25. Kinderfest der SPD ZEUTHENER BRENNGLAS am 1. Mai 2015 für alle Kinder und Eltern Informationsblatt der SPD Zeuten ab 15.00 Uhr auf dem Festplatz der Feuerwehr Zeuthen 47. Ausgabe April 2015 . Unsere Kitas platzen aus allen Nähten Einladung zum Dialogforum mit Landrat Stefan Loge Wir laden Sie herzlich ein! Termine des Ortsvereins 2015: Herzlichen Glückwunsch lieber Horst! Unser Ehrenvorsitzender, Horst Uelze, ist 80 Jahre alt geworden und der gesamte Ortsverein gratuliert herzlich. Du warst 25 Jahre unser Vorsitzender und wir können und wollen nicht auf Dich und Deine Arbeit verzichten. Bleib uns noch lange erhalten! 22.05. / 10.06. / 22.07. Ortsvereinsitzung im Restaurant Olympia jeweils 19.00 Uhr ab 18.00 Uhr Treffen zum freien politischen Meinungsaustausch Wünschen Sie aktuelle Informationen aus den Gemeindeausschüssen und der Gemeindevertretung? Dann besuchen Sie unsere Internetseite: www.spd-zeuthen.de Unter AKTUELLES berichten wir regelmäßig von den Beratungen und Diskussionen. IMPRESSUM: SPD Zeuthen Vorsitzende: Martina Mieritz Rotdornring 3, 15738 Zeuthen, Tel.: 0172/456 24 30 E-mail: [email protected] Redaktion: Martina Mieritz (verantw.), Beate Tetzlaff, Ulrike Dolezal, Jörgen Hassler Auflage: 5000 Stück Atrium in der Kita Heinrich-Heinrich-Straße 5 „Kleine Waldgeister“ 02.7.2015 um 19.00 Uhr Entgegen der bisher bekannt gegebenen Kitabedarfsplanung fehlen in Zeuthen sowohl in den Kitas, als auch in Krippe und Hort Plätze, um unsere Kinder adäquat zu betreuen. Im zuständigen Ausschuss und der Gemeindevertretung wird darüber beraten, wie diesem Mangel abgeholfen werden kann. Es liegen mehrere Vorschläge aus der Gemeindeverwaltung vor. Zusammen mit dem geplanten Bewegungshaus in Miersdorf könnte ein Neubau mit 80 Betreuungsplätzen errichtet werden oder die Gemeinde errichtet an einem anderen Standort eine neue Kita mit einer Kapazität von mindestens 100 Plätzen. kommen und uns die neuesten Informationen aus dem Landkreis erläutern wird. Die evangelische Kita hat erklärt, dass sie ihre Kapazität ausbauen und weitere Kinder aufnehmen will. Wir halten eine gemeindeübergreifende Kitabedarfsplanung für erforderlich und wollen gemeinsam mit Ihnen die vorliegenden und weitere Lösungsmöglichkeiten diskutieren. Wir laden Sie herzlich zu unserem Dialogforum zur Kitabedarfsplanung ein, zu der auch Landrat, Stefan Loge Kinderfest SPD 25. Kinderfest der SPD Zeuthen am 1. Mai 2015 zwischen 15 - 18 Uhr auf dem Festplatz der Feuerwehr Mit Zeuthen Aufnahme für Zeuthen von Angefragt und gehandelt: Gemeinsam gegen den Unterrichtsausfall in der Paul-Dessau-Gesamtschule In der Einwohnerfragestunde der Zeuthener Gemeindevertretung im Februar hat Herr Günter Krause die SPD gebeten, sich beim Bildungsminister Günter Baaske für eine Lösung des im ersten Schulhalbjahres aufgetretenen Unterrichtsausfalls an der Musikbetonten Gesamtschule Paul-Dessau einzusetzen. Der Ausfall führte dazu, dass es in einigen Fächern und Klassen zu fehlenden Halbjahresnoten kam. Frau Martina Mieritz (SPD), Gemeindevertreterin und Bildungspolitikerin versprach, sich mit dem Bildungsminister Baaske in Verbindung zu setzen und auch in der Schule nachzufragen. Durch diese Nachfragen beauftragte Bildungsminister Baaske StS Drescher, sich des Themas anzunehmen. Am Rande der Veranstaltung: Jugend forscht“ entstand ein Treffen mit Dr. Thomas Drescher, Bildungsstaatssekretär und ehemaliger Schulleiter der Gesamtschule und allen Beteiligten. Frau Wilms, kommissarische Schulleiterin der Gesamtschule, betonte bei dem Treffen, dass die ungewöhnlichen Krankheitssituationen in ihrer Schule durch schulinterne Maßnahmen aufgefangen wurden, um die Unterrichtsqualität weiter abzusichern. „An dieser Stelle möchte ich noch einmal ausdrücklich meinem Kollegium einen herzlichen Dank aussprechen, für ihren besonderen Einsatz. Durch einen engen Kontakt zur Regionalstelle Cottbus des Landesschulamtes, konnten einige Probleme bereits gelöst werden“, so Wilms. „Das Land Brandenburg stellt 10 Millionen Euro für Vertretungsmöglichkeiten zur Verfügung. Das Geld ist da und abrufbar. Wir wissen auch, dass auf dem Arbeitsmarkt nicht immer die richtigen Lehrkräfte für die zu vertretenden Fächer zur Verfügung stehen.“ führte Staatssekretär Drescher bei der Gesprächsrunde aus. „Wir sind dankbar, dass sich die Schule ihrer Verantwortung unseren Kindern gegenüber bewusst ist. Wir begrüßen es sehr, dass hier schnell Lösungen gefunden wurden und ein fachlich intensiver Austausch zum Thema Unterrichtsausfall so schnell möglich war“, betonte Mieritz. Als Schulträger der Gesamtschule Zeuthen ist uns sehr daran gelegen, dass in unserer Schule der Unterricht wie gehabt gut abgesichert ist. Mit nur 1% Unterrichtsausfall liegen wir weit unter dem Landesdurchschnitt. Unsere Schule hat einen hervorragenden Ruf, den wir mit vereinten Kräften weiter stärken wollen“, so Bürgermeisterin Beate Burgschweiger bei dem Treffen. Martina Mieritz (SPD Ortsvereinsvorsitzende) v.l.n.r. Beate Burgschweiger (Bürgermeisterin) , Dr. Thomas Drescher (Bildungssekretär) und Martina Mieritz (SPD Ortsvereinsvorsitzende) Asylbewerbern Die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge steigt. Auch die Gemeinde Zeuthen bereitet sich auf die Aufnahme dieser Menschen vor. Der Ortsverein der SPD hat zu seiner Sitzung am 18.022015 den Leiter der Unterabteilung Migration und Flüchtlinge im Bundesinnenministerium, Michael Tetzlaff, eingeladen, um sich über die Situation und die mit der Aufnahme und Integration von Asylbewerbern einhergehenden Probleme zu informieren: Im Jahr 2013 gab es die höchste Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern nach Deutschland seit 1993. Die Ursachen hierfür ist die geopolitische Lage, insbesondere Konflikte im Nahe Osten und in Afrika (Zerfall des Staates Libyen, Gaza-Krieg, Terror des IS im Irak und Syrien). Da für diese Konflikte keine Lösungen abzusehen sind, wird die Zahl der Flüchtlinge weiter steigen. Die Verteilung der Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland erfolgt nach dem Königssteiner Schlüssel, der sich aus dem Steueraufkommen und der Bevölkerungszahl errechnet. Brandenburg hat danach im Jahr 2014 eine Quote von 3 % (5.316) Personen aufgenommen. Für die Verteilung der Asylbewerber auf die Bundesländer ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg zuständig, das auch die Asylverfahren durchführt. Für die Unterbringung und Versorgung der Menschen sind die Bundesländer zuständig. Wegen der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen wurden den Ländern vom Bund für 2015 und 2016 jeweils 500 Millionen € zusätzlich zur Verfügung gestellt. Der Ortsverein der SPD hat beschlossen, einen Prüfauftrag in die GVT einzubringen, mit dem die Gemeinde aufgefordert wird, die Möglichkeiten zur sozialverträglichen Integration von Asylbewerbern zu prüfen. Wir freuen uns, dass sich in der GVT die Fraktionen Linke und Grüne/FDP als Einreicher unserem Antrag angeschlossen haben und mit allen weiteren Fraktionen den Beschluss einstimmig angenommen haben. Die Verwaltung der Gemeinde wird nun prüfen, ob und wo Wohnraum für Asylbewerber zur Verfügung gestellt werden kann und welche Maßnahmen nötig sind, um eine sozialverträgliche Integration der Asylbewerber zu gewährleisten. Zudem soll geprüft werden, ob ein Integrationsbeauftragter bzw. Sozialarbeiter eingesetzt werden kann, der möglichst gemeindeübergreifend als Ansprechpartner für die Asylbewerber, aber auch für die Zeuthener Bürger dienen kann. Den fremden Menschen werden sich in unserer Gemeinde sicher viele Fragen stellen, aber auch die Bürger von Zeuthen sollten einen Ansprechpartner haben, wenn sie helfen und unterstützen wollen oder wenn sie Sorgen und Bedenken äußern wollen. Auf diese Weise kann es gelingen, dass wir in Zeuthen eine Willkommenskultur entwickeln und die Probleme und Schwierigkeiten, die mit der Integration von fremden Menschen aus fremden Kulturen einhergehen, lösen können, ohne dass diese Menschen sich abgelehnt oder angefeindet fühlen. Beate Tetzlaff (SPD Fraktionsvorsitzende)
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