Bochum, den 16.03.2015 PROTOKOLL ZUR

SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
SPD ORTSVEREIN BOCHUM-HARPEN
SPD Ortsverein Bochum-Harpen, Im Kamperholz 35, 44805 Bochum
Bochum, den 16.03.2015
PROTOKOLL ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG
Art:
Datum/Uhrzeit:
Anwesende:
Entschuldigt:
Protokollführer:
Mitgliederversammlung des OV Bochum-Harpen
10.03.2015 19:00-21:30 Uhr
Günter Sieg, Ingrid Sieg, Dieter Lambert, Thorsten Neumann, Peter Wienke,
Monika Velebil, Uwe Krüger, Frederik Mantesberg, Mirko Bischoff, Brinkfried
Horsthofer, Katja Schröder
Ernst Steinbach
Katja Schröder
Tagesordnungspunkte und Diskussion
1.
Begrüßung
Günter Sieg begrüßt die Anwesenden und besonders Frederik und Mirko, die an diesem
Abend zum ersten Mal zur Versammlung kommen und eventuell in die SPD eintreten
möchten. Beide stellen sich persönlich vor und erhalten jeder ein Anmeldeformular für die
SPD-Mitgliedschaft.
2. Bericht aus Rat und Bezirksvertretung
Günter Sieg berichtet aus dem Rat zum Thema „Zusammenlegung der Bochumer
Betriebshöfe“
- Eine Entscheidung an welchem Standort ein neuer gemeinsamer Betriebshof für Bochum
entstehen soll, ist noch nicht gefällt. Harpener Hellweg/Ecke Sheffieldring ist immer noch
im Gespräch. Die Ausschreibung für den Bau des Betriebshofes wird europaweit erfolgen.
Günter Sieg berichtet aus der Bezirksvertretung Nord zum Thema „TuS Harpen“
- Die Prioritätenliste des Sportausschusses berücksichtigt die aktuelle Entwicklung zum Platz
am Steffenhorst überhaupt nicht und sieht einen Sanierungsbedarf für den Ascheplatz
des TuS Harpen erst in 2017 – und dann auch wieder nur zum Ascheplatz (und nicht zum
gewünschten Kunstrasenplatz).
3. Aussprache zu den Berichten und zu Themen aus dem Stadtteil
Zum Thema „TuS Harpen“:
Es besteht Einigkeit, den TuS Harpen in seinen Bemühungen für eine zeitnahe Umsetzung
eines Kunstrasenplatzes politisch zu unterstützen. Unklar ist an diesem Abend, wer für eine
Sanierung die Gelder zur Verfügung stellen kann und darf – Rat, Sportausschuss,
Bezirksvertretung? Um hier eine Klärung herbeizuführen und damit ein weiteres Vorgehen
ableiten zu können, wird beschlossen, Henry Donner in seiner Funktion als
SPD OV Bochum-Harpen
Im Kamperholz 35
44805 Bochum
[email protected]
www.spd-bochum-harpen.de
Vorsitzender:
Günter Sieg
SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
SPD ORTSVEREIN BOCHUM-HARPEN
SPD Ortsverein Bochum-Harpen, Im Kamperholz 35, 44805 Bochum
Bezirksbürgermeister und Ernst Steinbach als Ratsmitglied für Harpen/Vöde und Mitglied im
Sportausschuss für die nächste Mitgliederversammlung einzuladen.
Zum Thema „Flüchtlingsheim“:
Monika erkundigt sich nach dem Flüchtlingsprogramm und berichtet über die Arbeit der
ehrenamtlich Tätigen bei der Kleiderkammer. Sie beklagt, dass bislang kein Mitarbeiter der
Stadt vor Ort war, um sich ein Bild über die Situation zu machen. Gleichwohl hat der
Förderverein Amtshaus die Lage wohl gut im Griff. Es gibt kleinere Probleme, die man aber
selbst meistern kann. Vorrangig würde man sich wünschen, Unterstützung bei der Erstellung
und Ausgabe von „Amtshaus-Kleiderkammer-Ausweisen“ zu erhalten, um mehrfache Abgabe
an die gleichen Personen zu verhindern.
Günter Sieg berichtet, dass ein zusätzlicher Sozialarbeiter speziell für diese Aufgaben erst
im Mai 2015 vorgesehen ist.
Zum Thema „Flüsterasphalt Harpener Hellweg“
Vor ca. 6 Jahren wurde am Harpener Hellweg Flüsterasphalt aufgebracht, um die
Geräuschbelastung der Anwohner zu mindern. Dieser Asphalt, der von den Anwohnern
mitfinanziert werden musste, ist mittlerweile durch die LKW, die von und zur Spedition Nagel
fahren, soweit verdichtet worden, dass die Geräuschminimierung zerstört ist und der Asphalt
Geräusche produziert, die lauter sind als zuvor. Hierzu soll es auch einen Leserbrief von
einem Herrn Wetterich (?) an die WAZ geben. Peter berichtet von kaputtem Asphalt, überall
parkenden LKW und einem Nachtfahrverbot, das nicht eingehalten wird. Mirko erläutert,
dass LKW, die fälschlicherweise auf der A40 an der Ausfahrt „Werne“ ausfahren nicht mehr
wenden und wieder auffahren können. Sie müssen dann durch den Harpener Hellweg fahren.
Er regt daher an (wie in anderen Städten auch gelöst) schon vorher auf der Autobahn große
Schilder anzubringen, die darauf hinweisen, dass LKW dort nicht fahren dürfen. Neuer
Flüsterasphalt allein löst das Problem nicht, solange die LKW weiterhin in diesen Mengen
durch Harpen fahren.
Das Thema soll in die Bezirksvertretung aufgenommen werden und nächstes Mal ebenfalls
mit Henry und Ernst besprochen werden.
Zum Thema „Radweg am Harpener Hellweg“
Auch dieses Thema muss erneut in der Bezirksvertretung aufgenommen werden, da der in
der Bezirksvertretung beschlossene Radweg bis heute nicht realisiert worden ist. Außerdem
muss geklärt werden, ob dies ein Thema für die Bezirksvertretung oder für den Rat ist.
Auch dieses Thema muss nächstes Mal mit Henry und Ernst besprochen werden.
4. Maiabendfest 2015
- Der Maiabendfest-Umzug findet statt am Samstag, den 25. April 2015.
- Es wird wieder von 9:00 bis 13:00 einen Bierstand und ein Würstchenzelt der SPD Harpen
geben.
- Dieter, Günter, Thorsten und Katja besetzen den Grill und den Bierstand.
- Mirko und Frederik geben noch Rückmeldung, ob sie Zeit haben, um zu helfen.
SPD OV Bochum-Harpen
Im Kamperholz 35
44805 Bochum
[email protected]
www.spd-bochum-harpen.de
Vorsitzender:
Günter Sieg
SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
SPD ORTSVEREIN BOCHUM-HARPEN
SPD Ortsverein Bochum-Harpen, Im Kamperholz 35, 44805 Bochum
- Ernst unterstützt uns wie jedes Jahr mit 300 Würstchen.
- Katja bestellt 300 Brötchen bei Malzer oder Löscher.
- Peter macht den Vorschlag dort Unterschriften für den TuS Harpen zu sammeln. Günter will
sich mit dem TuS in Verbindung setzen, um sich mit ihnen abzustimmen.
5. SPD Stadtbezirk Nord – Neuwahlen zum Vorstand
Susanne Mantesberg als bisherige Vorsitzende des SPD-Stadtbezirks Nord möchte den
Vorsitz nicht weiter ausüben, nachdem sie nicht länger Bezirksbürgermeisterin ist und in den
Rat gewählt wurde. Bei der letzten Vorstandssitzung mit den beteiligten OV-Vorsitzenden
wurde folgender Vorschlag unterbreitet, der in den OVs besprochen werden soll:
- Henry Donner stellt sich für 2 Jahre als Vorsitzender zur Verfügung
- Ein Mitglied des OV Gerthe könnte sich wohl vorstellen zunächst einen der
Stellvertreterposten anzunehmen und 2 Jahre später den Vorsitz zu übernehmen.
- 4 weitere Personen aus den Nord-OVs haben sich für Stellvertreterposten zu Verfügung
gestellt. Aus dem OV Harpen ist dies Katja.
- Ein Beschluss hierüber soll bei der nächsten Sitzung des Stadtbezirks Nord gefasst werden.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung und Verantwortliche
1.
Einladen von Henry Donner und Ernst Steinbach zur nächsten Sitzung (Tus Harpen,
Flüsterasphalt Harpener Hellweg, Radweg Harpener Hellweg)
Verantwortlich: Günter Sieg
2. Bestellung von 300 Brötchen (Maiabendfest)
Verantwortlich: Katja Schröder
3. Abstimmung mit dem TuS Harpen wegen Unterschriftenliste zum Maiabendfest
Verantwortlich: Günter Sieg
Nächste Mitgliederversammlung:
ACHTUNG! Die nächste Mitgliedersammlung findet NICHT wie an diesem Abend vereinbart, am
Dienstag, den 14.04.2015 statt, weil Brinkhoff’s an diesem Abend schon ausgebucht ist.
Die nächste Sitzung findet stattdessen einen Tag später statt, am:
Mittwoch, den 15. April 2015 19:00 in der Gaststätte Binkhoff‘s
SPD OV Bochum-Harpen
Im Kamperholz 35
44805 Bochum
[email protected]
www.spd-bochum-harpen.de
Vorsitzender:
Günter Sieg