Protokoll - Amt Großer Plöner See

AV z. K.
PR OTOK O LL ÜB ER DIE SITZUNG
DER GEMEINDEVERTRETUNG LEBRADE
- öffentlicher Teil Sitzung:
vom 25. März 2015
im Gemeindehaus Lebrade
von 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr (öffentlicher Teil)
von 21:15 Uhr bis 21:55 Uhr (nichtöffentlicher Teil)
Unterbrechung:
entfällt
Gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse
mit den lfd. Nr. 1 bis 10.
Anwesend:
a) Stimmberechtigt:
BGM Jörg Prüß
als Vorsitzender
GV'in Ingrid Behrens
GV Gunter Brinke
GV Rolf Höft
GV Frank Ihms ab 20:35 Uhr
GV Gerhard Kock
GV Hans Martens
GV Matthias Moll
GV Bastian Sohn
b) nicht stimmberechtigt:
Protokollführung:
Herr Boye, Amt Großer Plöner See
Zuhörer/innen: 4
Es fehlten: ./.
Die Mitglieder der Gemeindevertretung Lebrade waren durch Einladung vom 13.03.2015 zu
Mittwoch, 25. März 2015 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.
Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße
Ladung keine Einwände erhoben wurden.
Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
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Sitzung vom 25. März 2015 Gemeindevertretung Lebrade
- öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Tagesordnung: (nach Beschlussfassung zu TOP 3)
1. Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4. Niederschrift vom 10. Dezember 2014
5. Bekanntgaben des Bürgermeisters
6. Einwohnerfragestunde
7. Gemeindeinfoabend
8. Kindergarten Rathjensdorf; hier: Eröffnung einer zweiten Gruppe
9. Beauftragung eines Ingenieurbüros für Sanierungsmaßnahmen Wohnanlage
Pastertwiet und Feuerwehrgerätehäuser
10. Anfragen
In nichtöffentlicher Sitzung:
11. Personalangelegenheiten
12. Mietangelegenheiten
13. Anfragen
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen
und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
keine
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher/nichtöffentlicher Sitzung statt.
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Sitzung vom 25. März 2015 Gemeindevertretung Lebrade
- öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
BGM Prüß begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie
die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen oder Ergänzungen genehmigt.
TOP 3
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Die Tagesordnungspunkte 11, 12 und 13 werden nichtöffentlich beraten.
dafür: 8
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 4
Niederschrift vom 10. Dezember 2014
In TOP 4 muss es heißen: Sportunfall FF Kossau.
Mit dieser Änderung wird die Niederschrift vom 10. Dezember 2014 gebilligt.
dafür: 8
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 5
Bekanntgaben des Bürgermeisters
Herr BGM Prüß berichtet über folgende Themen:
- Die Wegenutzungsverträge laufen 2017 aus. Die Verwaltung bereitet eine Neuausschreibung vor.
- Die Verträge zum Beitritt Zweckverband Breitbandversorgung im Kreis Plön sind unterschrieben. Die Zweckverband-Mitgliederversammlung beschließt den Beitritt auf der
nächsten Sitzung.
- Die Auslieferung des Digitalfunks an die Feuerwehren erfolgt voraussichtlich ab 2016.
- Das Amt muss in 2015 21 Asylbewerber unterbringen; zwei Asylbewerberinnen leben in
Lebrade.
- Bauvoranfrage Staggen zum Thema Verlegung der Abwasserleitung; hier: Einigung über
Kosten und Ausführung.
- Die Firma Wandhoff ist erneut aufzufordern, den bereits genehmigten Knickversatz auszuführen.
- Am 30.04.2015 findet eine Veranstaltung zum 40-jährigen Bestehen der Jugendfeuerwehr
Lebrade statt.
- Der Termin für die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses muss noch festgelegt werden.
-
Termine:
o 09.01.2015 JHV FF Kossau
o 16.01.2015 JHV Jugendwehr
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Sitzung vom 25. März 2015 Gemeindevertretung Lebrade
- öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
-
o 24.01.2015 Ortstermin Bauplatz Staggen
o 28.01.2015 Wärmenetzwerk Rixdorf/Kossau
o 02.02.2015 Regionalkonferenz Kreis Plön
o 05.02.2015 Geschäftsausschuss (Standesamt)
o 07.02.2015 JHV FF Lebrade
o 11.02.2015 JHV Gemeindewehr
o 18.02.2015 Ortstermin Kiesgrube Wandhoff
o 25.02.2015 Kindergartenbeirat
o 04.03.2015 Gemeindetag Kreisvorstand
o 10.03.2015 Schwarzdeckenunterhaltungsverband
o 10.03.2015 KiGa Rathjensdorf Platzvergabe
o 12.03.2015 KiGa Verhandlung mit Plön
o 17.03.2015 Feuerwehr Arbeitsgruppe
o 18.03.2015 JHV DG Kossau
o 21.03.2015 Dorfputz
Aktuelle Themen:
o KiGa Versorgung
o Weg am Friedhof ausbessern
o Spielplätze
o Badsanierung Schule
o Feuerwehrarbeitsgruppe: Architekt, Fördermittel, Fahrzeugpreise, nächste Sitzung
im Mai
o Wärmenetz und Internet Kossau
o Angebot für Flächen Dörnbrook
o Pumpenerneuerung Pastorat
GV Ihms nimmt ab 20:35 Uhr an der Sitzung teil.
TOP 6
Einwohnerfragestunde
Herr Kurt Bock fragt nach der Zukunft des Schulverbandes. Die Kosten steigen und es sollte
nach Alternativen gesucht werden.
Herr BGM Prüß teilt mit, dass die Verwaltung zurzeit für die Gemeinde Kalübbe die
Kosten für einen Austritt berechnet. Zu gegebener Zeit wird hierüber beraten.
Weiterhin fragt er an, wann die anderen Tiere in den Ortschaften aufgestellt werden. Der
Schwan in Lebrade steht schon.
Frau GV’in Behrens teilt mit, dass die anderen Tiere demnächst aufgestellt werden.
Herr Kalinowski, Lebrade, teilt mit, dass die Straßenlampe vor seinem Haus ausgeht, aber
dann nach kurzer Zeit wieder einschaltet.
Herr GV Sohn teilt mit, dass die Lampe geprüft wird.
TOP 7
Gemeindeinfoabend
GV‘in Behrens regt an, zum Gemeindeinfoabend einen kulturellen Beitrag anzubieten. Der
Autor Stührwoldt sollte für diesen Abend engagiert werden; Kosten ca. 400 Euro.
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Sitzung vom 25. März 2015 Gemeindevertretung Lebrade
- öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Auf der nächsten Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses soll das Thema des nächsten
Gemeindeinfoabends beraten werden.
dafür: 9
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
TOP 8
Kindergarten Rathjensdorf; hier: Eröffnung einer zweiten Gruppe
Der Sachstand zur Kindergartensituation wird dargelegt und zur Kenntnis genommen.
Die nächste Sitzung findet am 20.04.2015 statt.
TOP 9
Beauftragung eines Ingenieurbüros für Sanierungsmaßnahmen Wohnanlage Pastertwiet
und Feuerwehrgerätehäuser
Es soll ein Ing-Büro gesucht und auf der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
vorgestellt werden.
TOP 10
Anfragen
Frau GV‘in Behrens teilt mit, dass zwei Straßenlampen am Friedhof und im Lannweg defekt
sind. Es sollen noch die Kosten für eine Umstellung auf LED-Technik vorgestellt werden.
HerrGV Sohn teilt mit, dass die Lampen repariert werden und die Kosten demnächst
bekannt gegeben werden.
Frau GV‘in Behrens teilt weiterhin mit, dass nach dem letzten Sturm ein Apfelbaum bei
Stellmacher im Graben und weit in der Bankette liegt. Er muss beseitigt werden.
Herr BGM Prüß wird den Eigentümer ansprechen.
Frau GV‘in Behrens teilt ferner mit, dass der Gehweg bei Maschmann - Ecke Lannweg nicht
mehr begehbar ist und wieder hergestellt werden sollte. Weiterhin ist der Gehweg im Bereich
Witt‘n Huus durch die Rollstuhlrampe stark eingeengt.
Herr BGM Prüß sichert Abhilfe zu.
Frau GV‘in Behrens fragt an, ob die Abwasserpumpe am Pastorat schon ausgetauscht wurde.
Herr BGM Prüß teilt mit, dass diese erst ausgetauscht wird, wenn die alte Pumpe erneut ausfällt.
Herr Moll teilt mit, dass einige Gullys voll sind. Weiterhin muss der Brook und die Bankette
in Kossau im Bereich der Kossau ausgebessert werden.
Herr BGM Prüß sichert Abhilfe zu.
Herr GV Ihms teilt mit, dass die Aufgrabung der Telekom in Lebrade, Bunsdörp 6, endlich
geschlossen werden sollte.
Herr BGM Prüß bittet die Verwaltung, die Telekom entsprechend aufzufordern.
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Sitzung vom 25. März 2015 Gemeindevertretung Lebrade
- öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Fortsetzung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; siehe hierzu gesondertes Protokoll.
BÜRGERMEISTER
PROTOKOLLFÜHRER
Jörg Prüß
Peter Boye
Anlagen zum Protokoll:
- keine -

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