Bericht zum 146. Hauptausschuss des BJR

Bericht zum 146. Hauptausschuss
des Bayerischen Jugendrings
vom 20.-22. März 2015
in der Jugendbildungsstätte Waldmünchen
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1
Konstituierung und Beschlussfassung über die Tagesordnung des
Hauptausschusses
Unter der Sitzungsleitung von Manfred Gahler (Bezirksjugendring Schwaben) wurde
die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung mit Aufnahme von zwei
Initiativanträgen einstimmig beschlossen.
Initiativantrag 1 (BSJ): „Kein Sendeplatz für kommerzialisierte Brutalität“
Initiativantrag 2 (Landesvorstand) sei hier ausführlich aufgeführt, da er ausschlaggebend für die Wahlen bei TOP 5 war:
Der Landesvorstand beschließt folgenden Initiativantrag in den 146. Hauptausschuss
einzubringen:
1. Der Hauptausschuss beauftragt den Landesvorstand, Lena Ruckhäberle bis
zum folgenden Hauptausschuss gemäß § 31 Abs. 2 Satz 2 BJR-Satzung als
beratendes Landesvorstandsmitglied zu berufen.
2. Der Hauptausschuss beauftragt den Landesvorstand bis zum folgenden
Hauptausschuss eine Änderung von § 31 Abs. 3 BJR-Satzung vorzubereiten,
so dass auch der/die Vertreter/- innen der VJMs analog der Wählbarkeit von
Kreis- und Stadtjugendringsdelegierten gewählt werden können.1
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2
Feststellungsbeschlüsse und Anträge zu Vertretungsrechten
entfällt
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3
Protokoll der 145. Hauptausschusssitzung
Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.
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4
4.1
Berichterstattung
Aussprache zum schriftlichen Bericht des Präsidenten und des Landesvorstands
Die beiden Berichte liegen schriftlich vor. Es gibt keine Fragen. Der Präsident weist
besonders auf den Arbeitsbericht „Jugendarbeit in Bayern 2014“ hin.
4.2
Bericht zur Stiftung Jugendarbeit mit Aussprache
Matthias Fack berichtet kurz und dankt dem Stiftungskuratorium (Julia Landgraf und
Michael Waldhäuser). Außerdem liegt der HHP 2015 der Stiftung vor, der einstimmig
beschlossen wird.
1
Zur Erklärung: Bei der Aufnahme der VJMs (Vereine junger Menschen mit Migrationshintergrund) in die Satzung des BJR,
wurde ihnen aus Versehen nur das aktive, nicht aber das passive Wahlrecht eingeräumt. Dies muss nun durch eine Satzungsänderung behoben werden.
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4.3
4.3.1
4.3.2
4.3.3
Aussprache zu den schriftlichen Berichten der Kommissionen
Kommission Integration und interkulturelle Öffnung (Vorsitzender Hüseyin Yalcin)
Kommission Jungen- und Männerarbeit (Vorsitzender Matthias Becker)
Kommission Mädchen- und Frauenarbeit (Vorsitzende Irene Kischkat)
Es gab keine Fragen zu den Berichten der Kommissionen.
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5
5.1
Wahlen
Wahl der/des ersten Präsidentin/-en
Zur Wahl stand der seit 2011 amtierende Präsident Matthias Fack. Er wurde für weitere 2 Jahre in seinem Amt bestätigt. (mit 34 Ja, 5 Nein und 1 Enthaltung)
5.2
Wahl der/des zweiten Präsidentin/- en
Für das Amt des zweiten Präsidenten kandidierte der amtierende Vizepräsident
Michael Voss (BSJ) und wurde mit 38 Ja und 2 Nein Stimmen für weitere 2 Jahre
gewählt.
5.3
Wahl des Landesvorstands
Als weitere Landesvorstandsmitglieder wurden gewählt (in alphabetischer Reihenfolge):
Astrid Backmann (DGB- Jugend) mit 37 Ja-Stimmen
Manfred Gahler (BezJR Unterfranken) mit 38 Ja-Stimmen
Claudia Junker-Kübert (BDKJ Bayern) mit 27 Ja-Stimmen (Claudia hat angekündigt,
dass sie auf Grund eines Stellenwechsels nur noch bis Ende Mai im Landesvorstand
sein wird)
Marcus Rothbart (Bayerische Jungbauernschaft) mit 35 Ja-Stimmen
Christian Schroth (Pfadfinder Weltenbummler) mit 37 Ja-Stimmen
Ilona Schuhmacher (EJB) mit 38 Ja-Stimmen
Nach einstimmigem Beschluss des Initiativantrags 2 des Landesvorstands wurde
Lena Ruckhäberle (Bund der Alevitischen Jugend) einstimmig für ein halbes Jahr in
den Landesvorstand berufen.
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6
6.1
Kommissionen
Einsetzen von Kommissionen
Es liegen fünf Anträge zur (Wieder-)Einsetzung folgender Kommissionen vor:
Kommission Integration und interkulturelle Öffnung: Die Kommission wurde einstimmig eingesetzt und Arbion Gashi (BezJR Unterfranken) als neuer Vorsitzender
gewählt. Für die EJB wurde Burkhardt Wagner (ejsa) in die Kommission berufen.
Kommission Strukturentwicklung: Ziel der Kommission ist es, sich mit den Vorschlägen zur Veränderung und Anpassung der Struktur in den Gliederungen (von Roman
Büchler in seinem Abschlussbericht aufgeführt) zu beschäftigen. Die Kommission
wird nicht eingesetzt und das Thema an den Landesvorstand abgegeben.
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Kommissionen Gender-Mainstreaming/Mädchen und Frauen/Jungen und Männer:
Diese drei Kommissionen wurden in einem Durchgang diskutiert, da die Einsetzungen
jeweils voneinander abhängig waren. Die Diskussion um die Einsetzung der Kommission(en) war sehr lebendig und konträr2. Die engagierte Diskussion zeigte außerdem
deutlich, wie wichtig eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem gesamten Themenfeld ist.
Aus diesem Grund stellten BDKJ und EJB gemeinsamen einen Änderungsantrag, der
die Einsetzungen der Kommissionen Mädchen/Frauen und Jungen/Männer forderte,
jedoch um eine partizipative Beteiligungsform gebeten hat. Die Mitglieder des HA
sollen sich darin grundsätzlich mit inhaltlichen und strukturellen Fragen der Kommissionen auseinandersetzen können.
Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich angenommen und die Kommission Mädchen und Frauen als auch die Kommission Jungen und Männer einstimmig eingesetzt. Die Einsetzung der Kommission Gender-Mainstreaming wurde abgelehnt.
Kommission Mädchen und Frauen: Zur Vorsitzenden wurde Irene Kischkat einstimmig wiedergewählt. Seitens der EJB wurde Martina Frohmader berufen.
Kommission Jungen und Männer: Zum Vorsitzenden wurde Matthias Becker einstimmig wiedergewählt. Seitens der EJB wurden Marc Leistner und Stephan Höpfner
berufen.
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7
Haushalt des Bayerischen Jugendring
„Der Bayerische Landtag hat auf Empfehlung des Haushaltsausschusses für das
Haushaltsjahr 2015 die Mittel im Jugendprogramm um 1.800.000 Euro insbesondere
zur Verstärkung der Basis- und Aktivitätenförderung, aber auch der Projektförderung
aufgestockt.“ (Auszug aus den Erläuterungen zum HHP 15).
Das heißt konkret, dass
- die Kürzungen in den Fördertöpfen der letzten Jahre rückgängig gemacht
werden können.
- ein neues Fachprogramm „Demografie und Partizipation“ aufgelegt werden
kann
- die Grundförderung der Mitgliedsverbände so aufgestockt werden konnte,
dass der Landesvorstand die Neuaufnahmen (ohne Kürzung der anderen Mitgliedsverbände) gerecht werden kann.
Des Weiteren liegt eine Beschlussvorlage der zeitlich befristeten Kommission vor, die
sich mit der Überprüfung und Anpassung der Vergütungssätze zur Regelung der Aufwandsentschädigung und zum Verdienstausfall beschäftigte. Die Vorlage, an der auch
Christof Bär (EJB) mitarbeitete, wurde einstimmig beschlossen.
Der BJR-Haushalt für 2015 wurde mit 30.165.830,00 Euro in den Ein- und Ausgaben einstimmig beschlossen.
2
Tendenzen der Diskussion: Was ist eigentlich grundsätzlich die Aufgabe der Kommissionen? Nicht nur Gender als Thema
wichtig, sondern das Thema Diversität im allgemeinem; eine grundsätzliche Weiterentwicklung des Themenfeldes wäre
innovativ; Noch zu früh um die beiden Bereiche Männer/Jungs und Frauen/Mädchen aufzulösen etc.
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Auch der HHP für das Sondervermögen der bayerischen-israelischen Bildungskooperation wurde einstimmig beschlossen.
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Schwerpunktthema Inklusion
Hierzu gab es ein Fachreferat zum Thema „Inklusion - Zukunft braucht Menschlichkeit“3 von Marian Ippkofen (VdK) und eine Podiumsdiskussion.
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9
Anträge
Die Beschlüsse des 146. Hauptausschusses sind in vollem Wortlaut auf der Homepage
des BJR zu finden: http://www.bjr.de/bjr/hauptausschuss/beschluesse.html
Sie werden daher hier nur knapp beschrieben.
9.1
Inklusion in der Jugendarbeit (Landesvorstand)
Zum Schwerpunktthema des Hauptausschusses erarbeitete der Landesvorstand einen
Antrag, zu dem das Jugendrotkreuz und die EJB bereits in der Vorbereitung einen
Änderungsantrag (vor allem mit sprachlichen Korrekturen) einbrachten. Außerdem
wurden die Jugendbildungsstätten als Verantwortliche für die Umsetzung des Antrages mit aufgenommen. Der Anfang wurde durch einen Definition bzw. Begriffsbestimmung von Inklusion als Einleitung ergänzt. Der Antrag wurde in der 2. Lesung
einstimmig beschlossen.
Es lohnt sich, den Antrag mal nachzulesen. Hingewiesen sei noch, dass der Antrag ein
erster Auftakt für die Beschäftigung mit dem Thema darstellt!
9.2
„Positionierung gegen Ausnahmen beim Mindestlohn“ (DGBjugend Bayern)
Der Antrag fordert den Mindestlohn für alle Arbeitnehmer, auch und vor allem diejenigen unter 18 Jahren. Der Antrag wurde nach ein paar kleinen Änderungen bei 2
Enthaltungen einstimmig angenommen.
9.3
Initiativantrag: „Kein Sendeplatz für kommerzialisierte Gewalt“ (BSJ)
In dem Antrag der Sportjugend geht es um die Forderung sog. „ultitmating fighting“Ausstrahlungen aus dem Fernsehprogramm zu nehmen und auch nach 23 Uhr zu
verbieten. Bereits bei der 1. Lesung einstimmig beschlossen.
3
Stichpunkte und Themenschwerpunkte aus dem Fachreferat: Inklusion als Schaffung von Rahmenbedingungen für die
selbstverständliche Teilhabe eines jeden Menschen; Nicht der Mensch passt sich an sondern das soziale System passt sich
an den Menschen an; Integration dagegen ist der Versuch bereits ausgegrenzte Menschen in das bestehende System zu
„pressen“; Unterscheidung Exklusion, Separation, Integration und Inklusion; rechtliche Lage: GG Art 3,3; SGB IX; BGG und
AGG; Auftrag der UN- Behindertenrechtskonvention (Schutz vor Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen mit
Behinderung in allen gesellschaftlichen Bereichen); Weg vom Fürsorgegedanken hin zu einer Selbstbestimmung; Inklusion
als menschenrechtliches Prinzip; Praxisbeispiele; Vielfalt als Wertschätzung nicht als Mehraufwand; Barrieren senken (Ausschreibungen in leichter Sprache, sich verändernde Konzepte, Kostenbeitrag niedrig etc.); Verringerung von Ausgrenzungsmechanismen; Fortbildung in Haupt- und Ehrenamt; Ausserschulische Angebote und Kooperationen; Barrierefreiheit als
Querschnittaufgabe; „Behinderung“ ist nur EIN Faktor und steht nicht im Mittelpunkt; Vernetzung; Inklusionsorientiertes
Gemeinwesen braucht eine offene und inklusive Kinder- und Jugendarbeit; Der Mensch ist der Experte in eigener Sache;
Kooperation und Vernetzung; Wir haben in der Inklusionsdebatte kein Erkenntnisproblem sondern ein Umsetzungsproblem; Inklusion als gesellschaftlich-wirkungsmächtiges Konzept muss von uns gestaltet werden; Begegnungen schaffen und
Vorbehalte und Unsicherheiten abbauen!
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Wahl des Wahlausschusses für die 147. HA-Sitzung
Simon Hagen (Sprecher der Jugendbildungsstätten), Carsten Reichart (BezJR Unterfranken), Taylan Özen (Junge Stimme e.V.) und Melanie Reitig-Hönig (Soli-Jugend)
wurden einstimmig gewählt.
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11
Wahl des Hauptausschussvorsitzenden für den 147. Hauptausschuss
Zur Vorsitzenden des 147. Hauptausschusses wurde Julia Landgraf (EJB) einstimmig
gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
TOP
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Verschiedenes
- Matthias Fack wirbt für die Stellenausschreibung in der „Schulbezogenen Jugendarbeit“ in der BJR-Geschäftsstelle
- Matthias Fack bedankt sich bei Sandra Lünstedt (DJO-Jugend in Europa) für
ihr Engagement im Landesvorstand. Er bedankt sich auch bei Niko Werth für
seine Zeit und sein Engagement im Landesvorstand.
Am Festabend wurden Roman Büchler (ehem. Innenrevisior des BJR), Lea Sedlmeyer
(ehem. Landesvorstand) und Michael Waldhäuser (ehem. Landesvorstand) aus den
Reihen des Hauptausschusses verabschiedet.
Den Hauptausschuss besuchten Dr. Linus Förster (SPD), Dr. Gerhard Hopp (CSU), Stephan Groschwitz (DBJR), Peter Nitschke (Sozialministerium), Helmut Spiegler (ABJ),
Simon Hagen (Vertreter der Jubis), Felix Fleckenstein (Jusos) und Martin Hohenberger
(Sprecher der Geschäftsführer der Bezirksjugendring). Claudia Stamm (Grüne) grüßte
mit einem digitalen Grußwort.
Ein wichtiger Hinweis:
Im Rahmen des Hauptausschusses hat der Vorstand noch einmal an die Wette mit Sozialministerin
Emilia Müller erinnert, bis Ende des Jahres 50.000 (gültige) Juleicas vorweisen zu können. Michael
Voss gab dazu mit einer kreativen Aktion bekannt, dass eine „Challenge“ zwischen den Verbänden des
BJR ausgerufen wird. Die in verschiedenen Gruppen eingeteilten Verbände treten ab jetzt gegeneinander an und sind aufgerufen, in ihrem Verband möglichst viele (junge) Menschen zum Beantragen der
Juleica zu motivieren. Die EJB ist in einer Gruppe mit dem BDKJ und der BSJ. Als „Gewinn“ winkt dem
Verband mit dem größten Juleica-Zuwachs die Einlösung einer Wette mit dem Landesvorstand. (Wenn
die EJB gewinnt, wird sich der Präsident Matthias Fack für die Dauer eines Hauptausschusses die Haare und den Bart magenta färben lassen ). Grundvoraussetzung ist und bleibt aber, dass wir die Wette
mit Ministerin Müller gewinnen! Es gibt also noch einiges zu tun!
Für den Bericht:
Julia Landgraf, Patrick Wolf und Ilona Schuhmacher
Delegierte der EJB im BJR
April 2015

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