Protokoll Ortsratsitzung vom 24.03.2015 - Ahlshausen

Stadt Einbeck
Der Ortsbürgermeister
Protokoll
Sitzung des Ortsrates in der Ortschaft Ahlshausen-Sievershausen
Sitzungstermin:
Dienstag, 24.03.2015
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende:
21:05 Uhr
Sitzungsort:
Gasthaus Ernst, Ortschaft Ahlshausen
Anwesende Mitglieder
Vorsitz
Herr Jürgen Hesse
Mitglieder des Gremiums
Frau Ulrike Dolle
Herr Bernd Exner
Frau Ingeborg Friedrichs
Herr Michael Grösche
Frau Marion Loock
Herr Lothar Ziwitza
Herr Willi Teutsch
Verwaltung
Herr Andreas Ilsemann
Frau Nicole Mölder
Zuhörer/innen
10 Zuhörer
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Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.11.2014
3
Mitteilungen
4
Einwohnerfragestunde
5
Antrag auf Aufstellung einer zusätzlichen Straßenlaterne in der Ahlshäuser Endestraße 22
6
Sachstandsbericht zum Kindergarten Ahlshausen/Sievershausen
7
Haushalt 2016
8
Zuschuss für Waldlehrpfad
9
Anfragen
10
Einwohnerfragestunde
Öffentliche Sitzung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die
ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich um TOP 7 “Haushalt 2016” und TOP 8
“Zuschuss für Waldlehrpfad” erweitert und damit angenommen.
TOP 2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.11.2014
Beschluss:
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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TOP 3
Mitteilungen
Ortsbürgermeister Hesse:
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Aufgrund organisatorischer Probleme des Unternehmers wurde der Schredderplatz
noch nicht fertig aufgeräumt. Der Ortsrat wird die Angelegenheit weiter verfolgen.
Für das herrenlose Glockenturmgrundstück in Sievershausen wird die Kirchengemeinde
Ahlshausen-Sievershausen als Eigentümerin in das Grundbuch eingetragen.
Entsprechende Vorgespräche mit der Landeskirche und der Stadt Einbeck haben bereits
stattgefunden.
Der Ortsrat hat in seiner letzten Sitzung das Festpreisangebot des Kommunalen
Bauhofes abgelehnt. Die Grünpflegearbeiten werden weiterhin von den Vereinen
durchgeführt. Die Kontrollen auf dem Spielplatz sollen durch den Bauhof vorgenommen
und wie im Vorjahr monatlich abgerechnet werden.
Die öffentlichen Straßen in Ahlshausen, für die als Eigentümer im Grundbuch die
Feldmarkinteressentschaft eingetragen ist, werden auf die Stadt Einbeck übertragen. Im
Hinblick auf die Zuständigkeit für die Erhaltung der Verkehrssicherheit und die allg.
Unterhaltung der Straßen ist diese Umschreibung notwendig.
Die Hecke an der Mädchenstraße wurde nach mehrmaliger Aufforderung vom
Eigentümer zurückgeschnitten.
Der Ortsrat bittet um Mitteilung zum Ergebnis des Ortstermins der Bauaufsicht in
Sievershausen.
Der Einlaufschacht unterhalb des Löschteiches in Sievershausen wurde vom
Kommunalen Bauhof repariert.
Die Ortschaft Ahlhausen-Sievershausen wird an dem Wettbewerb “Unser Dorf hat
Zukunft” nicht teilnehmen.
Die Homepage der Ortschaft Ahlshausen-Sievershausen wird jetzt neu von Norbert
Loock betreut. Herrn Ackermann, der die Homepage aufgebaut und viele Jahre betreut
hat, wird für sein Engagement gedankt und als Zeichen der Anerkennung ein
Buchpräsent überreicht.
Die Jugendfeuerwehr feiert am 09. Mai ihr 40-jähriges Jubiläum.
Die weiteren Termine 2015 können auf der Homepage eingesehen werden.
Auf dem Friedhof in Sievershausen wurde für die gespendete Stehle das Fundament
erstellt. In ca. 4 Wochen kann die Stehle aufgestellt werden.
Auf den Friedhöfen werden jetzt alle Bestattungsformen angeboten. Die Belegungspläne
wurden in Sievershausen mit Ortsratsmitglied Friedrichs überarbeitet. In Ahlshausen
wird die Planung so akzeptiert.
Die Bordsteine in der Ahlshäuser Lieth und Endestraße werden in 2015 repariert.
Die Hütten auf den Gärten am Ortsausgang Richtung Rittierode werden von der Stadt
Einbeck abgerissen und die Flächen rekultiviert.
Für die Einrichtung “Notrufbänke” wurden 3 Bänke gemeldet.
Die neue Stadtjugendpflegerin, Frau Nicole Mölder, stellt sich vor und erläutert in Grundzügen
ihre Aufgaben und Ziele.
TOP 4
Einwohnerfragestunde
Vor der Heimatstube in Ahlshausen befindet sich eine größere Absackung in der Straßendecke.
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TOP 5
Antrag auf Aufstellung einer zusätzlichen Straßenlaterne in der Ahlshäuser
Endestraße 22
Zu der vom Ortsrat beantragten Installation einer zusätzlichen Straßenlaterne im Bereich der
Disco hat abends ein Ortstermin mit den Stadtwerken und einem Mitarbeiter der Stadt Einbeck
stattgefunden. Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Laterne wurde dabei nicht festgestellt. Aus
diesem Grund wären die Herstellungskosten in Höhe von rund 2.300 € vom Ortsrat zu tragen.
Die Notwendigkeit und die Schaffung eines Präzedenzfalles wird auch im Ortsrat kontrovers
diskutiert. Die Erarbeitung einer Prioritätenliste wird von Ortsratsmitglied Grösche angeregt. Als
ersten Versuch soll die Installation der Lampe vorgenommen und das Ergebnis für weitere
Aufstellungen ausgewertet werden.
Beschluss:
In der Ahlshäuser Endestraße wird vor dem Grundstück Nr. 22 die Aufstellung einer
zusätzlichen Straßenlaterne beantragt. Die Kosten in Höhe von rund 2.300 € werden aus dem
Ortsratsbudget übernommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
Ja-Stimmen:
TOP 6
5
Nein-Stimmen:
1
Enthaltung/en:
1
Sachstandsbericht zum Kindergarten Ahlshausen/Sievershausen
Zur Fortführung des Kindergartens hat am 04. März ein Termin mit Vertretern der Stadt Einbeck,
des Kindergartens, des Vorstandes und 2 Ratsfrauen stattgefunden. Mit 6 angemeldeten
Kindern ab 01. August ist der Betrieb des Kindergartens aufgrund des hohen Defizites nicht
mehr vertretbar. Die Verwaltung schlägt vor, in den Räumlichkeiten eine Kindertagespflegestelle
anzubieten. Die Räume würden dafür kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Die Pflegekraft
arbeitet selbstständig und erhält eine feste Entschädigung pro betreutem Kind und Stunde vom
Landkreis Northeim.
Andere Nutzungsmöglichkeiten durch Vereine oder sonstige örtliche Gruppen werden vom
Ortsrat nicht gesehen.
Beschluss:
Der Ortsrat akzeptiert mit großem Bedauern die Schließung des Kindergartens in Ahlshausen
und befürwortet die Einrichtung einer Kindertagespflegestelle. Hierfür wird die Unterstützung
der Stadt Einbeck beantragt.
Eine Nutzung der Räumlichkeiten des Kindergartens zu Lasten des Ortsratsbudgets wird vom
Ortsrat abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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TOP 7
Haushalt 2016
Beschluss:
Der Ortsrat beantragt die Bereitstellung der Ortschaftsmittel in der Höhe und Berechnung wie
im Vorjahr. Die nicht verbrauchten Mittel sollen für notwendige Instandsetzungsarbeiten an den
Spielgeräten auf dem Spielplatz übertragen werden.
Für den investiven Haushalt 2016 wird die Sanierung der Sanitäranlagen im
Feuerwehrgerätehaus in Ahlshausen beantragt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 8
Zuschuss für Waldlehrpfad
Dem Ortsrat liegt ein Zuschussantrag für die Anlegung eines Waldlehrpfades vor, der unter
Einbezug der Jagdhütte Hainberg im Rahmen eines Wanderwegekonzeptes entstehen soll.
Beschluss:
Für die Anlegung eines Waldlehrpfades erhält der Kulturverein für Material einen Zuschuss in
Höhe von 1.300 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 9
Anfragen
Die Kugelbäume in der Ahlshäuser Liethstraße benötigen einen Pflegeschnitt.
TOP 10
Einwohnerfragestunde
Die Gleichstellung der Ortschaften ehemals Kreiensen und Einbeck bei der Straßenbeleuchtung
wird nochmals angemahnt.
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Jürgen Hesse
Andreas Ilsemann
Vorsitz
Protokollführung
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