Kommunale Daseinsvorsorge: Eine lokale, interkommunale und regionale Aufgabe Akademieabend vor Ort Mühlbachhalle Lonsee 23. April 2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Vorwort „Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind.“ (Hermann Schmitt-Vockenhausen (1923-79), dt. Verleger, Jurist u. Politiker) 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Der ländliche Raum in Baden-Württemberg © Gemeindetag Baden-Württemberg 2015 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Allgemeine Daten • „Der Ländliche Raum umfasst in Baden-Württemberg etwa 69 % der Landesfläche. • Mit 655 Gemeinden sind 59 % aller Gemeinden dem Ländlichen Raum zugeordnet, 598 Kommunen allein dem Ländlichen Raum im engeren Sinn. • Zusammen mit den Randzonen der Verdichtungsräume und den Verdichtungsbereichen innerhalb des ländlichen Raumes lebt rund die Hälfte der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Umfeld. 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Bevölkerungsentwicklung • BW soll bis 2020 um 2,7% bzw. 2030 um 2,2% wachsen • In 11 von 12 Regionen und in 27 von 35 Landkreisen ist bis 2020 ein Bevölkerungswachstum vorhergesagt. • Auch in der weiteren Prognose zwischen 2020 bis 2030 verlieren die ländlichen Regionen nur sehr moderat. => Es gibt kein Aussterben des ländlichen Raumes 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Geburtenrate Im ländlichen Raum werden überdurchschnittlich viele Kinder geboren. Es mangelt nicht am Nachwuchs, wir brauchen für diesen aber Gründe zum Bleiben! 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Wirtschaftsdaten Top 10 der Deutschen Städte: 1. Wolfsburg 92.594 2. Frankfurt am Main 82.675 3. Schweinfurt 78.382 4. Ingolstadt 75.092 5. Regensburg 71.576 6. Düsseldorf 66.936 7. Ludwigshafen 66.892 8. Erlangen 65.799 9. Stuttgart 65.262 10. Ulm 64.163 24.04.2015 „Baden-Württemberg und Bayern bleiben die wirtschaftsstärksten Bundesländer Deutschlands*(…). Das ergab das (…)Bundesländerranking der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Wirtschaftswoche.“ *ohne Stadtstaaten Gemeindetag Baden-Württemberg Wirtschaftliche Garantenstellung • 160.210 Unternehmen beschäftigen gut 1 Mio. sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer (= 28 Prozent des Landeswertes) • Im Segment des Produzierenden Gewerbes arbeiten sogar 37,5 Prozent aller Beschäftigen in BW im ländlichen Raum. • Im Bereich des Zukunftsmarktes der Erneuerbaren Energien liegen die Potentiale zu einem großen Teil im ländlichen Raum 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Gesellschaftliche Garantenstellung: • In BW gibt es (Stand 2011) 86 schuldenfreie Gemeinden, davon 84 mit weniger als 10.000 Einwohnern. • Gerade in kleineren und ländlichen Gemeinden wird das soziale Netz noch durch Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement getragen. Anderswo muss es von staatlicher Seite organisiert und teuer bezahlt werden. • IREUS-Studie: In keinem anderen Bundesland ist die Wirtschaftskraft und der Lebensstandard so ausgeglichen (zwischen Metropolregionen und ländlichem Raum) wie in BW. 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Der ländliche Raum – Zentraler Erfolgsgarant! Ein zentraler Faktor für diesen Erfolg ist die in BW etablierte kommunale Gebietsstruktur: 1. Probleme werden maßgeschneidert gelöst (pauschal ist das viel teurer). 2. Die Verantwortlichkeit der Bürgerschaft für das Gemeinwohl ist deutlich stärker. 3. Der Wettbewerb zwischen den Städten und Gemeinden macht letztlich alle besser 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Die Stärke des ländlichen Raums muss auch in die Zukunft hinein gesichert werden! Die kommunale Ebene wird hierfür alles tun. • Felder der kommunalen Daseinsvorsorge: Wasserversorgung Abwasserentsorgung Friedhofswesen Feuerwehr Findet schon häufig in interkommunaler Zusammenarbeit statt. Intensität wird auch künftig weiter steigen. 24.04.2015 Gemeindetag Baden-Württemberg Die Stärke des ländlichen Raums muss auch in die Zukunft hinein gesichert werden! Interkommunale Ansätze sind Zukunftssicherung der kommunalen Struktur in Baden-Württemberg - Front-Office: Gemeinden müssen für Bürger erkennbar bleiben (Identifikation) - Back-Office: Interkommunaler Zusammenschluss bietet Chance durch ein Miteinander effizienter und besser zu werden. - Aber: Interkommunale Zusammenarbeit ist kein Selbstzweck. Gemeindetag Baden-Württemberg Die Stärke des ländlichen Raums muss auch in die Zukunft hinein gesichert werden! • Auch Landes- und Bundesebene sind gefordert: 1. 2. 3. 4. Wohnortnahe ärztliche Versorgung Zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastruktur Schule vor Ort Leistungsfähige Verkehrsanbindungen Gemeindetag Baden-Württemberg Interkommunale Miteinander braucht Gestaltungsfreiheit! - Regionale Schulentwicklungsplanung - Bauleitplanung - Gutachterausschüsse - Breitbandversorgung Gemeindetag Baden-Württemberg Wie man es auch sehen kann: „Wir sollten Bürgermeistern und gewählten Kommunalpolitikern mehr vertrauen. Sie wissen selbst am besten, was für ihre Gemeinden notwendig ist“ (Heimatminister Söder, Bayern) 24.04.2015
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