Christine Lambrecht Mitglied des Deutschen Bundestages Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: (030) 227 – 73 286 Fax: (030) 227 – 70 286 Mail: [email protected] Internet: www.christine-lambrecht.de Facebook: http://www.facebook.com/Christine.Lambrecht.188 Presseinformation Lambrecht: „Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen“ Berlin, Viernheim, 5. Mai 2015 – Heute am 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein. Anlässlich des Aktionstags erklärt die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht: „Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.“ Unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ fordern die Aktivistinnen und Aktivisten der zentralen Protest-Kundgebung in Berlin in diesem Jahr mehr barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderungen. „Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigt auch angesichts des demografischen Wandels stetig“, verdeutlicht die Abgeordnete Christine Lambrecht. „Darum freue ich mich, dass wir den Abbau von Barrieren seit dem letz- Seite 1 von 2 Christine Lambrecht Mitglied des Deutschen Bundestages Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: (030) 227 – 73 286 Fax: (030) 227 – 70 286 Mail: [email protected] Internet: www.christine-lambrecht.de Facebook: http://www.facebook.com/Christine.Lambrecht.188 Presseinformation ten Jahr wieder bezuschussen. Mit dem Programm „Altersgerecht Umbauen“ stellt der Bund hierfür in den kommenden drei Jahren mehr als 100 Millionen Euro bereit. Auch die 3,5 Milliarden Euro im Rahmen des Sondervermögens zur kommunalen Entlastung können für den Abbau von Barrieren genutzt werden. Insgesamt stehen in unterschiedlichen Programmen knapp fünf Milliarden Euro Bundesgelder bereit, die in Barrierefreiheit investiert werden können. Beispielsweise rückt die Städtebauförderung das Thema Barrierefreiheit dieses Jahr in den Fokus und ermöglicht es Gemeinden, gezielt in ein barrierefreies Wohnumfeld zu investieren“, so Christine Lambrecht. Neben der Barrierefreiheit sind für viele Menschen mit Behinderungen auch angemessene Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral, um selbstbestimmt leben zu können. Die SPD-Bundestagsfraktion packt darum in dieser Legislaturperiode die Reform der Eingliederungshilfe an. „Im nächsten Jahr werden wir ein Bundesteilhabegesetz verabschieden, das zahlreiche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthalten wird. Hierfür setzen wir uns mit aller Kraft ein und begleiten den derzeit laufenden Prozess entsprechend“, erklärt Christine Lambrecht. Ziel ist es, die Eingliederungshilfe endlich aus dem „Fürsorgesystem“ herauszunehmen, die Personenzentrierung sowie das Wunsch- und Wahlrecht zu stärken und die Bedarfe zukünftig in einem bundeseinheitlichen Verfahren zu ermitteln. Wesentliche Verbesserungen sind darüber hinaus hinsichtlich der Einkommens- und Vermögensanrechnung sowie der persönlichen Assistenz geplant. Das Bundesteilhabegesetz soll im Jahr 2016 verabschiedet werden und im Jahr 2017 in Kraft treten. Seite 2 von 2