Az.: SG 5.35 - B 091/2-37 Feuerlöschwesen; Haftpflichtversicherung, Dienstunfallversicherung, Lohnerstattung und Gruppenunfallversicherung - Vereinstätigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Traunstein - Versicherungsbeiträge für das Jahr 2015 - Von der Versicherungskammer Bayern wurden die auf die einzelnen Gemeinden entfallenden Beiträge für die Haftpflichtversicherung (je aktiven Feuerwehrangehörigen 0,30 € abzüglich 10 % Nachlass + 19 % Versicherungssteuer), Dienstunfallversicherung (je aktiven Feuer.wehrangehörigen 3,40 € + evtl. abgeschl. Zusatzleistung für plötzlichen Herztod +19 % Versicherungssteuer), Abdeckung Lohnerstattungskosten (je aktiven Feuerwehrangehörigen 1,20 € + 19 % Versicherungssteuer) und die Gruppenunfallversicherung - Vereinstätigkeit (je Feuerwehrvereinsangehörigen 0,40 € abzüglich 10 % Nachlass + 19 % Versicherungssteuer) in Rechnung gestellt. Die Beiträge sind gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben. Für die Berechnung der Versicherungsbeiträge wurden von der Versicherungskammer Bayern jeweils die Mitgliederzahlen des Vorjahres (aktive Feuerwehrangehörige und Vereinsmitglieder - Stand: 01.01.2014) zugrunde gelegt. Im Einzelnen ergeben sich für die Mitgliedskommunen folgende Beiträge: >>> Anlage 1: Abrechnung Jahresbeiträge 2015 <<< Etwaige bei der Prüfung der jeweiligen Beiträge festgestellte Unstimmigkeiten bitten wir uns möglichst umgehend mitzuteilen (Telefon 08 61 / 58 - 474). Die fälligen Jahresbeiträge werden durch die Kreiskasse nach Ablauf von zwei Wochen von den Konten der Kommunen abgebucht. Christian Nebl Abteilungsleiter ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Seite 68 Amtsblatt für den Landkreis Traunstein Nr. 14 42/15 Az.: SG 2.22 – S 941/10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Harter Gruppe für das Haushaltsjahr 2015 I. Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Harter Gruppe Siedenberg 1 83339 Chieming Landkreis Traunstein für das Haushaltsjahr 2015 Auf Grund des § 9 der Verbandssatzung und des Art. 34 Abs. 2 Nr. 3 und Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Art. 63ff der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung: §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt: er schließt im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit in den Einnahmen und Ausgaben mit 864.000 € 252.800 € ab. §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 90.000.- € festgesetzt. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 Eine Verwaltungsumlage wird nicht erhoben. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. §5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 50.000.- € festgesetzt. §6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2015 in Kraft. Nr. 14 Amtsblatt für den Landkreis Traunstein Seite 69 Siedenberg, den 02.04.2015 Zweckverband zur Wasserversorgung der Harter Gruppe Graf 1.Verbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Traunstein hat mit Schreiben vom 30.3.2015 AZ Gesamtbetrag der Kreditaufnahme in Höhe von 90.000 € genehmigt. 2.22-S 941/10 den III. Der Haushaltsplan liegt ab dem Tag der Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Woche lang in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes in Siedenberg 1 öffentlich während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht auf (Art. 26 Abs.1 KommZG iVm Art. 65 Abs.3 GO). Traunstein, den 09.04.2015 Florian Amann Abteilungsleiter ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Siegfried Walch Landrat Abrechnung der Versicherungen für die Feuerwehren - Jahresbeiträge 2015 Gemeinde Altenmarkt Bergen Chieming Engelsberg Fridolfing Grabenstätt Grassau Inzell Kienberg Kirchanschöring Marquartstein Nußdorf Obing Palling Petting Pittenhart Reit im Winkl Ruhpolding Schleching Schnaitsee Seeon-Seebruck Siegsdorf Staudach-Eger. Surberg Tacherting Taching am See Tittmoning Traunreut Traunstein Trostberg Übersee Aktiv Vereinsmitglieder 86 98 118 63 82 118 109 55 49 168 50 68 123 151 98 57 50 59 46 194 103 199 38 56 204 127 317 278 295 219 88 368 570 413 339 361 520 539 620 280 723 188 320 482 533 473 353 114 220 178 749 681 1022 117 288 933 294 383 911 930 1068 398 Haftplicht 0,27 € Dienstunfall 3,40 € Zusatzleist. pl. Herztod 23,22 € 292,40 € 103,20 € 132,48 € 104,75 € 656,05 € 26,46 € 333,20 € 117,60 € 205,20 € 129,67 € 812,13 € 31,86 € 401,20 € 141,60 € 148,68 € 137,43 € 860,77 € 17,01 € 214,20 € 122,04 € 67,12 € 420,37 € 22,14 € 278,80 € 98,40 € 129,96 € 100,57 € 629,87 € 31,86 € 401,20 € 141,60 € 187,20 € 144,75 € 906,61 € 29,43 € 370,60 € 194,04 € 112,87 € 706,94 € 14,85 € 187,00 € 66,00 € 223,20 € 93,30 € 584,35 € 13,23 € 166,60 € 58,80 € 100,80 € 64,49 € 403,92 € 45,36 € 571,20 € 260,28 € 166,60 € 1.043,44 € 13,50 € 170,00 € 67,68 € 109,47 € 685,65 € 18,36 € 231,20 € 115,20 € 69,30 € 434,06 € 33,21 € 418,20 € 147,60 € 173,52 € 146,78 € 919,31 € 40,77 € 513,40 € 181,20 € 191,88 € 176,18 € 1.103,43 € 26,46 € 333,20 € 117,60 € 170,28 € 123,03 € 770,57 € 15,39 € 193,80 € 68,40 € 127,08 € 76,89 € 481,56 € 13,50 € 170,00 € 60,00 € 41,04 € 54,06 € 338,60 € 15,93 € 200,60 € 70,80 € 79,20 € 69,64 € 436,17 € 12,42 € 156,40 € 55,20 € 64,08 € 68,72 € 430,42 € 52,38 € 659,60 € 232,80 € 269,64 € 230,74 € 1.445,16 € 27,81 € 350,20 € 245,16 € 118,40 € 741,57 € 53,73 € 676,60 € 367,92 € 254,04 € 1.591,09 € 10,26 € 129,20 € 45,60 € 42,12 € 81,43 € 510,01 € 15,12 € 190,40 € 67,20 € 103,68 € 71,52 € 447,92 € 55,08 € 693,60 € 244,80 € 335,88 € 252,58 € 1.581,94 € 34,29 € 431,80 € 105,84 € 108,67 € 680,60 € 85,59 € 1.077,80 € 380,40 € 137,88 € 319,52 € 2.001,19 € 75,06 € 945,20 € 333,60 € 327,96 € 319,55 € 2.001,37 € 79,65 € 973,50 € 354,00 € 334,80 € 330,97 € 2.072,92 € 59,13 € 744,60 € 262,80 € 384,48 € 275,69 € 1.726,70 € 23,76 € 299,20 € 105,60 € 143,28 € 108,65 € 680,49 € 265,00 € 73,60 € Lohnerstattung Unfall (Verein) Versicherungs1,20 € 0,36 € steuer 19% 60,00 € 238,80 € 201,40 € Gesamtbetrag in Euro Abrechnung der Versicherungen für die Feuerwehren - Jahresbeiträge 2015 Haftplicht 0,27 € Dienstunfall 3,40 € 118 294 1064 277 22,68 € 285,60 € 100,80 € 42,48 € 85,80 € 537,36 € 12,96 € 163,20 € 57,60 € 105,84 € 64,52 € 404,12 € 70,20 € 884,00 € 383,04 € 254,08 € 1.591,32 € 19,98 € 251,60 € 99,72 € 70,55 € 441,85 € 17121 1.142,64 € 14.359,30 € 6.163,56 € 4.962,33 € 31.079,83 € Aktiv Vereinsmitglieder Wonneberg 84 48 260 74 Gesamt 4232 Gemeinde Unterwössen Vachendorf Waging am See Stand Aktive und Vereinsmitglieder = 01.01.2014 Zusatzleist. pl. Herztod 540,00 € Lohnerstattung Unfall (Verein) Versicherungs1,20 € 0,36 € steuer 19% 3.912,00 € Gesamtbetrag in Euro
© Copyright 2024 ExpyDoc
