Protokoll der Sitzung vom - SPD

Kreisvorstandssitzung SPD-Börde am 23.10.2014
Raststätte Uhrsleben; 18.30 – 20.15 Uhr; Protokoll Katrin Gensecke
Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste
TOP 1
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Beschluss der Tagesordnung
Ringo Wagner eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
TOP 2
Konstituierung des Kreisvorstandes
Die Geschäftsordnung erhält unter (3) Anträge zur Geschäftsordnung am Anstrich Schluss der
Rednerliste eine Änderung (Hinweis auf geschlechterneutrale Formulierung): Schluss der Redeliste;
nach deren Zusatz wird der Geschäftsordnung zugestimmt.
 Yves sendet bitte allen eine gültige Geschäftsordnung zu
Ringo artikuliert seine Vorschläge für die künftige Arbeits- und Tagungsweise sowie die
Terminplanung 2014/15.
allgemein:
1. Der Regionalgeschäftsführer Yves Metzig wohnt Vorstandssitzungen nur auf Verlangen bei.
2. Zwischen den Vorstandssitzungen arbeitet der KV mit ihm zu „normalen“ Tageszeiten.
3. Alle Vorstandsmitglieder können ihre Angelegenheiten direkt mit ihm besprechen – der
„Umweg“ über den Vorsitzenden ist nicht erforderlich.
inhaltlich:
1. Der Kreisvorstand beschäftigt sich in den kommenden zwei Jahren mit ein/em bis zwei
Themenschwerpunkt/en, um als politischer Akteur stärker wahrgenommen zu werden.
2. Zwischen dem KV und den gut 300 Mitgliedern wird eine Kommunikationskultur entwickelt.
3. Das Parteileben wird weiter belebt.
Ringo eröffnet die Diskussion, an der sich Silke Schindler, Olaf Schönefuhs, David Wolff, Katrin
Gensecke, Ina Köhn und Joachim Hoeft beteiligen, wobei sich folgende Vereinbarungen ergeben:
1. Der KV wird künftig zu sieben Sitzungen pro Jahr zusammenkommen.
 Yves wird gebeten, vier Terminvorschläge für 2015 zu unterbreiten. Drei
Termine sollen flexibel vereinbart werden können.
2. Vorstandssitzungen sind künftig mitgliederoffen. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion
sind damit ebenfalls jederzeit eingeladen.
3. Termine und Protokolle der Sitzungen werden auf unserer Internetseite veröffentlicht.
 Wolfgang sorgt bitte dafür.
4. In der Raststätte Uhrsleben ist unser Sitzungssaal öffentlich einsehbar. Wer uns dort sieht,
kann nicht erkennen, dass hier die SPD tagt. Das soll sich künftig ändern.
 Silke stellt einen Roll-up zur Verfügung.
5. Am Zeichnungsrecht für das Konto des Kreisverbandes sollen keine Änderungen
vorgenommen werden (zeichnungsberechtigt bleiben Olaf Schönefuhs, Silke Schindler und
Yves Metzing).
6. Es fehlt eine Zukunftsdebatte zur Frage, wie Schulen im ländlichen Raum aussehen muss. Der
KV möchte sich dies zu einem Schwerpunktthema machen.
 Silke entwickelt Vorschläge, in welcher Weise wir hierzu aktiv werden wollen.
7. Für eine verbesserte Kommunikation mit den Mitgliedern der Börde-SPD soll eine Strategie
entwickelt werden.
 David entwickelt hierzu gemeinsam mit Wolfgang und Katrin erste
Vorstellungen.
8. Auf der nächsten Vorstandssitzung am 27.11.2014 wird gemeinsam mit Jessika Wischmeier,
Leiterin der Abteilung Partei beim SPD-Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus, eine erste
umfangreichere Diskussion darüber geführt, wie unser Parteileben verbessert werden kann.
 Ringo und Yves kümmern sich um die Vorbereitung.
TOP 3
Auswertung des Kreisparteitages
Der Kreisparteitag wird als konstruktiv gestaltete und von den Delegierten in disziplinierter Art und
Weise durchgeführte Veranstaltung gewürdigt. Der Dank verbunden mit lobenden Worten für die
Leitung gilt in diesem Zusammenhang Frank Hüttemann.
 Yves sorgt dafür, dass die neue Satzung allen Mitgliedern zugesendet wird.
 Yves entwickelt einen Lösungsvorschlag zur Regelung der unaufgelösten Situation um
die Ersatzdelegierten für den Landesparteitag.
TOP 4
Vorbereitung der Nominierungskonferenzen zur Landtagswahl
Für die Wahlkreise 07-Haldensleben, 08-Wolmirstedt wird die Veranstaltungsform der
Mitgliedervollversammlung einstimmig beschlossen. Für die Wahlkreise 09-Oschersleben und 20Wanzleben kann der KV nur die Form der Mitgliedervollversammlung empfehlen, weil hier eine
Abstimmung mit den Kreisverbänden Harz und Salzlandkreis erforderlich ist.
 Yves wird gebeten, sich um die Abstimmung in dieser Sache zu kümmern.
 Silke übernimmt die Terminfindung für den WK 20-Wanzleben.
 Yves übernimmt die Terminfindung für die anderen Wahlkreise.
TOP 5
Vorbereitung Kommunalwahlen 2015
Bürgermeisterwahl Haldensleben, Oschersleben, Verbandsgemeinde Flechtingen
Flechtingen: Wahl: 22.02.2015; Kandidatur nach Bestätigung durch OV: Ina Köhn
 Ina formuliert zur nächsten Sitzung, welche Unterstützung sie vom Vorstand erwartet.
Oschersleben: Wahl: 26.04.2015; Kandidaten noch in Findung
 Wolfgang informiert hierzu in der nächsten Sitzung.
Haldensleben: Wahl: April 2015; Kandidaten: u.a. Joachim Hoeft
 Joachim informiert hierzu in der nächsten Sitzung
TOP 6
Sachstand Veranstaltungen zu 25 Jahre Friedliche Revolution und 25 Jahre SDP
 Ina vertritt den KV hierzu am 03.11.2014 bei einem Arbeitstreffen der
Landesgeschäftsführung und berichtet dazu auf der nächsten Sitzung.
 Ina erstellt außerdem eine Übersicht der zu ehrenden Mitglieder sowie aller innerhalb
der Börde-SPD hierzu geplanten Veranstaltungen.
TOP 7
Anfragen zur Arbeit der Kreis-, Land- und Bundestagsfraktion; zum Landesvorstand, zu den
Ortsvereinen und den Arbeitsgemeinschaften
Frank und Angela informieren über die Arbeit im Kreistag.
Silke informiert über die Roadmap zur Landtagswahl 2016.
 Silke sendet allen Vorstandsmitgliedern diese Roadmap zu.
Eckehart Beichler präsentiert eine SPD-Fahnenstange aus den 20er Jahren, welche als historisches
Erinnerungsstück dem KV zur Verfügung gestellt werden kann.
 Alle Vorstandsmitglieder denken über eine mögliche Verwendung hierfür nach.
TOP 8
Sonstiges
Mit Eckehart wird ein Schreiben des Landkreises zur Benennung der Vertreter für den
Kreisseniorenrat besprochen. Der Vorschlag, Otto Herms-Knake (Zustimmung liegt vor) und
Gerhard Schliephake als Vertreter der SPD Börde, AG 60plus, zu entsenden, findet im KV
Zustimmung.
 Yves erfragt die Bereitschaft bei Gerhard Schliephake. Bei Zustimmung bitte Meldung
an den Landkreis, bei Ablehnung Thema bitte erneut auf die Tagesordnung setzen.
Frank hat Änderungswünsche zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.09.2014.
 Frank kümmert sich zusammen mit Yves um Korrektur und Neuversand.
Ringo erinnert an die geplante öffentliche Veranstaltung am 05.12.2014 in Oebisfelde zum TTIP,
welche des OV Oebisfelde-Weferlingen gemeinsam mit dem KV durchführen möchte.
 Ringo nimmt Kontakt zu Martin Krems-Möbbeck auf und eruiert das weitere Vorgehen.
Ringo macht auf eine Diskussionsveranstaltung des SPD-Bürgerbüros Rita Mittendorf am
05.11.2014 in Hermsdorf zum Thema Kommunalfinanzen aufmerksam.
 Silke wird den KV dort vertreten.

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