NL 37 / 11.06.2015

Nachrichten aus Deutschland
Nr. 37 / 12.06.2015
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Neues Weißbuch bis 2016
Schiffbau will forschen
Guter Tag für Bauhaus-Archiv
Ehrung für Ewald Palmetshofer
Liebe Leser,
der Newsletter der Deutschen Botschaft Sofia, einschließlich der bisher erschienenen Ausgaben (Archiv),
kann auf der Botschaftshomepage in deutscher und in bulgarischer Sprache gelesen werden:
http://www.sofia.diplo.de/Vertretung/sofia/de/01/Nachrichten__aus__Deutschland.html
http://www.sofia.diplo.de/Vertretung/sofia/bg/01/Nachrichten__aus__Deutschland.html
1. Neues Weißbuch bis 2016
Deutschland aktualisiert das zentrale Grundlagendokument seiner Sicherheits- und
Verteidigungspolitik. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gab am 17. Februar 2015
den Startschuss für die Erarbeitung eines neuen Weißbuchs zur „Sicherheitspolitik und zur Zukunft
der Bundeswehr". (…)
„Wir wollen von Anfang an, breit Expertise einbinden, weil Sicherheit heute viel umfassender ist als eine
militärische Frage“, betonte die Ministerin bei der Auftaktveranstaltung in Berlin. „Wir wollen Impulse und
Anregungen aus Parlament und Parteien, Wissenschaft und Forschung, aus Think-Tanks und Verbänden, aus
dem
Inund
Ausland
aufnehmen.“
Das neue Weißbuch wird die strategischen Grundlinien deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik für
die kommenden Jahre festlegen und daraus Schlussfolgerungen für Struktur und Fähigkeitsbedarf der
Bundeswehr ableiten. In seine Erstellung werden auch die Ergebnisse des von Bundesaußenminister FrankWalter Steinmeier angestoßenen „Review“-Prozesses einfließen. Der Weißbuch-Prozess wird eng mit der
künftigen Neufassung der Strategie zur Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union verzahnt.
Bis Oktober 2015 dauert die sogenannte „Partizipationsphase“ im Weißbuchprozess, in der internationale
Experten, Regierungsvertreter, Interessengruppen und die deutsche Bevölkerung zur deutschen Sicherheitsund Verteidigungspolitik diskutieren sollen. Vier zentrale Themenfelder prägen die Debatte:
- Vor welchen Herausforderungen steht die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den kommenden
Jahren?
- Welche Instrumente stehen ihr zur Verfügung und wie sind diese in Bündnisse und Partnerschaften
eingebettet?
- Wie gestaltet sich der nationale Handlungsrahmen?
- Wie muss die Bundeswehr künftig ausgerichtet sein? Wie lassen sich angesichts begrenzter Ressourcen
militärische Fähigkeiten in Europa weiter integrieren?
Im Anschluss an die Partizipationsphase beginnt die Textredaktion. Mitte 2016 soll das neue Weißbuch der
Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Weißbücher werden vom Bundeskabinett verabschiedet und dem Bundesministerium der Verteidigung
herausgegeben. Sie erscheinen in unregelmäßigen Abständen. Das derzeit Gültige ist von 2006.
2. Schiffbau will forschen
Hamburg (dpa) - Der deutsche Schiffbau fordert eine Innovationsoffensive für die maritime Wirtschaft.
«Schiffbau, Schifffahrt und Offshore-Technik sind Zukunftsmärkte und gehören zu den wesentlichen globalen
Wachstumskernen für das 21. Jahrhundert», sagte Reinhard Lüken, Hauptgeschäftsführer des Verbands für
Schiffbau und Meerestechnik (VSM). «Die Frage ist nur, ob wir dabei sind oder nicht.»
Gemeinsam mit der IG Metall hat der Verband Vorschläge für eine neue Struktur der Forschungsförderung
entworfen. Vorgesehen ist darin eine Aufstockung der Fördermittel von Bund und Ländern.
Aus verschiedenen Töpfen erhält die Branche pro Jahr insgesamt rund 74 Millionen Euro, sagte Lüken. Die
Vorschläge laufen darauf hinaus, die Forschungsförderung für maritime Technologien der nächsten
Generation von 32 auf 64 Millionen Euro zu verdoppeln und die Innovationsförderung für die Werften von 30
auf 45 Millionen Euro aufzustocken.
«Der Weltmarkt hat sich seit 2008 enorm entwickelt, aber die deutsche Politik für Schiffbau und
Meerestechnik steht still», sagte Lüken. «Das wollen wir aufbrechen.» Die maritime Industrie werde in Berlin
und in den südlichen Bundesländern nicht richtig wahrgenommen als innovative Hightech-Branche mit
großem Zukunftspotenzial.
Dabei ist ein Großteil der maritimen Zulieferindustrie in Bayern, Baden-Württemberg und NordrheinWestfalen ansässig. So seien auch die vergleichsweise geringen Förderbeträge für die Branche zu erklären.
Zum Vergleich: Die Luft- und Raumfahrtindustrie wird vom Staat mit rund 1,4 Milliarden Euro jährlich
gefördert.
Entscheidend sei aber nicht allein die Höhe der Förderung, sondern auch die Struktur. Die Branche fordert
eine zentrale Forschungsinstitution für Schiffbau und Meerestechnik, analog zum Deutschen Zentrum für
Luft- und Raumfahrt (DLR).
«Die maritime Industrie ist eine Zukunftsindustrie mit 100 000 Beschäftigten», sagte Heino Bade von der IG
Metall. Sie produziere aber - anders als die Flugzeugindustrie - keine Serienmodelle, sondern Einzellösungen
und Unikate. Jedes Schiff sei wieder ein neues Projekt. Dementsprechend müsse die Förderung kleinteiliger,
schneller und unbürokratischer organisiert werden.
Die deutschen Reeder unterstützen die Vorschläge der Schiffbauer und meldeten ihrerseits Forderungen an.
«Um innovative Technologien wie das saubere Flüssiggas LNG an Bord zum Durchbruch zu bringen,
brauchen die Reedereien ein wirksames Förderprogramm, solange der Markt die hohen Mehrkosten nicht
honoriert», sagte Ralf Nagel aus dem Präsidium des Verbands Deutscher Reeder (VDR).
Die Verbände laufen sich damit warm für die maritime Konferenz im Oktober in Bremerhaven. Sie wollen
von der Bundesregierung dann Ergebnisse sehen.
3. Guter Tag für Bauhaus-Archiv
Berlin (dpa) - Ein historischer Tag für das Bauhaus-Archiv in Berlin: Am Montag unterzeichneten
Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ein
Finanzierungsabkommen für das Archiv. Der Bund und das Bundesland Berlin teilen sich danach die Kosten
für die Sanierung und Erweiterung des denkmalgeschützten Museums und stellen dafür jeweils bis zu 28,1
Millionen Euro zur Verfügung. «Die Berliner Bauhaus-Sammlung zählt zu den wichtigsten weltweit und der
Bau von Walter Gropius gehört zu den architektonischen Highlights unserer Stadt», erklärte Müller. Die
Vereinbarung von Bund und Land sei eine wichtige Etappe auf dem Weg zum 100-jährigen Bestehen des
Bauhauses 2019, so Grütters. «Das Bauhaus ist bis heute die international einflussreichste Ideenschmiede der
Architektur, der Kunst und des Designs.»
«Der laufende Architekturwettbewerb wird im Oktober dieses Jahres zum Abschluss kommen, zum 100jährigen Gründungsjubiläum werden erste bauliche Veränderungen greifen», heißt es in der gemeinsamen
Mitteilung. Der Neubau solle dann bis zum Jahr 2021 realisiert sein. Das Berliner Bauhaus-Archiv besitzt die
umfangreichste Sammlung zur Geschichte der Kunstschule. Das vom Gründer Walter Gropius entworfene
und 1979 eröffnete Haus ist für die vielen Besucher längst zu klein.
4.
Ehrung für Ewald Palmetshofer
Mülheim/Ruhr (dpa) - Der Mülheimer Dramatikerpreis 2015 geht an Ewald Palmetshofer. Der mit 15 000
Euro dotierte Preis gilt als eine der renommiertesten Theaterauszeichnungen Deutschlands. Ewald
Palmetshofer, der 1978 im Mühlviertel in Oberösterreich geboren wurde, wurde für sein Stück «die
unverheiratete» ausgezeichnet. Im Mittelpunkt steht eine alte Frau, die sich an die Zeit kurz vor Ende des
Zweiten Weltkriegs erinnert. Sie belauschte damals als junges Mädchen ein Telefongespräch eines Soldaten,
der überlegte zu desertieren. Sie denunzierte den Mann, der wurde verurteilt und erschossen. Kurz nach Ende
des Kriegs wurde die Frau zur Verantwortung gezogen, sie musste ins Gefängnis.
Ewald Palmetshofer fragt, welche Folgen das für die Tochter der alten Frau und für ihre Enkelin heute hat.
Der junge Dramatiker erhielt vor allem Lob für seine Sprachkraft. Die fünfköpfige Jury entschied sich für ihn
kurz vor Mitternacht am Donnerstag nach kontroverser öffentlicher Diskussion in Mülheims Stadthalle. (...)
Palmetshofer hat in Wien unter anderem Theaterwissenschaft, Germanistik und Philosophie studiert und war
2007/08 Hausautor am Schauspielhaus Wien. Im Sommer 2008 nahm er am renommierten Young Writer’s
Programme des Royal Court Theatres teil, der wichtigsten Avantgardebühne Großbritanniens. Er war
Gastdramaturg am Nationaltheater Mannheim und unterrichtete 2013/14 am Institut für Sprachkunst der
Universität für angewandte Kunst Wien. Er lebt und arbeitet in der österreichischen Hauptstadt und hat
bereits über zehn Stücke veröffentlicht. Sein bekanntestes Stück ist «faust hat hunger und verschluckt sich an
einer grete» (uraufgeführt 2009). 2008 wurde er mit dem Dramatikerpreis des Kulturkreises der Deutschen
Wirtschaft ausgezeichnet. Mülheims Publikumspreis erhielten Yael Ronen & Ensemble für das
Antikriegsstück «Common Ground».

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