1 Kindlebergers Führungskonzept und die Neuvermessung der Welt: Ein vereinfachtes Gerüst Helmut Reisen und Robert Kappel 18.3.2015 Es wird oft behauptet (und bestritten), dass die Pax Americana sich dem Ende zuneige. Mit diesem Begriff wird die internationale Führungsmacht (auch: Hegemonialmacht) der Vereinigten Staaten spätestens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verbunden. Die Bretton-Woods-Institutionen, die OECD und die Nato lassen sich als Lenkungsinstrumente unter amerikanischer Führung begreifen. Der Anfang vom Ende der amerikanischen Führungsrolle vollzieht sich in einer Welt, die anders als in den 1990er Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Satelliten nicht mehr als unipolar empfunden wird, sondern als multipolar oder apolar. Der seit mehr als drei Jahrzehnten unaufhaltsame wirtschaftliche Aufstieg Chinas 1 und sein zeitverzögertes außenpolitisches Engagement besonders im Rahmen der BRICS-Gruppe und in der globalen Finanzdiplomatie 2 haben Chinas internationalen Führungsanspruch begründet. Auch Deutschland ist durch die Eurokrise – ganz anders als von Jacques Attali und François Mitterand mit dem Euro intendiert – in die Rolle einer europäischen Führungsmacht gedrängt worden 3. Die USA, China und Deutschland: Wie weit genügen diese drei Staaten noch oder schon dem internationalen Führungsanspruch als gutwilliger, solidarischer Hegemon im Sinne Kindlebergers? 4 Die Idee einer gutwilligen Führungsmacht verlangt nach Kindleberger die Bereitschaft, einen überproportionalen Anteil der Kosten an der Bereitstellung öffentlicher Leistungen für die Stabilisierung des internationalen Finanz- und Wirtschaftssystems zu tragen. Nach Kindleberger stellt der Hegemon verlässliche Regelsysteme zur Verfügung und wird daher als Stabilisierer kategorisiert, der einen Beitrag zum Frieden leistet. In anderen Worten: Der Hegemon hat Macht, die er auszufüllen hat: „Power is the strength plus capacity to use it effectively“ 5 Dazu zählt er • • • • die Akzeptanz offener Märkte zur Absorption von Exporten aus Krisenregionen; die antizyklische Bereitstellung von langfristiger Finanzierung; ein stabiles Wechselkurssystem; die Sicherung makroökonomischer Koordination; Koordination der Geldpolitik; 1 Reisen, Helmut (2013), „Chinas langer Aufstieg in der Weltwirtschaft oder wie Kollaps-Szenarien kollabieren“, GIGA Focus Nr. 9, Hamburg: German Institute of Global and Area Studies (GIGA). 2 Besonders zu empfehlen ist hier die Lektüre von Hongying Wang (2014), „From “Taoguang Yanghui” to “Yousuo Zuowei”: China’s Engagement In Financial Minilateralism“, CIGI Papers No. 52, Waterloo, On: Centre for International Governance Innovation (CIGI). 3 Kappel, Robert (2011): On the Economics of Regional Powers. Theory and Empirical Results, in: Nadine Godehardt and Dirk Nabers (eds.): Regional Powers and Regional Orders, London: Routledge: 68-92; Schieder, Siegfried (2014), „Zwischen Führungsanspruch und Wirklichkeit: Deutschlands Rolle in der Eurozone“, in: Leviathan: Berliner Zeitschrift für Sozialwissenschaft, 42. Jahrgang, Heft 3, S. 363-397. 4 Kindleberger, Charles (1973), Die Weltwirtschaftskrise, München: dtv (The World in Depression, 1929-1939. Berkeley: University of California Press); und derselbe (1986), „Hierarchy versus Inertial Cooperation“, International Organization, Vol. 40.4, S. 841 – 847. 5 Kindleberger, Charles (1970), Power and Money: The Economics of International Politics and the Politics of International Economics, New York, NY und London: Palgrave Macmillan, p. 65. 2 • • • die Bereitschaft, als ´Kreditgeber der letzten Zuflucht´ zu fungieren; Fundierte Beiträge zur Friedenssicherung; Fähigkeit zur Transformation. Der Hegemon muss bereit sein zu führen, was ihm nach Kindleberger nur durch seine Forschungsleistungen, hohe Produktivität und Mobilität gelingt, d.h. der Hegemon muss eine wirtschaftlich führende Macht sein. Er muss die Fähigkeit zur Transformation (capacity to transform) entwickeln, damit Macht ausgeübt werden kann. Ein Aspekt ist bei Kindleberger ebenfalls von Belang: Kleine Staaten verfügen nach Kindleberger über keine wirtschaftliche Macht, sie haben einen vernachlässigbaren Einfluss auf die Produktion öffentlicher Güter und tragen keine Verantwortung für das gesamte System. Aber wenn kleine Länder sich zu „conscious parallel action“ 6, dann können sie mächtig werden und dem Hegemon etwas entgegensetzen. Wie gut erfüllen die USA, China und Deutschland die Bereitstellung globaler öffentlicher Güter im Finanz- und Wirtschaftsbereich sowie zur Friedenssicherung – gestern und heute? Die Tabelle versucht eine schematische Darstellung. X steht für positiv, (X) für gemischt, O für negativ; es versteht sich von selbst, dass die Kalibrierung subjektiv und etwas willkürlich sein muss. Führungsanspruch und Kindleberger-Güter Öffentliche Güter Offene Märkte Langzeitfinanzierung Stabile Wechselkurse Makro-Koordination Zufluchtgläubiger Friedenssicherung Fähigkeit zur Transformation China Deutschland USA (X) X (X) 0 (X) 0 X X (X) (X) 0 0 (X) (X) X 0 0 X X (X) X Offene Märkte: Deutschland und die USA waren bislang trotz ihres Agrarprotektionismus klassische Freihandelsnationen; China bleibt als Entwicklungsstaat dagegen noch mehr am Aufbau und Schutz neuer Industrien interessiert. Trans-Pacific Partnerhip (TPP) und Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) verdunkeln jedoch den deutschen und amerikanischen Freihandelsstatus; sie unterminieren den Welthandel nach multilateralen WTO-Regeln und sind zur Durchsetzung vornehmlich amerikanischer Normen auf Behinderung Chinas (China Containment) aus 7. Langzeitfinanzierung: China hat bereits Vorbildcharakter bei der antizyklischen Bereitstellung von Langfristkrediten. Mit großzügigen Entwicklungs- und Exportkrediten durch nationale chinesische Finanzinstitutionen an Entwicklungsländer begann seit Ende der Neunziger Jahre Chinas Führungsfunktion; letztere setzt sich in letzter Zeit durch den Aufbau paralleler multilateraler 6 Kindleberger, Charles. P. (1981), Dominance and Leadership in the International Economy: Exploitation, Public Goods, and Free Rides, in: International Studies Quarterly, 25, 2, 242-254 (S. 249). 7 L. Alan Winters (2014), „The Problem with TTIP“, Voxeu.org, 22. März. 3 Entwicklungsbanken fort 8 und hat durchaus das Potenzial, eine ernsthafte Konkurrenz der USgeführten Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank zu werden 9. Deutschland hat mit der KfW immerhin eine gut ausgestatte Entwicklungsbank und beteiligt sich kräftig an der Europäischen Investitionsbank (EIB), aber im Rahmen der Eurozone hat Deutschland durch die Verhinderung der Fiskalunion und gemeinsamer Staatsanleihen eindeutig eine Bremserfunktion gespielt und sich einer konstruktiven Führungsrolle versagt, trotz seines großen Beitrags zur Finanzierung der verschiedenen Rettungsschirme. Die USA zeichnen sich, insbesondere durch die Betonung privater Portfolioinvestitionen und den allgegenwärtigen Druck zum Abbau von Kapitalverkehrskontrollen, eher als Förderer prozyklischer Finanzierung aus – heute wie gestern. Wechselkursstabilität: Seit der Aufgabe der Goldbindung des Dollar und dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems fester Wechselkurse hat sich die Geldpolitik der US Federal Reserve erklärtermaßen an US-nationalen Zielen orientiert und die geldpolitische Führung aufgegeben. China befindet sich noch immer in einer Bindung de facto an den US-Dollar und verhindert damit derzeit einen globalen Währungskrieg, seitdem die Japaner und die Europäische Zentralbank bewusst den Außenwert ihrer Währung schwächen. China zeigt hier – noch – globale Verantwortung. Deutschland spielt bei der Erhaltung der Eurozone eine gemischte Rolle. Sicherlich: Im Verbund mit Frankreich hat Deutschland im Maastricht-Vertrag festgelegte Kriterien verletzt und von der EU-Kommission eingeleitete Sanktionsverfahren verhindert. Aber was mehr zählt, ist dass Deutschland die Schaffung der institutionellen Voraussetzungen für eine funktionierende Währungsunion – Fiskal- und Bankenunion; gemeinsamer Markt für Staatsanleihen – aktiv torpediert hat. Makro-Koordination: Hier bleiben die USA unangefochtene Führungsmacht, etwa im Rahmen der G20-Gruppe, wo sie Druck zur makroökonomischen Koordination und zum Abbau außenwirtschaftlicher Ungleichgewichte (beggar-thy-neighbor-Politiken durch hohe Überschüsse in der Leistungsbilanz) ausüben. Die neomerkantilistische Mentalität und weitgehend ignorierten keynesianischen Kreislaufzusammenhänge verhindern in China und Deutschland das Verständnis für die Notwendigkeit globaler makroökonomischer Koordination nach dem St.-Florian-Prinzip. Zufluchtgläubiger: Nach wie vor spielt die US Federal Reserve international die wichtigste Rolle als Lender of Last Resort im Falle weltweiter systemischer Finanzkrisen. Aufgrund unterentwickelter Geldmärkte und noch vorhandener Kontrollen im Kapitalverkehr kann die People Bank of China diese Rolle noch nicht spielen. Aber Chinas hohe Fremdwährungsreserven und Staatshaushalte wurde in der globalen Finanzkrise 2007/8 energisch genutzt, um einen Einbruch der Wirtschaftsleistung effektiv zu verhindern. Nun tritt China, parallel zu seinen Aktivitäten in der globalen Finanzdiplomatie, im Kontext des Zweiten Kalten Krieges auch vorsichtig als Weißer Ritter (White Knight) in befreundeten Staaten auf. Friedenssicherung: Die USA haben ihre Fähigkeit verloren, global als Friedensstifter zu agieren. Die Krisen im Nahen Osten, der Bürgerkrieg in Syrien, im Irak, der Aufstieg des Islamischen Staates und die mangelnde Fähigkeit die demokratischen Bewegungen im Nahen Osten zu stärken, verweisen auf die Grenzen der „hard und soft power“ der USA. Viele Beobachter sehen die USA im relativen Abstieg, die immer weniger in der Lage ist, Frieden zu sichern. Dies gilt gleichermaßen auch für China, 8 Heilmann, Sebastian u.a. (2014): “China’s Shadow Foreign Policy: Parallel Structures Challenge the Established International Order”, MERICS China Monitor, Nr. 19, Berlin: Mercator Institute for China Studies (MERICS); Shambaugh, David (2013), China goes global, Oxford: Oxford University Press. 9 So erklärt sich auch die Verstimmung des amerikanischen Präsidenten Obama, nachdem sich Großbritannien als erste wichtige westliche Nation zum Beitritt zur Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) entschied. Die AIIB und die BRICS-Bank (New Development Bank) können die globale Finanzarchitektur nachhaltig verändern, erklärt Helmut Reisen (2015), „Die Entwicklungsbanken der Schwellenländer und die multilaterale Finanzarchitektur“, Wirtschaftsdienst 2015|4, S. 1 – 6. 4 das außer in UN-Missionen kaum als Weltakteur in Friedensprozessen und Konfliktregionen aufgetreten ist. China muss mit Ausnahme seiner Beziehungen zu den Anrainerstaaten als „reluctant hegemon“ angesehen werden, der sich strikt auf die Prinzipien der UNO zur Nicht-Intervention und Nichteinmischung bezieht. Deutschland hat erst nach der Nichtbeteiligung am Irak-Krieg und an der Libyenintervention begonnen, seine eigene Außenpolitik zu überdenken. Zunehmend wächst die deutsche Regierung in eine Politik eines „benign hegemons“ hinein, unternimmt eine aktive Rolle im Rahmen der EU und ist bereit Verantwortung zu übernehmen. 10 Fähigkeit zur Transformation: Noch immer haben die USA die größten Kapazitäten zur Transformation. Sie verfügen über die besten Universitäten und Forschungseinrichtungen, sie entwickeln ihre totalen Faktorproduktivitäten schneller als alle anderen, die Einwanderung ist hoch, die Transformationskapazitäten übersteigen die aller anderen. Aber Konvergenzprozesse zeichnen vor allem durch China aus, das immer stärker aufschließt und ebenfalls Transformationsfähigkeiten entwickelt hat und damit zunehmend ökonomische Macht ausübt. Deutschland bleibt – was die ökonomische Macht betrifft, sicherlich ein wichtiger Player, aber kann seine Macht nur in Kooperation mit anderen ausspielen. Wenn man die Auflistung der globalen öffentlichen Güter Revue passieren lässt, welche China, Deutschland und die USA jeweils zur Friedenssicherung und zur Sicherung der Finanz- und Wirtschaftsstabilität einbringen, muss es da noch verwundern, dass die Welt den Washington Consensus und den Beijing Consensus kennt, aber von einem Berlin Consensus noch nie gehört hat? 10 Vgl. zur Neuorientierung der deutschen Außenpolitik Robert Kappel (2014), Global Power Shifts and Germany’s New Foreign Policy Agenda, in: Strategic Analysis, 38, 2014, 3, 341-352.
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