„Erinnerung begründet auf neue Tatsachen und Beweise“ BUNDESPATENTGERICHT ERINNERUNG Cincinnatistraße 64 81549 München 02.04.2015 Betreff: 24 W (pat) 64/14 30 2010 051 984 – S 192/13 Lösch EHRLICH PROPHYLAXE – DIAGNOSE & THERAPIE U.G. (hb) gegen Biotivia LLC New York, Vereinigte Staaten von Amerika, James Betz Hiermit lege ich Erinnerung ein gegen den Beschluss des Bundespatengericht vom 03.02.2015 und möchte die Erinnerung auf neue „Tatsachen und Beweise“ stützen. NEUE TATSACHEN UND BEWEISE: Nach der 24-Std-Abmahnung vom 20.03.2013, habe ich meinem Sohn zwei Schreiben diktiert, an die ital. Polizei und das Finanzamt in Verona/Italien, sowie an State of New York, Department of State, wegen der Firmierung Biotivia LLC New York. Mein Sohn ist absolut perfekt in der engl. Sprache! • www.ehrlich.tv/24-Std-Abmahnung.pdf (haben sie schon vorliegen) Aus New York habe ich erst den Bescheid bekommen, nachdem alle staatlichen Bediensteten wieder arbeiten durften, nach dem Fast-Bankrott der USA. Vielleicht erinnert sich noch jemand... • www.ehrlich.tv/NewYork.pdf (haben sie schon vorliegen) Eine Auskunft von der Polizei und dem Finanzamt aus Verona/Italien bekommt man nicht. Den habe ich durch alte Kunden aus Deutschland, Italien und Griechenland erfahren. Todmeldung kam aus Griechenland. • www.ehrlich.tv/cristina-sebastian.gif (haben sie schon vorliegen) Dann habe ich von einem Kunden im Januar erfahren dass James Betz von der Justiz in Verona/Italien per Haftbefehl gesucht wurde, wegen Steuerhinterziehung. Wir hatten uns um illegalen Produkte unterhalten. • www.ehrlich.tv/bundespatentgericht-betz-haftbefehl.pdf (haben sie schon vorliegen) Daraufhin konnte ich mir endlich ausrechnen wie alles zustande gekommen ist. TRADE MARK: LONGEVIDAD® | BIOTIVIA® | BioForge® | PREVENTION21® | VIPSolution® | LONGEVIDADE® | LONGEVITE® | LANGLEBIGKEIT® | LONGEVITA® | LONGEVITATE® | HEPHAISTOS® | HIPPOKRATES® | DLOUHOVEKOST® | DoLGoLet®| LangLeven® | Yaşlanma® | HEBE® | Longevity® | LongevityIsland® Warum hat sich James Betz nach der 24-Std-Abmahnung nicht konfrontiert? • www.ehrlich.tv/33O96-13.gif (haben sie schon vorliegen Schreiben vom 31.05.2013) Zu der Zeit war er schon auf der Flucht und auf Mallorca! Jetzt soll James Betz als Multimillionär auf der Flucht vor der ital. Justiz am 05.06.2013 (fünf Tage nach seiner Absage vor dem LG-Köln) einen Löschantrag veranlasst haben über BIOTIVIA®?? Sieben Wochen später am 26.07.2013 den Löschantrag veranlasst haben über BioForge®?? Folgend am 08.10.13 eine falsche Strafanzeige gegen mich in Bonn bevollmächtigt haben?? • www.ehrlich.tv/lebensmittel-ermittlung.jpg Ich denke dass sich jeder mit einem gesunden Menschenverstand ausrechnen kann, was hier nicht stimmt! Aus dieser Gesamtkonstellation behaupte ich dass James Betz niemals Löschaufträge oder Strafanzeigen gegen mich veranlasst hat, oder für Schulenberg & Schenk eine Bevollmächtigung gezeichnet hat!! Weswegen das Bundespatentgericht auch nachdenken sollte, warum sich Schulenberg & Schenk, Herr Andrè Schenk, noch zweimal in diesem Jahr konfrontiert hat, wenn doch James Betz schon verstorben ist?? • • www.ehrlich.tv/verstorbene-sus-mandantschaft.pdf (verfügen sie selbst drüber) www.ehrlich.tv/schwidop-strafbare-kennzeichenverletzung.gif (Nutznießer) Alleine aus diesen Tatsachen und Beweisen heraus, spielt der Verfahrenskostenhilfeantrag keine Rolle mehr, denn meine Marken hätte das DPMA niemals löschen dürfen. Ich möchte das Bundespatengericht bitten, meine Erinnerung zu berücksichtigen und beide Löschanträge über Biotivia & BioForge zurückzunehmen. Willi Ehrlich steht für weltweite Lösungen: LONGEVITY® - Longer, healthier, happier lives und nicht für illegale Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetikas. Hochachtungsvoll Willi Ehrlich Tel.: 04681-7479107 Mobil: 0151 610 10 888 Steuern.: 2101726624 Finanzamt Nordfriesland Handelsregister: HRB 19928 Hotline: 0180 345 89 10 (0,09 Cent/Min. mobil 0,42 Cent) LINK dieser Datei: www.ehrlich.tv/bundespatentgericht-betrug.pdf EHRLICH PROPHYLAXE - DIAGNOSE & THERAPIE U.G. (hb) „Ein schönes Leben mit langem Atem“ TRADE MARK: LONGEVIDAD® | BIOTIVIA® | BioForge® | PREVENTION21® | VIPSolution® | LONGEVIDADE® | LONGEVITE® | LANGLEBIGKEIT® | LONGEVITA® | LONGEVITATE® | HEPHAISTOS® | HIPPOKRATES® | DLOUHOVEKOST® | DoLGoLet®| LangLeven® | Yaşlanma® | HEBE® | Longevity® | LongevityIsland®