Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 25/2015 ausgegeben am: 17. April 2015 Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses treten am Montag, 20. April 2015, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen. T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. 2. 3. 4. 5. leer KTS Löwenzahn – Weißdornhaag 3, Sanierung Bestandgebäude - Genehmigung der Maßnahme Rheinufer Süd; Rheinpromenade (3. Bauabschnitt) zwischen Emil-Nolde- und Max-PechsteinStraße - Genehmigung der Maßnahme Ausbau der der Merianstraße zwischen Schnabelbrunnengasse und Mannheimer- Straße in Ludwigshafen- Stadtteil Oggersheim - Genehmigung der Maßnahme Umbenennung des Platzes an der Protestantischen Martinsgemeinde - Maudach In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Satzungsangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten behandelt. Ludwigshafen am Rhein, 16.04.2015 gez. Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken. Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am Dienstag, 21. April 2015, 16 Uhr, Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim, Luitpoldstr. 48, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. Einwohnerfragestunde Bericht des Ortsvorstehers Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Ampelschaltung Stern-/ Lagewiesen- und Erzbergerstraße Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Verkehrskontrollen vor der Rupprechtschule zu den Bring- und Abholzeiten der Schüler/innen Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Aufhebung der derzeit bestehenden Einbahnstraßenregelung in der Hagellochstraße Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Anwohnerbefragung zur Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der vorderen und hinteren Burgstraße Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Überprüfung der Parkzeitregelung in der Nietzschestraße Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Geschwindigkeitsmessungen in der Ritterstraße Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Mitbenutzung der Toilettenanlagen für die Marktbeschicker Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Sanierungsgebiet Friesenheim Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Information über Ankauf von Immobilien für Asylbewerber Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Nachfolgebebauung in der Ruthenstraße Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Umfassende Anpassung der Fahrgastinformation bei Fahrplanänderungen der RNV Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sachstand zu den Planungen der Sanierung der Straßenbahnlinie 10 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Umsetzung des Mindestlohns vor Ort Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Nutzung des Hotels Weiherhof Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Reinigung nach dem Wochenmarkt Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Zusätzliche Sammelboxen für Alu-Verschlüsse an Glascontainern Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Freibad Willersinnweiher Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Errichtung eines Hinweisschildes zum Ebertpark Ludwigshafen am Rhein, 16.04.2015 gez. Günther Henkel Ortsvorsteher