„SCHULENBERG & SCHENK HABEN VORSÄTZLICH BETROGEN INDEM DIESE EINE BEVOLLMÄCHTIGUNG VON BIOTIVIA LLC VERSICHERTEN“ DEUTSCHES PATENT UND MARKENAMT PRÄSIDENTIN Frau Cornelia Rudloff-Schäffer Zweibrückenstraße 12 80331 München 13.10.2015 Betreff: Löschung meiner Marken „BIOTIVIA & BioForge“ durch vorsätzlichen Betrug! Sehr geehrte Frau Rudloff-Schäffer, hiermit beantrage ich die Wiederherstellung meiner Marken, weil Schulenberg & Schenk, die die Löschanträge meiner Marken gestellt haben, keinen Originalnachweis einer Bevollmächtigung von Biotivia LLC vorweisen können! Anbei nur eine Strafanzeige gegen das DPMA, um zu zeigen dass ich es ernst meine und auch weiter gehe! • www.ehrlich.tv/strafanzeige-dpma-betrug-bundespatentgericht-rechtsbeugung.pdf Und nochmal für jeden erkennbar die Fakten. • www.ehrlich.tv/bgh-bioforge-fakten.pdf Zu den Zeiten der Löschanträge meiner Marken, war James Betz "Biotivia LLC" auf der Flucht vor der ital. Justiz in Verona und wurde mit Haftbefehl wegen Steuerhinterziehung gesucht! Auch in Deutschland wurden keine Steuern bezahlt. Ist jetzt das DPMA "HEHLER" der ital. NEM-MAFIA?? • Löschantrag vom 05.06.2013: www.ehrlich.tv/register-biotivia-willi-ehrlich.pdf (§ 174 MANDAT?) • Löschantrag vom 26.07.2013: www.ehrlich.tv/register-bioforge.pdf (§ 174 Bevollmächtigung?) Sie Frau Rudloff-Schäffer dürfen jetzt entscheiden, sich dem vorsätzlichen Betrug anzuschliessen, oder zu erkennen, dass Schulenberg & Schenk durch vorsätzlichen Betrug meine Marken gelöscht haben, ohne eine Bevollmächtigung von Biotivia LLC, James Betz zu haben und mir meine Marken wieder zurückzuführen. „An und für sich hat der Tod einer Partei die Unterbrechung des Rechtsstreites gem. § 239 ZPO zur Folge! James Betz ist seit Mai 2014 verstorben! Hochachtungsvoll Willi Ehrlich Diese Datei: www.ehrlich.tv/dpma-rudloff-schaeffer-biotivia-bioforge.pdf (RT529057889DE) INSULANER e.K. - Halligweg 20 – 25938 Wyk auf Föhr – www.AliveCor.de – www.BioForge.Mobi
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