Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere

Informationen rund um die geplanten
„Freihandelsabkommen“ wie TTIP, CETA und TiSA
Nr. 7, Mai 2015
Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und
andere Freihandelsfallen
Gewerkschaftsbewegung gegen TTIP und andere Freihandelsfallen!
Dem Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere Freihandelsfallen ist es ein besonderes Anliegen, auch am 1.
Mai auf die Gefahren, die in den Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA stecken, aufmerksam zu machen. Eine
breite Front von Gewerkschaften, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen, Kulturschaffenden, Kleinunternehmern,
Bildungs- und Gesundheitsbeauftragten und kommunalen Beschäftigten mobilisieren Widerstand gegen die im
Geheimen verhandelten Verträge. Sie befürchten, dass soziale und ökologische Standards zu Handelshemmnissen erklärt
und abgesenkt werden. Schiedsgerichte zum Investorenschutz können für Konzerninteressen instrumentalisiert werden
und die Demokratie aushebeln. Hier einige Reaktionen der Arbeiterbewegung anlässlich des Internationalen Tag der
Arbeit.
zwischen Kanada und der EU nach dem vorliegenden Text
TTIP & Co: Private Schiedsgerichte sind
des Abkommens für "nicht zustimmungsfähig". Die CETAverfassungswidrig
Verhandlungen müssten "wieder aufgenommen werden
und der Text muss an verschiedenen Stellen grundlegend
Freihandelsabkommen sehen häufig vor, dass
überarbeitet werden", heißt es in einem Positionspapier
Unternehmen Staaten vor privaten Schiedsgerichten
des DGB. Vor allem das Investitionsschutzkapitel stößt
verklagen können – wenn sie einen möglichen Gewinn
beim Gewerkschaftsbund auf Kritik.
z.B. durch neue Gesetze gefährdet sehen. Diese
Schiedsgerichte „verstoßen gegen das Grundgesetz und
Immer mehr Gewerkschaften in Anti-TTIP-Bündnissen
kollidieren mit den Prinzipien des Völkerrechts“, stellt
In den letzten Monaten sind immer mehr Gewerkschaften
jetzt der frühere Verfassungsrichter Siegfried Broß in
Anti-TTIP-Bündnissen beigetreten. Aus Großbritannien
einer von der Hans-Böckler-Stiftung (HBS) geförderten
sind die drei größten Gewerkschaften jetzt an Bord: Unite
Abhandlung fest.
the Union (größte britische Gewerkschaft mit mehr als 3
DGB: CETA "nicht zustimmungsfähig"
Der DGB hält das geplante Freihandelsabkommen CETA
Mio.
Mitgliedern,
hauptsächlich
Industrie-
und
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Schriftsteller gegen TTIP!
Die Autoren vom Verband deutscher Schrifsteller (VS) wenden sich zum Tag der kulturellen Vielfalt“ am
Donnerstag, 21. Mai 2015 mit literarischen Texten gegen TTIP und andere
Freihandelsabkommen. Die Lesung beginnt um 20 Uhr
im Café Ada in der Wiesenstraße 6 in Wuppertal-Elberfeld.
Die Wuppertaler Autoren Dieter Jandt, Marina Jenkner, Jürgen Kasten, Torsten Krug, Dorothea
Müller, Christian Oelemann, Matthias Rürup, Hermann Schulz, Günter Wülfrath und Angelika Zöllner sind dagegen,
Kunst und Kultur im Rahmen von TTIP, CETA und TISA Marktgesetzen zu unterwerfen. Als Kulturschaffende sind sie
besorgt und als Schriftsteller wollen sie nicht schweigen, wenn lobbyfreundliche, menschenfeindliche Politik betrieben und die Demokratie durch juristisch schlecht ausgebildete private Schiedsgerichte gefährdet wird.
Die genannten Schriftsteller sind im Sinne der Menschenrechte für Informationsfreiheit, eine unabhängige Kunst- und
Kulturszene, Bewahrung von Umwelt, Demokratie und Verbraucherschutz sowie gen- und hormonfreie Lebensmittel
– für eine gesunde, lebenswerte und kulturell reiche Zukunft.
Zwischen Lyrik, Prosa und Szenischen Stücken wird es an diesem Abend auch einige Sachinformationen zur Gefahr
durch TTIP & Co. geben.
Lesung gegen TTIP
am Donnerstag, 21. Mai 2015, um 20 Uhr im Café Ada, Wiesenstr. 6, Wuppertal-Elberfeld
Fortsetzung von Seite 1
Gewerkschaftsbewegung gegen TTIP und andere Freihandelsfallen!
Privatsektor), UNISON (größte Gewerkschaft des
öffentlichen Sektors) und GMB ("general workers union").
Dazu kommen eine große Zahl von Gewerkschaften aus
dem Bereich Bildung: National Union of Teachers,
Teachers' Union of Ireland, Irish Federation of University
Teachers und einige mehr. In Deutschland ist die GEW
dabei.
Länder der Welt über die Interessen der Menschen zu stellen, die am stärksten auf öffentliche Dienstleistungen angewiesen sind". Siehe auch die PSI-Studie "Tisa contra
öffentliche Dienste".
Internationale Lebensmittelgewerkschaft (IUL) zum
Transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP):
Jüngste Enthüllungen über die Investitionsschutzklausel be-
Katholische Arbeitnehmer: Beteiligung schaffen weisen, dass es bei den Verhandlungen der transpazi- TTIP stoppen!
fischen „Handels“-Vereinbarung im Kern um die
KAB Deutschlands fordert lokalen Widerstand und
intensiviert im Rahmen ihres Schwerpunktes „Gut
Wirtschaften“ ihren Widerstand gegen das geplante
Freihandelsabkommen, TTIP, der EU mit den USA. Dieser
Widerstand schließt auch das zur Ratifizierung vorliegende
Abkommen der EU mit Canada, CETA, ein.
Ver.di
Der Gewerkschaftsrat von Ver.di, das höchste Gremium
zwischen den Gewerkschaftstagen, hat sich der
Europäischen Bürgerinitiative angeschlossen.
ÖGB: TTIP, CETA, TiSA & Co.:
Am 18. April 2015 fand der weltweite Aktionstag gegen
TTIP, CETA und TiSA statt. Hunderttausende Menschen
gingen auf die Straße, um gegen Handelsabkommen zu
protestieren, die Konzerninteressen über die Interessen
von Mensch und Umwelt stellen. Der ÖGB unterstützte
den Aktionstag.
Während Investoren Sonderrechte in der Form von privaten Schiedsgerichten bekommen sollen, ist für die Bestimmungen zu international anerkannten sozialen
Mindeststandards der Internationalen Arbeitsorganisation
(ILO) Unverbindlichkeit vorgesehen.
Gewerkschaften kritisieren, dass wichtige öffentliche
Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheit, Verkehr, Kultur,
Wasser nur ungenügend aus den Freihandelsabkommen
ausgenommen sind. Damit wird weiterer Liberalisierungsdruck erzeugt und schränkt den Handlungsspielraum von
Staaten, Ländern und Gemeinden ein. Eine Folge wäre,
dass eine Liberalisierung oder Privatisierung permanent
festgeschrieben würde.
Machtübernahme durch die Konzerne geht.
Die zuletzt bekannt gewordenen Enthüllungen über die
Investitionsschutzklausel
des
Transpazifischen
Partnerschaftsabkommens – das riesige Handels- und
Investitionsabkommen, das gegenwärtig zwischen den USA
und elf pazifischen Randstaaten (Australien, Brunei, Chile,
Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru,
Singapur und Vietnam) hinter verschlossenen Türen
verhandelt wird – bestätigen die Ansicht der IUL und der
vielen anderen Kritiker, dass diese und ähnliche
Vereinbarungen abzulehnen sind. Diese Abkommen, die
ganz
bewusst
die
irreführende
Bezeichnung
„Handelsabkommen“ tragen, sind nichts anderes als der Griff
nach der Macht durch die Konzerne, indem sie den
transnationalen Investoren zu weitreichenden Befugnissen
und Klagemöglichkeiten verhelfen sollen.
Proteste in Uruguay gegen TiSA-Abkommen
Großdemonstration und Streik der Gewerkschaften. Mit
dem Abkommen soll weltweit der Handel mit Dienstleistungen dereguliert werden
Uruguays Gewerkschaften mobilisieren gegen das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement, TiSA). An einer Demonstration und einem
mehrstündigen Streik Mitte April in Montevideo beteiligten
sich neben Aktivisten aus rund 18 Gewerkschaften des
Dachverbandes PIT-CNT und Gruppen der Fuecys (Förderation der Angestellten von Handel und Dienstleistung).
Internationale Dienstleistungsgewerkschaft (PSI)
Scharfe Kritik übt der internationale Gewerkschaftsverband für den öffentlichen Dienst, Public Services International (PSI), an der geplanten Liberalisierung von
Dienstleistungen und sieht in dem Abkommen "einen gezielten Versuch, den Profit der reichsten Unternehmen und
K�� W�� F��
TA!
CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement: EU-Canada) Keine Ratifizierung von CE
TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)
!
toppt das TTIP
S
TiSA (Trade in Services Agreement)
Weg mit TiSA!
WTO (World Trade Organisation) - Welthandelsorganisation
Vortrag von Jorge Jurado, Botschafter von Ecuador am 28. April:
Investor gegen Staat – Chevron vs. Ecuador
Dienstag, der 28. April 2015 ist für das "Wuppertaler
Aktionsbündnis gegen TTIP u.a. Freihandelsfallen" ein
besonderer Tag: Mit dem ecuadorianischen Botschafter Jorge
Jurado erwartet es einen hochkarätigen Gast. Aus erster
Hand berichtet Jurado bei einem öffentlichen Vortrag in der
ev. CityKirche Elberfeld über eine Investorenschutzklage des
US-Ölmultis Chevron gegen den Staat Ecuador, nachdem der
Konzern zu einer millardenschweren Entschädigungszahlung
für die großflächige Verschmutzung des dortigen
Regenwaldes verurteilt wurde.
ecuadorianischen Gericht. Seit mehr als 20 Jahren
beschäftigt Chevron eine Armada von Anwälten, fährt eine
Schmutzkampagne gegen die Kläger*innen und den Staat
Ecuador.
Nach
der
Verurteilung
zu
einer
Gedankenaustausch am Nachmittag
Zuvor findet im Kultur-Café PEGAH eine Begegnung mit
Vertreter*innen von Wuppertaler NGO`s statt. Auch die
Ortsgruppen der Grünen und der Linken sind der Einladung
gefolgt. Der Botschafter vermittelt dabei einen lebendigen
und informativen Eindruck von der Situation in seinem
Heimatland Ecuador. Ecuador gilt heute als einer der
demokratischsten und auch wirtschaftlich erfolgreichsten
Länder des südamerikanischen Kontinents, hat damit eine
lange Geschichte von Kolonialismus, Militärdiktatur und
politischer Instabilität hinter sich gelassen.
Die
derzeitige
Regierung
folgt einem
radikaldemo
kratischen
Prinzip. Über
ein
SchuldenAudit, einen
größeren
Anteil an den
Profiten der Erdölexporte und eine konsequente
Besteuerung konnte sie sich von der erdrückenden
Schuldenlast befreien. Zuvor wurden unglaubliche 96,5 % des
Staatshaushaltes zur Deckung von Auslandsschulden
aufgewandt, heute sind es lediglich 5%. Jetzt bleibt das Geld
im Lande, wird in Bildung, Gesundheit, Umweltschutz,
Förderung von genossenschaftlichen Kleinunternehmen und
Infrastruktur gesteckt. Höchstes politisches Ziel ist ein "buen
vivir", d.h. ein Lebe in Selbstbestimmung und Würde für alle
Menschen im Rahmen der ökologischen Grenzen.
Wie weit Ecuador bisher von diesem Ideal entfernt war, zeigt
der Fall Chevron, ehem. Texaco. Bis in die 90er Jahre förderte
Texaco Erdöl am Amazonas ohne jede Rücksicht auf die
Umwelt. Der Konzern hinterließ im Regenwald 356
Bohrlöcher und etwa 1.000 Gruben mit Rohöl, Bohrschlamm
und Produktionsabwässern, die das Trinkwasser bis heute
vergiften und insbesondere Menschen aus indigenen
Gemeinschaften krank machen. Eine "Sanierung" bestand
lediglich darin, die Gruben mit etwas Erde zuzuschütten.
Betroffene führten Klage gegen den Nachfolgekonzern
Chevron, zunächst in den USA, danach vor einem
Entschädigungsleistung in Höhe von 9,6 Millarden USDollar
zog
der
Konzern
mit
mehreren
Investorenschutzklagen
vor
ein
internationales
Schiedsgericht.
Solche nichtstaatlichen Schiedsgerichte entscheiden über
Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf bi- oder mulilaterale
Freihandelsabkommen. Sie sind vorgesehen auch für TTIP
und Co. Der Fall Chevron vs. Ecuador ist ein
erschreckendes Beispiel dafür, wie solche Organe
staatliche
Gerichtsurteile
zu
Gunsten
von
Konzerninteressen instrumentalisiert werden können.
Chevron gewann Anfang 2015 den Negativpreis "Public
Eye Awards" als unverantwortlichster Konzern der Welt.
Eine Initiative Ecuadors, das unter einem Nationalpark
lagernde Erdöl dauerhaft im Boden zu lassen, um das
einzigartige Ökosystem und das Weltklima zu schützen,
zeitigte leider keinen Erfolg. Kaum ein Land, auch nicht die
deutsche Bundesregierung, war bereit, dafür in einen
internationalen Kompensationsfonds einzuzahlen, so dass
Ecuador sich nun gezwungen sieht, das Öl zu fördern.
Termine - Veranstaltungen
5.Mai 19 Uhr: Hunger und Wut, Film und
Diskussion, IBZ Caritas, Hühnefeldstr. 54a,
42285 Wuppertal
9.Mai 11-16 Uhr: Streitfall TTIP, Kleppingstr.
3-5, Dortmund
12.Mai 19:30 Uhr: Treffen des Wuppertaler
Aktionsbündnis gegen TTIP u.a. Freihandelsfallen, Alte Feuerwache, Gathe 6, Wuppertal
13. Mai: "Was tun gegen Mindestlohnbetrug?!"
- Vortrag / Diskussion ,19:30 Uhr im Otto-RocheForum der VHS, Auer Schulstraße 20, WElberfeld / Abendkasse: 6 €
20.Mai 19:30 Uhr: Bank der Zukunft,
Veranstaltung eingeladen von attac Wuppertal,
börse, Roter Saal, Wolkenburg 100
21.Mai 20 Uhr: Lesung gegen TTIP, Schriftsteller
gegen TTIP, ADA Wiesenstr. 6, Wuppertal
23.Mai ab 11 Uhr March against Monsanto,
Graf-Adolf-Platz, Düsseldorf
Die TTIP-Debatte nimmt weiter an Fahrt auf. Streitfall TTIP informiert
mit hochkarätigen Referentinnen und Referenten über die jüngsten
Entwicklungen zu den Freihandels abkommen TTIP, CETA & TiSA. Mit
Partnerinnen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft wollen
wir die nächsten Aktivitäten planen.
Themenschwerpunkte sind:
● Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
● Wirtschaft und Freihandel
● Kommunen und Daseinsvorsorge
Mit Prof. Dr. Siegfried Broß (Ex-Bundesverfassungsrichter), Pfr. Klaus
Breyer (EKvW), Dr. Martin Beckmann (ver.di), Sven Giegold (MdEP),
Britta Haßelmann (MdB), Katharina Dröge (MdB) u. a., mit Videobotschaft
von Starkoch Jamie Oliver!
9. Mai 2015, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Einlass ab 10.30 Uhr
Dortmund: Gemeindehaus der Evang. Marienkirche, Kleppingstr. 3-5
Infos: http://www.sven-giegold.de/2015/nrw-ttip-konvent-2015/
Streitfall TTIP findet statt in Kooperation mit dem Institut für Kirche und
Gesellschaft der Evang. Kirche von Westfalen, dem Amt für Mission,
Ökumene und kirchlicher Weltverantwortung, dem NRW-Landesvorstand
und den Landesarbeitsgemeinschaften von Bündnis 90/Die Grünen
Bis Redaktionsschluss am 30.4. haben
1,735,601 Teilnehmer/Innen die
Europäische Bürgerinitiative unterstützt.
Wu p p e r ta l e r A k t i o n s b ü n d n i s g e g e n T T I P u n d a n d e r e Fr e i h a n d e l s f a l l e n
u nte rst ü t z t "MARCH AGAINST MONSANTO!"
Samstag, 23. Mai 2015, 11:00 - 21:00
M a r c h a g a i n s t M O N S A N TO
Düsseldorf Graf-Adolf-Platz / Königsallee
Graf-Adolf-Platz 8-10, Düsseldorf
Ein weiteres Mal wird es im Mai wieder heißen "MARCH AGAINST MONSANTO!", denn steter Tropfen höhlt
den Stein. Am 23. Mai 2015 geht die Welt wieder auf die Straßen, für Ernährungssouveränität, freies Saatgut
und Landwirtschaft ohne Gentechnik, für Lebensmittel, die diesen Namen auch verdienen, für einen
gesunden Umgang mit unserer Welt. Auch Düsseldorf schließt sich wieder an!
Wir haben es satt, unwissentlich und unwillentlich als Lebendversuche für Wirtschaft und Wissenschaft
missbraucht zu werden und wehren uns gegen die Desinformationspolitik und die Angriffe auf unsere
Bürgerrechte, seitens der Industrie, der Konzerne und der Lobbies. Denn das Geschachere um die
unterschiedlichsten Freihandelsabkommen ist immer noch in vollem Gange.
Wie immer steht Monsanto symbolisch für alle anderen Giftmischer und alle Tendenzen, die ihren Profit über
Umwelt und Gesundheit stellen. Es geht um Protest, aber ganz besonders auch um Information, Vernetzung
und friedliche gute Stimmung für jung und alt - eine 100% familienfreundliche Veranstaltung!
Veranstalter: das Bündnis *March Against Monsanto - Düsseldorf* Verantwortlich: Olivia Tawiah und Ingo Göttgens
Ein Termin für eine gemeinsame Anreise aus Wuppertal wird zeitnah auf
www.jpberlin.de/attacwtal-agrar/termine.html vorgeschlagen.
Impressum: attac Wuppertal, BaSo, Greenpeace Wuppertal, IKAP, Infobüro Nicaragua, Kein Mensch ist illegal Wuppertal, PEGAH Wuppertal,
Stiftung W. Wuppertal, Therapeutikum Wuppertal, Wuppertaler Bündnis gegen Krieg und Terror und viele Einzelpersonen
e-Mail: [email protected]
Facebook: https://www.facebook.com/keinTTIPmitWuppertal
V.i.S.d.P.: U. Franz, Freyastr. 47 Wuppertal

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